Liebe Besucherin, lieber Besucher,
über Ihr Interesse, mehr von meiner Arbeit als SPD-Bundestagsabgeordneter zu erfahren, freue ich mich sehr. Ich vertrete das Osnabrücker Land sowie als Betreuungswahlkreis die Stadt Osnabrück im 18. Deutschen Bundestag. Für Fragen, Wünsche oder Anregungen stehen Ihnen meine Mitarbeiter und ich jederzeit gern zur Verfügung.
AKTUELLE MELDUNGEN
Montag, 26. Oktober 2015
Die Beschlüsse von Bund und Ländern – und jetzt auch im Bundestag – sind wichtig: mehr Geld für Länder und Kommunen, mehr bezahlbare Wohnungen für alle, bessere Integration, schnellere Asylverfahren.
Nicht hilfreich ist Populismus – die Forderung nach Obergrenzen für Flüchtlinge etwa. Denn wenn Fluchtursachen nicht bekämpft werden, kommen die Menschen trotzdem. Oder die so genannten Transitzonen: Massenhaftlager im Niemandsland, die ebenso unmenschlich wie wirkungslos sind.
Wichtiger ist, jetzt die Beschlüsse zügig umzusetzen:
- Mehr Geld für Länder und Kommunen: damit sie die Unterbringung und Versorgung der Flüchtlinge leisten können – und ihre üblichen Aufgaben nicht vernachlässigen müssen.
- Bessere Integration: zum Beispiel durch frühzeitige Sprachkurse und Ausbildungsförderung.
- Schnellere Asylverfahren: Denn wir müssen die Menschen, die bei uns bleiben, schnell in der Gesellschaft integrieren. Und das heißt auch: Menschen, die keinen Schutz benötigen, müssen in ihre Heimatländer zurückkehren.
- Mehr bezahlbare Wohnungen: natürlich für alle, die darauf warten – nicht nur für Flüchtlinge.
Hier müssen wir weiter vorankommen:
- Gemeinsame Verantwortung in Europa, damit die Flüchtlinge gerecht verteilt werden.
- Mehr Hilfe für die Krisenregionen, vor allem auch durch die USA und die Golfstaaten – damit weniger Menschen gezwungen sind, nach Europa zu fliehen. Erste Vereinbarungen gibt es jetzt mit der Türkei, wo die meisten syrischen Flüchtlinge leben.
Und auch in Deutschland können wir noch mehr tun. Zum Beispiel Länder und Kommunen dauerhaft durch den Bund unterstützen. Und wir müssen kräftig in Bildung investieren: Bund, Länder und Gemeinden gemeinsam. Das Kooperationsverbot für Schulen muss weg!
So schaffen wir das. Die SPD packt an.
Freitag, 23. Oktober 2015
Wochenbericht für die 43. Kalenderwoche 2015
"Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichts,
diese Woche war ich wieder im Wahlkreis unterwegs.
Montag ging es in aller Frühe zur Handwerkskammer Osnabrück. Wie bereits in einem der vorherigen Wochenberichte beschrieben, bemühe ich mich um den Aufbau einer Lehrwerkstatt in Kambodscha. Für die Ausbildung wird auch ein Curriculum benötigt, das die Lehr- und Lerninhalte festlegt sowie Prüfungs- und Zertifizierungskriterien beinhaltet. Ich hoffe, dass die Handwerkskammer dieses erstellen wird, hierfür sind aber noch ein paar Gespräche zu führen.
Im Anschluss ging es nach Quakenbrück zur Aufsichtsratssitzung des Deutschen Instituts für Lebensmitteltechnik (DIL). Später habe ich mich noch mit Jürgen Griese getroffen. Herr Griese engagiert sich seit 25 Jahren im Verein „Förderkreis Drogenhilfe“. Der Verein bemüht sich um Suchtprävention an Schulen. Ende dieses Jahres wird der Förderkreis insgesamt rund 10.000 Schülerinnen und Schülern beraten haben. Eine beachtliche Leistung.
Auf der anschließenden Sitzung des Kreistagsfraktionsvorstandes haben wir die kommenden Themen und Termine besprochen.
Am Dienstag war ich unter anderem bei der ... Kompletten Wochenbericht lesen
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Bestellen Sie hier den Wochenbericht, in dem der Bundestagsabgeordnete Rainer Spiering regelmäßig über aktuelle Entwicklungen und Begegnungen in Berlin und seinem Wahlkreis berichtet.
Freitag, 16. Oktober 2015
Wochenbericht für die 42. Kalenderwoche 2015
Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichts,
diese Sitzungswoche begann wie üblich mit der AG Ernährung und Landwirtschaft. Thema waren unter anderem der Haushalt 2016 sowie die Zukunft der EU-Agrarpolitik.
Nachmittags folgte ein Gespräch mit Herrn Dr. Wolf von der TU Berlin zur aktuellen Lage bei der Ausbildung von Berufsschullehrern und wie man in diesem Bereich die Qualität des Studium erhalten bzw. erhöhen kann.
Abends fand der Parlamentarische Abend des Berufsverbands Agrar Ernährung und Umwelt statt. Ich wurde um ein kurzes Grußwort gebeten, was ich gerne tat. Mein Augenmerk galt dabei der Digitalisierung der Landwirtschaft – Stichwort Industrie 4.0. Eine neue strategische Ausrichtung der Landwirtschaft ist meines Erachtens notwendig, um sie wieder in der Mitte der Gesellschaft zu platzieren. Mir ist es wichtig, Brücken zu bauen zwischen Landwirten und Verbrauchern: Für ein besseres Verständnis, für eine größere Akzeptanz und für mehr Transparenz. Die Ziele der Automatisierung sind dabei branchenübergreifend ähnlich. Nutzer sollen (vor allem bei komplexen, unübersichtlichen und/oder sich wiederholenden Prozessen) von der Arbeitsaufgabe entlastet werden. Dazu brauchen wir mehr... Kompletten Wochenbericht lesen
Freitag, 16. Oktober 2015
Mehr Forschungsmittel für weniger Antibiotikaeinsatz und bessere Landmaschinentechnik
Rainer Spiering, zuständiger Berichterstatter, informiert:
Mehr Forschungsgelder für Ernährung und Landwirtschaft entsprechen den Wünschen unserer Gesellschaft. Ganz oben auf der Liste stehen für die SPD die Antibiotika-Minimierung in der Nutztierhaltung und die Stärkung autonomer Systeme in der Landmaschinentechnik. Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft plant für 2016 eine Mittelaufstockung im Bereich Nachhaltigkeit, Forschung und Innovation um 33,9 Millionen Euro auf 238,8 Millionen Euro.
„Mit unseren sozialdemokratischen Forderungen zur Forschung wollen wir Lösungen für die drängenden Fragen in den Bereichen Lebensmittelsicherheit, Tierschutz, Tiergesundheit und die Bewältigung der Folgen des Klimawandels finden. In diesen Bereichen müssen wir daher mehr forschen. Für die SPD steht die Verringerung des Antibiotika-Einsatzes in der Nutztierhaltung im Fokus. Wenn wir die Tiere besser halten, erkranken sie seltener und müssen weniger behandelt werden. Deshalb wollen wir mehr für die Forschung in tiergerechte Haltungssysteme investieren. Daneben wollen wir andere Therapiemöglichkeiten stärker erforschen.
Ein weiteres Anliegen ist es, die... Kompletten Artikel lesen
Mittwoch, 14. Oktober 2015
Verbesserte Förderung für Klimaschutz in Kommunen
Der Bundestagsabgeordnete Rainer Spiering informiert: Die Kommunalrichtlinie ist am 1. Oktober 2015 in Kraft getreten.
Die erfolgreiche Förderung von Klimaschutzmaßnahmen in Kommunen durch die Nationale Klimaschutzinitiative des Bundesumweltministeriums wird deutlich ausgeweitet: Es werden neue Förderschwerpunkte eingeführt und verbesserte Förderbedingungen für finanzschwache Kommunen geschaffen. "Damit bietet Sie nun noch mehr Handlungsmöglichkeiten für Kommunen. Deutlich gesteigert wird insbesondere die investive Förderung", so Rainer Spiering. Anträge können ab sofort gestellt werden.
Die „Richtlinie zur Förderung von Klimaschutzprojekten in sozialen, kulturellen und öffentlichen Einrichtungen im Rahmen der Nationalen Klimaschutzinitiative“ (Kommunalrichtlinie) ist ein Erfolgsmodell: Seit 2008 profitieren Kommunen von der Förderung durch die Nationale Klimaschutzinitiative des Bundesumweltministeriums. In den vergangenen Jahren wurden rund 3.000 Kommunen in über 8.000 Projekten dabei unterstützt, ihre Treibhausgasemissionen zu reduzieren.
Die wichtigsten Änderungen im Überblick:
• Erhöhte Förderquoten für finanzschwache Kommunen jetzt auch im investiven Bereich.
• Gefördert werden die Sanierung von Außen-, Straßenbeleuchtungs- und Lichtsignalanlagen durch LED-Beleuchtung zusätzlich zum Einbau hocheffizienter LEDs bei der Sanierung von Innen- und Hallenbeleuchtung. Weiterhin werden die Sanierung und der Austausch raumlufttechnischer Geräte bezuschusst.
• Für Klimaschutzinvestitionen in Anlagen und Gebäuden von ... Kompletten Artikel lesen
Freitag, 9. Oktober 2015
Wochenbericht für die 41. Kalenderwoche 2015
"Diese Woche war eine Wahlkreiswoche. Montagmorgen war ich beim Verein KAOS (Kultur für Alle Osnabrück). Der Verein hat die Kunst- und Kultur-Unterstützungskarte (KUKUK) initiiert. Für nur einen Euro Eintritt können Hilfsbedürftige an Kulturveranstaltungen teilnehmen. Die Menschen sind dadurch wieder aktiver und nehmen am kulturellen Leben teil. Das Angebot wird künftig auch auf den Landkreis Osnabrück ausgeweitet. Die Kooperation wurde gerade im zuständigen Ausschuss beschlossen. Ein tolles Projekt, das wichtige Arbeit leistet. Der Rest des Tages stand im Zeichen meiner Kreistagstätigkeit. Nach der Fraktion kam der Kreistag zu seiner Sitzung zusammen. Unter anderem haben wir die bauliche Erweiterung der IGS Melle beschlossen. Zum Schuljahr 2017/2018 wird an der IGS Melle eine Oberstufe an den Start gehen. Dafür und für das Lernhaus 10 werden weitere Räume benötigt.
Der Dienstag begann mit einem „Heimspiel“. Die BBS Brinkstraße, meine vorherige Arbeitsstätte, hatte zum... Kompletten Wochenbericht lesen
Freitag, 9. Oktober 2015
Osnabrück fordert eine ergebnisoffene Prüfung aller Energieleitungen
MdB Rainer Spiering (SPD): Weitere Hürde für eine Erdverkabelung ist genommen. Bundeskabinett stimmt Teilerdverkabelung für Trassen zu.
Die Verhandlungen und Gespräche zum Energieleitungsausbaugesetz (EnLAG) gehen in den kommenden Wochen in die entscheidende Phase.
Der Bundestagsabgeordnete Rainer Spiering (SPD) und die Kreisverwaltung haben alle Hebel in Bewegung gesetzt, um eine Teil-Erdverkabelung der Stromtrassen sowohl im Osnabrücker Nord- als auch im Südkreis im EnLAG festschreiben zu lassen. „Die zahlreichen Gespräche mit Bundesminister Gabriel, den Fachpolitikern im Wirtschafts- und Umweltausschuss und die Informationsveranstaltungen mit den Bürgerinnen und Bürgern am 20. Juli 2015 zum Thema Stromtrassen und Erdverkabelung zahlen sich nun aus“, so Spiering.
„Ende Juli hat sich nun die Bundesregierung der Stellungnahme des Bundesrates zum Energieleitungsausbaugesetz angeschlossen und die gesamte Trassenleitung 16 (Wehrendorf-Lüstringen-Gütersloh) in den Katalog der EnLAG-Pilotvorhaben für eine mögliche Teilerdverkabelung aufgenommen“, verkündete Rainer Spiering (SPD) bereits Mitte August. Das Bundeskabinett hat heute die Formulierungshilfe für einen Änderungsantrag vom zuständigen Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) angenommen. Diese besagt: „Mit der Streichung in § 2 Absatz 1 Satz 1 Nummer 6 des Energieleitungsausbaugesetzes (EnLAG) ist nunmehr die gesamte Leitung Wehrendorf-Gütersloh Pilotvorhaben für eine Erdverkabelung.“ Weiter sieht die Formulierungshilfe unter bestimmten Voraussetzungen ... Kompletten Artikel lesen
Mittwoch, 7. Oktober 2015
Welttag für menschenwürdige Arbeit: SPD tritt für sichere und faire Arbeitsbedingungen ein
Der vom Internationalen Gewerkschaftsbund ausgerufene Welttag für menschenwürdige Arbeit stellt die Verbesserung der Arbeitsbedingungen in den Mittelpunkt – in Deutschland und weltweit. Für die SPD ist menschenwürdige Arbeit eine Kernforderung. Nach der Einführung des gesetzlichen Mindestlohns setzt sie sich nun in der großen Koalition mit Nachdruck für die Bekämpfung des Missbrauchs von Werkverträgen und Leiharbeit ein.
„Wir haben in dieser Legislaturperiode schon viel erreicht für eine gerechte Ordnung auf dem Arbeitsmarkt und damit für die Rechte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Mit dem Mindestlohn sorgen wir dafür, dass rund 3,7 Millionen Menschen endlich einen anständigen Lohn erhalten und Lohndumping verhindert wird. Das ist gut so, denn wir brauchen mehr ehrliche Arbeit, nicht weniger“, erklärt Rainer Spiering, SPD-Bundestagsabgeordneter, anlässlich des Welttags für menschenwürdige Arbeit, der jährlich am 7. Oktober stattfindet.
Der Mindestlohn gilt für alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer – dafür hat sich die SPD stark gemacht. Er gilt auch für Mini-Jobs. „Aktuelle Zahlen belegen, dass seit Einführung des Mindestlohns die Erwerbstätigkeit und die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung weiter gewachsen sind. Dieses Plus ist erfreulich. Es zeigt auch, dass die Panikmache im Vorfeld der Einführung des Mindestlohns völlig an der Realität vorbeiging“, so Rainer Spiering. Der Mindestlohn ist und bleibe ein Erfolgsmodell – ein Garant für menschenwürdige Arbeit.
Mit dem Rentenpaket habe die SPD zudem... Kompletten Artikel lesen
Freitag, 2. Oktober 2015
Wochenbericht der 40. Kalenderwoche 2015
"Diese Woche war erneut eine Sitzungswoche. Sie begann am Montag mit einer Klausursitzung der AG Ernährung und Landwirtschaft. Neben der Wahl der stellvertretenden AG-Sprecherinnen und -Sprecher, diente die Klausursitzung vor allem der politischen Weichenstellung für die kommenden Monate. Auf der Tagesordnung standen Themen wie der Einsatz des Unkrautbekämpfungsmittels Glyphosat; die zukünftige Entwicklung des ländlichen Raumes; die Aufstellung des Haushaltes 2016 und die Verbesserung der Öffentlichkeitsarbeit. Darüber hinaus wurde ich im Rahmen meiner Funktion als Berichterstatter zum Thema TTIP gebeten, am Donnerstag im Plenum zu reden, um den landwirtschaftlichen Aspekt des Freihandelsabkommen hervorzuheben.
Nachmittags organisierte die SPD-Fraktion den Fachkongress "Neue Erfolge - Vorsprung durch Innovation" mit vielen Vertretern aus der Wirtschaft. Auf dem anschließenden Empfang traf ich... Kompletten Wochenbericht lesen
Donnerstag, 1. Oktober 2015
Rede im Deutschen Bundestag zu TTIP und CETA
Donnerstag, 1. Oktober 2015
Berufliche Bildung in den Mittelpunkt rücken
Der Bundestagsabgeordnete Rainer Spiering hat Deutschlands Hochschulen aufgefordert, die berufliche Bildung stärker in den Mittelpunkt zu rücken. "Bei den Herausforderungen, die durch den Flüchtlingsstrom auf Deutschland zukommen, hat die Ausbildung eine elementare Bedeutung. Die Möglichkeiten der 'Qualitätsoffensive Lehrerbildung' werden von den Hochschulen zu wenig genutzt", so Spiering. Weiterhin zeigte er sich enttäuscht über das Ergebnis der zweiten Runde zur Bewilligung von Fördermitteln. "Nur zwei von 30 förderungswürdigen Projekten beschäftigen sich mit der Ausbildung zum Berufsschullehrer. Das muss dringend geändert werden. Auch dürfen wir die sinkende Anzahl der Lehrstühle im Bereich Berufsschulpädagogik nicht weiter ignorieren", betonte der Bundestagsabgeordnete und frühere Berufsschullehrer.
Dienstag, 29. September 2015
Das Krankenhausstrukturgesetz - Veranstaltung mit Prof. Dr. Karl Lauterbach
Einladung zur Diskussionsveranstaltung mit den Bundestagsabgeordneten Prof. Dr. Karl Lauterbach und Rainer Spiering
Dienstag, 6. Oktober 2015, 16:00 Uhr
RehaKlinikum Bad Rothenfelde Klinik Münsterland
Auf der Stöwwe 11, 49214 Bad Rothenfelde
Der Bundestag berät in den nächsten Wochen den Gesetzesentwurf der Koalitionsfraktionen für eine Krankenhausreform, das Krankenhausstrukturgesetz (KHSG).
Die Ziele der Reform sind: Verbesserte Arbeitsbedingungen für das Pflegepersonal, mehr Qualität bei der Versorgung, eine bessere Finanzierung der Krankenhäuser und Unterstützung der Länder für die notwendigen Umstrukturierungen.
Die SPD hat es sich insbesondere zur Aufgabe gemacht, spürbare Verbesserungen für das Pflegepersonal auf den Stationen zu erreichen. Das im Gesetz vorgesehene Pflegestellen-Förderprogramm, mit dem in drei Jahren 660 Mio. Euro zusätzlich an die Krankenhäuser fließen sollen, wollen wir verdoppeln. Die Positionen der Krankenhausseite werden ebenso in die Diskussionen einfließen, wie die Stellungnahmen anderer Verbände und Organisationen. Die Sorgen und Nöte der Krankenhäuser, der Reha-Einrichtungen und der Krankenkassen nimmt die SPD sehr ernst und deswegen möchten wir mit Ihnen den Gesetzesentwurf diskutieren. Mit den vorgetragenen Argumenten und Zahlen werden wir uns eingehend und gründlich auseinandersetzen und diese gegebenenfalls in die parlamentarische Arbeit einfließen lassen.
Programm
16:00 Uhr Begrüßung und Einführung Rainer Spiering, MdB
16:10 Uhr Referat Prof. Dr. Karl Lauterbach, MdB stellvertretender Fraktionsvorsitzender
16:35 Uhr Diskussion
17:55 Uhr Fazit und Schlusswort Rainer Spiering, MdB
Da nur eine begrenzte Zahl an Plätzen zur Verfügung steht, bitten wir um eine Rückmeldung, wenn Sie an der Veranstaltung teilnehmen wollen.
Bitte schicken Sie die Rückmeldung bis zum 02. Oktober an die E-Mailadresse: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
Freitag, 25. September 2015
Wochenbericht für die 39. Kalenderwoche 2015
"Am Montag reiste ich mit dem Sportausschuss, in dem ich stellvertretendes Mitglied bin, nach Hamburg. Dort wurde uns eine eindrucksvolle Präsentation der Olympia-Bewerbung gezeigt und ich drücke Hamburg beide Daumen, dass sie 2024 die olympischen Spiele ausrichten können.
Der Dienstag begann wie üblich mit der AG Bildung und Forschung. Im Vordergrund stand nochmal der Haushalt und wir bereiteten die Fragestunde im Plenum sowie den Ausschuss vor. Zudem wurde beschlossen, dass ich am Donnerstag zum Koalitionsantrag "Prinzipien des deutschen Bildungswesens stärken" reden werde. In dem Antrag geht es um die Gleichwertigkeit der beruflichen und akademischen Ausbildung und wie man die Durchlässigkeit in die Systeme verbessern kann.
Am Nachmittag dann Fraktionssitzung; das alles beherrschende Thema war natürlich die Flüchtlingspolitik. Wir waren uns einig, dass die vorrübergehenden Grenzkontrollen notwendig sind, um wieder eine geordnete Registrierung und Aufnahme der Flüchtlinge zu gewährleisten. Aber dies darf und soll kein Dauerzustand sein. Im Gegenteil, Europa lebt von seinen offenen Grenzen. Klar ist: Europa braucht eine gemeinsame Asyl- und Flüchtlingspolitik. Dazu gehören ein faires Verfahren, um Flüchtlinge zu verteilen, gemeinsame Standards, die eine humanitäre Aufnahme sichern, sowie verstärkte Anstrengungen, um den Menschen in den Flüchtlingslagern an der syrischen Grenze bessere Lebensbedingungen zu verschaffen. Doch dies zu verwirklichen scheint schwierig. Mit Sorge und auch Unverständnis sehe ich die unterschiedliche Haltung der Mitgliedsstaaten zu den europäischen Werten und hoffe, dass wir zu einer gemeinsamen Lösung finden werden, um den Menschen, die so viel Leid erfahren mussten, endlich angemessen helfen zu können.
Mittwoch früh ging es in den Ausschuss Ernährung und Landwirtschaft. Zu Beginn überreichte der Bund der Deutschen Landjugend die jährliche Erntekrone. Dieses Jahr stammt sie von der Landjugend Rheinhessen. Sie besteht aus... Kompletten Wochenbericht lesen
Donnerstag, 24. September 2015
Mehr Ordnung in der Flüchtlingspolitik
SPD-Innenminister der Länder stellen 7-Punkte-Papier vor.
Die aktue lle Flüchtlingssituation stellt unser Land vor eine historische Herausforderung. Die Bewältigung der damit verbundenen Aufgaben hat eine gesamtstaatliche, nationale und europäische Dimension. In Europa muss endlich eine gerechte Verteilung der Asylbewerberinnen und Asylbewerber erfolgen. In Deutschland leisten viele haupt- und ehrenamtliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter Großartiges, um die Unterbringung, die Versorgung und die Integration zu gewährleisten, oft bis an die Grenze der Belastbarkeit. Unsere Gesellschaft zeigt im Moment eine noch nie dagewesene Hilfsbereitschaft. In Erstaufnahmeeinrichtungen, auf Bahnhöfen und Fährhäfen sowie in vielen kommunalen Unterkünften begleiten und unterstützen Bürgerinnen und Bürger selbstlos die hauptamtlichen Strukturen. Im Gegenzug erwartet die Gesellschaft aber auch eine klare und ehrliche Botschaft, wie groß die Herausforderung für heute, morgen, nächste Woche und in den nächsten Monaten und Jahren tatsächlich sein wird.
Die acht SPD-Innenminister der Länder haben heute ihr 7-Punkte-Papier vorgestellt, hier eine Zusammenfassung:
- Die Kapazitäten des Bundesamts für Flüchtlinge und Migration (BAMF) müssen den Flüchtlingszahlen angepasst werden, sodass Asylverfahren beschleunigt werden können und das Asylsystem in Folge dessen entlastet wird.
- Außerdem sollen Asylbewerber und Asylbewerberinnen zukünftig ... Kompletten Artikel lesen
Dienstag, 22. September 2015
Wir verbessern das Krankenhausstrukturgesetz
Zu den Protesten der Deutschen Krankenhausgesellschaft und der Krankenhäuser im Osnabrücker Land erklärt der Bundestagsabgeordnete Rainer Spiering:
Der SPD-Bundestagsfraktion ist sich der schwierigen Situation vieler Krankenhäuser bewusst. Daher nehmen wir die Sorgen und Anfragen der Kliniken, die in Verbindung mit dem anstehenden Krankenhausstrukturgesetz geäußert wurden, sehr ernst. In den parlamentarischen Beratungen setzen wir uns dafür ein, den Gesetzesentwurf an entscheidenden Stellen zu verbessern.
Oberstes Ziel der SPD in den Verhandlungen ist die Verbesserung der Situation des Pflegepersonals in den Krankenhäusern sowie die Beseitigung des Personalnotstandes. Dies haben wir in den Gesprächen mit der Deutschen Krankenhausgesellschaft deutlich gemacht.
Eine oft formulierte Kritik der Krankenhäuser ist der Wegfall des sogenannten Versorgungszuschlags. Die SPD ist grundsätzlich bereit, auf die Krankenhäuser zuzugehen, um den Versorgungszuschlag zweckgebunden für mehr Pflegepersonal zu erhalten.
Weiterhin setzen wir zudem auf eine finanzielle Aufstockung des Pflegestellenförderprogramms. Für die SPD-Bundestagsfraktion steht ganz klar fest, dass der Einsatz zusätzlicher finanzieller Mittel der Beitragszahlerinnen und Beitragszahler nur dann gerechtfertigt ist, wenn diese unmittelbar den Patientinnen und Patienten sowie den Beschäftigten in den Krankenhäusern zugutekommen. Langfristig wollen wir mit der zu schaffenden Expertenkommission, konkrete Vorgaben erarbeiten, wie Pflege besser innerhalb der Krankenhausvergütung abgebildet werden kann und wie eine gesetzliche Personalbemessung in den Kliniken aussehen sollte. Wir sind überzeugt, dass wir im laufenden Gesetzgebungsverfahren gute Vorschläge zur Verbesserung des Krankenhausstrukturgesetzes erarbeiten werden.
Freitag, 18. September 2015
Wochenbericht für die 38. Kalenderwoche 2015
Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichts,
diese Woche war wieder sehr reiseintensiv.
Montag früh ging es nach Harsewinkel zum Landmaschinenhersteller Claas. Auf meiner ASEAN-Reise, Anfang Juli, war ich unter anderem in Kambodscha. Die Lebenssituation der Menschen dort hat mich sehr berührt. Gerade im landwirtschaftlichen Bereich könnte das Land sehr viel erfolgreicher sein, was den Menschen dort enorm helfen würde. Daraus ist die Idee entstanden, in Kambodscha den Aufbau einer Ausbildungswerkstatt mit Schwerpunkt der Landmaschinentechnik anzuschieben. Vom Träger über die Suche nach Mitstreitern bis hin zur Lösung der Finanzfrage, sind bei dem Projekt viele Sachen zu klären. Ich bin aber sehr zuversichtlich, dass wir hier etwas aufbauen können, dass den Menschen vor Ort auf vielfältige Weise hilft: berufliche Bildung, ein Einkommen, eine bessere Versorgung mit Nahrungsmitteln und nicht zuletzt die Eindämmung der Landflucht. Besonders gefreut hat mich, dass Dr. Walter Zwick beim Termin dabei war. Dr. Zwick ist Agraringenieur im Ruhestand und arbeitet bereits ehrenamtlich in Kambodscha. Eines seiner Projekte zielte darauf den Reisanbau zu verbessern, aktuell baut er eine Schweinezucht auf.
mit (v.l.) Herrn Graf, Dr. Zwick und Dr. Oeding
Anschließend hatte ich noch Termine in Osnabrück.
Am Dienstagmorgen habe ich mich an der Universität Osnabrück im kleinen Rahmen... Kompletten Wochenbericht lesen.
Freitag, 11. September 2015
Wochenbericht für die 37. Kalenderwoche 2015
Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichts,
nach der langen Sommerpause ging es nun endlich wieder nach Berlin.
Zurzeit wird mein Berliner Büro von einer Praktikantin unterstützt. Jana Schütze begleitet mich in dieser Wochen zu Terminen und Sitzungen, um einen Einblick in die Arbeit eines Abgeordneten zu bekommen.
Der Montag begann mit einem interessanten Gespräch im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie zur neuen Tabakproduktrichtlinie der EU. Wir sprachen unter anderem über: Werbeverbot, Einheitsverpackung, sowie über die Umsetzungsmöglichkeiten der Übergangsfristen für Tabakproduzenten.
Mittags ging es dann zur AG Bildung, in der wir die Haushaltswoche vorbereiteten. Im Anschluss ging es zur AG Ernährung und Landwirtschaft; hier stellte ich ein Argumentationspapier zur neuen Tabakproduktrichtlinie vor.
Abends tagte dann die Fraktion. Thema war die Flüchtlingskrise. Wir sprachen über das vom Bund beschlossene Gesamtpaket, welches weitere 6 Mrd. Euro pro Jahr für Versorgung und Integration der Flüchtlinge vorsieht, davon 3 Mrd. Euro für eigene Ausgaben des Bundes für Flüchtlinge und 3 Mrd. Euro als Unterstützung von Ländern und Kommunen, denn sie tragen die Hauptlast bei Aufnahme und Versorgung der Flüchtlinge. Es gilt, in der Flüchtlingshilfe an einem Strang zu ziehen.
Dabei dürfen wir jedoch nicht vergessen, dass auch die Flüchtlingsursachen bekämpft werden müssen. Menschen brauchen in ihrer Heimat eine Perspektive auf ein gutes und sicheres Leben, nur dann können wir große Fluchtbewegungen verhindern. Daher setzt sich die SPD für ein nachhaltiges Engagement in der Krisenprävention und Krisenbewältigung ein. Die dafür vorgesehenen Mittel im Haushalt des Auswärtigen Amts werden um 400 Mio. Euro jährlich aufgestockt. Kompletten Wochenbericht lesen.
Freitag, 11. September 2015
Schülerzeitungsredakteure in den Bundestag
Der Bundestagsabgeordnete Rainer Spiering lädt eine/n Nachwuchsredakteur/in nach Berlin ein.
Die SPD-Bundestag sfraktion organisiert vom 11. bis 13. November die Jugendpressetage 2015. Der Bundestagsabgeordnete Rainer Spiering lädt alle Schülerzeitungsredakteure – natürlich auch von Berufsschulen - aus dem Landkreis und der Stadt Osnabrück ein, sich hierfür bei ihm zu bewerben. Die Teilnahme an der dreitägigen Veranstaltung ist kostenfrei: Anreise, Unterkunft und Verpflegung übernimmt die SPD-Bundestagsfraktion.
Die Jugendlichen bekommen einen umfassenden Einblick in das Zusammenspiel von Medien und Politik in unserer Informationsgesellschaft. Das Programm reicht von Gesprächen mit Bundestagsabgeordneten über eine Pressekonferenz mit dem Fraktionsvorsitzenden Thomas Oppermann bis zum Besuch der SPD-Parteizentrale im Willy-Brandt-Haus. Zudem besuchen die Jugendlichen den Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB), treffen Hauptstadtjournalisten und nehmen an einer Plenardebatte teil.
Wer an den Jugendpressetagen teilnehmen will, schickt bitte bis zum 27. September 2015 eine Mail an:
Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
Die Bewerbung ist formlos, unter Angabe der persönlichen Daten und dem Namen der Schülerzeitung, möglich. Unter allen eingehenden Bewerbungen wird Rainer Spiering per Losverfahren den oder die glückliche Berlinfahrer/in ermitteln.
Dienstag, 8. September 2015
Schülergruppe der Marienschule Schwagstorf zu Besuch in Berlin
Die Gruppe der 10. Klasse der Marienschule Schwagstorf aus Fürstenau war auf Einladung des Bundestagsabgeordneten Rainer Spiering im Bundestag. Nachdem die Schüler an einer Plenarsitzung teilgenommen hatten, trafen sie sich mit dem Abgeordneten zu einer Diskussion.
„Die Diskussionsthemen waren bunt gemischt und reichten von Griechenland über die Flüchtlingshilfe bis zu Fragen zu meinem politischen Werdegang. Ich sprach mit den interessierten und aufgeweckten Schülern aber auch über ihre persönlichen Pläne nach dem 10. Schuljahr, wer schon weiß, welche Ausbildung er machen möchte. Ungefähr die Hälfte der jungen Menschen hat schon konkrete Pläne; das finde ich toll", fasst Rainer Spiering die Begegnung zusammen.
Freitag, 4. September 2015
Wochenbericht für die 35. und 36. Kalenderwoche 2015
"Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichts,
am Dienstag vergangener Woche reiste ich nach Hamburg zu einem Gespräch mit Ties Rabe, dem Hamburger Bildungssenator. Mit dabei waren der Personalreferent für Entwicklung und Management im berufsbildenden Bereich Kai-Olof Tiburtius sowie Sascha Hartung vom Zentrum für Lehrerbildung. Wir haben die Situation der universitären Ausbildung der Berufsschullehrer besprochen und erörtert, welcher Handlungsbedarf besteht. Es war ein sehr interessanter und ergiebiger Austausch. Klar ist, es wurde bereits viel erreicht. Einiges muss allerdings noch optimiert werden. Dazu werden wir weiter im Gespräch bleiben.
Mittwoch traf ich mich mit Guido Uhl, dem Geschäftsführer der Heilpädagogischen Hilfe Bersenbrück (HpH), am Bahnhof in Bramsche. Ebenfalls dabei waren die Bereichsleiter Berufliche Rehabilitation, Hartmut Baar, Ute Severit-Wobker, Annegret Christ-Schneider und Volker Neumann. Der Bramscher Bahnhof soll bis zum April 2016 zu einem Kulturbahnhof umgebaut werden und eine klassische Betriebsstätte für Menschen mit Behinderung werden. Geplant ist das dort zirka acht Personen eine kleine Kunstwerkstatt betreiben werden. In einem weiteren Raum sollen dann zehn Menschen mit schwersten Behinderungen arbeiten. Auch soll es eine Werkstatt für Elektromontage, einen Kiosk für Reisende und weitere Kunst- und Kulturangebote geben. Ein sehr stimmiges Konzept und eine Bereicherung für den Landkreis. Die HpH schafft hier etwas Gutes in und für Bramsche und fördert so zudem die Begegnung zwischen Menschen mit und ohne Behinderung.
Donnerstag besuchte ich die Veranstaltung zur Grundsteinlegung des Forschungsneubaus CellNanos. Mit zu Gast war die Niedersächsische Ministerin für Wissenschaft und Kultur, Gabriele Heinen-Kljajic und der Präsident der Universität, Prof. Dr. Wolfgang Lücke. In dem Zentrum für zelluläre Nanoanalytik, kurz CellNanos, soll der Brückenschlag zwischen biologischer Grundlagenforschung und ihrer Anwendung in der Medizin gelingen. Ein national bedeutsamer Forschungsbau, der die einmalige ... Kompletten Wochenbericht lesen
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Donnerstag, 3. September 2015
Dialog zur Kita-Qualität
Einladung zur öffentlichen Diskussionsveranstaltung mit dem Bundestagsabgeordneten Rainer Spiering und dem Jugendpolitischen Sprecher der SPD-Kreistagsfraktion Helmut Tolsdorf
Donnerstag, 17. September 2015, 18:00 Uhr
Kreishaus, Großer Sitzungssaal (Eingang Sitzungssäle)
Am Schölerberg 1, 49082 Osnabrück
Gute frühkindliche Bildung ist der Schlüssel für Bildungserfolg und Teilhabe. Mehr Betreuungsplätze in Kitas und Tagespflege zu schaffen und dabei vor allem weiter die Qualität zu verbessern, ist mir ein sehr wichtiges Anliegen.
Ich lade Sie deshalb herzlich zum Dialog zur Kita-Qualität ein. Ich möchte mit Ihnen gemeinsam erörtern, wo den Kitas der Schuh am meisten drückt. Vor welchen Herausforderungen und Problemen stehen wir, welche Ideen und Chancen gibt es?
Ihre Anregungen und Fragen können Sie mir gerne auch im Vorfeld zukommen lassen: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! oder telefonisch unter 0541-2002630.
Ich freue mich auf das Gespräch mit Ihnen!
Dienstag, 1. September 2015
Rainer Spiering besucht Flüchtlingsunterkunft
Um sich ein Bild von der Situation der Flüchtlinge in Osnabrück zu machen, besuchte der Bundestagsabgeordnete Rainer Spiering heute spontan die Erstaufnahmeeinrichtung in Osnabrück.
Die Räumlichkeiten des ehemaligen Paracelsus-Klinikums bieten zirka 400 Flüchtlingen eine vorläufige Unterkunft, bevor sie nach drei Wochen auf langfristige Unterkünfte in der Region Osnabrück verteilt werden.
Auch wenn sich die neu eingerichtete Aufnahmestation im ständigen Ausbau befindet, bietet sie jetzt schon zahlreiche Angebote, z.B. zur Kinderbetreuung und sportliche Aktivitäten. Eine Fahrradstation eröffnet in Kürze. Über die Universität Osnabrück werden gemeinsame Aktivitäten für Familien organisiert. Die Volkshochschule Osnabrück bietet „Wegweiserkurse“ sowie Deutschkurse an. Kleidung wird über Kleiderspenden finanziert und mittels Coupons verteilt. Außerdem gibt es einen Nachtcontainer für kurzfristige nächtliche Aufnahmen.
Das Zusammenleben der momentan etwa 27 verschiedenen Nationalitäten funktioniert spannungsfrei - Probleme beschränken sich in erste Linie auf die Herausforderungen im Alltag. Auch die Kommunikation funktioniert sehr gut, Verständigungsprobleme gibt es wenig, denn viele Mitarbeiter und Ehrenamtliche sprechen Arabisch, Russisch und Englisch.
Spenden von Bürgerinnen und Bürger, die helfen möchten, gibt es zahlreiche. Meistens in Form von Sach-, Zeit- oder auch Geldspenden. Benötigt werden inzwischen in erster Line vor allem Geldspenden, um Schulmaterialien und Telefonkarten zu finanzieren, damit die Flüchtlinge Kontakt mit ihren Angehörigen aufnehmen können.
Dienstag, 1. September 2015
Der Osnabrücker Bundestagsabgeordnete Rainer Spiering begrüßt das Investitionsprogramm der Niedersächsischen Landesregierung zur Sanierung der Hochschulen
Niedersachsen hat ein neues Programm zur Sanierung der Hochschulen aufgelegt. Insgesamt fließen ab sofort 115 Mio Euro zusätzlich in die Instandsetzung von Hörsälen, Bauten und Sportanlagen. Ergänzend zu den regulären Bauvorhaben der Hochschulen ist die Förderung als einmalige Maßnahme geplant und soll vorwiegend in kleinere Neu-, Um- und Erweiterungsbauten gesteckt werden. Das Geld stammt aus dem Hochschulpakt, welcher 50:50 vom Bund und von den Ländern finanziert wird.
Rainer Spiering: „Nach Osnabrück fließen alleine 17,2 Mio Euro. Die Hochschule Osnabrück erhält 11 Mio Euro und die Universität darf sich über 6,2 Mio Euro freuen. Eine wichtige Infrastrukturmaßnahme, um den Wissenschaftsstandort Osnabrück zu stärken“.
Dienstag, 25. August 2015
Wochenbericht für die 34. Kalenderwoche 2015
"Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichts,
letzte Woche ist mein Osnabrücker Wahlkreisbüro umgezogen und ist jetzt unter folgender Adresse in der ersten Etage zu finden:
Rainer Spiering, MdB
Lengericher Landstr. 19 b
49078 Osnabrück
Telefonisch erreichbar ist mein Büro unverändert unter der gewohnten Rufnummer 0541-2002630.
Wie an der alten Adresse in der Großen Gildewart befinden sich die Büroräumlichkeiten der SPD-Geschäftsstelle Weser-Ems und die Wahlkreisbüros der Landtagsabgeordneten Kathrin Wahlmann und Frank Henning mit uns zusammen an der neuen Adresse.
Die Räumlichkeiten sind komplett saniert und durch ausreichend vorhandene Parkplätze auch sehr gut zugänglich. Ein Aufzug ist ebenfalls vorhanden. Sie sind/Ihr seid herzlich eingeladen, meine Mitarbeiter und mich dort zu besuchen. Der Termin für die Einweihungsfeier steht noch nicht fest, ich werde ihn rechtzeitig bekanntgegeben.
Nach einem erholsamen Urlaub mit meiner Frau am Gardasee ging es am Montag mit dem Besuch des "Bad Rothenfelder Morgen" gleich heimatverbunden los. Die Abschlussveranstaltung diese Ffestes wurde auch dieses Jahr wieder von der Schießsportgemeinschaft von 1888 e.V. organisiert. So fanden sich zum lockeren Beisammensein im voll besetzten Vereinsheim Vertreter aus Politik und Verwaltung, Gastvereinen, Feuerwehren sowie zahlreiche Kurgäste ein.
Am Dienstag reiste ich nach Berlin und nahm an der... " Kompletten Wochenbericht lesen
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Dienstag, 25. August 2015
24 Vereine beim Kreisschützenfest in Bad Laer-Müschen
Bad Laer. Ein eindrucksvolles Bild bot sich den Ehrengästen auf dem Parkplatz der Firma Hilgo: Von der eigens errichteten Tribüne herab blickten sie zum Auftakt des Kreisschützenfestes in Bad Laer auf ein Meer aus Fahnen und zumeist grünen Röcken.
Insgesamt 24 Schützenvereine – darunter auch drei Gastvereine – sowie acht Kapellen und Spielmannszüge hatten Reihe um Reihe Aufstellung genommen.
„Ein wunderschönes Bild“, schwärmte der Bundestagsabgeordnete Rainer Spiering. Gerne hatte er die Schirmherrschaft über das 60. Kreisschützenfest übernommen, das zugleich das zweite unter dem Namen des Schützenkreises Teutoburger Wald und das dritte am Standort Müschen war.
Aus Anlass seines 90-jährigen Bestehens holte der BSV Müschen das Fest in den Ortsteil. Ihm und allen Vereinen des Schützenkreises dankte Spiering für ihre Verbundenheit untereinander und mit der Region: „Ohne die Schützenvereine wäre vieles in unserer Region nicht möglich.“ Dem Jubiläumsverein gratulierte im Namen des Schützenkreises auch Kreispräsident Heinz Ahring. „Ich wünsche dem BSV, dass er auch in Zukunft so erfolgreich sein wird wie in der Vergangenheit.“ ... Kompletten Artikel lesen
Freitag, 21. August 2015
Umgekehrter Austausch - Rainer Spiering unterstützt Gastfamiliensuche für US-amerikanische Stipendiaten
Das Parlamentarische Patenschafts-Programm (PPP), ein Stipendienprogramm des Deutschen Bundestages und des Kongresses der USA, ermöglicht seit über 30 Jahren jungen Menschen aus Deutschland und den USA, als „Junior-Botschafter“ für zehn Monate das jeweils andere Land zu erkunden. Der Bundestagsabgeordnete Rainer Spiering engagiert sich regelmäßig für diesen interkulturellen Austausch. Er übernimmt die Patenschaft für US-amerikanische Stipendiaten, die bei einer Gastfamilie in der Region Osnabrück wohnen.
Er möchte auch in diesem Jahr den „umgekehrten“ Austausch in der Region fördern und unterstützt die gemeinnützige Austauschorganisation Experiment e.V. dabei, neugierige und weltoffene Gastfamilien zu finden. Gastfamilie kann jeder werden – egal ob Alleinerziehende, Paare mit und ohne Kinder oder Patchwork-Familien, egal ob in der Stadt oder auf dem Land. Wichtig sind Humor, Neugier und Toleranz sowie die Bereitschaft, den Gast als Familienmitglied auf Zeit aufzunehmen – mit allen Rechten und Pflichten.
Wer Interesse hat, Gastfamilie zu werden, kann sich direkt an die Bundesgeschäftsstelle von Experiment e.V. in Bonn wenden. Kontakt: Katharina Meißner, Telefon: 0228 95 72 2-36, E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! .
Wer im Schuljahr 2016-17 als Stipendiat in die USA möchte, kann sich bei ... Kompletten Artikel lesen
Dienstag, 18. August 2015
Auf einen Kaffee mit Rainer Spiering
Bürgerdialog/-sprechstunde mit dem SPD-Bundestagsabgordneten Rainer Spiering am 29. August 2015 von 10 bis 12 Uhr
Das Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern aus seinen Wahlkreisen ist dem SPD-Bundestagsabgeordneten Rainer Spiering wichtig, um zu erfahren, wo der Schuh drückt. Deswegen sind alle Bürgerinnen und Bürger ganz herzlich eingeladen, Herrn Spiering zu einem Kaffee im Büro in der Mühlenstraße 19 in Melle am 29. August 2015 zwischen 10 und 12 Uhr zu besuchen.
Dienstag, 18. August 2015
Junge Berufstätige und Auszubildende aufgepasst!
"Parlamentarisches Patenschafts-Programm": 33 Jahre Deutsch-Amerikanischer Jugendaustausch
Ein Jahr in den USA leben, studieren und arbeiten - diese spannende und einzigartige Kombination bietet das Parlamentarische Patenschafts-Programm (PPP).
In diesem Jugendaustausch-Programm des Deutschen Bundestages und des Amerikanischen Kongresses konnten seit 1983 bereits weit über 20.000 junge Leute gefördert werden, davon 20 Prozent junge Berufstätige.
Bundestagsabgeordnete übernehmen während des Jahres die Patenschaft für die Jugendlichen. Der Bundestagsabgeordnete Rainer Spiering möchte geeignete Bewerber auf diese Möglichkeit aufmerksam machen und sie ermutigen, sich zu bewerben.
Auch 2015 bietet das PPP, dann zum 33. Mal, neben Schülern auch jungen Berufstätigen wieder die Chance, amerikanisches Familien-, College- und Arbeitsleben aus erster Hand kennenzulernen.
Besonders angesprochen sind... Kompletten Artikel lesen
Freitag, 14. August 2015
GESAGT - GETAN - GERECHT - Mehr Geld für Bildung
Weitere Informationen dazu in der Broschüre der SPD-Bundestagsfraktion GESAGT - GETAN - GERECHT
Mittwoch, 12. August
SPD-Politiker Spiering erfolgreich auf ganzer Strecke
MdB Rainer Spiering (SPD) setzt sich erfolgreich für die Aufnahme der gesamten Leitung Wehrendorf – Lüstringen – Gütersloh als EnLAG-Pilotvorhaben ein.
Die Gespräche mit Bundesminister Gabriel und den zuständigen Fachpolitikern im Wirtschafts- und Umweltausschuss, die Ortstermine und Informationsveranstaltungen mit den Bürgerinnen und Bürgern zum Thema Stromtrassen und Erdverkabelung haben sich gelohnt.
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Rainer Spiering hat alle Hebel in Bewegung gesetzt, um die gesamte Leitung Nummer 16 von Wehrendorf über Lüstringen nach Gütersloh als Pilotprojekt in den Katalog des Energieleitungsausbaugesetztes (EnLAG) festschreiben zu lassen.
„Die Ergebnisse der Diskussionsveranstaltung am 20. Juli 2015 mit dem Bundestagsabgeordneten und energiepolitischer Koordinator, Johann Saathoff, sowie Kreisrat Dr. Winfried Wilkens haben wir ins Bundeswirtschaftsministerium und in die Landesgruppe Niedersachsen gegeben, mit dem Ziel ... Kompletten Artikel lesen
Mittwoch, 5. August 2015
GESAGT - GETAN - GERECHT - Mehr Zeit für Familie
Weitere Informationen dazu in der Broschüre der SPD-Bundestagsfraktion GESAGT - GETAN - GERECHT
Dienstag, 4. August 2015
Die Krisenherde dieser Welt
Einladung zur Fraktionsveranstaltung mit den Bundestagsabgeordneten Dr. Rolf Mützenich und Rainer Spiering am 31. August 2015, 18 bis 20 Uhr bei "Hofstelle Duling", Drosselweg 2, 49134 Wallenhorst
Ukraine, Irak, Syrien oder Israel/Palästina – die weltweiten Krisenherde bestimmen in diesen Monaten die Titelseiten. Gewalt, Willkür und Angst sind wieder auf der Tagesordnung. In welche Richtung sich diese Konflikte entwickeln, ist völlig ungewiss. Klar ist nur: Diese außenpolitischen Krisen wirken sich auch auf Deutschland aus. Was können wir dem entgegen setzen?
Sozialdemokratische Außenpolitik ist und bleibt Friedenspolitik. Deshalb unterstützt die SPD-Bundestagsfraktion Außenminister Frank-Walter Steinmeier in seinen unermüdlichen Bemühungen, unsere Grundsätze von Verständigung, Dialog und ziviler Konfliktregelung in konkretes Handeln umzusetzen. Wir können nicht nur ohnmächtig auf die schrecklichen Bilder blicken, wir wollen Frieden durch Verständigung und Zusammenarbeit schaffen. Deshalb setzen wir uns mit den Mitteln der Diplomatie für Frieden und Stabilität ein und stärken die zivile Krisenprävention wo immer sich die Möglichkeit dazu bietet. Die Schraube ... Kompletten Artikel lesen
Donnerstag, 30. Juli 2015
SPD-Politiker für Imageverbesserung der Landwirtschaft
Der Besuch des landwirtschaftlichen Betriebes Thumann in Badbergen zeigte wie unterschiedlich die Vorstellungen vom Leben als Landwirt sein können. So ließ sich der Bundestagsabgeordnete Rainer Spiering (SPD) und Vorsitzender der SPD/UWG-Gruppe im Kreistag, von Hermann Thumann berichten, dass die tägliche Melkzeit sieben Stunden beträgt. „Der Bauantrag für das neue Melkhaus ist allerdings schon gestellt“, berichtet Hermann Thumann, „damit wird sich die Melkzeit in naher Zukunft verkürzen. Uns macht die Arbeit Spaß. Es ist allerdings kein Spaß, wenn die Landwirte in den Medien pauschal als Umweltsünder oder skrupellose Tierquäler an den Pranger gestellt werden.“ Rainer Spiering ist das Problem bekannt, vor allem, dass Landwirte für die zunehmenden Antibiotika-Resistenzen und Lebensmittelunverträglichkeiten der Menschen, aber auch für die Armut und Unterernährung in anderen Teilen der Welt verantwortlich gemacht werden.
Auf Nachfrage erläutert Hermann Thumann, dass seine Tiere nur bei Erkrankungen mit Antibiotika behandelt werden. „Die Gesundheit der Tiere hat in jedem Fall Vorrang. Aber klar ist auch, dass in dem Behandlungszeitraum die Milch der erkrankten Kuh entsorgt wird.“ Für die Imageverbesserung müsse etwas getan werden, waren sich alle Anwesenden, unter ihnen Jürgen Lindemann, SPD-Fraktionsvorsitzender der Samtgemeinde Artland und Kreistagsmitglied, einig.
Dass die Politik hier einen wesentlichen Beitrag zur ... Kompletten Artikel lesen
Montag, 27. Juli 2015
GESAGT - GETAN - GERECHT - Der Mindestlohn ist da
Weitere Informationen dazu in der Broschüre der SPD-Bundestagsfraktion GESAGT - GETAN - GERECHT
Sonntag, 26. Juli 2015
Wochenbericht für die 30. Kalenderwoche 2015
"Nach meiner Delegationsreise durch Laos, Myanmar und Kambodscha ging es in dieser Woche an zwei Tagen auf meine jährliche Tour durch unseren Nordkreis.
Vorher standen am Montag aber noch einige Termine an. Morgens besuchte ich das Christliche Kinderhospital Osnabrück (CKO). Es ist das zehntgrößte Kinderkrankenhaus in Deutschland und unterhält auch eine eigene Krankenpflegeschule mit 75 Plätzen. Der Geschäftsführer Michael Winkler hatte mich eingeladen, um über das geplante Krankenhausstrukturgesetz zu sprechen. Herr Winkler befürchtet eine Urbanisierung im Krankenhaussektor. Theoretisch hat das Kinderhospital einen Bedarf von 110 Vollzeitkräften, bekommt aktuell aber gerade einmal 50 bezahlt. Durch das neue Gesetz sind es zwar künftig 58 Kräfte, aber auch dies liegt weit unter dem Bedarf. Problematisch ist, dass die erforderliche Reduzierung der Krankenhauszahlen nicht am Bedarf, sondern über die Qualität geregelt werden soll.
Später tagte der Kreistag. Insbesondere die Punkte Portalklinik Dissen, IGS im Südkreis und Verkauf der RWE-Aktien sorgten für hitzige Debatten, die von manchem ein stückweit unaufrichtig geführt wurden. Die Sitzung bleibt mir sicherlich noch lange in Erinnerung.
Für den Abend hatte ich meinen Freund und Bundestagskollegen Johann Saathoff zur ... Kompletten Wochenbericht lesen
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Freitag, 24. Juli 2015
Rainer Spiering unterwegs im Nordkreis
Seine diesjährige Tour durch den Nordkreis des Osnabrücker Landes begann der Bundestagsabgeordnete Rainer Spiering am Dienstag mit einem Besuch bei der Firma Delkeskamp in Nortrup. Das familiengeführte Unternehmen wurde 1896 gegründet. Neben dem Hauptgeschäft mit der Herstellung und Verarbeitung von Papier, Wellpappe und Schaumstoff, betreibt die Firma auch ein eigenes Kraftwerk. "Besonders gefreut hat mich, dass die Ausbildung bei Delkeskamp einen hohen Stellenwert hat", so Rainer Spiering erfreut. Die Firma wurde frisch zum Ausbildungsbetrieb 2015 gekürt, die Preisverleihung erfolgt im September. Die rund 30 Auszubildenden bekommen zusätzlich firmeneigene Schulungen. "Das fördert ganz nebenbei auch den abteilungsübergreifenden Umgang miteinander", so Spiering.
Die Tour führte weiter zum Windpark Herbergen in Menslage, wo gerade vier Windräder mit einer Nabenhöhe von 149 Meter entstehen. Weil der Wind in diesen Höhen konstanter weht als auf der Erde, bringt dort oben ... Kompletten Artikel lesen
Donnerstag, 23. Juli 2015
Rund 12 Mio. Euro für Stadt und Land Osnabrück
Die Investitionen der Kommunen insgesamt entwickeln sich seit 2013 positiv, allerdings wird dieser Trend hauptsächlich von finanzstarken Kommunen getragen. Finanzschwache Kommunen hingegen haben häufig nicht die nötigen Mittel für die Instandhaltung, Sanierung und den Umbau der örtlichen Infrastruktur.
„Eine funktionierende und effiziente Infrastruktur ist Voraussetzung für eine positive Wirtschaftsentwicklung“, so der Bundestagsabgeordnete Rainer Spiering.
Zur Stärkung der Investitionstätigkeit hat die Niedersächsische Landesregierung nun den Entwurf des Niedersächsischen Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes (NKInvFG) freigegeben. Damit wird finanzschwachen niedersächsischen Kommunen in einem Sondervermögen des Bundes der rasche Zugriff auf Finanzhilfen für Investitionen in Höhe von insgesamt 327 Mio. Euro ermöglicht. Das Geld stammt aus dem ... Kompletten Artikel lesen
Mittwoch, 22. Juli 2015
Weiträumige Erdverkabelung greifbar
Unter dem Motto „Möglichkeit der Erdverkabelung erweitern“ hatte der Bundestagsabgeordnete Rainer Spiering am 20. Juli 2015 zu einer Diskussionsveranstaltung eingeladen. Gäste auf dem Podium waren Johann Saathoff, Bundestagsabgeordneter und energiepolitischer Koordinator sowie Kreisrat Dr. Winfried Wilkens. Ergebnis des Abends: Die Region kann auf eine erweiterte Erdverkabelung hoffen.
Johann Saathoff hatte eine gute Nachricht für den Osnabrücker Raum mitgebracht. In der letzten Woche hatte sich die Bundesregierung in Sachen Energieleitungsausbaugesetz (ENLAG) den Empfehlungen des Bundesrates angeschlossen. Dies bedeutet, dass für die regionale Trasse 16 (Lüstringen-Wehrendorf) nun Teilerdverkabelungen über die Gesamtstrecke befürwortet werden. Bisher galt dies nur für die Einführung ins Umspannwerk Lüstringen. Der geänderte Gesetzesentwurf soll im Herbst durch den Bundestag beschlossen werden. Dass die SPD-Bundestagsfraktion noch mehr erreichen möchte, machte Rainer Spiering deutlich: „Wir brauchen die Möglichkeit, Erdkabel auch bei anderen als den Pilotvorhaben einsetzen zu können, nur so schaffen wir in der Öffentlichkeit eine breite Akzeptanz“.
Auch Kreisrat Dr. Wilkens möchte, dass bei der Teilerdverkabelung die Beschränkung auf die Pilotstrecken entfällt: „Pilot- und Nichtpilotstrecken werden zeitgleich gebaut, daher macht die Beschränkung schlicht keinen Sinn.“ Mit einer generellen Ausweitung wäre auch der geplanten Strecke im Nordkreis (von Cloppenburg bis Conneforde über Merzen) geholfen.
Nach der Anerkennung des Erdkabelvorrangs im Hochspannungsgleichstrombereich (HGÜ), was in Niedersachsen vor allem für ... Kompletten Artikel lesen
Dienstag, 21. Juli 2015
Besuch beim Christlichen Kinderhospital
Am gestrigen Montag besuchte der Bundestagsabgeordnete Rainer Spiering das Christliche Kinderhospital Osnabrück (CKO). Es ist das zehntgrößte Kinderkrankenhaus in Deutschland und unterhält auch eine eigene Krankenpflegeschule mit 75 Plätzen. Der Geschäftsführer Michael Winkler hatte eingeladen, um über das geplante Krankenhausstrukturgesetz zu sprechen. Theoretisch hat das Kinderhospital einen Bedarf von 110 Vollzeitkräften, bekommt aktuell aber gerade einmal 50 bezahlt. Herr Winkler befürchtet eine Urbanisierung im Krankenhaussektor. Durch das neue Gesetz sind es zwar künftig 58 Kräfte, aber auch dies liegt weit unter dem Bedarf. Weil die Kinderpflege aber personalintensiver ist als Erwachsenenpflege, sollte hier nachgeregelt werden. "Dies sollten uns die Kinder wert sein", so Rainer Spiering. Zudem ist problematisch, dass die erforderliche Reduzierung der Krankenhauszahlen nicht am Bedarf, sondern über die Qualität geregelt werden soll. Zum Artikel
Donnerstag, 16. Juli 2015
Vorbildliche Ausbilder gesucht
Der Bundestagsabgeordnete Rainer Spiering wirbt für Ausbildungs-Ass. Unternehmen, Betriebe und Initiativen, die sich vorbildlich um die Ausbildung junger Menschen kümmern, können sich um den Titel „Ausbildungs-Ass 2015“ bewerben.
Darauf weist Rainer Spiering, Berichterstatter für berufliche Bildung, hin. Mit dem Preis, den die Wirtschaftsjunioren Deutschland gemeinsam mit den Junioren des Handwerks und der INTER Versicherungsgruppe vergeben, werden Unternehmen, Initiativen und Schulen für besonderes Engagement in der Ausbildung ausgezeichnet.
„Unser Ziel ist, dass jede und jeder Jugendliche in unserem Land eine Chance auf eine gute Ausbildung bekommt“, betont Spiering. Dazu ist es wichtig, dass es engagierte Unternehmen und Initiativen gibt, die sich mit Leidenschaft und Herzblut dafür einsetzen. Das Ausbildungs-Ass ist eine gute Möglichkeit, dieses Engagement zu würdigen und vorbildliche Unternehmen bekannt zu machen. Der Preis soll auch den Stellenwert der dualen Ausbildung verdeutlichen.
„Ich bin sicher, dass es hier in der Region Osnabrück spannende Unternehmen, Betriebe und Initiativen gibt, die den Titel Ausbildungs-Ass 2015 verdienen“, sagt Rainer Spiering und erklärt weiter: „Ich kann deshalb nur dazu ermutigen, die ... Kompletten Artikel lesen
Montag, 13. Juli 2015
Schlüsselfaktor Berufsschule
Artikel vom Bundestagsabgeordneten Rainer Spiering in der aktuellen Ausgabe 07/08 der "DEMO - Die Monatszeitschrift für Kommunalpolitik" zur dualen Ausbildung
Freitag, 10. Juli 2015
GESAGT - GETAN - GERECHT - Das Rentenpaket
Weitere Informationen dazu in der Broschüre der SPD-Bundestagsfraktion GESAGT - GETAN - GERECHT
Öffentliche Einladung
Möglichkeit der Erdverkabelung erweitern
Einladung zur Diskussionsveranstaltung mit den Bundestagsabgeordneten Johann Saathoff und Rainer Spiering am 20. Juli 2015, 19:00 Uhr im Kreishaus, Raum 2092 (Eingang Sitzungssäle) Am Schölerberg 1 in Osnabrück
Die Energiewende erfordert in den kommenden Jahren einen umfassenden und beschleunigten Ausbau der deutschen Stromnetze – auf der Verteilnetzebene genauso wie auf der Höchstspannungsebene. Die große Koalition hat jüngst entschieden, dass auf den großen „Stromautobahnen“ im Gleichstrombereich der Primat des Erdkabels gelten soll. Das gilt aber nicht im Drehstrombereich. Allerdings kann der Einsatz von Erdkabeln die Akzeptanz der Bürgerinnen und Bürger für den notwendigen Ausbau der Stromnetze deutlich erhöhen.
Mit einem neuen Gesetz zum Energieleitungsbau sollen Planern und Behörden mehr Möglichkeiten zum Einsatz von Erdkabeln auch im Drehstrombereich gegeben werden. So können wir die nötigen Erfahrungen mit dieser Technologie sammeln. Gleichzeitig sollen neben dem Abstand zur Wohnbebauung auch das neue Erdverkabelungs-Kriterium Naturschutz und zusätzliche Detailregelungen den Leitungsbau erleichtern... Zur kompletten Einladung mit Programm
Donnerstag, 9. Juli 2015
Mehr Wohngeld - mehr Gerechtigkeit!
Für eine gute Lebens- und Wohnqualität kommt der Bezahlbarkeit von Wohnraum eine enorme Bedeutung zu. Vor diesem Hintergrund erfüllt das Wohngeld als vorgelagertes Sicherungssystem eine wichtige sozialpolitische Funktion, der wir mit der heutigen Reform des Wohngeldgesetzes verstärkt Rechnung tragen.
„Die Reform des Wohngeldgesetzes ist ein weiterer Meilenstein sozialdemokratischer Politik in dieser großen Koalition, von der 870.000 Menschen profitieren“, so der SPD-Bundestagsabgeordnete Rainer Spiering. 90.000 Menschen werden ab 2016 erstmals Wohngeld beziehen. Die Miethöchstbeträge werden regional gestaffelt angehoben, wobei sie in Regionen mit stark steigenden Mieten überdurchschnittlich stark erhöht werden. Die Verbesserungen der Wohngeldleistungen kommen vor allem Familien und Rentnern zugute.
Rainer Spiering weiter: „Im parlamentarischen Verfahren haben wir den Gesetzentwurf an entscheidender Stelle verbessern können. Die Bundesregierung muss nun alle zwei Jahre die Mietenhöhen, die Mietenstufen und die Höhe des Wohngeldes überprüfen und dem Bundestag berichten. Entscheidend dabei ist, dass ... Kompletten Artikel lesen
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Freitag, 3. Juli 2015
Wochenbericht für die 27. Kalenderwoche 2015
"Die letzte Sitzungswoche vor der Sommerpause war noch einmal voller Termine. Es ging in den Endspurt.
Montag begann mit einem erfreulichen Auftakt in der Arbeitsgemeinschaft Ernährung und Landwirtschaft. Unser erarbeiteter Maßnahmenkatalog zur Minimierung von Antibiotikaeinsatz in der Nutztierhaltung wurde von der AG beschlossen.
Danach traf ich Sven Ruschhaupt, den neuen Hauptgeschäftsführer der Handwerkskammer Osnabrück. Wir sprachen über das erfolgreiche Mobilitätsberaterprogramm, welches kleine Betriebe bei Auslandsaufenthalte der Azubis unterstützt. Ich hatte mich im letzten Jahr vehement beim Wirtschaftsminister dafür eingesetzt, dass dieses sinnvolle Programm weiter finanziert wird. Darüber hinaus diskutierten wir über Wege, die duale Ausbildung attraktiver zu gestalten. In diesem Zusammenhang war die universitäre Berufschullehrer-Ausbildung ein Thema.
Im Anschluss daran fand eine Sondersitzung der Fraktion zum Thema Griechenland Beihilfen statt. Um eine erfolgreiche und zukunftsträchtige Einigung mit der griechischen Regierung zu erreichen, haben viele Beteiligte ihre Anstrengungen in den vergangen Tagen deutlich verstärkt. Leider hat die griechische Regierung ihr eigenes Land und die Eurozone in eine schwierige Lage manövriert. Nach wie vor finde ich, dass wir Griechenland helfen müssen aus der schwierigen wirtschaftlichen Lage heraus zu kommen, aber es muss Hilfe zur Selbsthilfe sein. Griechenland muss sich anstrengen den Anschluss an Europa finden. Schlagwörter sind unter anderem: effiziente Verwaltung, Infrastruktur, Steuergerechtigkeit, wirklich wettbewerbsfähige Betriebe, Korruptionsbekämpfung, Effizienz der Daseinsvorsorge.
Dienstagmorgen ging es zur AG Bildung und Forschung, und nachmittags folgte – wie immer -die Fraktionssitzung. Hier sprachen wir auch über ... Kompletten Wochenbericht lesen
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Donnerstag, 2. Juli 2015
Startschuss für mehr Vereinbarkeit – das neue ElterngeldPlus
Los geht's mit dem neuen ElterngeldPlus - alle Eltern, deren Kinder ab gestern (1. Juli 2015) geboren wurden, können die bereits zu Jahresbeginn in Kraft getretenen Regelungen in Anspruch nehmen.
Mit dem neuen Elterngeld wird sich künftig der frühe Wiedereinstieg in Teilzeit mehr lohnen. Die partnerschaftliche Aufteilung von Familie und Beruf wird mit einem Partnerschaftsbonus unterstützt und die Elternzeitregelungen werden flexibler, so dass es künftig einfacher wird, auch zu einem späteren Zeitpunkt, z.B. zur Einschulung des Kindes, in Elternzeit zu gehen.
„Das ElterngeldPlus unterstützt Väter und Mütter, die gemeinsam für ihre Familie da sein möchten und trotzdem berufstätig sein wollen“, fasste die Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Manuela Schwesig die neuen Regelungen bei einem Auftakt-Treffen zum ElterngeldPlus mit Müttern und Vätern in Berlin zusammen.
Untersuchungen haben gezeigt: Mehr als 90 Prozent der Menschen zwischen 20 und 39 Jahren sind der Meinung, dass sich beide Elternteile um die Kinderbetreuung kümmern sollten. 81 Prozent finden, beide Partner sollten für das Einkommen verantwortlich sein.
„Immer mehr Eltern wünschen sich eine partnerschaftliche Aufteilung von Familie und Beruf. Und ein Drittel der Väter nimmt sich inzwischen mit dem Elterngeld eine Auszeit vom Job, um für ... Kompletten Artikel lesen
Donnerstag, 2. Juli 2015
Antibiotika-Minimierung für eine zukunftsfähige Landwirtschaft
Rainer Spiering, Bundestagsabgeordneter, fordert eine umfassende und nachhaltige Reduzierung des Antibiotikaeinsatzes in der Nutztierhaltung. Die SPD-Arbeitsgruppe Ernährung und Landwirtschaft beschließt einen Maßnahmenkatalog zur praktischen Umsetzung.
„Mit unserem Maßnahmenkatalog wollen wir den Antibiotika-Verbrauch in der Landwirtschaft bis zum Jahr 2020 um mindestens 50 Prozent vermindern. Dieses Ziel können wir nur erreichen, wenn ein umfangreiches Maßnahmenbündel auf verschiedenen Ebenen umgesetzt wird. Für uns hat die Minimierung des Antibiotikaeinsatzes oberste Priorität, auch um die Zukunftsfähigkeit unserer Landwirtschaft sicherzustellen. Durch züchterische Auslese auf Gesundheit statt nur auf Leistungssteigerung kann abermals die Krankheitsanfälligkeit der Tiere reduziert werden. Wie in allen Bereichen der Wirtschaft müssen wir die Aus-, Fort- und Weiterbildung stärken. Diese Erkenntnisse müssen dann umgehend an die Landwirte weitergegeben werden“, hebt Rainer Spiering einige Punkte aus dem Maßnahmenkatalog hervor.
Weiter führt er fort: „Veterinärmediziner sind im Sinne der „One-Health“-Initiative dem Wohl von Mensch und Tier verpflichtet und nicht der Profitsteigerung der Pharma-Industrie. Die tierärztliche Unabhängigkeit muss gewahrt werden und die Gebührenordnung für Tierärzte dahingehend geändert, dass Nutztierpraktiker ihr Einkommen über ihre originäre Tätigkeit generieren und nicht über den Verkauf von Medikamenten. Dies schließt berufsständische Regelungen ein, mit denen Vollzugsdefizite geahndet und beseitigt werden. Gelingt dies der Tierärzteschaft nicht, muss das Dispensierrecht reformiert werden. Das Rabattsystem beim Kauf großer Arzneimittelmengen wollen wir abschaffen.“
Als Berichterstatter für den Bereich Forschung liegt Spiering auch hier den ... Kompletten Artikel lesen
Mittwoch, 1. Juli 2015
Sechs Monate Mindestlohn bedeuten 180 Tage arbeitsmarktpolitischer Fortschritt
Der Mindestlohn gilt seit sechs Monaten – und die Lohnuntergrenze von 8,50 Euro wirkt: Das Hoch auf dem Arbeitsmarkt hält weiter an. Der Umsatz im Einzelhandel ist gestiegen wie seit fünf Jahren nicht mehr. Und die Zahl der Aufstocker ist seit Inkrafttreten des Mindestlohns um 45.000 gesunken.
„Die erste Zwischenbilanz nach sechs Monaten Mindestlohn fällt durchweg positiv aus. Der Mindestlohn wirkt“, erklärt Rainer Spiering, SPD-Bundestagsabgeordneter. Dass rund 3,7 Mio. Menschen jetzt mehr auf dem Gehaltszettel haben, macht sich auf dem Arbeitsmarkt positiv bemerkbar. „Wir haben die niedrigste Arbeitslosenquote seit 24 Jahren. Es gab also keine Jobverluste – wie von den Mindestlohn-Kritikern erwartet wurde. Arbeitskräfte werden weiterhin gesucht“, so Rainer Spiering.
Außerdem ist die Zahl derer, die trotz ... Kompletten Artikel lesen
Montag, 29. Juni 2015
Wochenbericht für die 26. Kalenderwoche 2015
"In der letzten Woche ging es nicht nur kreuz und quer durch den Wahlkreis, sondern auch durch die Republik.
Der eindrücklichste Termin am Montag, war ein Ortstermin des Petitionsausschusses. Zwei Wallenhorster Bürger hatten sich letztes Jahr an den Petitionsausschuss gewandt. Die Delegation des Ausschusses, die von Mitarbeitern der Verwaltung, Vertretern des Verkehrsministeriums und der niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr begleitet wurde, wollte sich von der Situation ein eigenes Bild machen. Der Lärm geht sowohl von der Bundesstraße 68 als auch von der Bundesautobahn A1 aus. Der Lärmschutzwall endet rund 150m vor den betroffenen Grundstücken. Nach Berechnungen der Lärmbelastung liegen die Werte nur bei einer betroffenen Familie leicht über dem Grenzwert. Eine Verlängerung der Lärmschutzwand, kommt aus wirtschaftlichen Gründen nicht zu Stande. Eine Verlängerung der Wand würde rund 600.000 Euro kosten. Die Einführung eines Tempolimits von 100 km/h an den betroffenen Stellen wäre für den Anfang wohl die schnellste und effektivste Lösung, um die Lärmbelästigung einzudämmen. Darin waren sich die ... Kompletten Wochenbericht lesen
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Montag, 29. Juni 2015
ElterngeldPlus kommt
Startschuss für einen weiteren Schritt zur besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf: Für Geburten ab dem 1. Juli 2015 können Mütter und Väter das neue ElterngeldPlus in Anspruch nehmen.
Dieser weitere Baustein für mehr Flexibilität ermöglicht es Eltern, für ihr Kind da zu sein und Verantwortung im Beruf zu übernehmen.
Eltern, die nach der Geburt des Kindes Teilzeit arbeiten möchten, können die Bezugszeit des Elterngeldes verlängern: Aus einem Elterngeldmonat werden zwei ElterngeldPlus-Monate. Entscheiden Mütter und Väter sich, zeitgleich mit ihrem Partner in Teilzeit zu gehen – für vier aufeinanderfolgende Monate lang parallel und zwischen 25 bis 30 Wochenstunden – bekommen sie mit dem Partnerschaftsbonus jeweils vier zusätzliche ElterngeldPlus-Monate.
Eltern erhalten durch das ElterngeldPlus eine zusätzliche Möglichkeit, die ersten Monate mit ihrem Kind noch individueller zu gestalten. Ein Gewinn für Familien und Unternehmen und ein weiterer Schritt zu einer neuen Familienzeit.
Freitag, 26. Juni 2015
Kontroverse Diskussion rund um die Freihandelsabkommen
Auf Einladung des Bundestagsabgeordneten Rainer Spiering war der Bundestagsabgeordneten und Umweltpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Dr. Matthias Miersch am Mittwoch Gast einer Veranstaltung zum Thema TTIP im Haus Rahenkamp.
Knapp 50 interessierte Bürgerinnen und Bürger waren der Veranstaltungseinladung gefolgt, um mit den beiden Abgeordneten über die Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA, TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership) und zwischen der EU und Kanada, CETA (Comprehensive Economic and Trade Agreement) zu diskutieren.
Mit Matthias Miersch hatte Rainer Spiering einen hervorragenden Juristen und ausdrücklichen Kritiker der Freihandelsabkommen eingeladen. „Es ist wichtig, dass die Sozialdemokratie die Freihandelsabkommen ausgiebig und kontrovers diskutiert. Nur so kann sie am Ende eine fundierte Entscheidung treffen“, begründete Rainer Spiering den Gedanken hinter der Einladung. Matthias Miersch lenkte den Blick auch gleich auf einige Problemstellen im fertig ausgehandelten CETA-Abkommen, wie Schiedsgerichte, Regulierungsräte und juristisch fragliche Formulierungen, die die Frage nach dem künftigen Einfluss der Parlamente aufwerfen. Wichtig sind gute gesetzliche Regelungen, ohne sie nützen die besten Richter nichts. Deswegen spricht sich Miersch dafür aus, TTIP zunächst auszuhandeln und CETA an den fraglichen Stellen zu ändern. Wenn dies gelingt, ist das ... Kompletten Artikel lesen
Mittwoch, 24. Juni 2015 | Aus dem Schwarzwälder-Boten, 23.06.2015 20:00 Uhr
"Bei uns gibt es kein Gegeneinander"
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Rainer Spiering, Berichterstatter für berufliche Bildung der SPD-Bundestagsfraktion, und seine Abgeordnetenkollegin Saskia Esken, besuchten gestern Vormittag die Gewerbliche- und Hauswirtschaftliche Schule in Horb.
Schulleiter Jochen Lindner durfte zu dieser zweistündigen Stippvisite auch die Horb SPD-Ortsverbandsvorsitzende Viviane Weschenmoser begrüßen und von Seiten der Schule hatte er Henning Jakobeit, Abteilungsleiter Sekundarstufe 1 und Berufsschule, mit zum informativen Gedankenaustausch gebeten. Esken und Spiering sind derzeit zu Gesprächen in Sachen digitale Bildung in Baden-Württemberg unterwegs. Nachmittags stand die Besichtigung eines Lernlabors in Göppingen, zu dem auch die Bundesministerin für Bildung und Forschung, Johanna Wanka, angesagt war, auf dem Programm und gegen Abend wollte man sich zu weiteren bildungspolitischen Gesprächen im Stuttgarter Kultusministerium treffen.
"Die Schule ist der Schonraum – das Leben spielt sich draußen ab"
Zuvor wollte man sich aber an der Basis, an einer der Horber Schulen, über den Ist-Zustand der Bildungslandschaft im Ländle informieren. "Da haben Sie sich mit unserer beruflichen Schule aber einen großen Tanker ausgesucht", freute sich Jochen Lindner, der gleich zu Beginn des Gespräches die sehr gute ... Kompletten Artikel lesen
Dienstag, 23. Juni 2015
Pflege in den Krankenhäusern wird gestärkt
Zu den Protesten der Beschäftigten in Krankenhäusern in Stadt und Landkreis Osnabrück erklärt der Bundestagsabgeordnete Rainer Spiering:
"Die Situation der Beschäftigten in den Krankenhäusern ist mehr als schwierig. Die Verbesserung der Arbeitsbedingungen für die Beschäftigten in den Krankenhäusern, insbesondere im nichtärztlichen Dienst, ist eines der wichtigsten Ziele, das die SPD mit dem Krankenhausstrukturgesetz (KHSG) verfolgt. Patientinnen und Patienten brauchen gute Pflege. Pflegekräfte brauchen Arbeitsbedingungen, die ihnen gute Pflege ermöglichen. Die finanziellen Rahmenbedingungen für Krankenhäuser müssen so gestaltet sein, dass sie ihrer Verantwortung gegenüber ihren Beschäftigten nachkommen können.
Um kurzfristig zu helfen, werden wir mit dem Krankenhausstrukturgesetz ein Pflegestellenförderprogramm auf den Weg bringen. Bisher sind ... Kompletten Artikel lesen
Montag, 22. Juni 2015
Für eine gute und menschenwürdige Pflege
Menschen wollen in Würde und möglichst in ihrer gewohnten Umgebung alt werden. Etwa zwei Drittel aller Pflegebedürftigen werden zu Hause gepflegt und zwar in erster Linie von ihren Angehörigen. Die SPD-Bundestagsfraktion will die Pflege verbessern und sie auch für die nachfolgenden Generationen sicherstellen. Dabei hat die SPD-Fraktion die Pflegebedürftigen, ihre Angehörigen und die in der Pflege Beschäftigten im Blick.Eine gerechte Bezahlung der Pflegekräfte ist für die SPD-Bundestagsfraktion ebenfalls ein wichtiges Thema. Deshalb hat die SPD-Fraktion durchgesetzt, dass Pflegeeinrichtungen, die Tariflohn zahlen, gestärkt werden. Tariflöhne dürfen bei Vergütungsverhandlungen zwischen Pflegeeinrichtungen und Pflegekassen sowie Sozialhilfeträgern nicht mehr als unwirtschaftlich abgelehnt werden.
Weitere Informationen in der neuen Broschüre der SPD-Bundestagsfraktion:
Freitag, 19. Juni 2015
Wochenbericht für die 25. Kalenderwoche 2015
"Die vorletzte Sitzungswoche vor der Sommerpause begann Montag mit der AG Ernährung und Landwirtschaft, zu der wir Minister Christian Schmidt eingeladen haben. Mit ihm sprachen wir über unsere Kernthemen wie Tierschutz, der Verbesserung von Schulverpflegung und dem Problem der Lebensmittelverschwendung. Mich hat interessiert, was das Ministerium im Hinblick auf die im Mai vom Kabinett umgesetzte Antibiotika-Resistenzstrategie plant. Abends traf sich dann die Landesgruppe Niedersachsen mit Familienministerin Manuela Schwesig.
Dienstagmorgen ging es zur AG Bildung und Forschung. Hier habe ich das Positionspapier zur universitären Berufschullehrer-Ausbildung vorgestellt. Es treibt mich schon lange um, dass das Berufsschullehrer-Studium in den letzten Jahren eher stiefmütterlich von den Unis behandelt wird. Das zeigt sich z.B. an der Ausstattung der Lehrstühle mit Professoren-Stellen. Hier sehe ich Handlungsbedarf und deshalb fordere ich in meinem Papier, die Qualität wieder zu erhöhen – natürlich mit finanzieller Hilfe des Bundes. Im Anschluss folgte die Fraktionssitzung. Wir besprachen unter anderem die Flüchtlingsproblematik, zu der Kanzlerin Merkel sich in dieser Woche mit den Ministerpräsidenten trifft. Wir sind uns einig, dass die Versorgung von Flüchtlingen eine gesamtstaatliche Aufgabe ist und es ein Grundprinzip des Finanzsystems bleiben muss, gleichwertige Lebensverhältnisse zu sichern. Ein richtiger Schritt ist es daher, ... Kompletten Wochenbericht lesen
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Freitag, 19. Juni 2015
Rede im Deutschen Bundestag zum Tierwohl und Tierschutz sowie Bioökonomie und Eiweißpflanzen
Zum Anschauen der Rede bitte auf das Bild klicken:
Freitag, 19. Juni 2015
Tag der kleinen Forscher
Am 23. Juni 2015 feiert die Stiftung "Haus der kleinen Forscher" den Höhepunkt des Forscherjahres – den "Tag der kleinen Forscher". In den Wochen davor und danach lädt die Stiftung alle Kitas, Horte und Grundschulen in Deutschland, aber auch Familien und Forscher-Paten zum gemeinsamen Forschen mit Kindern ein. In diesem Jahr dreht sich alles um das Leben in der Zukunft unter dem Motto: „Wie wollen wir leben – in der Stadt und auf dem Land?“ Allen, die mitmachen möchten, stellt die Stiftung „Haus der kleinen Forscher“ auf der Kampagnen-Website www.tag-der-kleinen-forscher.de Anregungen, Materialien und Forscherideen zur Verfügung. Die Materialien sollen Kinder dazu ermutigen, ihre Umgebung zu erkunden und sich mit naturwissenschaftlichen und technischen Fragen zum Leben in der Zukunft zu beschäftigen.
Auf einer interaktiven Karte finden Nutzerinnen und Nutzer der Kampagnen-Website interessante Orte, an denen Kinder entdecken und forschen können. Außerdem können Sie dort ihre Tipps für spannende Forscherorte eintragen. Passend zum Wissenschaftsjahr 2015 „Zukunftsstadt“ des Bundesministeriums für Bildung und Forschung dreht sich am „Tag der kleinen Forscher 2015“ alles um unsere Lebensräume in der Stadt und auf dem Land und darum, wie sie sich in Zukunft verändern. Der Bundestagsabgeordnete Rainer Spiering unterstützt ... Kompletten Artikel lesen
Donnerstag, 18. Juni 2015
Zum Girls'Day 2015
Mädchen machen Politik mit der SPD-Bundestagsfraktion
Am Mittwoch und Donnerstag fand der diesjährige Girls'Day der Fraktion statt, der aufgrund der Bahnstreiks im April auf diese Woche verschoben wurde. "Ich habe mich sehr über den Besuch von Amelie Krebs aus Hilter gefreut. Amelie ist ein sehr aufgewecktes, sympathisches Mädchen, welches großes Interesse an der Politik zeigt", so der Bundestagsabgeordnete Rainer Spiering erfreut. Der Girls'Day ist ein Berufsorientierungsprojekt für junge Mädchen, um ihnen einen Einblick in Ausbildungsberufe und Studiengänge zu gewähren, in denen Frauen bisher selten vertreten sind. Ganz nach dem Motto „Frauen in die Politik“ hat Amelie zwei Tage in die Arbeit des Bundestages schnuppern können.In Form eines politischen Planspiels diskutierten die 70 Mädchen über die Einführung der Wahl ab 16 Jahre und schlüpften so in die Rolle einer Abgeordneten. "Ich finde, solche Projekte sind eine sinnvolle Maßnahme, um jungen Menschen einen Einblick in vielfältige Berufswelt zu ermöglichen und unterstütze solche Projekte wo immer ich kann", so Rainer Spiering.
Mittwoch, 17 Juni 2015
TTIP - Was steckt da eigentlich drin?
Einladung zur öffentlichen Informations- und Diskussionsveranstaltung mit den Bundestagsabgeordneten Matthias Miersch und Rainer Spiering
Mittwoch, 24. Juni 2015, 18:30 Uhr im Haus Rahenkamp (Meller Landstraße 106, Osnabrück)
Das Transatlantische Handels- und Investitionsabkommen (TTIP) ist in aller Munde. Viele Bürgerinnen und Bürger, Verbände und Organisationen haben gegenüber TTIP erhebliche Vorbehalte. Sie beklagen die mangelnde Transparenz der Verhandlungen. Und sie befürchten, dass Arbeitnehmerrechte, Verbraucher- und Umweltschutzstandards sowie Regelungen im Bereich der Kultur und der Daseinsvorsorge aufgeweicht oder rechtstaatliche Verfahren und Prinzipien durch Regelungen zum Investorenschutz eingeschränkt werden könnten. Dabei wird oft an den Fakten und Hintergründen vorbei argumentiert, teilweise machen auch ...Zum kompletten Artikel mit Programmablauf
Freitag, 12. Juni 2015
Wochenbericht für die 24. Kalenderwoche 2015
Die Woche begann wie üblich mit der AG Ernährung und Landwirtschaft. Im Rahmen meiner Berichterstattung zum Thema TTIP lud ich den Staatssekretär des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie Matthias Machnig zu einem Fachgespräch mit der AG ein. Er berichtete uns über den aktuellen Sachstand der Verhandlungen und wir sprachen gemeinsam über die Vorteile und Auswirkungen des Abkommens auf die Lebensmittelsicherheit, den Tier- und Pflanzenschutz, die regulatorische Kooperation und den Verbraucherschutz. Fest steht für uns, dass wir nach wie vor mehr Transparenz über die Verhandlungspapiere fordern. Ebenfalls wird es mit uns auch künftig kein Hormon- oder genverändertes Fleisch im deutschen Markt geben.
Am Abend traf sich die Landesgruppe Niedersachsen. Thema war das Bundesteilhabegesetz, dass 2016 verabschiedet werden soll. Ziel des Gesetzes ist es, vor allem Menschen mit Behinderungen wesentliche Verbesserungen zu bringen. Der Dienstag begann mit der AG Bildung und Forschung. Anschließend ging es zur Fraktionssitzung. Neben den geplanten Verlängerungen der Auslandseinsätze deutscher bewaffneter Streitkräfte im Kosovo und Libanon, über die in der kommenden Sitzungswoche namentlich abgestimmt wird, sprachen wir über die Sicherung einer flächendeckenden medizinischen Versorgung in Deutschland. Ziel des vorliegenden ... Kompletten Wochenbericht lesen
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Freitag, 12. Juni 2015 | Terminhinweis
Wir können mehr als Currywurst: Gesunde Ernährung für alle
Laut Umfragen legen Verbraucherinnen und Verbraucher viel Wert auf eine gesunde Ernährung mit sicheren und guten Lebensmitteln. Doch im Alltag ist dies nicht immer und nicht für Alle leicht umzusetzen.
Wo können wir ansetzen, um möglichst früh, d.h. schon bei Kindern, eine gesunde Ernährung auch als Maßnahme sozialer Gerechtigkeit zu unterstützen? Wie stärken wir Lebensmittelsicherheit und Markttransparenz und beugen Lebensmittelskandalen vor? Welche Ansprüche haben Verbraucherinnen und Verbraucher an die Lebensmittelerzeugung, und wie können wir diesen gerecht werden? Was hindert Menschen daran, sich gesund und ausgewogen zu ernähren? Welche Rolle spielen Einstellung und Verhalten der Verbraucherinnen und Verbraucher, welche die Verhältnisse am Markt? Die SPD-Bundestagsfraktion möchte gemeinsam mit allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern diesen Fragen nachgehen, denn unser Ziel ist es, den Zugang zu einer ausgewogenen Ernährung für alle Menschen zu erleichtern, ohne sie bevormunden zu wollen.
Die Diskussionsveranstaltung findet statt am 1. Juli 2015 von 15:00 Uhr bis 18:30 Uhr im SPD-Fraktionssaal 3S001 im Reichstagsgebäude
Donnerstag, 11. Juni 2015
Nachwuchs fördern, Exzellenz ausbauen: SPD-Konferenz zur Zukunft der Wissenschaft
Am 8. Juni 2015 hatte die SPD-Bundestagsfraktion zur Wissenschaftskonferenz geladen. Im Mittelpunkt standen zwei zukunftsweisende Themen: die künftige Neuausrichtung der Exzellenzinitiative und die Eindämmung prekärer Beschäftigungsbedingungen im Wissenschaftssystem. Die Exzellenzinitiative zur Förderung von Spitzenforschung an deutschen Hochschulen wird über 2017 hinaus verlängert. Der Bund wird für die Neuauflage des Förderprogramms, das Rot-Grün vor zehn Jahren ins Leben gerufen hat, bis 2028 jährlich mindestens 400 Millionen Euro zur Verfügung stellen. Gleichzeitig sollen für die Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses ab 2017 eine Milliarde Euro über zehn Jahre bereitgestellt werden."Wissenschaft und Forschung sind seit jeher Kernanliegen der Sozialdemokratie. Bildungsteilhabe ist Voraussetzung für soziale Gerechtigkeit. Wissenschaftliche und technische Innovationen ermöglichen langfristigen wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Wohlstand und Fortschritt", kommentierte der Bundestagsabgeordnete Rainer Spiering.
Die SPD-Bundestagsfraktion will ebenfalls die ... Kompletten Artikel lesen
Montag, 8. Juni 2015
Wochenbericht für die 23. Kalenderwoche 2015
"Die erste Juniwoche war wieder eine Wahlkreiswoche. Am Montag hatte ich vor allem mit Terminen zu tun, die mein Kreistagsmandat betreffen. Im Juli findet die nächste Kreistagssitzung statt. Bis dahin sind noch einige Sachen vorzubereiten und abzusprechen.Zu einem Treffen mit den Osnabrücker Hoteliers der ERFA-Gruppe kam es Dienstagmorgen. ERFA steht hier einfach nur für „Erfahrungsaustausch“. Die Hoteliers treffen sich monatlich zu eben diesem Austausch und hatten diesmal den Landtagsabgeordneten Frank Henning und mich dazu eingeladen. Der Gruppe gehören acht Hotelleiter an: Ira Klusmann (Remarque), Annette Klöker (Parkhotel), Andreas Bernard (Walhalla), David Westerkamp (Hotel Westerkamp), Hans Klute (Hotel Klute), Karsten Hohl (IBIS Style), Horst Strasser (Hohenzollern) und Harald Helmers (Domhotel).
Herr Klute berichtete zunächst über den Osnabrücker Hotelmarkt und seine Entwicklung. Von 2014 bis 2017 entstehen vier neue Hotels im Stadtgebiet. Dadurch erhöht sich die Bettenzahl um etwa 40%. Überrascht hat mich die Anzahl der Gästeübernachtungen, die bei gut 300.000 liegt. Da hätte ich eine deutlich höhere Zahl erwartet. Gerade weil ich die Übernachtungszahlen vieler Gemeinden im Osnabrücker Land kenne. Die Auslastung der ... " Kompletten Wochenbericht lesen
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Samstag, 6. Juni 2015
Rainer Spiering gibt Bürgersprechstunde in Bramsche
Regelmäßig nutzen die Bramscher Bürger die Möglichkeit, um sich mit ihren Anliegen an den Bundestagsabgeordneten Rainer Spiering zu wenden. So auch am gestrigen Freitag. Extra auf den Weg nach Bramsche gemacht hatten sich zwei junge Frauen und ein junger Mann von der Universität Osnabrück. Diskutiert wurde über Flüchtlinge und die Asylfrage. "Beeindruckt hat mich vor allem, mit welchem Mitgefühl die jungen Menschen dies diskutiert haben. Und sie haben damit absolut Recht. Oft verlaufen die Debatten nur anhand rechtlicher Fragen. Dass es sich um Menschen handelt, die viel durchgemacht haben, die Schlimmes erlebt haben, gerät häufig aus dem Blick. Niemand verlässt gerne seine Heimat. Wenn ein Flüchtling für sich diese Entscheidung trifft, muss es dafür erhebliche Gründe geben. Gerade vor dem Hintergrund, dass jedes Jahr tausende Menschen auf der Flucht über das Mittelmeer ertrinken, sollte ... Kompletten Artikel lesen
Freitag, 5. Juni 2015
Badbergen fragt, Berlin antwortet
Am gestrigen Donnerstag war der Bundestagsabgeordnete Rainer Spiering zu Gast bei der Veranstaltung „Badbergen fragt, Berlin antwortet“. Die SPD Badbergen hatte in das Heimathaus eingeladen. Diskutiert wurde unter anderem über die Landwirtschaft in Deutschland. Unter den Gästen war Professor Herman Van den Weghe, der früher in Göttingen gelehrt und später die Göttinger Außenstelle in Vechta geleitet hat. Der Professor sprach den Düngeauftrag in der Landwirtschaft an. "Im Ausschuss behandeln wir aktuell die Düngemittelverordnung. Dabei geht es kurz gesagt darum, so wenig Düngemittel wie möglich auf die Felder zu bringen. Gleichzeitig müssen die Landwirte aber in der Lage sein, so viel düngen zu können wie nötig. Ein Schlüssel hierfür ist die Hoftorbilanz", erklärt Rainer Spiering.
Die Hoftorbilanz soll zunächst für ... Kompletten Artikel lesen
Donnerstag, 4. Juni 2015
Erfahrungsaustausch mit der ERFA-Gruppe
Am Dienstagmorgen traf sich der Bundestagsabgeordnete Rainer Spiering mit den Osnabrücker Hoteliers der ERFA-Gruppe. ERFA steht für „Erfahrungsaustausch“. Die Hoteliers treffen sich monatlich zu einem Austausch und hatten diesmal zusätzlich den Landtagsabgeordneten Frank Henning dazu eingeladen. Der Gruppe gehören acht Hotelleiter an. Berichtet wurde zunächst über den Osnabrücker Hotelmarkt und seine Entwicklung. Von 2014 bis 2017 entstehen vier neue Hotels im Stadtgebiet. Dadurch erhöht sich die Bettenzahl um etwa 40%. "Überrascht hat mich die Anzahl der Gästeübernachtungen, die bei gut 300.000 liegt. Da hätte ich eine deutlich höhere Zahl erwartet. Gerade weil ich die Übernachtungszahlen vieler Gemeinden im Osnabrücker Land kenne", zeigte sich Rainer Spiering überrascht. Die Auslastung der Osnabrücker Hotels beträgt gut 30%. Viele Zimmerbuchungen erfolgen heute zunehmend über Internetportale (z.B. HRS oder booking.com). Diese Anbieter erhalten ... Kompletten Artikel lesen
Mittwoch, 3. Juni 2015 | Artikel aus der Neuen Osnabrücker Zeitung
72-Stunden-Aktion: Landjugend in Kalkriese
Kalkriese. Seit Donnerstagabend ist die Landjugend Bramsche-Engter im Rahmen der landesweiten „72-Stunden-Aktion“ fast ununterbrochen am Arbeiten. In diesem Jahr sind die Mitglieder auf dem Spielplatz an der Sportanlage Kalkriese aktiv – und ließen sich auch nicht lang aufhalten, als am Freitagvormittag ein ganzer Schwung an Polit-Prominenz vorbeischaute.
Der niedersächsische Landwirtschaftsminister Christian Meyer (Grüne) schaute sich die Arbeit der Landjugendlichen ebenso an wie die Landtagsabgeordneten Filiz Polat (Grüne) aus Bramsche und Kathrin Wahlmann (SPD) aus Georgsmarienhütte und der Bundestagsabgeordnete Rainer Spiering (SPD). Der vormalige Lehrer traf vor Ort sogar ehemalige Schüler wieder. Im Vordergrund stand ... Kompletten Artikel lesen
Mittwoch, 3. Juni 2015
Integration vorleben
Regelmäßig lädt der Kreisvorstand der SPD Osnabrück-Land zu Dialoggesprächen ein. Am Dienstag, 2. Juni waren Organisatoren des „Dialogs in Deutsch“ zu Gast im Heimathaus Georgsmarienhütte. Ein eindrucksvolles Beispiel gelebter Integration.
In ihren Erzählungen ließen Marlies Gravenkötter, Jutta Oltmann, Peter Kreipe und Christoph Höwekamp den SPD-Kreisvorstand eindrucksvoll an den gemachten Erfahrungen teilhaben. Aus den Geschichten sprach viel Herzblut, das sowohl die Betreuer als auch die Teilnehmer in das Projekt einbringen. „Sie haben auf eindrucksvolle Weise die Chance ergriffen, Integration nicht „nur“ zu leben, sondern vorzuleben“, fasst der Bundestagsabgeordnete Rainer Spiering die Meinung der Anwesenden zusammen.
Entstanden ist „Dialog in Deutsch“ ursprünglich in Hamburg. Die Gruppentreffen finden in der Stadtbibliothek Georgsmarienhütte statt. Herr Höwekamp, Leiter der Stadtbibliothek, strich hervor, dass die Bibliothek als offener, weder mit religiösen noch politischen Vorstellungen besetzter Raum, die ideale Umgebung für diese Treffen ist. Zudem steht die Bibliothek jedem offen und ist kostenfrei zugänglich.
In Georgsmarienhütte haben sich zwei Gruppen gebildet, die ... Weiterlesen
Das Wahlkreisbüro in Osna- brück ist umgezogen. Wir sind ab sofort in der Lengericher Landstr. 19b, 49078 Osnabrück unter der gewohnten Rufnum-
mer (0541-2002630), erreich-
bar.
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