Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichts,
am Montag reiste ich mit dem Sportausschuss, in dem ich stellvertretendes Mitglied bin, nach Hamburg. Dort wurde uns eine eindrucksvolle Präsentation der Olympia-Bewerbung gezeigt und ich drücke Hamburg beide Daumen, dass sie 2024 die olympischen Spiele ausrichten können.
Der Dienstag begann wie üblich mit der AG Bildung und Forschung. Im Vordergrund stand nochmal der Haushalt und wir bereiteten die Fragestunde im Plenum sowie den Ausschuss vor. Zudem wurde beschlossen, dass ich am Donnerstag zum Koalitionsantrag „Prinzipien des deutschen Bildungswesens stärken“ reden werde. In dem Antrag geht es um die Gleichwertigkeit der beruflichen und akademischen Ausbildung und wie man die Durchlässigkeit in die Systeme verbessern kann.
Am Nachmittag dann Fraktionssitzung; das alles beherrschende Thema war natürlich die Flüchtlingspolitik. Wir waren uns einig, dass die vorrübergehenden Grenzkontrollen notwendig sind, um wieder eine geordnete Registrierung und Aufnahme der Flüchtlinge zu gewährleisten. Aber dies darf und soll kein Dauerzustand sein. Im Gegenteil, Europa lebt von seinen offenen Grenzen. Klar ist: Europa braucht eine gemeinsame Asyl- und Flüchtlingspolitik. Dazu gehören ein faires Verfahren, um Flüchtlinge zu verteilen, gemeinsame Standards, die eine humanitäre Aufnahme sichern, sowie verstärkte Anstrengungen, um den Menschen in den Flüchtlingslagern an der syrischen Grenze bessere Lebensbedingungen zu verschaffen. Doch dies zu verwirklichen scheint schwierig. Mit Sorge und auch Unverständnis sehe ich die unterschiedliche Haltung der Mitgliedsstaaten zu den europäischen Werten und hoffe, dass wir zu einer gemeinsamen Lösung finden werden, um den Menschen, die so viel Leid erfahren mussten, endlich angemessen helfen zu können.
Mittwoch früh ging es in den Ausschuss Ernährung und Landwirtschaft. Zu Beginn überreichte der Bund der Deutschen Landjugend die jährliche Erntekrone. Dieses Jahr stammt sie von der Landjugend Rheinhessen. Sie besteht aus vier verschiedenen Getreidesorten und ist ein Symbol des Dankes für die diesjährige Ernte. Die 1,71 cm große Erntekrone schmückt von nun an unseren Ausschusssaal, wie man auf dem Foto gut erkennen kann.
Erntekrone der Landjugend Rheinhessen
Anschließend diskutierten wir über die sinkenden Milchpreise. Für mich ist klar: Unsere Milchbauern müssen sich umstellen, in einem landwirtschaftlichen Betrieb braucht man mehr als nur ein Standbein. Nur mit Milchproduktion alleine wird es schwierig für die Landwirte, ihre Betriebe profitabel zu führen. Klar ist für mich, dass eine staatliche Regelung nicht die Lösung sein kann.
Nach einer kurzen Mittagspause ging es direkt ins Plenum zur Fragestunde der AG Bildung und Forschung.
Im Anschluss gab es eine Diskussion mit einer Besuchergruppe aus Dissen. Ich habe viele bekannte Gesichter gesehen und es war schön, mich gemeinsam mit alten Bekannten über meinen beruflichen Alltag zu unterhalten. Thema war unter anderem die Schließung des Krankenhauses Dissen und der Umgang mit den Flüchtlingen.
Mit meiner Besuchergruppe aus Dissen
Im Anschluss daran ging es ins Büro, um gemeinsam mit meinen Mitarbeitern die kommenden Termine abzusprechen und vorzubereiten.
Donnerstag drängte ein Termin an den anderen. Morgens ging es los mit einem Hintergrundgespräch zum Thema Tabakproduktrichtlinie. Anschließend folgte ein Berichterstatter-Gespräch zur Einführung gemeinsamer wirtschaftlicher Standards im Rahmen des TTIP-Abkommens. Diese sind besonders für den deutschen Mittelstand wichtig, denn nur durch gemeinsame Standards ist es für deutsche Unternehmen einfacher und profitabler, ihre Produkte in die USA zu verkaufen. Das wäre ein gewaltiger Schub für die hiesige Wirtschaft.
Zurück im Büro traf ich mich zu einem Strategiegespräch mit Referenten der AG Bildung, wo wir über die Zukunft der Berufsschulen in Deutschland diskutierten.
Um kurz nach neun am Abend hielt ich dann meine Bildungspolitische Rede im Plenum. Ich habe mich auf die wichtige Rolle der Berufsschulen während der Ausbildung konzentriert. Dazu gehört natürlich auch ein fundiertes Studium zum Berufsschullehrer. Hier sehe ich Handlungsbedarf an den Universitäten, was den Stellenwert der Berufspädagogik angeht.
Im Plenum standen am Freitag das Pflege-Stärkungsgesetz sowie das Gesetz zum Umgang mit unbegleiteten Flüchtlingskindern auf der Tagesordnung.
Nachmittags ging es für mich zurück in den Wahlkreis zu einer Sitzung der Kreistagsfraktion.
Anlässlich des Meller Herbstfestes lade ich am Samstag von 10 bis 12 Uhr zu einer Bürgersprechstunde ein. Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen, mich auf einen Kaffee in meinem Meller Büro (Mühlenstr. 19) zu besuchen.
Ich wünsche allen ein schönes Wochenende.
Herzliche Grüße,
Ihr / Euer Rainer Spiering, MdB