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Wochenbericht für die 27. Kalenderwoche 2018


Während der Sitzung der Begleitgruppe Klimaschutz

Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichts,

wie schnell ging ein Parlamentsjahr doch zu Ende. Es ist schon wieder soweit: die letzte Sitzungswoche vor der parlamentarischen Sommerpause ist zu Ende. Doch das soll nicht heißen, dass es nicht noch einmal hoch herging. Der Haushalt wurde abschließend beraten und verabschiedet und zusammen mit unserem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Matthias Miersch veröffentlichte ich ein Eckpunktepapier zur Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik der Europäischen Union. In dem Papier stellen wir unsere Ziele für die Gemeinsame Agrarpolitik nach 2020 vor. Dabei gilt für uns der Grundsatz: öffentliches Steuergeld nur für öffentliche Leistungen! Derzeit ist die Landwirtschaft in Europa durch Fehlanreize geprägt. Gegenwärtig wird das Agrarwesen vor allem über die bewirtschaftete Fläche von Steuerzahlern gefördert. Dabei spielt es kaum eine Rolle, ob … Zum Artikel

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Spiering im Gespräch mit der Landjugend


Georgsmarienhütte. Rainer Spiering traf sich mit der Katholischen Landjugendbewegung zum Gespräch über den ländlichen Raum und die Landwirtschaft. Das vorgestellte Dorfspiel überzeugt mit schlichtem Charme.

Zusammen mit Volker Beermann, SPD-Ratsherr, traf sich der Bundestagsabgeordnete Rainer Spiering mit Vertretern der Katholischen Landjugendbewegung (KLJB) Osnabrück in Georgsmarienhütte. Die KLJB stellte den Gästen ihr Projekt „land.zukunft.wir.  – Möglichkeiten und Perspektiven in ländlichen Räumen“ vor. Durch das Projekt sollen sich Jugendliche und junge Erwachsene mit verschiedenen Thematiken des ländlichen Raums auseinandersetzen. … Zum Artikel

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Spiering: Erlös der RWE-Aktien für Stärkung der kommunalen Wohnbaugesellschaften verwenden


Osnabrück. Der Bundestagsabgeordnete Rainer Spiering fordert den Landkreis Osnabrück zur Stärkung der kommunalen Wohnbaugesellschaften auf. Die Gesellschaften sollten 200 Millionen Euro investieren. Das Schaffen bezahlbaren Wohnraums ist eine der drängendsten Aufgaben.

„Bezahlbarer Wohnraum ist vielerorts knapp. Die Nachfrage liegt über dem Angebot, dadurch steigen die Mieten“, erklärte Spiering auf der Kreiskonferenz der SPD Osnabrück-Land. Diese Spirale könne nur durchbrechen, wer ausreichend Wohnraum schafft.

Der Landkreis Osnabrück wird seine RWE-Aktien in 2018 verkaufen. „Lasst uns doch dann mit dem Hebel von 30 Millionen Euro Startkapital die Wohnbaugesellschaften im Landkreis Osnabrück stärken“, schlug Rainer Spiering den Genossinnen und Genossen vor. … Zum Artikel

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Wirtschaftlicher Erfolg auf dem Rücken der Menschen


Rainer Spiering, agrarpolitischer Sprecher, erklärt:

„Im Landkreis Osnabrück herrscht nahezu Vollbeschäftigung, die Arbeitslosenquote lag im April bei 3,2 Prozent. Die Industrie sowie kleine und mittlere Unternehmen haben volle Auftragsbücher. Umso mehr erstaunen die offiziellen Zahlen der Arbeitsagentur zum Medianentgelt, dem mittleren monatlichen Bruttoentgelt aller sozialversicherungspflichtig Vollzeitbeschäftigten.

Das Medianentgelt liegt im Landkreis Osnabrück bei 2.754 Euro, im gesamten Land Niedersachsen bereits fast zehn Prozent höher bei 3.022 Euro und in der Stadt Osnabrück sogar bei 3.179 Euro. … Zum Artikel

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Projektbeschreibung Lichtsicht – Projektions-Biennale in Bad Rothenfelde


Die Lichtsicht – Projektins-Biennale ist ein alle zwei Jahre stattfindendes Kunstfestival für Video- und Medienkunst in Bad Rothenfelde im Landkreis Osnabrück. Seit dem Winter 2007/2008 wird es durchgeführt. Die Lichtsicht 6, die 2017/2018 über vier Monate als Jubiläumsveranstaltung zum zehnjährigen Bestehen durchgeführt wurde, war ein „Best-of“ der Beiträge aus den Veranstaltungen 1 bis 5.

Während des Kunstprojekts versammeln sich internationale Video- und Medienkünstler, um ihre Werke auf den gewaltigen Gradierwerken der Salinen Bad Rothenfeldes zu zeigen. Die noch relativ junge Kunstform „Erweiterte Projektion“ setzt sich dabei oftmals kritisch mit aktuellen gesellschaftlichen oder politischen Themen auseinander. War die Lichtsicht 1 im Jahr 2007 noch eher ein Experiment, hat sich das Konzept inzwischen zu einer der wichtigsten Veranstaltungen für Projektionskunst in Deutschland entwickelt. … Zum Artikel

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Geld für moderne Schulinfrastruktur – Das Osnabrücker Land kann mit Förderung in Höhe von 16,3 Millionen Euro rechnen


„Die Stadt Osnabrück, die Gemeinden im Landkreis und der Landkreis Osnabrück selbst können als Schulträger mit 16,3 Millionen Euro aus dem Kommunalen Investitionsprogramm des Bundes (KIP II – Schulsanierungsprogramm) für die Modernisierung, Sanierung und Erweiterung der kommunalen Schulinfrastruktur rechnen. Das ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu einer deutlich verbesserten Situation an unseren Schulen“, erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Rainer Spiering.

Am Mittwoch, den 21. Februar, hat die SPD-geführte Landesregierung per Kabinettsbeschluss dafür gesorgt, dass der entsprechende Gesetzesentwurf im Niedersächsischen Landtag beraten werden kann. Das Gesamtvolumen der Förderung beträgt bis zum Jahr 2022 rund 289 Millionen Euro. … Zum Artikel

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Groko oder NoKo – Jetzt entscheiden die Mitglieder der SPD


Beim Unterbezirk

Rainer Spiering erklärt:

Das waren wirklich spannende Abende mit den Genossinnen und Genossen des Ortsvereins Hilter am Dienstag und des Unterbezirks Osnabrück am gestrigen Mittwoch. Abende voller lebhafter, kontroverser und vielschichtiger Auseinandersetzungen rund um die GroKo und das immer in einem respektablen Umgangston. Das zeichnet unsere Partei aus: Sie kämpft hart in der Sache, aber fair im Umgang miteinander.

Die Argumente für und wider eine Koalition haben mich sehr zum Nachdenken angeregt. Mir fiel aber auch auf, dass es … Zum Artikel