Liebe Besucherin, lieber Besucher,

über Ihr Interesse, mehr von meiner Arbeit als SPD-Bundestagsabgeordneter zu erfahren, freue ich mich sehr. Ich vertrete das Osnabrücker Land sowie als Betreuungswahlkreis die Stadt Osnabrück im 18. Deutschen Bundestag. Für Fragen, Wünsche oder Anregungen stehen Ihnen meine Mitarbeiter und ich jederzeit gern zur Verfügung.



Aktuelles

 

  |  Wochenberichte

Wochenbericht für die 37. Kalenderwoche 2019


Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichts,

die Sommerpause ist offiziell vorbei und die Zeit, in der die Abgeordneten im Plenum in den Ausschüssen und Arbeitsgemeinschaften in Berlin zusammenkommen geht wieder los. Traditionell handelt es sich bei der ersten Sitzungswoche nach der Sommerpause um eine Haushaltswoche, genauer gesagt um die erste Lesung des Gesetzentwurfs zum Haushaltsplan 2020, den die Bundesregierung vorbereitet hat.

Um die Arbeit der Arbeitsgemeinschaft Ernährung und Landwirtschaft für die … Zum Artikel

  |  Wochenberichte

Wochenbericht für die 36. Kalenderwoche 2019


Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichts,

die parlamentarische Sommerpause neigt sich dem Ende und so beginnt in der nächsten Woche wieder der politische Betrieb in Berlin. Die Parlamentarierinnen und Parlamentarier werden sich dann den bevorstehenden Gesetzesvorhaben sowie dem Haushalt für das kommende Jahr widmen.
Für mich und meine Kolleginnen und Kollegen der SPD-Bundestagsfraktion ging es allerdings schon diese Woche zurück in die Hauptstadt. Grund dafür war eine zweitägige Fraktionsklausur, die von Donnerstag bis Freitag angesetzt war und so reiste ich bereits am Mittwochmorgen nach Berlin. Dort angekommen, erwartete mich … Zum Artikel

  |  Aktuelles aus dem Wahlkreis

Wochenbericht für die 35. Kalenderwoche 2019


Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichts,

die parlamentarische Sommerpause und die Schulferien sind vorbei, der politische Alltag geht wieder los.

Am Montag hatte ich die Familienministerin Franziska Giffey zu Gast. Zunächst besuchten wir den Regenbogen Kindergarten in Dissen. Dort erhielt die Ministerin auf einem Rundgang einen intensiven Einblick in die Räumlichkeiten, die tägliche Arbeit und das Konzept der Kindertagesstätte. … Zum Artikel

  |  Aktuelles aus Berlin

Papier zum Waldumbau und zur Holzbauinitiative


Die Folgen des Klimawandels wie Dürre, Hitze sowie Extremwetterereignissen, aber auch Brände, sind auch in diesem Sommer wieder deutlich zu sehen und setzen den Wäldern in Deutschland immer härter zu.

Zusätzlich werden die Wälder durch den Eintrag von Luftschadstoffen und Stickstoffeinträge geschwächt. Die in den letzten beiden Sommern entstandenen wirtschaftlichen Schäden aufgrund von Dürre und Schädlingen sind enorm. Nach Schätzungen der Bundesländer sind allein in den letzten zwei Jahren rund 70 Millionen Kubikmeter Schadholz angefallen. Dies entspricht in etwa der durchschnittlichen Einschlagmenge im gleichen Zeitraum. In vielen europäischen Staaten zeigt sich dieselbe Problemlage. Von Hitze, Borkenkäfer und … Zum Artikel

  |  Aktuelles aus Berlin

Ein Traum wird wahr: Für ein Jahr in die USA


Johannes Röwer geht für ein Jahr in die Vereinigten Staaten von Amerika. Der Bundestagsabgeordnete Rainer Spiering nominierte ihn im Rahmen des Parlamentarischen Patenschaftsprogramms.

Die Koffer sind so gut wie gepackt. In wenigen Tagen fliegt Johannes Röwer nach New York. Von dort geht es einige Tage später weiter in die Nähe von Cleveland, nach Avon in Ohio. Der 22-jährige aus Fürstenau (Hollenstede) hatte sich im letzten Jahr beim Parlamentarischen Patenschaftsprogramm (PPP) des Deutschen Bundestags und des amerikanischen Kongresses beworben.

„Das PPP ist ein wirklich tolles Programm. Seit mittlerweile 36 Jahren trägt … Zum Artikel

  |  Aktuelles aus Berlin

Nitrat-Richtlinie: Generationengerechtigkeit auch für sauberes Wasser


Matthias Miersch, stellvertretender Fraktionsvorsitzender;
Rainer Spiering, agrarpolitischer Sprecher:

Heute hat die EU-Kommission das zweite Strafverfahren gegen Deutschland aufgrund von Verletzungen der Nitrat-Richtlinie, die eine Überdüngung der Böden verbietet, eingeleitet. Am Ende dieses Verfahrens stehen mögliche Strafzahlungen in Milliardenhöhe, die die Steuerzahler begleichen müssen. Die SPD-Bundestagsfraktion, Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler sowie Wasserverbände haben schon bei der letzten Reform des Düngerechts 2017 darauf hingewiesen, dass die Bemühungen nicht ausreichen, um Nitratbelastung im Grundwasser tatsächlich zu senken.

„Der Geduldsfaden der EU-Kommission ist endgültig gerissen. Jahrelang vertröstet Deutschland Europa und verletzt zugleich europäisches Recht. Dies ist ein Armutszeugnis für die Agrarpolitik des Bundeslandwirtschaftsministeriums. Es ist nachvollziehbar, dass die EU-Kommission weiterhin auf die konkrete Ausweisung der besonders … Zum Artikel

  |  Aktuelles aus Berlin

Fünf Jahre Erfolgsgeschichte: Der Mindestlohn feiert Geburtstag


Ein ur-sozialdemokratisches Gesetz wird heute fünf Jahre alt: Am 3. Juli 2014 hat der Deutsche Bundestag den Mindestlohn beschlossen und damit eine starke Lohnuntergrenze eingezogen. Allen Unkenrufen zum Trotz haben sich Wirtschaft und Arbeitsmarktlage in Deutschland seither nicht verschlechtert ­– im Gegenteil: Die gute Konjunktur hat sich von Jahr zu Jahr sogar noch verbessert, ebenso wie die Situation abertausender Beschäftigter.

„Der Mindestlohn wirkt“, so MdB Rainer Spiering. „Seit er eingeführt wurde, sind die Stundenlöhne deutlich gestiegen. Vor allem geringfügig Beschäftigte, Ungelernte, Teilzeitbeschäftigte und Beschäftigte im Osten Deutschlands bekommen deutlich mehr für Ihre Arbeit als vor 2015.“ Dadurch seien die Unterschiede in der Bezahlung zwischen Ost und West geringer geworden, aber auch die zwischen Männern und Frauen. „Der Mindestlohn hat auch dazu geführt, dass viele geringfügig bezahlte Tätigkeiten in ordentliche sozialversicherungspflichtige Verhältnisse umgewandelt wurden. Das bedeute konkret: Mehr Lohn und mehr Sicherheit für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Das wäre ohne … Zum Artikel

  |  Wochenberichte

Wochenbericht für die 26. Kalenderwoche 2019


Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichts,

es ist mal wieder soweit: wir sind in der letzten Sitzungswoche vor der parlamentarischen Sommerpause angekommen. Und so ging es für mich am Montagmorgen nach Berlin.

Dort angekommen, begann die Woche mit einer öffentlichen Sitzung des Ernährungsausschusses. Gemeinsam mit geladenen Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern erörterten wir, wie eine soziale Ernährungspolitik, die Menschen unabhängig von ihrem Einkommen eine gesunde Ernährung ermöglicht, aussehen kann und muss. Dass es einen Zusammenhang von ungesunder Ernährung und sozialer Ungleichheit gibt, ist bewiesen. Damit ist das Thema der gesunden Ernährung eine Kernfrage der sozialen Gerechtigkeit. Die geladenen Sachverständigen waren sich einig, dass verbindliche Vorgaben für eine gesundheitsfördernde Ernährung förderlich sind. So würde eine Zuckersteuer, wie sie bereits in mehr als 40 europäischen Ländern praktiziert wird, eine effektive Regulierungswirkung erzielen und gleichzeitig eine ungewollte Verbotspolitik umgehen. Dies bestätigte auch … Zum Artikel