Liebe Besucherin, lieber Besucher,

über Ihr Interesse, mehr von meiner Arbeit als SPD-Bundestagsabgeordneter zu erfahren, freue ich mich sehr. Ich vertrete das Osnabrücker Land sowie als Betreuungswahlkreis die Stadt Osnabrück im 18. Deutschen Bundestag. Für Fragen, Wünsche oder Anregungen stehen Ihnen meine Mitarbeiter und ich jederzeit gern zur Verfügung.


Außerdem haben wir als SPD-Bundestagsfraktion für Sie und Euch Fragen und Antworten (Stand 23.04.2020) zur aktuellen Situation zusammengestellt.

Aktuelles

 

  |  Wochenberichte

Wochenbericht für die 22. Kalenderwoche 2020


Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichts,

die Corona-Erkrankung hunderter osteuropäischer Arbeitsmigranten in der Fleischindustrie hat in den letzten Wochen deutschlandweit für Entrüstung gesorgt. Wie in vielen anderen Bereichen hat auch hier die Pandemie wie ein Brennglas gewirkt und die menschenunwürdigen Zustände offengelegt: Unbezahlte Überstunden, überteuerte und miserable Unterkünfte, mangelnde Hygiene, Verstöße gegen das Arbeitszeit- und Mindestlohngesetz. Besonders davon betroffen sind Beschäftigte, die aus dem Ausland stammen.
Auch in dieser Woche haben wir uns in der AG Landwirtschaft mit diesen unhaltbaren Zuständen beschäftigt. Die gravierenden Mängel in der Land- und Ernährungswirtschaft sind nicht von heute auf morgen vom Himmel gefallen. Doch notwendige Änderungen für mehr Arbeitnehmerschutz werden seit Jahren von Seiten der … Zum Artikel

  |  Aktuelles aus Berlin

Antwortschreiben an die Vertreterinnen und Vertreter von „Land schafft Verbindung“ von Rainer Spiering, MdB, auf Rücktrittsaufforderung von Bundesministerin Svenja Schulze und Staatssekretär Jochen Flasbarth


Sehr geehrte Damen und Herren,

vielen Dank für Ihr Schreiben mit den Rücktrittsforderungen an Bundesministerin Svenja Schulze und Staatssekretär Jochen Flasbarth. Wie Sie sicherlich nachvollziehen können, werden wir Ihre Forderung nicht unterstützen können. Doch möchte ich die Gelegenheit nutzen, um Ihnen meine Sicht auf diese Situation darzustellen.

Wir leben in sehr turbulenten Zeiten. Die Covid-19-Pandemie hat unser aller Leben sehr verändert und die demokratischen Grundrechte herausgefordert. Gerade jetzt ist es wichtig, demokratische Selbstverständlichkeiten wie die Meinungsfreiheit zu stärken. Gleichzeitig kann dies nur gelingen, wenn von allen gesellschaftlichen Akteuren eine konstruktive, respektvolle und offene Kommunikationskultur gepflegt wird. Bevor ich auf Ihre inhaltlichen Punkte komme, möchte ich vorweg mit einem Mythos aufräumen. Weder die SPD noch die Bundesregierung möchten, wie es mitunter behauptet wird, die Landwirtschaft in Deutschland, aus welchen Gründen auch immer, abschaffen. Wir schätzen und würdigen … Zum Artikel

  |  Aktuelles aus Berlin

Positionspapier: Arbeitnehmerrechte in der Ernährungswirtschaft stärken


Rainer Spiering, agrarpolitischer Sprecher;
Kerstin Tack, arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecherin;
Uwe Schmidt, zuständiger Berichterstatter:

Die gravierenden Mängel in der Land- und Ernährungswirtschaft sind nicht vom Himmel gefallen. Sie werden aber jetzt mit der Covid-19 Pandemie für alle sichtbarer. Daher begrüßen wir die von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil durchgesetzten Eckpunkte zum „Arbeitsschutzprogramm für die Fleischwirtschaft“. Mehr Arbeitsschutz, bessere Kontrollen und Hygiene und das Ende organisierter Verantwortungslosigkeit in Sub-Unternehmerkonstruktionen sind der richtige Weg. Das Positionspapier der SPD-Fraktion setzt den Arbeitsschutz und die Arbeitnehmerrechte in den Fokus: Gute Arbeit in der Fleischindustrie und für die Saisonarbeitskräfte in der Landwirtschaft

„Die Ausbeutung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern muss in … Zum Artikel

  |  Wochenberichte

Wochenbericht für die 21. Kalenderwoche 2020


Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichts,

tief verärgert habe ich bereits am Sonntag die Meldung von Covid-19-Fällen im Dissener Zerlegebetrieb erhalten. Damit reiht sich der Vorfall in Dissen in eine Reihe von schwerwiegenden Vorfällen in der Ernährungswirtschaft ein.

Die prekären Arbeitsverhältnisse, die mangelhafte Unterbringung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sowie mangelnde Einhaltung von Hygienestandards in der Ernährungswirtschaft sind nicht akzeptabel und dürfen nicht mehr toleriert werden. Dies alles ist nicht vom Himmel gefallen und wird von der SPD und den Gewerkschaften schon lange … Zum Artikel

  |  Aktuelles aus dem Wahlkreis

Ausbeutung in der Land- und Ernährungswirtschaft beenden


Der SPD-Bundestagsabgeordnete Rainer Spiering ist über die Meldung eines Zerlegebetriebes in Dissen, im Landkreis Osnabrück, mehr als verärgert. Damit reiht sich der Vorfall in eine Reihe von schwerwiegenden Vorfällen in der Ernährungswirtschaft ein:

„Die prekären Arbeitsverhältnisse, die dürftige Unterbringung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sowie mangelnde Einhaltung von Hygienestandards in der Land- und Ernährungswirtschaft sind nicht akzeptabel und dürfen nicht mehr toleriert werden. Dies alles ist nicht vom Himmel gefallen und wird von der SPD und den Gewerkschaften schon lange angemahnt. Die Probleme und Mängel werden nur jetzt in der Corona-Krise für alle sichtbar, doch werden … Zum Artikel

  |  Wochenberichte

Wochenbericht für die 20. Kalenderwoche 2020


Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichts,

auch in dieser Woche beschäftigten wir uns im Bundestag damit, die negativen Folgen der Krise abzufedern. Zeitgleich wird derzeit auf allen Ebenen an einem Konjunkturpaket gearbeitet, um Deutschland und viele Menschen, die davon betroffen sind, aus einer wirtschaftlich schwierigen Lage herauszuführen, Arbeitsplätze zu sichern und die Produktion wieder anzukurbeln.

In der Fraktionssitzung am Dienstagnachmittag sprachen wir unter anderem über die Grundrente. Auf Druck der SPD hat die Union ihre Blockade in puncto Grundrente aufgegeben, sodass wir in dieser Woche endlich im Bundestag beraten konnte. Uns geht es darum, dass Lebensleistung anerkannt wird. Gerade für die Menschen, die in der Corona-Krise als Heldinnen und Helden des Alltags beklatscht werden. Anknüpfungspunkte für die Grundrente sind die Versicherungsdauer und die erbrachte … Zum Artikel