Liebe Besucherin, lieber Besucher,

über Ihr Interesse, mehr von meiner Arbeit als SPD-Bundestagsabgeordneter zu erfahren, freue ich mich sehr. Ich vertrete das Osnabrücker Land sowie als Betreuungswahlkreis die Stadt Osnabrück im 18. Deutschen Bundestag. Für Fragen, Wünsche oder Anregungen stehen Ihnen meine Mitarbeiter und ich jederzeit gern zur Verfügung.



Aktuelles

 

  |  Wochenberichte

Wochenbericht für die 15. Kalenderwoche 2019


Während des Düngegipfels im Ministerium für Ernährung und Landwirtschaft

Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichts,

in der letzten Sitzungswoche vor den Osterferien ging es noch einmal in den Endspurt. In Berlin angekommen, nahm ich auf Einladung der Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) am von ihr einberufenen Düngegipfel teil. Zusammen mit Vertretern aus Bund, Ländern und Verbänden, wurde über das Nitratverfahren beziehungsweise die dadurch erforderlichen Änderungen der deutschen Düngeverordnung diskutiert. Auch der Deutsche Bauernverband (DBV) war durch Generalsekretär Bernhard Krüsken vertreten. Im Vorfeld des Düngegipfels hat der Bauernverband meines Erachtens sehr deutlich gemacht, wie er zu Deutschland und der EU steht. Im Streit um die Düngeverordnung veröffentlichte er eine Karikatur (Bild unten links), die mich fassungslos machte. Ich finde es mehr als befremdlich, dass der DBV eine Karikatur wählt, in welcher der deutsche Bundesadler Fäkalien auf … Zum Artikel

  |  Aktuelles aus dem Wahlkreis

Bund fördert Sanierungen von Sport- und Kultureinrichtungen in Bohmte und Glandorf mit 1,6 Mio Euro


Der Bundestagsabgeordnete Rainer Spiering teilt mit, dass der Haushaltsausschuss des Bundestages am heutigen Mittwoch die Freigabe von gut 1,6 Mio Euro erteilt hat. „Gerade als ehemaliger Sportlehrer, liegt mir der gute Zustand von Turn- und Sportstätten am Herzen“, betont Spiering.

Sport ist gut für die Gesundheit, trägt zur Integration bei und fördert die Gemeinschaft. Lesen fördert die Bildung und Bildung ist für den Lebensweg enorm wichtig, deshalb begrüße er es, dass der Bund die Maßnahmen unterstützt, erklärt Spiering weiter.

Der Bundestagsabgeordnete meint, dass es nicht nur … Zum Artikel

  |  Aktuelles aus dem Wahlkreis

Bund fördert Umbau der Villa Schlikker mit 1,7 Mio. Euro


Der Bundestagsabgeordnete Rainer Spiering teilt mit, dass der Haushaltsausschuss des Bundestages am heutigen Mittwoch die Freigabe von 1,7 Mio Euro erteilt hat.

Die Pläne liegen schon ein paar Jahre vor, jetzt kommt Bewegung in den Umbau der Villa Schlikker zum Museum für den Osnabrücker Judenretter Hans Calmeyer.

„Hans Calmeyer hat mindestens 3500 Juden das Leben gerettet. Es wird Zeit, dass in seiner Heimatstadt ein Museum an ihn erinnert“, findet Rainer Spiering. Die israelische Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem führt Hans Calmeyer schon seit fast 30 Jahren als Gerechten unter den Völkern. … Zum Artikel

  |  Aktuelles aus dem Wahlkreis

Ausbildungs-Ass 2019 – jetzt bewerben


Der Bundestagsabgeordnete Rainer Spiering fordert Unternehmen, Betriebe und Initiativen, die sich vorbildlich um die Ausbildung junger Menschen kümmern, auf, sich um den Titel „Ausbildungs-Ass 2019“ zu bewerben.

Mit dem Preis, den die Wirtschaftsjunioren Deutschland gemeinsam mit den Junioren des Handwerks und der INTER Versicherungsgruppe vergeben, werden Unternehmen des Handwerks, Unternehmen aus Industrie, Handel oder dem Dienstleistungssektor sowie außer-, überbetriebliche oder schulische Ausbildungsinitiativen ausgezeichnet. … Zum Artikel

  |  Wochenberichte

Wochenbericht für die 14. Kalenderwoche 2019


Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichtes,

nach einer spannenden Woche mit unserem Bundesfinanzminister Olaf Scholz in meinem Wahlkreis fuhr ich diese Woche wieder in die Hauptstadt. Dort angekommen, ging es direkt mit der Sitzung der AG Landwirtschaft los.
Am Nachmittag bekam ich Besuch von einer Schulklasse der Berufsbildenden Schule Brinkstraße. Als ehemaliger Lehrer an der BBS verbinde ich viele schöne Momente mit der Berufsbildenden Schule in Osnabrück und daher ist es für mich immer etwas ganz Besonderes, wenn ich von Schülerinnen und Schülern der BBS Brinkstraße und ehemaligen Kolleginnen und Kollegen Besuch bekomme. Ich sprach mit den jungen Erwachsenen über meinen Berufsalltag als Bundestagsabgeordneter, über die Zukunft der Schülerinnen und Schüler und über aktuelle politische Diskussionen. … Zum Artikel

  |  Aktuelles aus Berlin

Positionspapier: Letzte Chance: Reform des Düngerechts muss ein Erfolg werden


Das Düngerecht kommt nicht zur Ruhe. Seit 2007 verstößt Deutschland gegen die EU-Nitratrichtlinie, die vorschreibt, dass gemäß den Vorgaben der Weltgesundheitsorganisation (WHO), Grundwasser nicht mit mehr als 50 mg/l Nitrat belastet sein darf.

Rund ein Viertel aller Grundwasserkörper in Deutschland sind demnach belastet.1 Der Europäische Gerichtshof hat höchstrichterlich der Klage der EU-Kommission Recht gegeben, dass Deutschland nach wie vor kein wirksames Düngerecht hat, um die Vorgaben der EU-Nitratrichtlinie zu erfüllen….

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  |  Wochenberichte

Wochenbericht für die 13. Kalenderwoche 2019


Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichts,

nach den letzten beiden Sitzungswochen war dies nun wieder eine Wahlkreiswoche.

Der Montag begann noch beschaulich mit Terminen und Gesprächen im Kreishaus. Unter anderem tagte die Kreistagsfraktion. Der Landkreis schlägt vor, eine Netzgesellschaft zu gründen und mit den Kommunen die Strom- und Gasnetze von innogy teilweise zurückzukaufen. Dieses Vorhaben wurde in der Sitzung ausführlich vorgestellt und beraten. Nach jetzigem Stand wird im April eine Sonderkreistagssitzung stattfinden und abschließend über das Projekt entscheiden. Grundsätzlich finde ich die Rekommunalisierung von Netzen gut und halte dies für einen Teil der Daseinsvorsorge. Die Privatisierungen der Deutschen Telekom und der Deutschen Bahn in den 1990er Jahren haben gezeigt, dass private Unternehmen, die auf Gewinnerwirtschaftung ausgerichtet sind, die Netzerhaltung und den Netzausbau vernachlässigen. Allerdings finde ich die derzeitige Ausgestaltung der Netzgesellschaft nicht richtig. … Zum Artikel