Liebe Besucherin, lieber Besucher,

über Ihr Interesse, mehr von meiner Arbeit als SPD-Bundestagsabgeordneter zu erfahren, freue ich mich sehr. Ich vertrete das Osnabrücker Land sowie als Betreuungswahlkreis die Stadt Osnabrück im 18. Deutschen Bundestag. Für Fragen, Wünsche oder Anregungen stehen Ihnen meine Mitarbeiter und ich jederzeit gern zur Verfügung.



Aktuelles

 

  |  Wochenberichte

Wochenbericht für die 3. Kalenderwoche 2019


Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichts,

meine erste Sitzungswoche in diesem Jahr begann mit einem Fachgespräch zu dem Thema Risikomanagement in der Landwirtschaft. Die Agrar-, Gartenbau- und Forstbetriebe sind seit Jahren zunehmend wirtschaftlichen Risiken ausgesetzt, die sie selbst kaum beeinflussen können. Wetterkapriolen wie Starkregen, langanhaltende Trockenheit oder orkanartige Stürme nehmen an Intensität und Häufigkeit zu und beeinträchtigen zunehmend die Herstellung von nachwachsenden Rohstoffen. Die extremen Ernteeinbußen signalisieren, dass der Klimawandel nicht irgendwann kommt, sondern bereits heute erkennbare Spuren und Auswirkungen hinterlässt. Die Dürre im Sommer 2018 … Zum Artikel

  |  Wochenberichte

Wochenbericht für die 2. Kalenderwoche 2019


Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichts,

zuerst einmal wünsche ich allen ein gesundes und frohes neues Jahr!

Die zurückliegende Woche lief schon wieder auf vollen Touren. Am Dienstag war ich mit Sigmar Gabriel an der Universität Osnabrück. Der ehemalige Außenminister hat vor Studierenden und Mitgliedern der Unigesellschaft über das Thema „Quo vadis, Europa?“ gesprochen. In seinem kurzweiligen Vortrag stellte Sigmar die These auf, dass wir uns von einer „G-Null-Welt“, ohne Weltmacht, zu einer G-2-Welt mit den Mächten USA und China entwickeln. Der Anspruch der EU müsse es sein, daraus wenigstens eine G-3-Welt zu machen, um nicht nur Figur auf einem Schachbrett der beiden künftigen Weltmächte zu sein. Gerade vor diesem Hintergrund müsse die EU um Großbritannien kämpfen. Der Brexit wird für die Briten wirtschaftlich schlimm, aber das Land hat schlimmere Zeiten überstanden. Für Europa jedoch ist der Brexit der größere Schaden. Wir werden … Zum Artikel

  |  Aktuelles aus Berlin

Gesellschaftliche Legitimation der europäischen Agrarförderung wiederherstellen – SPD-Bundestagsfraktion beschließt Positionspapier


Rainer Spiering, agrarpolitischer Sprecher

Bis Ende des Jahres soll die Reform der Gemeinsamen europäischen Agrarförderung (GAP) abgeschlossen sein. Jedes Jahr werden in der EU rund 58 Milliarden Euro quasi bedingungslos an Landwirtschaftsbetriebe und damit indirekt an Flächeneigentümer weiter gereicht. Dies kann nicht länger akzeptiert werden. Vor diesem Hintergrund hat die SPD-Bundestagsfraktion in einem Positionspapier eine radikale Neuausrichtung der Agrarförderung nach dem Prinzip ‚öffentliches Geld für öffentliche Leistungen‘ beschlossen. Schrittweise sollen Steuergelder effizienter und im größeren Umfang als bisher für mehr Klima-, Umwelt- und Tierschutz und zur Stärkung der ländlichen Räume eingesetzt werden. Mit einer neu einzurichtenden Arbeitsgruppe innerhalb der SPD, bestehend aus Bundes-, Landes- und EU-Vertretern, wollen wir den Prozess aktiv begleiten. … Zum Artikel

  |  Aktuelles aus Berlin

Mehr soziale Sicherheit für Beschäftigte, Arbeitslose, Rentnerinnen und Rentner


Das neue Jahr fängt gut an: Zum 1. Januar 2019 treten gleich vier Gesetze aus dem Bereich Arbeit und Soziales in Kraft, die den Sozialstaat stärker machen und spürbare Verbesserungen für Beschäftigte, Arbeitslose, Rentnerinnen und Rentner bringen.

Mit der Einführung der Brückenteilzeit sorgen wir dafür, dass Beschäftigte ihre Zeit selbstbestimmter einteilen können: Ab dem 1. Januar haben viele das Recht, auf eigenen Wunsch und ganz ohne Begründung in Teilzeit zu kommen – und zwar zwischen einem und bis zu fünf Jahre. Das Rückkehrrecht stellt sicher, dass sie anschließend wieder zur ursprünglichen Arbeitszeit zurückkehren können. Zudem erhalten Teilzeitbeschäftigte mehr Rechte, in eine frühere Vollzeitstelle zurückzukehren.

Außerdem stärken wir jenen Beschäftigten den Rücken, die von der … Zum Artikel

  |  Wochenberichte

Wochenbericht für die 50. Kalenderwoche 2018 und Jahresrückblick


Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichts,

es ist schon wieder soweit: die letzte Sitzungswoche 2018 neigt sich dem Ende zu. Sie hielt noch einmal einige spannende Termine bereit, bevor die Mandatsträger nun in ihren Weihnachtsurlaub starten können.

Am Montagmorgen nahm ich an einer öffentlichen Anhörung zum Thema Tabakaußenwerbeverbot teil. Sie bestätigte erneut, wie wichtig der Verbot von Tabakaußenwerbung für den Schutz unserer Kinder und Jugendlichen ist. Rauchen gehört zu den größten vermeidbaren Gesundheitsrisiken in Deutschland. Gerade Kinder und Jugendliche sind durch diese Form der Werbung besonders leicht für den Tabakkonsum zu gewinnen. Gerade deshalb ist es der SPD-Bundestagsfraktion ein besonderes Anliegen, die … Zum Artikel

  |  Aktuelles aus Berlin

MdB Rainer Spiering zum Gute-KiTa-Gesetz: Qualität und Teilhabe für jedes Kind


Erstmals unterstützt der Bund die Länder bei der Qualität in den KiTa und in der Kindertagespflege: Mit dem Gute-KiTa-Gesetz investiert der Bund bis zum Jahr 2022 insgesamt 5,5 Milliarden Euro und ermöglicht so allen Kindern, unabhängig von ihrer Herkunft, den Zugang zu guter Betreuung. Der Bundestag hat das Gesetz in der letzten Sitzungswoche vor Weihnachten verabschiedet.

„Das ist ein großer Tag für die Weiterentwicklung der Qualität und Verbesserung der Teilhabe für jedes Kind. Noch nie hat der Bund dafür so viel Geld bereitgestellt. Wir wollen, dass das Geld dort ankommt, wo es hingehört. Ich freue mich, dass Niedersachsen durch das Gute-KiTa-Gesetz in den nächsten vier Jahren über rund 526 Millionen Euro verfügen wird“, erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Rainer Spiering. … Zum Artikel

  |  Aktuelles aus Berlin

Tabakaußenwerbeverbot: Wirtschaftliche Interessen dem Gesundheitsschutz unterordnen


Rainer Spiering, Sprecher für Ernährung und Landwirtschaft der SPD-Bundestagsfraktion:

Die heutige Anhörung zur Tabakaußenwerbung im Deutschen Bundestag bestätigt erneut wie wichtig deren Verbot für den Schutz unserer Kinder und Jugendlichen ist. Wirtschaftliche Interessen müssen bei der dringend notwendigen Umsetzung eines solchen Verbots dem Gesundheitsschutz untergeordnet werden. 

„Rauchen gehört zu den größten vermeidbaren Gesundheitsrisiken in Deutschland. Gerade Kinder und Jugendliche seien durch Tabakaußenwerbung, besonders leicht für den Tabakkonsum zu gewinnen. Das bestätigten auch Vertreter*innen aus Wissenschaft und Forschung in der heutigen Anhörung zur Tabakaußenwerbung. Daher muss der … Zum Artikel