Liebe Besucherin, lieber Besucher,

über Ihr Interesse, mehr von meiner Arbeit als SPD-Bundestagsabgeordneter zu erfahren, freue ich mich sehr. Ich vertrete das Osnabrücker Land sowie als Betreuungswahlkreis die Stadt Osnabrück im 18. Deutschen Bundestag. Für Fragen, Wünsche oder Anregungen stehen Ihnen meine Mitarbeiter und ich jederzeit gern zur Verfügung.




Aktuelles

 

  |  Wochenberichte

Wochenbericht für die 3. Kalenderwoche 2021


Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichts,

vor dem Hintergrund der diesjährigen digitalen Internationalen Grünen Woche stand diese Woche ganz im Zeichen der Agrarpolitik. Die weltweit größte Ausstellung für Ernährungswirtschaft, Landwirtschaft und Gartenbau bietet traditionell auch immer die Möglichkeit des Dialogs mit den Verbrauchern und der Politik. Auch die Genossinnen und Genossen der EU-, Bundes- und Landesebene haben sich an zahlreichen Diskussionsveranstaltungen beteiligt. Dazu zählten insbesondere die Fachkonferenz der SPD-Bundestagsfraktion, die agrar- und ernährungspolitische Sprecherkonferenz der SPD-Fraktionen und die agrarpolitische Tagung der Friedrich-Ebert-Stiftung.

Meine Woche begann mit einem … Zum Artikel

  |  Aktuelles aus Berlin

SPD: Wir wollen Landwirtschaft mit Mut zur Zukunft


Gemeinsame Erklärung anlässlich der Internationalen Grünen Woche 2021

Rainer Spiering, MdB: „Eine zukunftsweisende Landwirtschaftspolitik muss sich am Umgang mit Mensch und Natur messen lassen. Die Digitalisierung ist unser zentrales Handwerkszeug, um den vor uns liegenden Wandel aktiv zu gestalten. Hierfür kämpfe ich seit langem. Eine staatlich initiierte Agrar-Masterplattform soll als Datendrehscheibe für die Landwirtschaft fungieren, wobei die Datenhoheit bei den Landwirten liegen muss.
Unsere Politik will gerechte Arbeitsbedingungen und ein angemessenes Einkommen für die Beschäftigten in der Land- und Ernährungswirtschaft. Fruchtbare Böden, biologische Vielfalt, reine Luft und sauberes Wasser sind unsere natürlichen Ressourcen, die es für nachfolgende Generationen zu schützen gilt. Der Erhalt unserer vielgestaltigen Kulturlandschaft ist ein … Zum Artikel

  |  Wochenberichte

Wochenbericht für die 2. Kalenderwoche 2021


Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichts,

für die SPD-Bundestagsfraktion begann der Start ins neue Jahr mit einer zweitägigen digitalen Jahresauftaktklausur. Die Corona-Krise hat global zu großen sozialen und wirtschaftlichen Verwerfungen geführt und uns die Verwundbarkeit, Schwachstellen und bestehenden sozialen Spannungen in unseren Gesellschaften verdeutlicht. Darum standen bei unserer Klausurtagung natürlich auch die Corona-Pandemie und ihre Folgen auf der Tagesordnung. Klar ist: für die Bewältigung dieser Pandemie braucht es einen handlungsfähigen Staat, der die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger schützt. Wir haben in den vergangenen Monaten jedoch erleben müssen, wie der öffentliche Gesundheitsdienst deutlich an seine Kapazitätsgrenzen gestoßen ist. Neben mangelnder Ausstattung erschweren die Struktur und die kommunalen Zuständigkeiten des öffentlichen Gesundheitsdienstes eine bundesweite Zusammenarbeit. Um das zu ändern, wollen wir als zentrale Koordinierungsstelle ein Bundesgesundheitsamt einrichten. Unser Ziel ist es, den … Zum Artikel

  |  Wochenberichte

Wochenbericht für die 51. Kalenderwoche 2020


Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichts,

ein turbulentes Jahr neigt sich dem Ende zu. Für uns alle war dieses Jahr außergewöhnlich. Es wird uns wohl als Corona-Jahr in Erinnerung bleiben.
Die Pandemie, die im Januar in Wuhan begann, hat unser Leben, so wie wir es  kannten, zum Erliegen gebracht und die gesamte Welt vor gewaltige Herausforderungen gestellt. Sie trifft uns alle: gesundheitlich, ökonomisch und sozial. Ich bin der Meinung, dass unser Staat in dieser Bewährungsprobe gezeigt hat, dass er handlungsfähig ist. Die milliardenschweren Schutzschirme für Krankenhäuser, Unternehmen und Beschäftigte, die der Bundestag in diesem Jahr auf den Weg gebracht hat, sind ein beispielloses wirtschaftliches und soziales Solidaritätsprogramm für unser Land. Solidarität war und ist für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ein wichtiger … Zum Artikel

  |  Aktuelles aus Berlin

Zum Arbeitsschutzkontrollgesetz


Arbeit darf nicht krank machen. Darum sorgen wir für verlässlichen Gesundheitsschutz bei der Arbeit – mit häufigeren Kontrollen und einer Mindest-Kontrolldichte. Auch in der Fleischwirtschaft dürfen sich ArbeitgeberInnen der Verantwortung für ihre Beschäftigten nicht entziehen. Deshalb sorgen wir auch dort jetzt für Recht und Ordnung. Das Arbeitsschutzkontrollgesetz wurde am 16. Dezember 2020 im Deutschen Bundestag beschlossen.

Arbeitsschutzkontrollgesetz
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  |  Aktuelles aus Berlin

Einladung zum Online-Dialog der SPD-Fraktion: „Vom Feld bis auf den Teller – fair, gesund und klimafreundlich“


„Ich lade Sie herzlich ein, in einer Onlineveranstaltung mit uns über Vorhaben und Forderungen der SPD-Bundestagsfraktion zum Thema Nachhaltige Ernährung zu diskutieren.“

Online-Dialog der SPD-Fraktion: "Vom Feld bis auf den Teller – fair, gesund und klimafreundlich"
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Die Online-Anmeldung ist bis zum 18. Januar 2021 unter folgendem Link möglich:

https://www.spdfraktion.de/termine/landwirtschaft

  |  Wochenberichte

Wochenbericht für die 50. Kalenderwoche 2020


Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichts,

am 7. Dezember vor genau 50 Jahren ging das Foto vom Kniefall Willy Brandts um die Welt. Es war eine Geste, die seinerzeit in der deutschen Öffentlichkeit umstritten war. 25 Jahre nach Kriegsende reiste der damalige Bundeskanzler Willy Brandt nach Warschau, um vor dem Ehrenmal für die Toten des Warschauer Ghettos um Vergebung für die deutschen Verbrechen des Zweiten Weltkriegs zu bitten. Die Symbolkraft dieser Geste markiert eine Wende in der Deutschland- und Ostpolitik. Ich glaube, dass wir auch mit Blick auf die heutigen Konflikte einiges von diesem Konzept lernen können. Denn nur wenn wir bereit sind, uns auf den anderen einzulassen, können wir gemeinsam etwas verändern und einen Wandel gestalten.

Für mich begann die letzte Haushaltswoche des Jahres mit der Sitzung der Projektgruppe 5. Dort stand vor allem eines auf der Tagesordnung: … Zum Artikel

  |  Wochenberichte

Wochenbericht für die 49. Kalenderwoche 2020


Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichts,

Großbritannien hat am Mittwoch als erstes Land weltweit eine Notfallzulassung des Corona-Impfstoffes des deutschen Unternehmens Biontech und seines US-Partners Pfizer zugelassen. Kommende Woche sollen die Impfungen im Land beginnen. Ich persönlich bin der Meinung, dass die Erteilung einer Notfallzulassung nicht notwendig ist. Die Entwicklung eines Impfstoffes ist eine hochkomplexe Angelegenheit, bei der Sicherheit vor Schnelligkeit gehen muss. Daher bin ich froh, dass sich die Bundesregierung gegen eine vorschnelle Zulassung des Vakzins entschieden hat und die Sache mit der nötigen Vorsicht angeht.
Gleichwohl wird auch hierzulande an einer Impfstrategie gearbeitet. Denn sollte eine Zulassung des Impfstoffes bereits Ende des Monats erfolgen, müssen wir vorbereitet sein. Auch für den Landkreis Osnabrück sind zwei Impfzentren vorgesehen. Vor dem Hintergrund, dass die Impfzentren in solch einem großen Landkreis für alle Bürgerinnen und Bürger aus allen Kommunen gut erreichbar sein muss, hat man sich für die Standorte Georgmarienhütte und Wallenhorst entschieden. Ich freue mich, dass … Zum Artikel