Liebe Besucherin, lieber Besucher,

über Ihr Interesse, mehr von meiner Arbeit als SPD-Bundestagsabgeordneter zu erfahren, freue ich mich sehr. Ich vertrete das Osnabrücker Land sowie als Betreuungswahlkreis die Stadt Osnabrück im 18. Deutschen Bundestag. Für Fragen, Wünsche oder Anregungen stehen Ihnen meine Mitarbeiter und ich jederzeit gern zur Verfügung.




Aktuelles

 

  |  Wochenberichte

Wochenbericht für die 47. Kalenderwoche 2020


Sehr geehrte Leser und Leserinnen meines Wochenberichts,

meine Woche begann am Montag in Berlin mit einer öffentlichen Anhörung des Landwirtschaftsausschusses. Thema war die Ackerbaustrategie 2035 des Landwirtschaftsministeriums. Das Diskussionspapier der Ackerbaustrategie greift verschiedene wichtige Aspekte auf, die sich aus den sich verändernden und ausdifferenzierenden Erwartungen der Gesellschaft an die Landwirtschaft ergeben. Klar ist: um den Ackerbau fit für die Zukunft zu machen, braucht es klare Leitlinien und Maßnahmen, die praxisgerecht umgesetzt werden können.
Im Anschluss an die Anhörung ging es zur Sitzung der AG Landwirtschaft.

Am Dienstagmorgen hat sich die AG Landwirtschaft zu einer Sondersitzung mit unserem Fraktionsvorsitzenden Rolf Mützenich getroffen. Gemeinsam besprachen wir mit … Zum Artikel

  |  Aktuelles aus Berlin

SPD bekennt sich zur Landwirtschaft in Deutschland – Positionspapier


Matthias Miersch, stellvertretender Fraktionsvorsitzender;
Rainer Spiering, agrarpolitischer Sprecher:

Die Zukunft der Land- und Ernährungswirtschaft in unserem Land hängt von drei entscheidenden Faktoren ab: der Schaffung gerechter Arbeitsbedingungen für alle Beschäftigten, dem Beitrag zu einer gesunden und ausgewogenen Ernährung sowie der Erhaltung unserer natürlichen Lebensgrundlagen. Um dies zu erreichen, hat die SPD-Fraktion ein umfassendes Positionspapier beschlossen, das alle Themen der Agrarpolitik aufgreift.

„Land- und Ernährungswirtschaft zählen bis heute zu den Branchen mit dem höchsten Anteil an Beschäftigten mit Niedriglohn. Hinzu kommen teilweise katastrophale Arbeitsbedingungen, wie die Entwicklungen in der Fleischindustrie, aber auch bei Saisonarbeitern jüngst wieder vor Augen geführt haben. Ändern wird sich dies nur, wenn die Wertschätzung für die geleistete Arbeit und die bei uns erzeugten hochwertigen Lebensmittel deutlich steigt. Hierfür brauchen wir faire Handelsabkommen, die den Kostendruck des Weltmarktes abfedern. Wir müssen die Regionalisierung in der Lebensmittelherstellung und im Handel deutlich stärken und möglichst geschlossene Nährstoffkreisläufe fördern. So kann die Landwirtschaft einen … Zum Artikel

  |  Aktuelles aus Berlin

Stellungnahme zum Infektionsschutzgesetz von Rainer Spiering, MdB


Liebe Mitbürgerinnen und liebe Mitbürger,

in den letzten Tagen erreichen mich viele Schreiben und Anrufe, in dem Sie mir Ihre Bedenken zum 3. Bevölkerungsschutzgesetz mitgeteilt haben. Ich nehme Ihre Sorgen sehr ernst, darum möchte ich gern die Hintergründe und Ziele des Gesetzesvorhabens erläutern.

Die derzeitige Lage ist in jeglicher Hinsicht außergewöhnlich: Zur Bekämpfung der Corona-Pandemie ist eine weitreichende Reduzierung von Kontakten erforderlich, da sich das Virus oftmals symptomfrei und daher zunächst unerkannt weiterverbreitet. Bei wem sich ein schwerer Verlauf entwickelt, lässt sich im Vorwege nicht sagen. Insbesondere ältere Menschen und Menschen mit chronischen Erkrankungen sind darum auf ein solidarisches Handeln der gesamten Gesellschaft angewiesen. Aber auch jüngere Menschen haben teilweise mit massiven Spätfolgen einer COVID-19-Erkrankung zu kämpfen, die es zu verhindern gilt. Den Staat trifft diesbezüglich eine Pflicht aus Art. 2 Abs. 2 S. 1 GG zum Schutz von Gesundheit und Leben. … Zum Artikel

  |  Wochenberichte

Wochenbericht für die 46. Kalenderwoche 2020


Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichts,

vor kurzem hat die Europäische Kommission ihre Vorschläge zur neuen GAP-Förderperiode vorgelegt. Im Rahmen des Trilogs werden diese ab dieser Woche mit dem Rat und dem EP diskutiert. Die Friedrich-Ebert-Stiftung hat dies zum Anlass genommen, um zum Thema „Green Deal –Was ändert sich in der Agrarpolitik?“ am vergangenen Montag zu diskutieren, denn zwei der zehn wichtigsten Punkte betreffen auch die Landwirtschaft. Neben dem Ziel der CO2-Reduzierung, die auch die Landwirtschaft betrifft, geht es um eine Verbesserung der Ökosysteme und der Biodiversität sowie um eine neue Landwirtschaftsstrategie, die den Einsatz von Pestiziden, Düngemitteln und Antibiotika deutlich … Zum Artikel

  |  Wochenberichte

Wochenbericht für die 45. Kalenderwoche 2020


Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichts,

die Nachrichten aus Wien Anfang dieser Woche haben mich tief getroffen. Am Montagabend hat dort ein mutmaßlicher IS-Sympathisant fünf Menschen getötet und mehrere Personen schwer verletzt. Bereits in den Wochen zuvor war Frankreich das Ziel islamistisch motivierter Anschläge. Es sind Ereignisse, die uns alle zutiefst erschüttern. Denn diese Anschläge sind kein französisches oder österreichisches Problem. Politischer und religiöser Terrorismus sind ein Angriff auf unsere demokratischen Rechtsstaaten und unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung. Die Geschehnisse in Frankreich und Österreich zeigen, dass wir diese immer wieder aufs Neue verteidigen und beschützen müssen. Unsere Solidarität gilt unseren Nachbarn. Meine Gedanken sind bei den Opfern und deren Angehörigen.  
Wenn man die Nachrichten in den letzten Jahren verfolgt, stellt man fest, dass … Zum Artikel

  |  Aktuelles aus Berlin

Ernährungsarmut in Deutschland bekämpfen – Positionspapier der SPD-Bundestagsfraktion


Ernährung, Gesundheit, Chancengleichheit

Kindern einen guten Start ins Leben zu ermöglichen und für Chancengleichheit zu sorgen ist ein Schwerpunkt sozialdemokratischer Politik. Wir haben das Kindergeld erhöht, mit dem Starke-Familien-Gesetz den Kinderzuschlag für Familien mit niedrigem Einkommen angehoben und ausgeweitet sowie die Leistungen für Bildung und Teilhabe von Kindern aus bedürftigen Familien verbessert. Unsere nächsten Ziele sind die Verankerung von Kinderrechten im Grundgesetz und eine eigenständige und unbürokratische Kindergrundsicherung.
Wichtig für die Chancengleichheit ist die Gesundheit. Neben einer guten medizinischen Versorgung ist eine gesunde Ernährung dafür die Basis und die effektivste Präventionsmaßnahme. Deshalb gilt es, das … weiterlesen (PDF-Datei wird geöffnet)

 

  |  Aktuelles aus dem Wahlkreis, Wochenberichte

Wochenbericht für die 44. Kalenderwoche 2020


Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichts,

diese Woche begann für mich und für viele meiner Kolleginnen und Kollegen mit einer bestürzenden Nachricht. Unser geschätzter Kollege und Bundestagsvizepräsident, Thomas Oppermann, ist am Sonntag im Alter von nur 66 Jahren unerwartet verstorben. Seit 1990 hat Thomas, zunächst auf Landesebene und ab 2005 auf Bundesebene, die politische Landschaft mit seiner undogmatischen und fairen Art geprägt und mitgestaltet. Mit ihm verlieren wir einen außergewöhnlichen Politiker, einen besonderen Sozialdemokraten und einen über die Parteiengrenzen hinweg geschätzten Kollegen. Ich habe in dieser Woche viel an Thomas und die gemeinsamen Momente gedacht. Sein Schicksal hat mich sehr mitgenommen. Meine Gedanken sind in diesen schweren Tagen bei seiner Familie und seinen Freunden. … Zum Artikel

  |  Aktuelles aus Berlin

Zu schwache Ergebnisse der EU-Agrarminister


Die EU-Staaten haben bis in die Morgenstunden über die künftige Agrarpolitik verhandelt. Unser Fraktionsvize Matthias Miersch und agrarpolitischer Sprecher Rainer Spiering zeigen sich damit nicht zufrieden: „Das reicht nicht!“

„Offensichtlich verkennen die Agrarminister die Lage und legen zu schwache Ergebnisse zur GAP vor. Die Neuausrichtung der europäischen Agrarmilliarden ist ein wichtiger Schlüssel für den dringend benötigten Paradigmenwechsel in der Landwirtschaft für mehr Klima-, Umwelt- und Tierschutz. Dazu gehört auch eine gezielte Digitalisierungsoffensive. … Zum Artikel