Liebe Besucherin, lieber Besucher,

über Ihr Interesse, mehr von meiner Arbeit als SPD-Bundestagsabgeordneter zu erfahren, freue ich mich sehr. Ich vertrete das Osnabrücker Land sowie als Betreuungswahlkreis die Stadt Osnabrück im 18. Deutschen Bundestag. Für Fragen, Wünsche oder Anregungen stehen Ihnen meine Mitarbeiter und ich jederzeit gern zur Verfügung.




Aktuelles

 

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Wochenbericht für die 24. Kalenderwoche 2021


Im Gespräch mit Landwirten von Dornum

Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichts,

meine Woche begann am Montag mit einem Besuch der Homann Feinkost GmbH in Dissen. Hintergrund des Besuches war der geplante Verkauf der Homann Feinkost-Salatsparte. Es scheint, als würden die Homann-Mitarbeiter*innen in Dissen nicht zur Ruhe kommen. Bereits 2017 bangte die Belegschaft um den Erhalt ihrer Arbeitsplätze. Damals gab der zur Theo-Müller-Gruppe gehörende Homann-Aufsichtsrat bekannt, dass die Homann Feinkost GmbH die Produktion ihrer Werke in Dissen, Lintorf, Bottrop und Floh-Seligenthal schließen wird. Die Schließung konnte letztendlich durch den gemeinsamen Druck der Beschäftigten, der Gewerkschaften und der Politik verhindert werden. Der nun geplante Verkauf der Feinkost-Salatsparte bereitet den betroffenen Mitarbeiter*innen Sorgen. Bislang ist der Ausgang der Verhandlungen mit möglichen … Zum Artikel

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Wochenbericht für die 23. Kalenderwoche 2021


Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichts,

diese Woche war die vorletzte reguläre Sitzungswoche bevor der Bundestag im Juli in die parlamentarische Sommerpause geht und die Bürger*innen im September einen neuen Bundestag wählen werden. Wie in jedem Jahr war mein Terminkalender noch einmal deutlich mit Sitzungen und Terminen gefüllt. Im Fokus stand vor allen Dingen die nationale Umsetzung der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) der Europäischen Union.

Meine Woche begann am Montag mit einer öffentlichen Anhörung des Landwirtschaftsausschusses zur geplanten nationalen Umsetzung der GAP. Insgesamt begrüßten die geladenen Sachverständigen die Weichenstellung hin zu einem System der Direktzahlungen, das an Umweltschutzauflagen gekoppelt ist. Gleichwohl sahen viele Nachbesserungsbedarf bei den vier vorgelegten Gesetzentwürfen der Bundesregierung. Für den Agrarwissenschaftler Prof. Dr. Grethe gehen die Entwürfe nicht weit genug. Zwar seien einzelne … Zum Artikel

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Wochenbericht für die 22. Kalenderwoche 2021


Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichts,

meine Woche begann am Montag in Hörstel-Riesenbeck mit einer Veranstaltung zur Zukunft der Landwirtschaft. Unter dem Titel „Landwirtschaft: Gestern noch systemrelevant – morgen schon abgeschafft?“ diskutierte ich mit Vetreter*Innen von Politik und Land schafft Verbindung über die Frage, wie unsere Landwirtschaft zukünftig aufgestellt sein muss, um ressourcenschonender und nachhaltiger zu wirtschaften. Die Zukunft der Land- und Ernährungswirtschaft in unserm Land hängt aus meiner Sicht von drei entscheidenden Faktoren ab: der Schaffung gerechter Arbeitsbedingungen für alle Beschäftigten, dem Beitrag zu einer gesunden und ausgewogenen Ernährung sowie der … Zum Artikel

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Wochenbericht für die 20. Kalenderwoche 2021


Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichts,

meine Woche in Berlin begann am Montag mit der Sitzung der AG Landwirtschaft. Dort haben wir uns unter anderem über die Novellierung des Bundesjagdgesetzes unterhalten. Trockenheit und Wetterextreme der vergangenen Jahre haben ein regelrechtes Waldsterben ausgelöst. Unsere Wälder müssen nun dringend dem Klimawandel angepasst werden. Sie sind nicht nur CO2-Speicher, Sauerstoffproduzent und Holzlieferant, sondern auch Lebensraum für vielfältige Arten. Mit der Wiederbewaldung der Schadflächen und dem klimastabilen Waldumbau stehen wir vor einer Generationenaufgabe. Für die natürliche Verjüngung und die Pflanzung standortangepasster Baumarten ist eine nachhaltige Anpassung der Rehwildbestände unerlässlich. Wir wollen ein Gesetz, das der Jagd, aber auch dem Wald gerecht wird. Dem Deutschen Bundestag liegt ein fertiger Beschlussentwurf zur … Zum Artikel

  |  Aktuelles aus Berlin

Bundesjagdgesetz: Bayerischer Ministerpräsident Markus Söder blockiert


Isabel Mackensen, zuständige Berichterstatterin;
Rainer Spiering, agrarpolitischer Sprecher:

Das Bundesjagdgesetz liegt dem Bundestag beschlussfertig vor. Allein bayerische Lobbyinteressen verhindern die Verabschiedung. Bundeskanzlerin Angela Merkel muss eingreifen und den bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder stoppen.

„Trockenheit und Wetterextreme der vergangenen Jahre haben ein regelrechtes Waldsterben ausgelöst. Unsere Wälder müssen nun dringend dem Klimawandel angepasst werden. Sie sind nicht nur CO2-Speicher, Sauerstoffproduzent und Holzlieferant, sondern auch Lebensraum für vielfältige Arten. Mit der Wiederbewaldung der Schadflächen und dem klimastabilen Waldumbau stehen wir vor einer … Zum Artikel

  |  Wochenberichte

Wochenbericht für die 18. Kalenderwoche 2021


Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichts,

meine Woche begann am Montag mit der Sitzung der AG Landwirtschaft. Dort sprachen wir unter anderem über den Entwurf zur Änderung des Agrarmarktstrukturgesetzes, der in dieser Woche abschließend beraten wurde. Damit setzt die Bundesregierung nun die EU-Richtlinie vom April 2019 („unfair trading practices“, kurz: UTP-Richtlinie) um. Unfaire Preise, kurzfristige Stornierungen oder verzögerte Zahlungen – unlautere Handelspraktiken in der Agrar- und Lebensmittelindustrie sind vielfach Realität in Deutschland und gehen vor allem zu Lasten der regionalen Erzeuger und bäuerlichen Betriebe. Daher sieht die UTP-Richtlinie generelle Verbote von unfairen Handelspraktiken („Schwarze Liste“) sowie von solchen Praktiken vor, die nur erlaubt sind, wenn sie zwischen den Vertragsparteien vereinbart wurden („Graue Liste“). Ein komplettes Verbot der … Zum Artikel

  |  Aktuelles aus dem Wahlkreis

Holzmarkt ökologisch stabilisieren: Holz verbauen, statt exportieren


Rainer Spiering, agrarpolitischer Sprecher;
Bernd Westphal, wirtschaftspolitischer Sprecher;
Bernhard Daldrup, baupolitischer Sprecher:

Der massive Export von Holz in die USA führt zu Engpässen auf dem europäischen Markt. Sollte sich die Lage nicht entspannen, ist aus Sicht der SPD-Fraktion im Bundestag ein Exportstopp in Drittstaaten zu prüfen.

„Aktuell sorgt die hohe internationale Nachfrage für Holzknappheit auf dem inländischen Markt. Vor allem dem holzverarbeitenden Gewerbe fehlt das exportierte Holz und bereitet ihnen sowie Bauherrinnen und Bauherren von Einfamilienhäusern wirtschaftliche Schwierigkeiten. Denn der eingetretene Bauboom in den USA und Asien lässt die Holzpreise steigen und zwar auf Rekordhöhe.

Deutschland hat circa 11,4 Millionen Hektar Wald, die USA hingegen 304 Millionen Hektar – das ist das 27-fache. Derzeit exportieren wir … Zum Artikel

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Wochenbericht für die 17. Kalenderwoche 2021


Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichts,

in dieser Woche traf ich mich mit Vertreter*Innen des deutschen Fleischerhandwerks zu einem digitalen Austausch. Wir sprachen über die Themen, die die Branche aktuell beschäftigt: Corona, Hygiene und Skandale in einzelnen Fleisch- und Schlachtbetrieben, aber auch die von Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner vorgestellte Machbarkeitsstudie zur Finanzierung einer besseren Nutztierhaltung wurde diskutiert. Aus Sicht des Fleischerhandwerks sollte bei der konkreten Ausgestaltung darauf geachtet werden, dass durch die Vorgaben regionale und überschaubare Strukturen, die schon jetzt höhere Tierschutzstandards ermöglichen, nicht geschwächt werden.
Direkt im Anschluss sprach ich mit dem Präsidenten des Naturschutzbundes Deutschlands, Jörg-Andreas Krüger, über die … Zum Artikel