Liebe Besucherin, lieber Besucher,

über Ihr Interesse, mehr von meiner Arbeit als SPD-Bundestagsabgeordneter zu erfahren, freue ich mich sehr. Ich vertrete das Osnabrücker Land sowie als Betreuungswahlkreis die Stadt Osnabrück im 18. Deutschen Bundestag. Für Fragen, Wünsche oder Anregungen stehen Ihnen meine Mitarbeiter und ich jederzeit gern zur Verfügung.



Aktuelles

 

  |  Aktuelles aus Berlin

Mehr soziale Sicherheit für Beschäftigte, Arbeitslose, Rentnerinnen und Rentner


Das neue Jahr fängt gut an: Zum 1. Januar 2019 treten gleich vier Gesetze aus dem Bereich Arbeit und Soziales in Kraft, die den Sozialstaat stärker machen und spürbare Verbesserungen für Beschäftigte, Arbeitslose, Rentnerinnen und Rentner bringen.

Mit der Einführung der Brückenteilzeit sorgen wir dafür, dass Beschäftigte ihre Zeit selbstbestimmter einteilen können: Ab dem 1. Januar haben viele das Recht, auf eigenen Wunsch und ganz ohne Begründung in Teilzeit zu kommen – und zwar zwischen einem und bis zu fünf Jahre. Das Rückkehrrecht stellt sicher, dass sie anschließend wieder zur ursprünglichen Arbeitszeit zurückkehren können. Zudem erhalten Teilzeitbeschäftigte mehr Rechte, in eine frühere Vollzeitstelle zurückzukehren.

Außerdem stärken wir jenen Beschäftigten den Rücken, die von der … Zum Artikel

  |  Wochenberichte

Wochenbericht für die 50. Kalenderwoche 2018 und Jahresrückblick


Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichts,

es ist schon wieder soweit: die letzte Sitzungswoche 2018 neigt sich dem Ende zu. Sie hielt noch einmal einige spannende Termine bereit, bevor die Mandatsträger nun in ihren Weihnachtsurlaub starten können.

Am Montagmorgen nahm ich an einer öffentlichen Anhörung zum Thema Tabakaußenwerbeverbot teil. Sie bestätigte erneut, wie wichtig der Verbot von Tabakaußenwerbung für den Schutz unserer Kinder und Jugendlichen ist. Rauchen gehört zu den größten vermeidbaren Gesundheitsrisiken in Deutschland. Gerade Kinder und Jugendliche sind durch diese Form der Werbung besonders leicht für den Tabakkonsum zu gewinnen. Gerade deshalb ist es der SPD-Bundestagsfraktion ein besonderes Anliegen, die … Zum Artikel

  |  Aktuelles aus Berlin

MdB Rainer Spiering zum Gute-KiTa-Gesetz: Qualität und Teilhabe für jedes Kind


Erstmals unterstützt der Bund die Länder bei der Qualität in den KiTa und in der Kindertagespflege: Mit dem Gute-KiTa-Gesetz investiert der Bund bis zum Jahr 2022 insgesamt 5,5 Milliarden Euro und ermöglicht so allen Kindern, unabhängig von ihrer Herkunft, den Zugang zu guter Betreuung. Der Bundestag hat das Gesetz in der letzten Sitzungswoche vor Weihnachten verabschiedet.

„Das ist ein großer Tag für die Weiterentwicklung der Qualität und Verbesserung der Teilhabe für jedes Kind. Noch nie hat der Bund dafür so viel Geld bereitgestellt. Wir wollen, dass das Geld dort ankommt, wo es hingehört. Ich freue mich, dass Niedersachsen durch das Gute-KiTa-Gesetz in den nächsten vier Jahren über rund 526 Millionen Euro verfügen wird“, erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Rainer Spiering. … Zum Artikel

  |  Aktuelles aus Berlin

Tabakaußenwerbeverbot: Wirtschaftliche Interessen dem Gesundheitsschutz unterordnen


Rainer Spiering, Sprecher für Ernährung und Landwirtschaft der SPD-Bundestagsfraktion:

Die heutige Anhörung zur Tabakaußenwerbung im Deutschen Bundestag bestätigt erneut wie wichtig deren Verbot für den Schutz unserer Kinder und Jugendlichen ist. Wirtschaftliche Interessen müssen bei der dringend notwendigen Umsetzung eines solchen Verbots dem Gesundheitsschutz untergeordnet werden. 

„Rauchen gehört zu den größten vermeidbaren Gesundheitsrisiken in Deutschland. Gerade Kinder und Jugendliche seien durch Tabakaußenwerbung, besonders leicht für den Tabakkonsum zu gewinnen. Das bestätigten auch Vertreter*innen aus Wissenschaft und Forschung in der heutigen Anhörung zur Tabakaußenwerbung. Daher muss der … Zum Artikel

  |  Wochenberichte

Wochenbericht für die 48. Kalenderwoche 2018


Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichts,

in der AG Landwirtschaft haben wir zu Beginn dieser Sitzungswoche unter anderem über den Beschluss des Bundesverfassungsgerichtes zur Hofabgabeklausel gesprochen. Seit der Einführung der Hofabgabeklausel 1957 hatten Landwirtinnen und Landwirte erst nach der Abgabe ihres landwirtschaftlichen Betriebs einen Anspruch auf eine Altersrente. Diese Regelung wurde nun vom Bundesverfassungsgericht als nicht mit dem Grundgesetz vereinbar und damit für unanwendbar erklärt. Das sind gute Nachrichten für all unsere Landwirtinnen und Landwirte. Denn leider trug die Regelung wenig zu dem durchaus wünschenswerten agrarpolitischen Ziel, nämlich der Förderung der frühzeitigen Hofübergabe an junge Landwirte, bei. Für uns war und ist die Abschaffung der Hofabgabeklause eine zentrale Gerechtigkeitsfrage. Sie konnte nun nach langjährigem Bemühen seitens der SPD-Bundestagsfraktion beantwortet werden. Ein toller Erfolg, für den ich an dieser Stelle meiner Kollegin Ursula Schulte danken möchte, die sich mit unermüdlichem Einsatz für einen gerechten … Zum Artikel

  |  Aktuelles aus Berlin

Ämterhäufung führt zu Verbraucherschädigung


Rainer Spiering, agrarpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion:

Seit 2012 ist bekannt, dass gesundheitsschädliches polychloriertes Biphenylen (PCB) erst in Futter- und sehr wahrscheinlich auch in Lebensmittel gelangt ist. Teilweise wurde der Grenzwert um 300 % überschritten. Grund hierfür ist, dass abblätternde Farbe aus den Silos des Agravis-Mischfutterwerks in Minden ins Futter gelangt ist. Allein in Nordrhein-Westfalen haben die Behörden nach dem Fund nun 41 Eier- und Hühnermastbetriebe gesperrt.

„Meines Erachtens haben hier Behörden und die Eigenkontrolle des milliardenschweren Konzerns versagt. Das Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz Nordrhein-Westfalen (LANUV) unter der Aufsicht erst eines grünen, dann eines … Zum Artikel

  |  Aktuelles aus Berlin

Souveränität in der Ferkelaufzucht erhalten: Alternativen zur betäubungslosen Ferkelkastration jetzt praxistauglich machen


Rainer Spiering, Sprecher für Ernährung und Landwirtschaft der SPD-Bundestagsfraktion:

Die heutige Anhörung zur Verlängerung der betäubungslosen Ferkelkastration hat erneut gezeigt, dass es Alternativen zur derzeitigen Praxis gibt. Es gilt, diese drei alternativen Methoden praxistauglich zu machen. Damit findet die betäubungslose Kastration bei unter acht Tage alten Ferkeln in Deutschland ab 2021 endlich ein Ende. Das Abwandern der Ferkelerzeugenden Betriebe ins Ausland muss vermieden werden. … Zum Artikel

  |  Wochenberichte

Wochenbericht für die 47. Kalenderwoche 2018


Podiumsdiskussion zur Regulierung von E-Zigaretten

Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichts,

der Haushalt für das kommende Jahr 2019 steht. Mit dem Entwurf, den wir diese Woche beschlossen haben, setzen wir klare Schwerpunkte und investieren in soziale Sicherheit und in Zukunftschancen für mehr gesellschaftlichen Zusammenhalt. Wir haben alle vorhandenen Spielräume genutzt, es geschafft, die Investitionen auf ein Rekordniveau zu steigern, ohne neue Schulden zu erzeugen. Auch den Etat für den Bereich Landwirtschaft konnten wir weiter aufstocken. Zu diesem Einzelplan sprach ich am Dienstag im Plenum.

Direkt zu Beginn der Woche hieß die SPD-Bundestagsfraktion Betroffene sowie Expertinnen und Experten aus den Bereichen Gesundheit, Bildung, Sozialberatungsstellen und Tafeln im Rahmen der Diskussionsveranstaltung „Ernährung, Gesundheit und soziale Ungleichheit“ willkommen. … Zum Artikel