Liebe Besucherin, lieber Besucher,

über Ihr Interesse, mehr von meiner Arbeit als SPD-Bundestagsabgeordneter zu erfahren, freue ich mich sehr. Ich vertrete das Osnabrücker Land sowie als Betreuungswahlkreis die Stadt Osnabrück im 18. Deutschen Bundestag. Für Fragen, Wünsche oder Anregungen stehen Ihnen meine Mitarbeiter und ich jederzeit gern zur Verfügung.



Aktuelles

 

  |  Aktuelles aus Berlin

Tabakaußenwerbeverbot: Wirtschaftliche Interessen dem Gesundheitsschutz unterordnen


Rainer Spiering, Sprecher für Ernährung und Landwirtschaft der SPD-Bundestagsfraktion:

Die heutige Anhörung zur Tabakaußenwerbung im Deutschen Bundestag bestätigt erneut wie wichtig deren Verbot für den Schutz unserer Kinder und Jugendlichen ist. Wirtschaftliche Interessen müssen bei der dringend notwendigen Umsetzung eines solchen Verbots dem Gesundheitsschutz untergeordnet werden. 

„Rauchen gehört zu den größten vermeidbaren Gesundheitsrisiken in Deutschland. Gerade Kinder und Jugendliche seien durch Tabakaußenwerbung, besonders leicht für den Tabakkonsum zu gewinnen. Das bestätigten auch Vertreter*innen aus Wissenschaft und Forschung in der heutigen Anhörung zur Tabakaußenwerbung. Daher muss der … Zum Artikel

  |  Wochenberichte

Wochenbericht für die 48. Kalenderwoche 2018


Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichts,

in der AG Landwirtschaft haben wir zu Beginn dieser Sitzungswoche unter anderem über den Beschluss des Bundesverfassungsgerichtes zur Hofabgabeklausel gesprochen. Seit der Einführung der Hofabgabeklausel 1957 hatten Landwirtinnen und Landwirte erst nach der Abgabe ihres landwirtschaftlichen Betriebs einen Anspruch auf eine Altersrente. Diese Regelung wurde nun vom Bundesverfassungsgericht als nicht mit dem Grundgesetz vereinbar und damit für unanwendbar erklärt. Das sind gute Nachrichten für all unsere Landwirtinnen und Landwirte. Denn leider trug die Regelung wenig zu dem durchaus wünschenswerten agrarpolitischen Ziel, nämlich der Förderung der frühzeitigen Hofübergabe an junge Landwirte, bei. Für uns war und ist die Abschaffung der Hofabgabeklause eine zentrale Gerechtigkeitsfrage. Sie konnte nun nach langjährigem Bemühen seitens der SPD-Bundestagsfraktion beantwortet werden. Ein toller Erfolg, für den ich an dieser Stelle meiner Kollegin Ursula Schulte danken möchte, die sich mit unermüdlichem Einsatz für einen gerechten … Zum Artikel

  |  Aktuelles aus Berlin

Ämterhäufung führt zu Verbraucherschädigung


Rainer Spiering, agrarpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion:

Seit 2012 ist bekannt, dass gesundheitsschädliches polychloriertes Biphenylen (PCB) erst in Futter- und sehr wahrscheinlich auch in Lebensmittel gelangt ist. Teilweise wurde der Grenzwert um 300 % überschritten. Grund hierfür ist, dass abblätternde Farbe aus den Silos des Agravis-Mischfutterwerks in Minden ins Futter gelangt ist. Allein in Nordrhein-Westfalen haben die Behörden nach dem Fund nun 41 Eier- und Hühnermastbetriebe gesperrt.

„Meines Erachtens haben hier Behörden und die Eigenkontrolle des milliardenschweren Konzerns versagt. Das Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz Nordrhein-Westfalen (LANUV) unter der Aufsicht erst eines grünen, dann eines … Zum Artikel

  |  Aktuelles aus Berlin

Souveränität in der Ferkelaufzucht erhalten: Alternativen zur betäubungslosen Ferkelkastration jetzt praxistauglich machen


Rainer Spiering, Sprecher für Ernährung und Landwirtschaft der SPD-Bundestagsfraktion:

Die heutige Anhörung zur Verlängerung der betäubungslosen Ferkelkastration hat erneut gezeigt, dass es Alternativen zur derzeitigen Praxis gibt. Es gilt, diese drei alternativen Methoden praxistauglich zu machen. Damit findet die betäubungslose Kastration bei unter acht Tage alten Ferkeln in Deutschland ab 2021 endlich ein Ende. Das Abwandern der Ferkelerzeugenden Betriebe ins Ausland muss vermieden werden. … Zum Artikel

  |  Wochenberichte

Wochenbericht für die 47. Kalenderwoche 2018


Podiumsdiskussion zur Regulierung von E-Zigaretten

Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichts,

der Haushalt für das kommende Jahr 2019 steht. Mit dem Entwurf, den wir diese Woche beschlossen haben, setzen wir klare Schwerpunkte und investieren in soziale Sicherheit und in Zukunftschancen für mehr gesellschaftlichen Zusammenhalt. Wir haben alle vorhandenen Spielräume genutzt, es geschafft, die Investitionen auf ein Rekordniveau zu steigern, ohne neue Schulden zu erzeugen. Auch den Etat für den Bereich Landwirtschaft konnten wir weiter aufstocken. Zu diesem Einzelplan sprach ich am Dienstag im Plenum.

Direkt zu Beginn der Woche hieß die SPD-Bundestagsfraktion Betroffene sowie Expertinnen und Experten aus den Bereichen Gesundheit, Bildung, Sozialberatungsstellen und Tafeln im Rahmen der Diskussionsveranstaltung „Ernährung, Gesundheit und soziale Ungleichheit“ willkommen. … Zum Artikel

  |  Aktuelles aus Berlin

Rede im Bundestag zur steigenden Bedeutung von Ernährung und Landwirtschaft in Politik und Gesellschaft


Gestern wurde der Haushalt für das Bundeslandwirtschaftsministerium beschlossen. Mit rund 6,2 Mrd. Euro ist er der größte Haushalt des BMEL in der Geschichte.
Das ist gut so und unterstreicht die steigende Bedeutung für Ernährung und Landwirtschaft in der Politik und Gesellschaft. Ebenfalls haben wir die Schwerpunkte neu justiert und weiterentwickelt, und zwar hin zu mehr Verbraucherschutz und Ernährungspolitik sowie zu den ländlichen Räumen und zur Digitalisierung. … Zum Artikel

  |  Wochenberichte

Wochenbericht für die 46. Kalenderwoche 2018


Mit der Besuchergruppe

Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichtes,

dies war wieder eine abwechslungsreiche Wahlkreiswoche.

Montag war ich unter anderem bei der IG Metall zum Branchentreffen Landtechnik. Die Betriebsräte der regionalen Landtechniker hatten mich zu einem Gespräch über den Brexit und dessen Folgen eingeladen. Stand heute: es ist nicht klar, in welcher Form der Brexit kommt. Die Verhandlungen mit Großbritannien über den EU-Austritt im März 2019 kommen seit Monaten kaum noch voran. Grund ist das ungelöste Problem der künftigen Grenze zwischen der britischen Provinz Nordirland und der Republik Irland. Wird es ein harter Brexit ohne fertigen Austrittsvertrag, dann brauchen wir praktisch ein Freihandelsabkommen mit Großbritannien. Oder es einigen sich die EU und die Regierung May noch auf einen Vertrag, der einen weichen Brexit zur Folge hat, also ein Vertrag mit Übergangsfristen und detaillierten Regelungen zum Beispiel zum Umgang mit EU-Bürgern, die im Vereinten Königreich leben. Die dritte Möglichkeit wäre eine neue Volksabstimmung, die nach heutigem Stande wohl eher mit einem Verbleib in der EU ausgehen würde. Die schlechteste Variante für alle wäre sicherlich der harte Brexit. Das hieße: Zölle, geschlossene Grenzen und keine Freizügigkeit mehr, denn die Verhandlung eines … Zum Artikel

  |  Wochenberichte

Wochenbericht für die 45. Kalenderwoche 2018


Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichtes,

direkt im Anschluss an eine eindrucksvolle Delegationsreise nach Argentinien mit Kolleginnen und Kollegen aus dem Landwirtschaftsausschuss widmete ich mich diese Woche wieder der Bundespolitik in Berlin.
Los ging es mit der Sitzung der AG Landwirtschaft. Neben der üblichen Vorbereitung auf die Ausschusssitzung am Mittwoch sprachen wir unter anderem über den aktuellen Sachstand zum Thema Hofabgabeklausel. Die Hofabgabeklausel verpflichtet Landwirte und Landwirtinnen zur Abgabe ihres Hofes als Voraussetzung für den Rentenbezug in der Alterssicherung. Wir fordern seit langem deren Abschaffung und wurden zuletzt durch das Urteil des Bundesverfassungsgerichts in unserer Haltung bestärkt. … Zum Artikel