Liebe Besucherin, lieber Besucher,

über Ihr Interesse, mehr von meiner Arbeit als SPD-Bundestagsabgeordneter zu erfahren, freue ich mich sehr. Ich vertrete das Osnabrücker Land sowie als Betreuungswahlkreis die Stadt Osnabrück im 18. Deutschen Bundestag. Für Fragen, Wünsche oder Anregungen stehen Ihnen meine Mitarbeiter und ich jederzeit gern zur Verfügung.



Aktuelles

 

  |  Aktuelles aus Berlin

Papier zum Waldumbau und zur Holzbauinitiative


Die Folgen des Klimawandels wie Dürre, Hitze sowie Extremwetterereignissen, aber auch Brände, sind auch in diesem Sommer wieder deutlich zu sehen und setzen den Wäldern in Deutschland immer härter zu.

Zusätzlich werden die Wälder durch den Eintrag von Luftschadstoffen und Stickstoffeinträge geschwächt. Die in den letzten beiden Sommern entstandenen wirtschaftlichen Schäden aufgrund von Dürre und Schädlingen sind enorm. Nach Schätzungen der Bundesländer sind allein in den letzten zwei Jahren rund 70 Millionen Kubikmeter Schadholz angefallen. Dies entspricht in etwa der durchschnittlichen Einschlagmenge im gleichen Zeitraum. In vielen europäischen Staaten zeigt sich dieselbe Problemlage. Von Hitze, Borkenkäfer und … Zum Artikel

  |  Aktuelles aus Berlin

Nitrat-Richtlinie: Generationengerechtigkeit auch für sauberes Wasser


Matthias Miersch, stellvertretender Fraktionsvorsitzender;
Rainer Spiering, agrarpolitischer Sprecher:

Heute hat die EU-Kommission das zweite Strafverfahren gegen Deutschland aufgrund von Verletzungen der Nitrat-Richtlinie, die eine Überdüngung der Böden verbietet, eingeleitet. Am Ende dieses Verfahrens stehen mögliche Strafzahlungen in Milliardenhöhe, die die Steuerzahler begleichen müssen. Die SPD-Bundestagsfraktion, Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler sowie Wasserverbände haben schon bei der letzten Reform des Düngerechts 2017 darauf hingewiesen, dass die Bemühungen nicht ausreichen, um Nitratbelastung im Grundwasser tatsächlich zu senken.

„Der Geduldsfaden der EU-Kommission ist endgültig gerissen. Jahrelang vertröstet Deutschland Europa und verletzt zugleich europäisches Recht. Dies ist ein Armutszeugnis für die Agrarpolitik des Bundeslandwirtschaftsministeriums. Es ist nachvollziehbar, dass die EU-Kommission weiterhin auf die konkrete Ausweisung der besonders … Zum Artikel

  |  Aktuelles aus Berlin

Fünf Jahre Erfolgsgeschichte: Der Mindestlohn feiert Geburtstag


Ein ur-sozialdemokratisches Gesetz wird heute fünf Jahre alt: Am 3. Juli 2014 hat der Deutsche Bundestag den Mindestlohn beschlossen und damit eine starke Lohnuntergrenze eingezogen. Allen Unkenrufen zum Trotz haben sich Wirtschaft und Arbeitsmarktlage in Deutschland seither nicht verschlechtert ­– im Gegenteil: Die gute Konjunktur hat sich von Jahr zu Jahr sogar noch verbessert, ebenso wie die Situation abertausender Beschäftigter.

„Der Mindestlohn wirkt“, so MdB Rainer Spiering. „Seit er eingeführt wurde, sind die Stundenlöhne deutlich gestiegen. Vor allem geringfügig Beschäftigte, Ungelernte, Teilzeitbeschäftigte und Beschäftigte im Osten Deutschlands bekommen deutlich mehr für Ihre Arbeit als vor 2015.“ Dadurch seien die Unterschiede in der Bezahlung zwischen Ost und West geringer geworden, aber auch die zwischen Männern und Frauen. „Der Mindestlohn hat auch dazu geführt, dass viele geringfügig bezahlte Tätigkeiten in ordentliche sozialversicherungspflichtige Verhältnisse umgewandelt wurden. Das bedeute konkret: Mehr Lohn und mehr Sicherheit für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Das wäre ohne … Zum Artikel

  |  Wochenberichte

Wochenbericht für die 26. Kalenderwoche 2019


Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichts,

es ist mal wieder soweit: wir sind in der letzten Sitzungswoche vor der parlamentarischen Sommerpause angekommen. Und so ging es für mich am Montagmorgen nach Berlin.

Dort angekommen, begann die Woche mit einer öffentlichen Sitzung des Ernährungsausschusses. Gemeinsam mit geladenen Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern erörterten wir, wie eine soziale Ernährungspolitik, die Menschen unabhängig von ihrem Einkommen eine gesunde Ernährung ermöglicht, aussehen kann und muss. Dass es einen Zusammenhang von ungesunder Ernährung und sozialer Ungleichheit gibt, ist bewiesen. Damit ist das Thema der gesunden Ernährung eine Kernfrage der sozialen Gerechtigkeit. Die geladenen Sachverständigen waren sich einig, dass verbindliche Vorgaben für eine gesundheitsfördernde Ernährung förderlich sind. So würde eine Zuckersteuer, wie sie bereits in mehr als 40 europäischen Ländern praktiziert wird, eine effektive Regulierungswirkung erzielen und gleichzeitig eine ungewollte Verbotspolitik umgehen. Dies bestätigte auch … Zum Artikel

  |  Aktuelles aus Berlin

Mehr Wohngeld – mehr Gerechtigkeit


Am 28. Juni 2019 wird das Wohngeldstärkungsgesetz in den Deutschen Bundestag eingebracht. „Ab 2020 werden mehr Haushalte mehr Wohngeld erhalten. Davon profitieren 660.000 Menschen in unserem Land. Mit einer Dynamisierung wird das Wohngeld alle zwei Jahre an die Miet- und Einkommensentwicklung automatisch angepasst. Das ist ein echter sozialpolitischer Fortschritt“, meint der SPD-Bundestagsabgeordnete Rainer Spiering.

Im Durchschnitt erhöht sich das Wohngeld um ca. 30 Prozent. Die Höchstbeträge bis zu denen die Miete beim Wohngeld in der Region Osnabrück erstattet werden können erhöhen sich um gut 8 Prozent (Landkreis Osnabrück 8,2 Prozent, Stadt Osnabrück 8,9 Prozent). … Zum Artikel

  |  Allgemein

Aussteller für die Woche der Umwelt 2020 – Jetzt bewerben


Logo der Woche der Umwelt. Zu den Einzelbildern: links der Taschenrechner Fotolia_50539222_L_© Maksym Dykha, die Weltkugel in der Mitte Fotolia_78592526_L_© mur162, rechts das Mirkroskop Fotolia_72227322_L_© Viktor Cap 2014

Bis zum 31. Juli besteht die Möglichkeit, sich als Aussteller für die Woche der Umwelt 2020 zu bewerben. Nutzen Sie die Chance und präsentieren Sie Ihre Innovationen in exklusiver Lage im Park von Schloss Bellevue.

Gesucht werden Projekte verschiedenster Fachrichtungen von Unternehmen, Forschungsinstituten, Vereinen und Verbänden, die Umweltschutz und Nachhaltigkeit voranbringen.

Weitere Informationen unter: https://www.woche-der-umwelt.de/

(Logo der Woche der Umwelt: Zu den Einzelbildern: links der Taschenrechner Fotolia_50539222_L_© Maksym Dykha, die Weltkugel in der Mitte Fotolia_78592526_L_© mur162, rechts das Mirkroskop Fotolia_72227322_L_© Viktor Cap 2014)

 

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  |  Wochenberichte

Wochenbericht für die 24. Kalenderwoche 2019


Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichts,

eine abwechslungsreiche Wahlkreiswoche geht zu Ende.

Wegen des Pfingstfeiertages begann die Arbeitswoche entsprechend erst am Dienstag. Der Haupttermin des Tages war ein Gespräch mit Christiane Fern, der hiesigen Geschäftsführerin der Bundesagentur für Arbeit (BA). Diese Gespräche finden ein- bis zweimal im Jahr statt und dienen dem Austausch über aktuelle Entwicklungen. Im Bereich der BA Osnabrück gibt es rund 6.000 offene Stellen, die bereits seit längerem nicht besetzt werden können. Das Problem gibt es nicht nur hier, sondern bundesweit. Mit dem letzte Woche verabschiedeten Fachkräfteeinwanderungsgesetz lässt sich hoffentlich ein Teil dieser offenen Stellen besetzen. Auch bei den Ausbildungsstellen gibt es … Zum Artikel

  |  Veranstaltungen

Diskussionsveranstaltung der Hochschule Osnabrück: Das geplante Fachkräfteeinwanderungsgesetz


Mittwoch, 12.06.2019 ∙ 18:00 Uhr

CaLo (Caprivi Lounge, Hochschule Osnabrück)

Caprivistraße 30a
49076 Osnabrück

Chancen und Herausforderungen eines neuen Fachkräfteeinwanderungsgesetzes?
Wie kann dem Fachkräftemangel auf dem deutschen Arbeitsmarkt mit globaler Verantwortung entgegengewirkt werden?
Wie können die Vereinbarungen des … Zum Artikel