Liebe Besucherin, lieber Besucher,

über Ihr Interesse, mehr von meiner Arbeit als SPD-Bundestagsabgeordneter zu erfahren, freue ich mich sehr. Ich vertrete das Osnabrücker Land sowie als Betreuungswahlkreis die Stadt Osnabrück im 18. Deutschen Bundestag. Für Fragen, Wünsche oder Anregungen stehen Ihnen meine Mitarbeiter und ich jederzeit gern zur Verfügung.



Aktuelles

 

  |  Wochenberichte

Wochenbericht für die 25. Kalenderwoche 2018


Mit Katja Mittelberg-Hinxlage und Frank Stiller bei der SPD Hasbergen

Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichts,

nach den Turbulenzen der Vorwoche ging es in dieser Wahlkreiswoche deutlich beschaulicher zu.

Montag tagten erst die Kreistagsfraktion und danach der Kreistag. In der Fraktionsbesprechung stellte uns der Landrat seine Kandidatin für die Stelle des Ersten Kreisrats vor: Bärbel Rosensträter. Frau Rosensträter ist ein echtes Landkreisgewächs. Sie hat beim Landkreis gelernt und sich dann Stück für Stück aus dem mittleren Dienst hochgearbeitet. Frau Rosensträter hat sich im offenen Bewerbungsverfahren durchgesetzt. Ich habe die Gelegenheit genutzt, um auf die sachgrundlosen Befristungen beim Landkreis hinzuweisen. Ich finde, der Landkreis sollte mit gutem Beispiel vorangehen und auf sachgrundlose Befristungen verzichten. Der Kreistag muss im September noch über den Personalvorschlag des Landrats entscheiden. Bei diesem Kreistag war die Personalie noch kein Thema. … Zum Artikel

  |  Aktuelles aus Berlin

Die Zeit drängt: nachhaltigere Landwirtschaft jetzt


Rainer Spiering, agrarpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion:

Eine nachhaltigere und zukunftsweisende Landwirtschaft entsteht nicht von allein. Eine Chance bietet der Reformprozess zur Gemeinsamen europäischen Agrarpolitik (GAP) nach 2020. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb, Anreize in der EU-Agrarpolitik zu schaffen, die nachhaltiges und umweltschonendes Wirtschaften belohnen. Die Bundesregierung muss sich für eine leistungsorientierte Förderung einsetzen, die den Herausforderungen wie Klimaschutz, Biodiversität, Tierwohl und der Entwicklung ländlicher Räume endlich gerecht wird. … Zum Artikel

  |  Wochenberichte

Wochenbericht für die 24. Kalenderwoche 2018


Liebe Leserinnen und Leser  meines Wochenberichts,

in dieser sehr ereignisreichen und turbulenten Woche lag der Fokus meiner Arbeit auf der Diskussion rund um die Zukunft der gemeinsamen europäischen Agrarpolitik, der Digitalisierung der Landwirtschaft sowie dem Klimaschutz.
In Berlin angekommen, bereitete ich zunächst die Sitzung der AG Landwirtschaft vor, welche im Anschluss tagte. Dort besprachen wir die landwirtschaftsrelevanten Themen der Woche.
Am Nachmittag bekam ich Besuch aus dem Wahlkreis und zwar von Schülerinnen und Schülern der Realschule Wallenhorst. Eine Stunde lang stellte ich mich ihren Fragen rund um das politische Geschehen in Berlin. … Zum Artikel

  |  Aktuelles aus Berlin

Basisprämien an öffentliche Leistungen binden


Rainer Spiering, Sprecher für Ernährung und Landwirtschaft der SPD-Bundestagsfraktion:

Im Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft stand letzte Woche der Sonderbericht des Europäischen Rechnungshofs zur Basisprämienregelung auf der Tagesordnung. Darin kommt der EuRH zu dem Schluss, dass das bisherige System so nicht funktioniert. Die Auswirkungen der Direktzahlungen hinsichtlich der Vereinfachung, der Zielausrichtung und der Anpassung des Beihilfeniveaus sind begrenzt. Er fordert deshalb eine stärkere Ergebnisorientierung der Maßnahmen. Der Beirat für Agrarpolitik der Bundesregierung kritisiert das System ebenfalls und schlägt eine weitgehende Abschaffung der anachronistischen Direktzahlungen innerhalb von zehn Jahren vor, da das System seine Ziele nicht erreicht. … Zum Artikel

  |  Wochenberichte

Wochenbericht für die 23. Kalenderwoche 2018


Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichts,

gemeinsam mit meinen Kolleginnen und Kollegen der SPD-Bundestagsfraktion begann unsere Arbeit am Sonntagmorgen mit dem Auftakt der Klausurtagung in Berlin. Im Mittelpunkt der Veranstaltung standen die politische Lage und das eigene Parteiprofil. Nachdem wir die Klausur am Montagmittag beendet haben, begann die parlamentarische Arbeit. Meine Themenschwerpunkte in dieser Woche waren vor allem die Neuausrichtung der Gemeinsamen Agrarpolitik der Europäischen Union (zu der ich heute im Plenum sprechen werde), sowie die Digitalisierung in der Landwirtschaft. Mit dem Gesetzentwurf der Grünen für ein Verbot der Außen- und Kinowerbung für Tabakerzeugnisse, elektronische Zigaretten und Nachfüllbehälter, stand am Donnerstag ein in Vergessenheit geratenes Thema wieder auf der Tagesordnung. … Zum Artikel

  |  Aktuelles aus Berlin

Rede im Bundestag zur Änderung des Tabakerzeugnisgesetzes


Rainer Spiering, MdB zu seiner Rede: „In einer Sitzungswoche des Bundestages können die Tage auch mal ineinander veschwimmen. Heute um 1:17 Uhr stand der TOP zur Änderung des Tabakerzeugnisgesetzes zur Debatte. Wir haben eine äußerst stimmungsvolle Diskussion erlebt“

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  |  Aktuelles aus dem Wahlkreis

Spiering im Gespräch mit der Landjugend


Georgsmarienhütte. Rainer Spiering traf sich mit der Katholischen Landjugendbewegung zum Gespräch über den ländlichen Raum und die Landwirtschaft. Das vorgestellte Dorfspiel überzeugt mit schlichtem Charme.

Zusammen mit Volker Beermann, SPD-Ratsherr, traf sich der Bundestagsabgeordnete Rainer Spiering mit Vertretern der Katholischen Landjugendbewegung (KLJB) Osnabrück in Georgsmarienhütte. Die KLJB stellte den Gästen ihr Projekt „land.zukunft.wir.  – Möglichkeiten und Perspektiven in ländlichen Räumen“ vor. Durch das Projekt sollen sich Jugendliche und junge Erwachsene mit verschiedenen Thematiken des ländlichen Raums auseinandersetzen. … Zum Artikel