Liebe Besucherin, lieber Besucher,

über Ihr Interesse, mehr von meiner Arbeit als SPD-Bundestagsabgeordneter zu erfahren, freue ich mich sehr. Ich vertrete das Osnabrücker Land sowie als Betreuungswahlkreis die Stadt Osnabrück im 18. Deutschen Bundestag. Für Fragen, Wünsche oder Anregungen stehen Ihnen meine Mitarbeiter und ich jederzeit gern zur Verfügung.




Aktuelles

 

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Wochenbericht für die 26. Kalenderwoche 2020


Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichts,

am Montag nahm ich an einem Ortsvereinsgespräch in Hamburg-Schnelsen teil. Aufgrund der momentanen Situation fand die Sitzung online statt und ich diskutierte mit den Teilnehmenden über aktuelle Themen aus dem Bereich Ernährung und Landwirtschaft.

Zu einem ausführlich und sehr intensiven Meinungsaustausch traf ich mich am Dienstag mit mehreren Fleischermeistern der Fleischerinnung in Osnabrück. Die bekannten Themen der Fleischindustrie waren natürlich der Hauptgesprächspunkt.

Am Donnerstag war ich auf Einladung zu Besuch bei Westcrown in Dissen. Die angesprochenen Themen … Zum Artikel

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Wochenbericht für die 25. Kalenderwoche 2020


Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichts,

eine ereignisreiche und intensive Sitzungswoche liegt hinter mir. Nach zwei aufeinanderfolgenden Wahlkreiswochen ging es für mich wieder in die Bundeshauptstadt. Dort angekommen, nahm ich an der Sitzung der PG 5 teil. Zu Gast war der Präsident des Bundesinstituts für Berufsbildung Prof. Dr. Friedrich Huber Esser. Mit ihm sprachen wir über den Deutschen Qualifikationsrahmen (DQR). Dabei handelt es sich um ein Instrument zur Einordnung von Qualifikationen im deutschen Bildungssystem mit dem Ziel, zum einen die Orientierung im Bildungssystem zu erleichtern und zum anderen zur Vergleichbarkeit deutscher Qualifikationen in Europa beizutragen. Prof. Dr. Esser hob hervor, dass mit dem DQR insbesondere die Mobilität sowie das lebenslange Lernen in Europa gefördert werden. Allerdings mangelt es dem Instrument noch an der notwendigen … Zum Artikel

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Wochenbericht für die 24. Kalenderwoche 2020


Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichts,

eine ereignisreiche und intensive Wahlkreiswoche liegt hinter mir. Am Dienstag war ich auf dem „Hof Bielefeld“ in Jade, um mit der ansässigen Bäuerin über allgemeine Themen und in Bezug auf „Land schafft Verbindung“ zu sprechen.

Im Anschluss ging es auf direktem Weg zu dem im Bau befindlichen Rinderschlachtbetrieb von Tönnies in Badbergen. Mit den dortigen Genossen informierte ich mich bei der Geschäftsleitung des Betriebes und dem Vorstand für Personal von Tönnies über die aktuellen Planungen für das dortige Werk. Die angesprochenen Themen waren, genau wie bei Westfleisch in der letzten Woche, die prekären Arbeitsverhältnisse, die mangelhafte … Zum Artikel

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Wochenbericht für die 23. Kalenderwoche 2020


Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichts,

meine Wahlkreiswoche begann nach dem Pfingstwochenende am Dienstag mit einer Fraktionssitzung der SPD-Kreistagsfraktion im Gebäude des Varusschlacht-Museums in Kalkriese. Die Ausstellung zur Varusschlacht macht die Geschichte dieses einzigartigen Ortes anschaulich erfahrbar und präsentiert einen aktuellen Gesamtüberblick über die Erkenntnisse aus 20 Jahren Forschung. 2005 wurde das Projekt, das aus Archäologie, Architektur und der Ausstellung besteht, von der Europäischen Union als Kulturerbe ausgezeichnet. Übrigens: Die archäologische Erforschung des antiken Schlachtfelds dauert immer noch an. … Zum Artikel

  |  Aktuelles aus Berlin

Wegweisende Entscheidung für gesündere Wälder, mehr Holzbau und tierwohlgerechtere Ställe


Rainer Spiering, agrarpolitischer Sprecher SPD-Bundestagsfraktion

„Die Ergebnisse des Koalitionsausschusses tragen eine klare und deutliche sozialdemokratische Handschrift. So wurden nun endlich wichtige Forderungen der SPD-Bundestagsfraktion zur nachhaltigen Waldbewirtschaftung, zur sinnvollen Holznutzung als Baustoff sowie zum Ausbau der digitalen Infrastruktur gerade auf dem Land in staatliches Handeln gegossen. Das sind wichtige Impulse für generationengerechtes Handeln. 

Die Folgen des Klimawandels wie Dürre, Hitze sowie Extremwetterereignissen aber auch Brände setzen den Wäldern in Deutschland immer deutlicher zu. Zudem kann sich das Ökosystem Wald nicht mehr selbst ausreichend gegen Schädlinge verteidigen. Daher ist es eine … Zum Artikel

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Wochenbericht für die 22. Kalenderwoche 2020


Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichts,

die Corona-Erkrankung hunderter osteuropäischer Arbeitsmigranten in der Fleischindustrie hat in den letzten Wochen deutschlandweit für Entrüstung gesorgt. Wie in vielen anderen Bereichen hat auch hier die Pandemie wie ein Brennglas gewirkt und die menschenunwürdigen Zustände offengelegt: Unbezahlte Überstunden, überteuerte und miserable Unterkünfte, mangelnde Hygiene, Verstöße gegen das Arbeitszeit- und Mindestlohngesetz. Besonders davon betroffen sind Beschäftigte, die aus dem Ausland stammen.
Auch in dieser Woche haben wir uns in der AG Landwirtschaft mit diesen unhaltbaren Zuständen beschäftigt. Die gravierenden Mängel in der Land- und Ernährungswirtschaft sind nicht von heute auf morgen vom Himmel gefallen. Doch notwendige Änderungen für mehr Arbeitnehmerschutz werden seit Jahren von Seiten der … Zum Artikel

  |  Aktuelles aus Berlin

Antwortschreiben an die Vertreterinnen und Vertreter von „Land schafft Verbindung“ von Rainer Spiering, MdB, auf Rücktrittsaufforderung von Bundesministerin Svenja Schulze und Staatssekretär Jochen Flasbarth


Sehr geehrte Damen und Herren,

vielen Dank für Ihr Schreiben mit den Rücktrittsforderungen an Bundesministerin Svenja Schulze und Staatssekretär Jochen Flasbarth. Wie Sie sicherlich nachvollziehen können, werden wir Ihre Forderung nicht unterstützen können. Doch möchte ich die Gelegenheit nutzen, um Ihnen meine Sicht auf diese Situation darzustellen.

Wir leben in sehr turbulenten Zeiten. Die Covid-19-Pandemie hat unser aller Leben sehr verändert und die demokratischen Grundrechte herausgefordert. Gerade jetzt ist es wichtig, demokratische Selbstverständlichkeiten wie die Meinungsfreiheit zu stärken. Gleichzeitig kann dies nur gelingen, wenn von allen gesellschaftlichen Akteuren eine konstruktive, respektvolle und offene Kommunikationskultur gepflegt wird. Bevor ich auf Ihre inhaltlichen Punkte komme, möchte ich vorweg mit einem Mythos aufräumen. Weder die SPD noch die Bundesregierung möchten, wie es mitunter behauptet wird, die Landwirtschaft in Deutschland, aus welchen Gründen auch immer, abschaffen. Wir schätzen und würdigen … Zum Artikel

  |  Aktuelles aus Berlin

Positionspapier: Arbeitnehmerrechte in der Ernährungswirtschaft stärken


Rainer Spiering, agrarpolitischer Sprecher;
Kerstin Tack, arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecherin;
Uwe Schmidt, zuständiger Berichterstatter:

Die gravierenden Mängel in der Land- und Ernährungswirtschaft sind nicht vom Himmel gefallen. Sie werden aber jetzt mit der Covid-19 Pandemie für alle sichtbarer. Daher begrüßen wir die von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil durchgesetzten Eckpunkte zum „Arbeitsschutzprogramm für die Fleischwirtschaft“. Mehr Arbeitsschutz, bessere Kontrollen und Hygiene und das Ende organisierter Verantwortungslosigkeit in Sub-Unternehmerkonstruktionen sind der richtige Weg. Das Positionspapier der SPD-Fraktion setzt den Arbeitsschutz und die Arbeitnehmerrechte in den Fokus: Gute Arbeit in der Fleischindustrie und für die Saisonarbeitskräfte in der Landwirtschaft

„Die Ausbeutung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern muss in … Zum Artikel