Liebe Besucherin, lieber Besucher,

über Ihr Interesse, mehr von meiner Arbeit als SPD-Bundestagsabgeordneter zu erfahren, freue ich mich sehr. Ich vertrete das Osnabrücker Land sowie als Betreuungswahlkreis die Stadt Osnabrück im 18. Deutschen Bundestag. Für Fragen, Wünsche oder Anregungen stehen Ihnen meine Mitarbeiter und ich jederzeit gern zur Verfügung.



Aktuelles

 

  |  Wochenberichte

Wochenbericht für die 23. Kalenderwoche 2018


Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichts,

gemeinsam mit meinen Kolleginnen und Kollegen der SPD-Bundestagsfraktion begann unsere Arbeit am Sonntagmorgen mit dem Auftakt der Klausurtagung in Berlin. Im Mittelpunkt der Veranstaltung standen die politische Lage und das eigene Parteiprofil. Nachdem wir die Klausur am Montagmittag beendet haben, begann die parlamentarische Arbeit. Meine Themenschwerpunkte in dieser Woche waren vor allem die Neuausrichtung der Gemeinsamen Agrarpolitik der Europäischen Union (zu der ich heute im Plenum sprechen werde), sowie die Digitalisierung in der Landwirtschaft. Mit dem Gesetzentwurf der Grünen für ein Verbot der Außen- und Kinowerbung für Tabakerzeugnisse, elektronische Zigaretten und Nachfüllbehälter, stand am Donnerstag ein in Vergessenheit geratenes Thema wieder auf der Tagesordnung. … Zum Artikel

  |  Aktuelles aus Berlin

Rede im Bundestag zur Änderung des Tabakerzeugnisgesetzes


Rainer Spiering, MdB zu seiner Rede: „In einer Sitzungswoche des Bundestages können die Tage auch mal ineinander veschwimmen. Heute um 1:17 Uhr stand der TOP zur Änderung des Tabakerzeugnisgesetzes zur Debatte. Wir haben eine äußerst stimmungsvolle Diskussion erlebt“

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  |  Aktuelles aus dem Wahlkreis

Spiering im Gespräch mit der Landjugend


Georgsmarienhütte. Rainer Spiering traf sich mit der Katholischen Landjugendbewegung zum Gespräch über den ländlichen Raum und die Landwirtschaft. Das vorgestellte Dorfspiel überzeugt mit schlichtem Charme.

Zusammen mit Volker Beermann, SPD-Ratsherr, traf sich der Bundestagsabgeordnete Rainer Spiering mit Vertretern der Katholischen Landjugendbewegung (KLJB) Osnabrück in Georgsmarienhütte. Die KLJB stellte den Gästen ihr Projekt „land.zukunft.wir.  – Möglichkeiten und Perspektiven in ländlichen Räumen“ vor. Durch das Projekt sollen sich Jugendliche und junge Erwachsene mit verschiedenen Thematiken des ländlichen Raums auseinandersetzen. … Zum Artikel

  |  Aktuelles aus dem Wahlkreis

Spiering: Erlös der RWE-Aktien für Stärkung der kommunalen Wohnbaugesellschaften verwenden


Osnabrück. Der Bundestagsabgeordnete Rainer Spiering fordert den Landkreis Osnabrück zur Stärkung der kommunalen Wohnbaugesellschaften auf. Die Gesellschaften sollten 200 Millionen Euro investieren. Das Schaffen bezahlbaren Wohnraums ist eine der drängendsten Aufgaben.

„Bezahlbarer Wohnraum ist vielerorts knapp. Die Nachfrage liegt über dem Angebot, dadurch steigen die Mieten“, erklärte Spiering auf der Kreiskonferenz der SPD Osnabrück-Land. Diese Spirale könne nur durchbrechen, wer ausreichend Wohnraum schafft.

Der Landkreis Osnabrück wird seine RWE-Aktien in 2018 verkaufen. „Lasst uns doch dann mit dem Hebel von 30 Millionen Euro Startkapital die Wohnbaugesellschaften im Landkreis Osnabrück stärken“, schlug Rainer Spiering den Genossinnen und Genossen vor. … Zum Artikel

  |  Wochenberichte

Wochenbericht für die 22. Kalenderwoche 2018


Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichts,

auch diese Woche war eine Wahlkreiswoche.

Am Montag war ich unter anderem bei der Aufsichtsratssitzung des Deutschen Instituts für Lebensmitteltechnik (DIL) in Quakenbrück. Ich finde es schon enorm, was in den letzten Jahren beim DIL alles ins Rollen gekommen ist. Der Bereich der Lebensmitteltechnik ist ein Markt mit großem Potential.

Der Dienstag war Berlin-Tag. Morgens ging es in die Bundeshauptstadt und ins Büro. Im weiteren Tagesverlauf hatte ich ein Gespräch mit dem Parlamentarischen Staatssekretär Hans-Joachim Fuchtel im Landwirtschaftsministerium. Am späten Nachmittag fuhr ich dann wieder in die Heimat. … Zum Artikel

  |  Aktuelles aus Berlin

Chancen für eine gerechtere und nachhaltigere Landwirtschaft jetzt nutzen


Rainer Spiering, Sprecher für Ernährung und Landwirtschaft der SPD-Bundestagsfraktion:

Die Verhandlungen über die zukünftige Ausgestaltung der europäischen gemeinsamen Agrarpolitik sind eröffnet. Rainer Spiering erwartet, dass am Ende des Prozesses eine gerechtere und am Gemeinwohl ausgerichtete Agrarpolitik steht. Öffentliche Gelder müssen für ein mehr an Umwelt-, Natur-, Klima- und Tierschutz und ländliche Entwicklung eingesetzt werden. … Zum Artikel

  |  Aktuelles aus Berlin

Anachronistische Agrarsubventionspolitik endlich überwinden und nachhaltig gestalten


Rainer Spiering, Sprecher für Ernährung und Landwirtschaft der SPD-Bundestagsfraktion:

Die gerade veröffentlichte Spiegel-Online-Reihe, die die EU-Förderung für die deutsche Landwirtschaft in den Fokus nimmt, zeigt einmal mehr, wie überholt das europäische Subventionssystem ist. Der Großteil der Gelder wird nicht für nachhaltige Landwirtschaft verausgabt, sondern belohnt reinen Flächenbesitz. Eine bessere staatliche Verzinsung von Eigentum gibt es in keinem anderen Wirtschafts- und Lebensbereich.

Jährlich werden knapp 60 Milliarden Euro Agrarsubventionen innerhalb der Europäischen Union verteilt. Davon gehen rund sechs Milliarden Euro an die deutsche Landwirtschaft sowie Behörden und staatliche Stellen. Alleine 4,8 Milliarden Euro fließen jährlich in reine … Zum Artikel

  |  Wochenberichte

Wochenbericht für die 21. Kalenderwoche 2018


Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichts,

obwohl dies eine Wahlkreiswoche war, standen einige bundesweite Termine an.

Dienstag ging es für mich nach Bonn. Dort traf ich Dr. Hanns-Christoph Eiden, den Präsidenten der Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung (BLE), zu einem Gespräch. Die BLE ist als Umsetzungsbehörde eine Art zentrale Dienstleisterin im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL). Die Aufgabenschwerpunkte liegen in der Umsetzung von Maßnahmen zur Stärkung einer nachhaltigen Agrar-, Ernährungs- und Forstwirtschaft, der Fischerei sowie der ländlichen Entwicklung und in der zentralen Durchführung von Verwaltungs- und Informationsdienstleistungen für den Geschäftsbereich des BMEL und anderer Ressorts. … Zum Artikel