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Ein guter Tag für die Pflege – Der Bundestag hat das Pflegepersonalstärkungsgesetz beschlossen


Der 9.11.2018 ist ein guter Tag für die Pflege, denn heute wurde im Bundestag das Pflegepersonalstärkungsgesetz (PpSG) verabschiedet. Mit dem Pflegepersonalstärkungsgesetz setzen wir unser Versprechen um und verbessern spürbar und zeitnah die Situation in der Pflege für Pflegekräfte, Pflegebedürfte und ihre Angehörige.

Mit dem Pflegepersonalstärkungsgesetz setzen wir ein klares Zeichen, dass wir es ernst meinen mit Verbesserungen in der ambulanten und stationären Pflege. Das Gesetz wird dafür sorgen, dass mehr Personal eingestellt wird, dass Pflege besser bezahlt wird und dass sich die Arbeitsbedingungen in der Pflege verbessern. Die SPD hat erfreulicherweise in … Zum Artikel

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Deutlich mehr Geld, damit Langzeitarbeitslose in Jobs kommen


MdB Rainer Spiering: „Das ist die Handschrift der SPD für mehr sozialen Zusammenhalt im Land“

2019 stehen den Jobcentern in Stadt und Land Osnabrück rund vier Millionen Euro mehr für die Vermittlung von Langzeitarbeitslosen zur Verfügung als im Jahr 2018. Das hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales dem Abgeordneten Spiering mitgeteilt. „Für die Langzeitarbeitslosen ist das ein echtes Plus. Damit können die Jobcenter ihnen zielgenau helfen und sie besser in Arbeit vermitteln. Das gibt es nur, weil die SPD in der Regierung ist.“, so Rainer Spiering. … Zum Artikel

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Interview mit Rainer Spiering, MdB: Regionale Egosimen bei der Transformation überwinden


Rainer Spiering im Gepräch mit denkhausbremen. Seit 2013 ist er für die SPD im Bundestag und in dieser Legislaturperiode wurde er in seiner Fraktion zum Sprecher der Arbeitsgruppe Ernährung und Landwirtschaft gewählt. 

denkhausbremen: Was fällt Ihnen als erstes ein, wenn Sie das Wort Bioökonomie hören? Sehen Sie eher Chancen oder Risiken?

Rainer Spiering: Der Begriff Bioökonomie ist innerhalb des politischen und wirtschaftlichen Betriebs entglitten und zu einem Zauberwort geworden, in das man alles reinpackt, was man glaubt reinpacken zu müssen. Wenn wir uns wieder darauf fokussieren würden, dass wir nachwachsende Rohstoffe für Produkte mit geringeren CO2-Emissionen verwenden, dann sind wir … Zum Artikel

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Die Verbeitragung der Direktversicherungen und Betriebsrenten fairer gestalten


Seit 2004 müssen Ruheständler, die gesetzlich krankenversichert sind, auf ihre betriebliche Zusatzversorgung den vollen Krankenversicherungsbeitrag zahlen. Die SPD-Bundestagsfraktion möchte dies ändern.

Für die SPD ist eine auskömmliche Versorgung der Menschen im Ruhestand ein wichtiges Anliegen. „Dazu gehören neben einer verlässlichen gesetzlichen Rentenversicherung auch ein breites und gut funktionierendes Angebot betrieblicher und privater Vorsorge“, erklärt der Bundestagsabgeordnete Rainer Spiering.

Grundsätzlich sollte der Staat die Anreize, die er zu Vertragsbeginn anbietet, im Sinne eines Bestands- und Vertragsschutz beibehalten, ansonsten fühlen sich die … Zum Artikel

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Der Fall Maaßen


Liebe Genossinnen und Genossen, sehr geehrte Damen und Herren,

wie soll ich das „Nichterklärbare“ erklären?!

Das kann ich nicht und das will ich auch nicht. Selbstverständlich mache ich mir über das Ergebnis, das in der Gesellschaft vermittelte Bild über Politik und insbesondere Personalpolitik Gedanken. Das Ergebnis der Gespräche am Dienstag erfüllt mich mit großer Sorge. Wie konnte es zu eine Situation kommen, in der ein Beamter aus der zweiten oder dritten Reihe eine derartige Krise auf politischer Führungsebene auslösen kann. Die Antwort ist so trivial wie ernüchternd, es geht nicht um diese eine Person, sondern darum, dass die Bundesregierung, in diesem Fall Frau Dr. Merkel, nicht dazu in der Lage ist, schlicht und einfach konsequent zu sein und eine Entscheidung zu treffen.

Mit dem Amtsantritt als Bundeskanzlerin hat sie einen … Zum Artikel

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Rede im Bundestag zur Ernährung und Landwirtschaft


Mit dieser Woche beginnen die Beratungen zum Haushalt 2019. Für den Bereich „Ernährung und Landwirtschaft“ hat der Bundestagsabgeordnete und Sprecher der Arbeitsgruppe Ernährung und Landwirtschaft Rainer Spiering gestern gesprochen. Gemeinsam mit seinen Kolleginnen und Kollegen sowie MdB Ulla Schulte, Susanne Mittag und Johann Saathoff wurden Ideen und Positionen vorgestellt. Bis Ende November 2018 wird verstärkt über Leitlinien und Ideen, Projekte und Finanzmittel debattiert. Zum Ansehen der Rede bitte auf das Bild klicken. 

 

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Übertriebene Forderungen stärken Vorurteile


Rainer Spiering, Sprecher für Ernährung und Landwirtschaft der SPD-Bundes-tagsfraktion:

Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner verspricht Betrieben mit starken Einbußen Hilfen aus Bundesmitteln in Höhe von etwa 150 bis 170 Mio. Euro. Der Agrarpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion begrüßt diese Nothilfen und warnt gleichzeitig vor übertriebenen Forderungen wie steuerfreien Risikoausgleichsrücklagen, denn diese brächten nachgewiesen keinen Mehrwert für witterungsbedingte Einkommensschwankungen.

„Die Idee der steuerfreien Risikoausgleichsrücklage ist ein älterer Vorschlag, der bereits mehrfach abgelehnt wurde. Es gibt durchaus gute Gründe, dass … Zum Artikel

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36 Jahre Deutsch-Amerikanischer Jugendaustausch – Parlamentarisches Patenschafts-Programm


Junge Berufstätige und Auszubildende aufgepasst!

Ein Jahr in den USA leben, studieren und arbeiten – diese spannende und einzigartige Kombination bietet das Parlamentarische Patenschafts-Programm (PPP).

In diesem Jugendaustausch-Programm des Deutschen Bundestages und des Amerikanischen Kongresses konnten seit 1983 bereits fast 27.000 junge Leute gefördert werden, davon 20 Prozent junge Berufstätige. Bundestagsabgeordnete übernehmen während des Jahres die Patenschaft für die Jugendlichen. Der Bundestagsabgeordnete Rainer Spiering möchte geeignete Bewerber ermutigen, sich zu bewerben.

Auch 2019 bietet das PPP, dann zum 36. Mal, neben Schülern auch jungen Berufstätigen wieder die Chance, amerikanisches Familien-, College- und Arbeitsleben aus erster Hand kennen zu lernen.

Besonders angesprochen sind junge Berufstätige / Auszubildende … Zum Artikel