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Papier zum Waldumbau und zur Holzbauinitiative


Die Folgen des Klimawandels wie Dürre, Hitze sowie Extremwetterereignissen, aber auch Brände, sind auch in diesem Sommer wieder deutlich zu sehen und setzen den Wäldern in Deutschland immer härter zu.

Zusätzlich werden die Wälder durch den Eintrag von Luftschadstoffen und Stickstoffeinträge geschwächt. Die in den letzten beiden Sommern entstandenen wirtschaftlichen Schäden aufgrund von Dürre und Schädlingen sind enorm. Nach Schätzungen der Bundesländer sind allein in den letzten zwei Jahren rund 70 Millionen Kubikmeter Schadholz angefallen. Dies entspricht in etwa der durchschnittlichen Einschlagmenge im gleichen Zeitraum. In vielen europäischen Staaten zeigt sich dieselbe Problemlage. Von Hitze, Borkenkäfer und … Zum Artikel

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Ein Traum wird wahr: Für ein Jahr in die USA


Johannes Röwer geht für ein Jahr in die Vereinigten Staaten von Amerika. Der Bundestagsabgeordnete Rainer Spiering nominierte ihn im Rahmen des Parlamentarischen Patenschaftsprogramms.

Die Koffer sind so gut wie gepackt. In wenigen Tagen fliegt Johannes Röwer nach New York. Von dort geht es einige Tage später weiter in die Nähe von Cleveland, nach Avon in Ohio. Der 22-jährige aus Fürstenau (Hollenstede) hatte sich im letzten Jahr beim Parlamentarischen Patenschaftsprogramm (PPP) des Deutschen Bundestags und des amerikanischen Kongresses beworben.

„Das PPP ist ein wirklich tolles Programm. Seit mittlerweile 36 Jahren trägt … Zum Artikel

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Nitrat-Richtlinie: Generationengerechtigkeit auch für sauberes Wasser


Matthias Miersch, stellvertretender Fraktionsvorsitzender;
Rainer Spiering, agrarpolitischer Sprecher:

Heute hat die EU-Kommission das zweite Strafverfahren gegen Deutschland aufgrund von Verletzungen der Nitrat-Richtlinie, die eine Überdüngung der Böden verbietet, eingeleitet. Am Ende dieses Verfahrens stehen mögliche Strafzahlungen in Milliardenhöhe, die die Steuerzahler begleichen müssen. Die SPD-Bundestagsfraktion, Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler sowie Wasserverbände haben schon bei der letzten Reform des Düngerechts 2017 darauf hingewiesen, dass die Bemühungen nicht ausreichen, um Nitratbelastung im Grundwasser tatsächlich zu senken.

„Der Geduldsfaden der EU-Kommission ist endgültig gerissen. Jahrelang vertröstet Deutschland Europa und verletzt zugleich europäisches Recht. Dies ist ein Armutszeugnis für die Agrarpolitik des Bundeslandwirtschaftsministeriums. Es ist nachvollziehbar, dass die EU-Kommission weiterhin auf die konkrete Ausweisung der besonders … Zum Artikel

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Fünf Jahre Erfolgsgeschichte: Der Mindestlohn feiert Geburtstag


Ein ur-sozialdemokratisches Gesetz wird heute fünf Jahre alt: Am 3. Juli 2014 hat der Deutsche Bundestag den Mindestlohn beschlossen und damit eine starke Lohnuntergrenze eingezogen. Allen Unkenrufen zum Trotz haben sich Wirtschaft und Arbeitsmarktlage in Deutschland seither nicht verschlechtert ­– im Gegenteil: Die gute Konjunktur hat sich von Jahr zu Jahr sogar noch verbessert, ebenso wie die Situation abertausender Beschäftigter.

„Der Mindestlohn wirkt“, so MdB Rainer Spiering. „Seit er eingeführt wurde, sind die Stundenlöhne deutlich gestiegen. Vor allem geringfügig Beschäftigte, Ungelernte, Teilzeitbeschäftigte und Beschäftigte im Osten Deutschlands bekommen deutlich mehr für Ihre Arbeit als vor 2015.“ Dadurch seien die Unterschiede in der Bezahlung zwischen Ost und West geringer geworden, aber auch die zwischen Männern und Frauen. „Der Mindestlohn hat auch dazu geführt, dass viele geringfügig bezahlte Tätigkeiten in ordentliche sozialversicherungspflichtige Verhältnisse umgewandelt wurden. Das bedeute konkret: Mehr Lohn und mehr Sicherheit für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Das wäre ohne … Zum Artikel

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Mehr Wohngeld – mehr Gerechtigkeit


Am 28. Juni 2019 wird das Wohngeldstärkungsgesetz in den Deutschen Bundestag eingebracht. „Ab 2020 werden mehr Haushalte mehr Wohngeld erhalten. Davon profitieren 660.000 Menschen in unserem Land. Mit einer Dynamisierung wird das Wohngeld alle zwei Jahre an die Miet- und Einkommensentwicklung automatisch angepasst. Das ist ein echter sozialpolitischer Fortschritt“, meint der SPD-Bundestagsabgeordnete Rainer Spiering.

Im Durchschnitt erhöht sich das Wohngeld um ca. 30 Prozent. Die Höchstbeträge bis zu denen die Miete beim Wohngeld in der Region Osnabrück erstattet werden können erhöhen sich um gut 8 Prozent (Landkreis Osnabrück 8,2 Prozent, Stadt Osnabrück 8,9 Prozent). … Zum Artikel

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Reisebericht der Israel-Reise


Im Rahmen einer Einzeldienstreise für den Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft des Deutschen Bundestages verbrachte ich vom 29. April bis zum 3. Mai 2019 fünf hochspannende und intensive Tage in Israel.

Das Land ist in vielfacher Hinsicht ein besonderes Ziel: Deutschland und Israel stehen in einer einmaligen Beziehung zueinander. Mit Blick in die Geschichte verbindet die beiden Länder zunächst auf individueller Ebene eine tiefe Emotionalität sowie im gesellschaftlichen Kontext das Bewusstsein einer Verantwortung, Geschehenes nicht in Vergessenheit geraten zu lassen und als Lehre aus der Vergangenheit Gegenwart und Zukunft menschenwürdig und respektvoll zu gestalten. Für mich persönlich zeigten sich diese Aspekte im Laufe der Reise immer wieder, wie ich im Folgenden mitunter schildern werde. Aus aktueller Perspektive können Deutschland und Israel auch in fachlicher Hinsicht viel voneinander lernen – beispielsweise vor dem Hintergrund praktischer Herausforderungen aufgrund der Notwendigkeit einer sich in Hinblick auf … Zum Artikel

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Im Bundestag beschlossen: Mehr Geld für gesetzliche Betreuer


Am Donnerstag hat der Deutsche Bundestag das Gesetz zur Anpassung der Betreuer- und Vormündervergütung beschlossen. Die Betreuervergütung wird um durchschnittlich 17 Prozent erhöht.

Dazu erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Rainer Spiering:

„Bund und Länder hatten sich im Vorfeld in intensiven Verhandlungen auf diesen Gesetzentwurf verständigt. An diesem Kompromiss sollte nun nicht mehr gerüttelt werden. … Zum Artikel