Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichtes,

dies war wieder eine abwechslungsreiche Wahlkreiswoche.

Montag war ich unter anderem bei der IG Metall zum Branchentreffen Landtechnik. Die Betriebsräte der regionalen Landtechniker hatten mich zu einem Gespräch über den Brexit und dessen Folgen eingeladen. Stand heute: es ist nicht klar, in welcher Form der Brexit kommt. Die Verhandlungen mit Großbritannien über den EU-Austritt im März 2019 kommen seit Monaten kaum noch voran. Grund ist das ungelöste Problem der künftigen Grenze zwischen der britischen Provinz Nordirland und der Republik Irland. Wird es ein harter Brexit ohne fertigen Austrittsvertrag, dann brauchen wir praktisch ein Freihandelsabkommen mit Großbritannien. Oder es einigen sich die EU und die Regierung May noch auf einen Vertrag, der einen weichen Brexit zur Folge hat, also ein Vertrag mit Ãœbergangsfristen und detaillierten Regelungen zum Beispiel zum Umgang mit EU-Bürgern, die im Vereinten Königreich leben. Die dritte Möglichkeit wäre eine neue Volksabstimmung, die nach heutigem Stande wohl eher mit einem Verbleib in der EU ausgehen würde. Die schlechteste Variante für alle wäre sicherlich der harte Brexit. Das hieße: Zölle, geschlossene Grenzen und keine Freizügigkeit mehr, denn die Verhandlung eines … Zum Artikel

Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichtes,

direkt im Anschluss an eine eindrucksvolle Delegationsreise nach Argentinien mit Kolleginnen und Kollegen aus dem Landwirtschaftsausschuss widmete ich mich diese Woche wieder der Bundespolitik in Berlin.
Los ging es mit der Sitzung der AG Landwirtschaft. Neben der üblichen Vorbereitung auf die Ausschusssitzung am Mittwoch sprachen wir unter anderem über den aktuellen Sachstand zum Thema Hofabgabeklausel. Die Hofabgabeklausel verpflichtet Landwirte und Landwirtinnen zur Abgabe ihres Hofes als Voraussetzung für den Rentenbezug in der Alterssicherung. Wir fordern seit langem deren Abschaffung und wurden zuletzt durch das Urteil des Bundesverfassungsgerichts in unserer Haltung bestärkt. … Zum Artikel

Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichts,

dies war eine schon sehr herbstliche Wahlkreiswoche.

Am Montag habe ich unter anderem ein Gespräch mit Christoph Hüsing vom Verein „Land.Schafft.Werte.“ geführt. Der im Dezember 2016 gegründete Verein hat Mitglieder, die die gesamte Wertschöpfungskette von Rinder- und Schweinefleisch abbilden. Also vom Anbau des Futters über die Tierhaltung und Tiergesundheit bis zur Schlachtung. Nachdem der Verein zunächst einmal sich selbst und seine Strukturen aufgebaut hat, geht es jetzt um klassisches Netzwerken. Wir sprachen über aktuelle Themen und mögliche gemeinsame Betriebsbesuche.

Wie inzwischen fast üblich in meinen Wahlkreiswochen, war ich auch in dieser wieder bundesweit unterwegs. Am Dienstag ging es nach Bonn. Dort habe ich … Zum Artikel

Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichts,

die zweite Sitzungswoche in Folge begann mit einem Treffen der Agrarsprecher. Ich habe mich sehr darüber gefreut, meine Kolleginnen und Kollegen aus den Landtagen hier in Berlin begrüßen zu dürfen. Gemeinsam sprachen wir darüber, wie wir den ländlichen Raum sowie den Tier- und den Verbraucherschutz stärken wollen. Es ging aber auch um unsere Vorschläge zur Neuaufstellung der Gemeinsamen europäischen Agrarpolitik (GAP) nach 2020.
Anschließend tagte die AG Landwirtschaft, in der wir die Ausschusssitzung vorbereiteten.
Den Tag beendete das Landesgruppentreffen Niedersachsen, wo wir uns mit dem Ausgang der Landtagswahl in Bayern beschäftigen.

Am Dienstag bekam ich Besuch von Schülerinnen und Schülern der IGS Osnabrück. Wir führten sehr … Zum Artikel

Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichts,

meine Woche in Berlin begann am Montag mit einem Treffen der AG Landwirtschaft und den  Agrar- und Verbraucherschutzministern der A-Länder. Zu Gast waren der Landwirtschaftsminister von Mecklenburg-Vorpommern Dr. Till Backhaus, Reinhold Jost, saarländischer Minister für Umwelt und Verbraucherschutz und Jörg Vogelsänger, Minister für Infrastruktur und Landwirtschaft in Brandenburg. Zusammen mit meinen Kolleginnen und Kollegen sprachen wir unter anderem über die Neuausrichtung der Gemeinsamen Agrarpolitik der Europäischen Union sowie über das geplante Tierwohl-Label.
Direkt im Anschluss … Zum Artikel

Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichtes,

diese Wahlkreiswoche war wieder sehr reiseintensiv.

Am Montag hatte ich ein Gespräch mit Prof. Dr. Thomas Blaha, dem Vorsitzenden der Tierärztlichen Vereinigung für Tierschutz e.V. (TVT). Wir sprachen unter anderem über Ferkelkastration und generellen Tierschutz in der Tierhaltung.
Anschließend fuhr ich zur Sitzung der Kreistagsfraktion, bei der wir die direkt daran anschließende Kreistagssitzung vorbesprachen. Die Tagesordnung des Kreistages umfasste 30 Punkte. Ein erfreulicher Punkt war die Wahl von Bärbel Rosensträter zur Ersten Kreisrätin. Frau Rosensträter hatte sich im offenen … Zum Artikel

Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichtes,

mein letzter Bericht aus Berlin liegt nun schon einige Wochen zurück, denn während der parlamentarischen Sommerpause finden für zwei Monate, in der Regel von Juli bis August, im Deutschen Bundestag keine Sitzungen statt. Und dennoch war in diesem Sommer eine Menge los.

Hier ein kleiner Rückblick:

Ein Thema, das auch die öffentliche Diskussion beherrschte, war die anhaltende Dürre und Hitze in Deutschland und deren vielfältige Auswirkungen und Folgen. In der Land- und Forstwirtschaft führte das wochenlange Ausbleiben von Regen in Verbindung mit Temperaturen deutlich über 30 Grad zu erheblichen Ernteertragseinbußen und Waldbränden. Nachdem das Landwirtschaftsministerium Mitte August seinen Erntebericht vorlegte und die durch die Dürre verursachten Schäden beurteilen konnte, sicherte Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner Betrieben mit starken Einbußen Hilfen aus Bundesmitteln in Höhe von … Zum Artikel