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Wochenbericht für die 38. Kalenderwoche 2018


Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichtes,

diese Wahlkreiswoche war wieder sehr reiseintensiv.

Am Montag hatte ich ein Gespräch mit Prof. Dr. Thomas Blaha, dem Vorsitzenden der Tierärztlichen Vereinigung für Tierschutz e.V. (TVT). Wir sprachen unter anderem über Ferkelkastration und generellen Tierschutz in der Tierhaltung.
Anschließend fuhr ich zur Sitzung der Kreistagsfraktion, bei der wir die direkt daran anschließende Kreistagssitzung vorbesprachen. Die Tagesordnung des Kreistages umfasste 30 Punkte. Ein erfreulicher Punkt war die Wahl von Bärbel Rosensträter zur Ersten Kreisrätin. Frau Rosensträter hatte sich im offenen … Zum Artikel

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Wochenbericht für die 37. Kalenderwoche 2018


Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichtes,

mein letzter Bericht aus Berlin liegt nun schon einige Wochen zurück, denn während der parlamentarischen Sommerpause finden für zwei Monate, in der Regel von Juli bis August, im Deutschen Bundestag keine Sitzungen statt. Und dennoch war in diesem Sommer eine Menge los.

Hier ein kleiner Rückblick:

Ein Thema, das auch die öffentliche Diskussion beherrschte, war die anhaltende Dürre und Hitze in Deutschland und deren vielfältige Auswirkungen und Folgen. In der Land- und Forstwirtschaft führte das wochenlange Ausbleiben von Regen in Verbindung mit Temperaturen deutlich über 30 Grad zu erheblichen Ernteertragseinbußen und Waldbränden. Nachdem das Landwirtschaftsministerium Mitte August seinen Erntebericht vorlegte und die durch die Dürre verursachten Schäden beurteilen konnte, sicherte Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner Betrieben mit starken Einbußen Hilfen aus Bundesmitteln in Höhe von … Zum Artikel

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Wochenbericht für die 26. Kalenderwoche 2018


Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichts,

es geht in den Endspurt. Noch zwei Wochen bis zur parlamentarischen Sommerpause und die Arbeiten laufen auf Hochtouren. Umso erfreulicher, dass mein Berliner Büro und ich in den letzten beiden Sitzungswochen von unserer Praktikantin Luca tatkräftige Unterstützung bekommen.

In Berlin angekommen, begann meine Woche mit Europapolitik, genauer gesagt der europäischen Agrarpolitik. Die Vertretung der Europäischen Kommission in Berlin lud zur Diskussion über die Vorschläge für die Modernisierung und Vereinfachung der GAP ein.
Anschließend fuhr ich in den Bundestag. Dort veranstaltete der Landwirtschaftsausschuss ein öffentliches Fachgespräch zum Thema Lebendtiertransporte in außereuropäische Länder. Die Zahl der Langstreckentransporte steigt seit Jahren an und das ohne nennenswerte Verbesserungen der Transportbedingungen. Im Fachgespräch wurde deutlich, dass Langstreckentransporte oft nicht tierschutzkonform ablaufen und in den Zielländern unsere Tierschutzstandards nicht eingehalten werden. Das Ergebnis: … Zum Artikel

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Wochenbericht für die 25. Kalenderwoche 2018


Mit Katja Mittelberg-Hinxlage und Frank Stiller bei der SPD Hasbergen

Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichts,

nach den Turbulenzen der Vorwoche ging es in dieser Wahlkreiswoche deutlich beschaulicher zu.

Montag tagten erst die Kreistagsfraktion und danach der Kreistag. In der Fraktionsbesprechung stellte uns der Landrat seine Kandidatin für die Stelle des Ersten Kreisrats vor: Bärbel Rosensträter. Frau Rosensträter ist ein echtes Landkreisgewächs. Sie hat beim Landkreis gelernt und sich dann Stück für Stück aus dem mittleren Dienst hochgearbeitet. Frau Rosensträter hat sich im offenen Bewerbungsverfahren durchgesetzt. Ich habe die Gelegenheit genutzt, um auf die sachgrundlosen Befristungen beim Landkreis hinzuweisen. Ich finde, der Landkreis sollte mit gutem Beispiel vorangehen und auf sachgrundlose Befristungen verzichten. Der Kreistag muss im September noch über den Personalvorschlag des Landrats entscheiden. Bei diesem Kreistag war die Personalie noch kein Thema. … Zum Artikel

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Wochenbericht für die 24. Kalenderwoche 2018


Liebe Leserinnen und Leser  meines Wochenberichts,

in dieser sehr ereignisreichen und turbulenten Woche lag der Fokus meiner Arbeit auf der Diskussion rund um die Zukunft der gemeinsamen europäischen Agrarpolitik, der Digitalisierung der Landwirtschaft sowie dem Klimaschutz.
In Berlin angekommen, bereitete ich zunächst die Sitzung der AG Landwirtschaft vor, welche im Anschluss tagte. Dort besprachen wir die landwirtschaftsrelevanten Themen der Woche.
Am Nachmittag bekam ich Besuch aus dem Wahlkreis und zwar von Schülerinnen und Schülern der Realschule Wallenhorst. Eine Stunde lang stellte ich mich ihren Fragen rund um das politische Geschehen in Berlin. … Zum Artikel

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Wochenbericht für die 23. Kalenderwoche 2018


Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichts,

gemeinsam mit meinen Kolleginnen und Kollegen der SPD-Bundestagsfraktion begann unsere Arbeit am Sonntagmorgen mit dem Auftakt der Klausurtagung in Berlin. Im Mittelpunkt der Veranstaltung standen die politische Lage und das eigene Parteiprofil. Nachdem wir die Klausur am Montagmittag beendet haben, begann die parlamentarische Arbeit. Meine Themenschwerpunkte in dieser Woche waren vor allem die Neuausrichtung der Gemeinsamen Agrarpolitik der Europäischen Union (zu der ich heute im Plenum sprechen werde), sowie die Digitalisierung in der Landwirtschaft. Mit dem Gesetzentwurf der Grünen für ein Verbot der Außen- und Kinowerbung für Tabakerzeugnisse, elektronische Zigaretten und Nachfüllbehälter, stand am Donnerstag ein in Vergessenheit geratenes Thema wieder auf der Tagesordnung. … Zum Artikel

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Wochenbericht für die 22. Kalenderwoche 2018


Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichts,

auch diese Woche war eine Wahlkreiswoche.

Am Montag war ich unter anderem bei der Aufsichtsratssitzung des Deutschen Instituts für Lebensmitteltechnik (DIL) in Quakenbrück. Ich finde es schon enorm, was in den letzten Jahren beim DIL alles ins Rollen gekommen ist. Der Bereich der Lebensmitteltechnik ist ein Markt mit großem Potential.

Der Dienstag war Berlin-Tag. Morgens ging es in die Bundeshauptstadt und ins Büro. Im weiteren Tagesverlauf hatte ich ein Gespräch mit dem Parlamentarischen Staatssekretär Hans-Joachim Fuchtel im Landwirtschaftsministerium. Am späten Nachmittag fuhr ich dann wieder in die Heimat. … Zum Artikel

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Wochenbericht für die 21. Kalenderwoche 2018


Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichts,

obwohl dies eine Wahlkreiswoche war, standen einige bundesweite Termine an.

Dienstag ging es für mich nach Bonn. Dort traf ich Dr. Hanns-Christoph Eiden, den Präsidenten der Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung (BLE), zu einem Gespräch. Die BLE ist als Umsetzungsbehörde eine Art zentrale Dienstleisterin im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL). Die Aufgabenschwerpunkte liegen in der Umsetzung von Maßnahmen zur Stärkung einer nachhaltigen Agrar-, Ernährungs- und Forstwirtschaft, der Fischerei sowie der ländlichen Entwicklung und in der zentralen Durchführung von Verwaltungs- und Informationsdienstleistungen für den Geschäftsbereich des BMEL und anderer Ressorts. … Zum Artikel