Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichts,

vor dem Hintergrund der diesjährigen digitalen Internationalen Grünen Woche stand diese Woche ganz im Zeichen der Agrarpolitik. Die weltweit größte Ausstellung für Ernährungswirtschaft, Landwirtschaft und Gartenbau bietet traditionell auch immer die Möglichkeit des Dialogs mit den Verbrauchern und der Politik. Auch die Genossinnen und Genossen der EU-, Bundes- und Landesebene haben sich an zahlreichen Diskussionsveranstaltungen beteiligt. Dazu zählten insbesondere die Fachkonferenz der SPD-Bundestagsfraktion, die agrar- und ernährungspolitische Sprecherkonferenz der SPD-Fraktionen und die agrarpolitische Tagung der Friedrich-Ebert-Stiftung.

Meine Woche begann mit einem … Zum Artikel

Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichts,

für die SPD-Bundestagsfraktion begann der Start ins neue Jahr mit einer zweitägigen digitalen Jahresauftaktklausur. Die Corona-Krise hat global zu großen sozialen und wirtschaftlichen Verwerfungen geführt und uns die Verwundbarkeit, Schwachstellen und bestehenden sozialen Spannungen in unseren Gesellschaften verdeutlicht. Darum standen bei unserer Klausurtagung natürlich auch die Corona-Pandemie und ihre Folgen auf der Tagesordnung. Klar ist: für die Bewältigung dieser Pandemie braucht es einen handlungsfähigen Staat, der die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger schützt. Wir haben in den vergangenen Monaten jedoch erleben müssen, wie der öffentliche Gesundheitsdienst deutlich an seine Kapazitätsgrenzen gestoßen ist. Neben mangelnder Ausstattung erschweren die Struktur und die kommunalen Zuständigkeiten des öffentlichen Gesundheitsdienstes eine bundesweite Zusammenarbeit. Um das zu ändern, wollen wir als zentrale Koordinierungsstelle ein Bundesgesundheitsamt einrichten. Unser Ziel ist es, den … Zum Artikel

Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichts,

ein turbulentes Jahr neigt sich dem Ende zu. Für uns alle war dieses Jahr außergewöhnlich. Es wird uns wohl als Corona-Jahr in Erinnerung bleiben.
Die Pandemie, die im Januar in Wuhan begann, hat unser Leben, so wie wir es  kannten, zum Erliegen gebracht und die gesamte Welt vor gewaltige Herausforderungen gestellt. Sie trifft uns alle: gesundheitlich, ökonomisch und sozial. Ich bin der Meinung, dass unser Staat in dieser Bewährungsprobe gezeigt hat, dass er handlungsfähig ist. Die milliardenschweren Schutzschirme für Krankenhäuser, Unternehmen und Beschäftigte, die der Bundestag in diesem Jahr auf den Weg gebracht hat, sind ein beispielloses wirtschaftliches und soziales Solidaritätsprogramm für unser Land. Solidarität war und ist für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ein wichtiger … Zum Artikel

Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichts,

am 7. Dezember vor genau 50 Jahren ging das Foto vom Kniefall Willy Brandts um die Welt. Es war eine Geste, die seinerzeit in der deutschen Öffentlichkeit umstritten war. 25 Jahre nach Kriegsende reiste der damalige Bundeskanzler Willy Brandt nach Warschau, um vor dem Ehrenmal für die Toten des Warschauer Ghettos um Vergebung für die deutschen Verbrechen des Zweiten Weltkriegs zu bitten. Die Symbolkraft dieser Geste markiert eine Wende in der Deutschland- und Ostpolitik. Ich glaube, dass wir auch mit Blick auf die heutigen Konflikte einiges von diesem Konzept lernen können. Denn nur wenn wir bereit sind, uns auf den anderen einzulassen, können wir gemeinsam etwas verändern und einen Wandel gestalten.

Für mich begann die letzte Haushaltswoche des Jahres mit der Sitzung der Projektgruppe 5. Dort stand vor allem eines auf der Tagesordnung: … Zum Artikel

Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichts,

Großbritannien hat am Mittwoch als erstes Land weltweit eine Notfallzulassung des Corona-Impfstoffes des deutschen Unternehmens Biontech und seines US-Partners Pfizer zugelassen. Kommende Woche sollen die Impfungen im Land beginnen. Ich persönlich bin der Meinung, dass die Erteilung einer Notfallzulassung nicht notwendig ist. Die Entwicklung eines Impfstoffes ist eine hochkomplexe Angelegenheit, bei der Sicherheit vor Schnelligkeit gehen muss. Daher bin ich froh, dass sich die Bundesregierung gegen eine vorschnelle Zulassung des Vakzins entschieden hat und die Sache mit der nötigen Vorsicht angeht.
Gleichwohl wird auch hierzulande an einer Impfstrategie gearbeitet. Denn sollte eine Zulassung des Impfstoffes bereits Ende des Monats erfolgen, müssen wir vorbereitet sein. Auch für den Landkreis Osnabrück sind zwei Impfzentren vorgesehen. Vor dem Hintergrund, dass die Impfzentren in solch einem großen Landkreis für alle Bürgerinnen und Bürger aus allen Kommunen gut erreichbar sein muss, hat man sich für die Standorte Georgmarienhütte und Wallenhorst entschieden. Ich freue mich, dass … Zum Artikel

Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichts,

die zweite Sitzungswoche in Folge begann für mich am Montag mit der Sitzung der AG Landwirtschaft. Dort haben wir am Montag die Reform des Weingesetzes diskutiert. Mit der Reform stärken wir zukünftig die Verbraucherinnen und Verbraucher. Schon beim ersten Blick auf das Etikett soll die Qualität eines Weines leichter erkannt werden. Bisher ist die Bezeichnung nach dem „germanischen System“ lediglich am Zuckergehalt orientiert. Ãœber die Wertigkeit des Weines sagt das aber noch nicht viel aus. Mit dem neuen Weingesetz benennen Winzer die Weine künftig nach dem „Terroir“ (Herkunft). Das „romanische System“ bewertet das Zusammenspiel von Klima, Bodenstruktur und sonstigen natürlichen wie auch menschlichen Einflüssen. Auch ohne Fachwissen sollen sich die Kundinnen und Kunden schnell informieren können. Damit werden wir den geltenden EU-Richtlinien gerecht und das durchaus mit einem … Zum Artikel

Sehr geehrte Leser und Leserinnen meines Wochenberichts,

meine Woche begann am Montag in Berlin mit einer öffentlichen Anhörung des Landwirtschaftsausschusses. Thema war die Ackerbaustrategie 2035 des Landwirtschaftsministeriums. Das Diskussionspapier der Ackerbaustrategie greift verschiedene wichtige Aspekte auf, die sich aus den sich verändernden und ausdifferenzierenden Erwartungen der Gesellschaft an die Landwirtschaft ergeben. Klar ist: um den Ackerbau fit für die Zukunft zu machen, braucht es klare Leitlinien und Maßnahmen, die praxisgerecht umgesetzt werden können.
Im Anschluss an die Anhörung ging es zur Sitzung der AG Landwirtschaft.

Am Dienstagmorgen hat sich die AG Landwirtschaft zu einer Sondersitzung mit unserem Fraktionsvorsitzenden Rolf Mützenich getroffen. Gemeinsam besprachen wir mit … Zum Artikel

Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichts,

vor kurzem hat die Europäische Kommission ihre Vorschläge zur neuen GAP-Förderperiode vorgelegt. Im Rahmen des Trilogs werden diese ab dieser Woche mit dem Rat und dem EP diskutiert. Die Friedrich-Ebert-Stiftung hat dies zum Anlass genommen, um zum Thema „Green Deal –Was ändert sich in der Agrarpolitik?“ am vergangenen Montag zu diskutieren, denn zwei der zehn wichtigsten Punkte betreffen auch die Landwirtschaft. Neben dem Ziel der CO2-Reduzierung, die auch die Landwirtschaft betrifft, geht es um eine Verbesserung der Ökosysteme und der Biodiversität sowie um eine neue Landwirtschaftsstrategie, die den Einsatz von Pestiziden, Düngemitteln und Antibiotika deutlich … Zum Artikel