Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichts,

bevor der parlamentarische Betrieb in die Sommerpause geht, ging es noch ein letztes Mal in die Bundeshauptstadt. Diese Woche war für mich in vielerlei Hinsicht besonders, denn für mich war es die letzte Sitzungswoche als Bundestagsabgeordneter. Am 26. September wählen die Bürger*innen ein neues Parlament und wie einige vielleicht bereits wissen, kandidiere ich nicht erneut.
Und so ging es für mich am Montag zu meiner letzten Sitzung der AG Landwirtschaft. Nach über einem Jahr digitaler Diskussionen, war es in dieser Woche möglich, eine Präsenzsitzung durchzuführen. Es war schön, mich mit meinen Kolleg*innen wieder von Angesicht zu Angesicht zu unterhalten. Seit der letzten Bundestagswahl 2017 habe ich die AG als agrarpolitischer Sprecher leiten dürfen. In dieser Zeit haben wir gemeinsam viel erreicht. Für das entgegengebrachte Vertrauen und die stets konstruktive und gute Zusammenarbeit habe ich mich bei allen Kolleg*innen und Mitarbeiter*innen bedankt. … Zum Artikel

Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichts,

meine Woche begann am Montag mit einem Besuch der Homann Feinkost GmbH in Dissen. Hintergrund des Besuches war der geplante Verkauf der Homann Feinkost-Salatsparte. Es scheint, als würden die Homann-Mitarbeiter*innen in Dissen nicht zur Ruhe kommen. Bereits 2017 bangte die Belegschaft um den Erhalt ihrer Arbeitsplätze. Damals gab der zur Theo-Müller-Gruppe gehörende Homann-Aufsichtsrat bekannt, dass die Homann Feinkost GmbH die Produktion ihrer Werke in Dissen, Lintorf, Bottrop und Floh-Seligenthal schließen wird. Die Schließung konnte letztendlich durch den gemeinsamen Druck der Beschäftigten, der Gewerkschaften und der Politik verhindert werden. Der nun geplante Verkauf der Feinkost-Salatsparte bereitet den betroffenen Mitarbeiter*innen Sorgen. Bislang ist der Ausgang der Verhandlungen mit möglichen … Zum Artikel

Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichts,

diese Woche war die vorletzte reguläre Sitzungswoche bevor der Bundestag im Juli in die parlamentarische Sommerpause geht und die Bürger*innen im September einen neuen Bundestag wählen werden. Wie in jedem Jahr war mein Terminkalender noch einmal deutlich mit Sitzungen und Terminen gefüllt. Im Fokus stand vor allen Dingen die nationale Umsetzung der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) der Europäischen Union.

Meine Woche begann am Montag mit einer öffentlichen Anhörung des Landwirtschaftsausschusses zur geplanten nationalen Umsetzung der GAP. Insgesamt begrüßten die geladenen Sachverständigen die Weichenstellung hin zu einem System der Direktzahlungen, das an Umweltschutzauflagen gekoppelt ist. Gleichwohl sahen viele Nachbesserungsbedarf bei den vier vorgelegten Gesetzentwürfen der Bundesregierung. Für den Agrarwissenschaftler Prof. Dr. Grethe gehen die Entwürfe nicht weit genug. Zwar seien einzelne … Zum Artikel

Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichts,

meine Woche begann am Montag in Hörstel-Riesenbeck mit einer Veranstaltung zur Zukunft der Landwirtschaft. Unter dem Titel „Landwirtschaft: Gestern noch systemrelevant – morgen schon abgeschafft?“ diskutierte ich mit Vetreter*Innen von Politik und Land schafft Verbindung über die Frage, wie unsere Landwirtschaft zukünftig aufgestellt sein muss, um ressourcenschonender und nachhaltiger zu wirtschaften. Die Zukunft der Land- und Ernährungswirtschaft in unserm Land hängt aus meiner Sicht von drei entscheidenden Faktoren ab: der Schaffung gerechter Arbeitsbedingungen für alle Beschäftigten, dem Beitrag zu einer gesunden und ausgewogenen Ernährung sowie der … Zum Artikel

Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichts,

meine Woche in Berlin begann am Montag mit der Sitzung der AG Landwirtschaft. Dort haben wir uns unter anderem über die Novellierung des Bundesjagdgesetzes unterhalten. Trockenheit und Wetterextreme der vergangenen Jahre haben ein regelrechtes Waldsterben ausgelöst. Unsere Wälder müssen nun dringend dem Klimawandel angepasst werden. Sie sind nicht nur CO2-Speicher, Sauerstoffproduzent und Holzlieferant, sondern auch Lebensraum für vielfältige Arten. Mit der Wiederbewaldung der Schadflächen und dem klimastabilen Waldumbau stehen wir vor einer Generationenaufgabe. Für die natürliche Verjüngung und die Pflanzung standortangepasster Baumarten ist eine nachhaltige Anpassung der Rehwildbestände unerlässlich. Wir wollen ein Gesetz, das der Jagd, aber auch dem Wald gerecht wird. Dem Deutschen Bundestag liegt ein fertiger Beschlussentwurf zur … Zum Artikel

Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichts,

meine Woche begann am Montag mit der Sitzung der AG Landwirtschaft. Dort sprachen wir unter anderem über den Entwurf zur Änderung des Agrarmarktstrukturgesetzes, der in dieser Woche abschließend beraten wurde. Damit setzt die Bundesregierung nun die EU-Richtlinie vom April 2019 („unfair trading practices“, kurz: UTP-Richtlinie) um. Unfaire Preise, kurzfristige Stornierungen oder verzögerte Zahlungen – unlautere Handelspraktiken in der Agrar- und Lebensmittelindustrie sind vielfach Realität in Deutschland und gehen vor allem zu Lasten der regionalen Erzeuger und bäuerlichen Betriebe. Daher sieht die UTP-Richtlinie generelle Verbote von unfairen Handelspraktiken („Schwarze Liste“) sowie von solchen Praktiken vor, die nur erlaubt sind, wenn sie zwischen den Vertragsparteien vereinbart wurden („Graue Liste“). Ein komplettes Verbot der … Zum Artikel

Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichts,

in dieser Woche traf ich mich mit Vertreter*Innen des deutschen Fleischerhandwerks zu einem digitalen Austausch. Wir sprachen über die Themen, die die Branche aktuell beschäftigt: Corona, Hygiene und Skandale in einzelnen Fleisch- und Schlachtbetrieben, aber auch die von Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner vorgestellte Machbarkeitsstudie zur Finanzierung einer besseren Nutztierhaltung wurde diskutiert. Aus Sicht des Fleischerhandwerks sollte bei der konkreten Ausgestaltung darauf geachtet werden, dass durch die Vorgaben regionale und überschaubare Strukturen, die schon jetzt höhere Tierschutzstandards ermöglichen, nicht geschwächt werden.
Direkt im Anschluss sprach ich mit dem Präsidenten des Naturschutzbundes Deutschlands, Jörg-Andreas Krüger, über die … Zum Artikel

Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichts,

anlässlich der bevorstehenden Änderung des Infektionsschutzgesetzes begann meine Woche am Montag mit einer Sondersitzung der Fraktion. Zwar ist es erfreulich, dass die Impfstrategie endlich an Fahrt gewinnt und in Deutschland derzeit etwas sechs Menschen pro Sekunde geimpft werden. Dies lässt uns auf einen Sommer hoffen, in dem die Pandemie nicht mehr unser Leben bestimmt. Gleichwohl stecken sich derzeit noch immer sehr viele Menschen mit dem Virus an. Ärzt*Innen und Pflegekräfte weisen mit aller Deutlichkeit auf die ernste Situation vieler Krankenhäuser hin. Nicht nur in Großstädten, auch im ländlichen Raum gelangen immer mehr Intensivstationen an ihre Belastungsgrenze. Mit dem Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes (IfSG), der in dieser Woche abschließend beraten wird, wird die … Zum Artikel