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Wochenbericht für die 46. Kalenderwoche 2019


Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichts,

die zweite Sitzungswoche in Folge begann für mich ausnahmsweise in Hannover. Dort findet derzeit vom 10. bis 16. November die Weltleitmesse für Landtechnik, namens AGRITECHNICA, statt. Die AGRITECHNICA ist das Schaufenster der globalen Landtechnikindustrie und Forum für die Zukunftsfragen der Pflanzenproduktion. Die Hinfahrt war etwas holprig. Der Zug war total überfüllt und so musste ich auf der Fahrt von Bielefeld nach Hannover am Boden Platz nehmen. Wenn wir den Ausstoß von CO2 im Verkehr wirklich reduzieren wollen, müssen wir künftig auch dafür sorgen, dass klimafreundliches Reisen auch attraktiv für die Bürgerinnen und Bürger ist. Das fängt bei den Ticketpreisen, einem besseren … Zum Artikel

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Wochenbericht für die 45. Kalenderwoche 2019


Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichts,

für mich ging es in dieser Woche wieder in die Bundeshauptstadt zur 17. Sitzungswoche des Deutschen Bundestages.

Für die Sitzung der AG Landwirtschaft an diesem Montag lud ich den Agrarminister von Mecklenburg-Vorpommern, Till Backhaus sowie den saarländischen Umweltminister Reinhold Jost ein, um mit ihnen gemeinsam über aktuelle politische Entwicklungen und Herausforderungen im Bereich der Landwirtschafts- und Umweltpolitik zu sprechen.
Im Vorfeld der AG-Sitzung traf ich mich mit beiden Ministern zu einem Vorabgespräch in meinem Büro. Anschließend gingen wir zur Sitzung. Im Fokus stand vor allen Dingen der ökologische Waldumbau. Die Folgen des Klimawandels wie Dürre, Hitze sowie Extremwetterereignissen, aber auch Brände setzen den Wäldern in Deutschland immer deutlicher zu. Zusätzlich werden die Wälder durch den Eintrag von Luftschadstoffen und Stickstoffeinträge geschwächt. Das Ökosystem Wald kann sich nicht … Zum Artikel

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Wochenbericht für die 44. Kalenderwoche 2019


Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichts,

bereits am Sonntagmorgen begann für mich die neue Woche.  Mit dem Flieger ging es nach Helsinki auf eine anstrengende und intensive Konferenz. Als Sprecher der SPD-Bundestagfraktion für Agrarwirtschaft wurde ich zu der interparlamentarischen Konferenz von Agrarpolitkern eingeladen. Im Mittelpunkt der Konferenz standen die Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) sowie die Rolle des Klimawandels in Bezug auf die Agrarpolitik. Die Konferenz fand in Helsinki statt, da Finnland momentan den EU-Ratsvorsitz innehat. Das allgemeine Thema der finnischen EU-Präsidentschaft lautet „Von der Diskussion zur Lösung“. In diesem Sinne wurden Mitglieder der Ausschüsse für Landwirtschaft aus den Parlamenten der EU-Mitgliedstaaten eingeladen.

Die Konferenz hatte zwei Themen. Das erste Thema waren die … Zum Artikel

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Wochenbericht für die 43. Kalenderwoche 2019


AG-Sitzung mit dem Geschäftsführer des Bunds Ökologische Lebensmittelwirtschaft, Peter Röhrig

Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichts,

für mich ging es an diesem Montag wieder zurück nach Berlin. Dort angekommen, begann meine Woche mit der Sitzung der AG Landwirtschaft. Zu Gast waren der Geschäftsführer des Bundes Ökologische Lebensmittelwirtschaft, Peter Röhrig und der Referent für Politik, Dr. Friedhelm von Mering. Mit ihnen sprachen wir über die aktuellen Entwicklungen im Biosektor und über die notwendigen politischen Weichenstellungen im Hinblick auf Klimaschutz und Tierwohl. Das im Koalitionsvertrag vereinbarte Ziel, 20 % Öko-Flächen bis 2030 auszubauen, sei laut Herrn Röhrig erreichbar. Dazu sei aber eine konsequente Reform der europäischen Agrarpolitik (GAP) notwendig. Diese muss die freiwillige ökologische Leistungen der Bauern honorieren und nicht weiter den Flächenbesitz. Damit würden die notwendigen Anreize für ein Wirtschaften im Einklang mit den natürlichen … Zum Artikel

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Wochenbericht für die 42. Kalenderwoche 2019


Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichtes,

das Jahr neigt sich langsam aber sicher dem Ende zu und das macht sich auch im Sitzungskalender des Deutschen Bundestages bemerkbar. Für mich ging es wieder nach Berlin. Dort angekommen, tagte die AG Landwirtschaft, in der wir unter anderem über den Fall der hessischen Fleisch- und Wurstwarenfabrik sprachen, deren Ware mit gesundheitsgefährdenden Listerien‑Keimen verunreinigt war. Der Fall offenbart systemische Mängel bei der Lebensmittelsicherheit.

Der Koalitionsvertrag schreibt die Entwicklung einheitlicher Standards, eine sachgerechte Kontrolldichte und eine schnellere Reaktion im Krisenfall vor. Die hierfür eingerichtete Projektgruppe hat zuletzt vor über einem Jahr das letzte Mal getagt. Das ist zu selten, wie der aktuelle Krisenfall zeigt. Wir haben im … Zum Artikel

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Wochenbericht für die 40. Kalenderwoche 2019


Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichts,

die Feiertagswoche neigt sich schon wieder dem Ende zu.

Am Montag war ich zunächst bei der Sitzung der Kreistagsfraktion und dem anschließenden Kreistag. Unter anderem ging es um die Ausweisung des Landschaftsschutzgebietes „Bäche im Artland“. Die SPD-Fraktion hatte hierfür einen Änderungsantrag gestellt, der einen 5m-Gewässerrandstreifen forderte. Leider hat dies eine knappe Mehrheit aus CDU, FDP und AfD abgelehnt. Gerade vor dem Hintergrund laufender Gesetzgebung in Berlin und Hannover sowie dem Image der Landwirtschaft, kann ich diese Entscheidung überhaupt nicht nachvollziehen. Mit diesem Votum erweisen die selbst ernannten bürgerlichen Parteien den Landwirten einen Bärendienst. Ich frage mich, was die CDU … Zum Artikel

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Wochenbericht für die 39. Kalenderwoche 2019


Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichts,

am Montag ging es für mich wieder zurück in die Hauptstadt. Dort angekommen, startete die Woche mit der AG-Sprecher-Runde, in der ich zusammen mit meinem Büro und den Referentinnen der Fraktion die kommenden Termine sowie unsere politischen Ziele für den Landwirtschaftsetat im Haushalt 2020 besprach.
Am Nachmittag traf sich dann die AG Landwirtschaft. Zu Gast war unser Haushälter Ulrich Freese. Er hat uns einen Überblick über den BMEL-Haushalt 2020 gegeben.

Seit Monaten wird in Deutschland über eine Nachschärfung des Düngerechts gestritten. Da die Bundesregierung seit Jahren die Umsetzung der vor 25 Jahren von allen EU-Mitgliedsstaaten beschlossenen Nitratrichtlinie schuldig bleibt, hat die EU-Kommission im Juli 2019 ein zweites Vertragsverletzungsverfahren gegen … Zum Artikel

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Wochenbericht für die 37. Kalenderwoche 2019


Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichts,

die Sommerpause ist offiziell vorbei und die Zeit, in der die Abgeordneten im Plenum in den Ausschüssen und Arbeitsgemeinschaften in Berlin zusammenkommen geht wieder los. Traditionell handelt es sich bei der ersten Sitzungswoche nach der Sommerpause um eine Haushaltswoche, genauer gesagt um die erste Lesung des Gesetzentwurfs zum Haushaltsplan 2020, den die Bundesregierung vorbereitet hat.

Um die Arbeit der Arbeitsgemeinschaft Ernährung und Landwirtschaft für die … Zum Artikel