Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichts,
in dieser Woche traf ich mich mit Vertreter*Innen des deutschen Fleischerhandwerks zu einem digitalen Austausch. Wir sprachen über die Themen, die die Branche aktuell beschäftigt: Corona, Hygiene und Skandale in einzelnen Fleisch- und Schlachtbetrieben, aber auch die von Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner vorgestellte Machbarkeitsstudie zur Finanzierung einer besseren Nutztierhaltung wurde diskutiert. Aus Sicht des Fleischerhandwerks sollte bei der konkreten Ausgestaltung darauf geachtet werden, dass durch die Vorgaben regionale und überschaubare Strukturen, die schon jetzt höhere Tierschutzstandards ermöglichen, nicht geschwächt werden.
Direkt im Anschluss sprach ich mit dem Präsidenten des Naturschutzbundes Deutschlands, Jörg-Andreas Krüger, über die Zukunft der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) und die gesetzliche Umsetzung in Deutschland. Konkret ging es darum, wie die milliardenschweren EU-Fördergelder bis 2027 für die Landwirtschaft ausgegeben werden sollen. Wir waren uns einig, dass in Anbetracht der gesetzlichen Umsetzung der zukünftigen GAP in den verbleibenden 4 Sitzungswochen sichergestellt werden muss, dass die auf der Agrarministerkonferenz beschlossenen Ökoregelungen auch mit Maßnahmen gefüllt werden, die einen echten Beitrag zum Umwelt-, Klima- und Artenschutz leisten.
Am Mittwoch sprach ich mit dem Hauptgeschäftsführer der IHK Osnabrück, Marco Graf und einer Vertreterin der kommunalen Arbeitsvermittlung des Landkreises Osnabrück (MaßArbeit) über die Folgen der Corona-Pandemie für Auszubildende und ausbildende Betriebe in der Region. Klar ist: Corona hat den Ausbildungsmarkt verändert. Viele kleine und mittlere Unternehmen sehen sich dazu gezwungen, auf die Ausbildung zu verzichten. Betrieben fehlt die Planungssicherheit in wirtschaftlich schwierigen Zeiten und junge Menschen sind verunsichert und haben Angst um ihre Zukunft. Die Auszubildenden von heute sind die Fachkräfte von morgen. Darum müssen wir dafür sorgen, dass Ausbildungsplätze auch in Zeiten der Pandemie sichergestellt sind. Um Unternehmen zu ermutigen, auch in Zeiten der Pandemie und Wirtschaftskrise an der Ausbildung festzuhalten, hat die Bundesregierung einen weiteren Schutzschirm auf den Weg gebracht: die Ausbildungsprämien werden verdoppelt und noch mehr Unternehmen können diese Unterstützung in Anspruch nehmen. Wir müssen um jeden Ausbildungsplatz kämpfen und Ausbildungsbetriebe in dieser schwierigen Zeit unterstützen.
Am Abend gab ich der Onlineplattform „Ich liebe Landwirtschaft“ ein Interview zu den agrarpolitischen Zielen der SPD. Im Rahmen der Liveübertragung auf Instagram habe ich deutlich gemacht, dass der Bereich der Ernährungs- und Landwirtschaft aus meiner Sicht von zentraler Bedeutung für unsere Gesellschaft ist. Unser globalisiertes Agrarsystem führt aus meiner Sicht jedoch zu vielfältigen Problemen. Angefangen mit dem Kosten- und Preisdruck durch den Weltmarkt. Die Folge: niedrige Löhne für die Arbeitnehmer*innen in der Land- und Ernährungswirtschaft. Unser Ziel ist es, dass Arbeitnehmer*Innen von ihrer Arbeit gut leben können und für ihre Tätigkeit die Wertschätzung der Gesellschaft erfahren. Sie brauchen sozialen Schutz, faire Arbeitsbedingungen, gute Löhne und angemessene Lebensbedingungen für sich und ihre Familien. Gute Arbeitsbedingungen und gerechte Lebensmittelpreise lassen sich aus unserer Sicht jedoch nur mit einem Umdenken erreichen. Die SPD setzt sich aus diesem Grund für eine stärker regionalisierte Landwirtschaft ein, die auf geschlossenen Nährstoffkreisläufen und gegenseitiger Wertschätzung beruht. Eine Landwirtschaft, die durch die Produktion hochwertiger Agrarprodukte und eine tierwohlgerechte Nutztierhaltung eine gesunde und ausgewogene Ernährung ermöglicht.
Eine zukunftsfähige Landwirtschaft, die gesellschaftliche akzeptiert wird, ist eine Landwirtschaft, die umwelt- und ressourcenschonend wirtschaftet. Die Zukunft der Landwirtschaft kann nur im Dreiklang aus der Schaffung gerechter Einkommen und Arbeitsbedingungen für alle Beschäftigten, der Erhaltung unserer natürlichen Lebensgrundlagen sowie der Produktion qualitativ hochwertiger Lebensmittel und nachwachsender Rohstoffe gedacht werden.
Am Donnerstag sprach ich mit Vertreter*Innen der Agentur für Erneuerbare Energien und meinen beiden Bundestagskollegen Bernd Westphal und Arno Klare über die Förderung von Bioenergie. Aufgrund des zunehmenden Anteils an regenerativen Energien am Strommix, kommt es zu einem zunehmend schwankenden Stromangebot. Mit dem Wegfall an Atom- und Kohlestrom wird dieser Trend weiter verschärft. Aus Sicht der SPD kann man diesem Trend mit der Bioenergie als regenerativer Energie entgegenwirken. Bioenergie ist jedoch im Vergleich zu Wind und Photovoltaik eine vergleichsweise teure Technologie. Im Zuge eines rasanten Ausbaus an erneuerbaren Energien sollte die Priorität daher auf den kostengünstigen Technologien liegen. Dabei sollte der Fokus im Bereich der bioenergetischen Nutzung auf Rest/-Abfallstoffen liegen, um Landnutzungskonflikte zu vermeiden und den intensiven Anbau von Energiepflanzen wie Maiskulturen zu reduzieren.
Heute sprach ich mit dem Bauernverband Sachsen-Anhalt über die Herausforderungen in der Landwirtschaft. Einmal mehr habe ich deutlich gemacht, dass wir aus meiner Sicht viele der Herausforderungen und Probleme der Ernährungs- und Landwirtschaft nur durch ein Umdenken erreichen. Wir brauchen eine stärker regionalisierte Landwirtschaft, die auf geschlossenen Nährstoffkreisläufen und gegenseitiger Wertschätzung beruht. Regionale Strukturen, die einmal zerstört sind, lassen sich jedoch nur in einem großen gemeinsamen Kraftakt wiederherstellen. Eine stärkere Regionalisierung der Wertschöpfungsketten muss politisch gewollt, begleitet und finanziell unterstützt werden. Ziel muss es sein, die Landwirtschaft wieder in die Lage zu versetzten, einer Nachfrage Folge zu leisten, die ihren Bedingungen entspricht. Der stärkste Nachfrager kann der Staat sein. Er könnte zum Beispiel durch eine gezielte Förderung Anreize für eine ausgewogene regionale Verpflegung in Kitas, Schulen, Universitäten und Krankenhäusern schaffen und somit eine Nachfrage für regional und nachhaltig produzierte Lebensmittel generieren.
Ich wünsche Ihnen und Euch ein erholsames und sonniges Wochenende und einen schönen 1. Mai.
Bleiben Sie/bleibt gesund.
Ihr/Euer Rainer Spiering, MdB