Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichts,
meine Woche begann am Montag in Hörstel-Riesenbeck mit einer Veranstaltung zur Zukunft der Landwirtschaft. Unter dem Titel „Landwirtschaft: Gestern noch systemrelevant – morgen schon abgeschafft?“ diskutierte ich mit Vetreter*Innen von Politik und Land schafft Verbindung über die Frage, wie unsere Landwirtschaft zukünftig aufgestellt sein muss, um ressourcenschonender und nachhaltiger zu wirtschaften. Die Zukunft der Land- und Ernährungswirtschaft in unserm Land hängt aus meiner Sicht von drei entscheidenden Faktoren ab: der Schaffung gerechter Arbeitsbedingungen für alle Beschäftigten, dem Beitrag zu einer gesunden und ausgewogenen Ernährung sowie der Erhaltung unserer natürlichen Lebensgrundlagen, also dem Schutz von Natur und Klima. Im Rahmen der Diskussionsveranstaltung machte ich deutlich, wie die Zukunft der Landwirtschaft aus Sicht der SPD aussehen soll. Neben einer Neuausrichtung der GAP und einem Punktesystem als Grundlage der Honorierung von Umweltleistungen, müssen wir die Regionalisierung in der Lebensmittelherstellung und im Handel stärken und vollständige Nährstoffkreisläufe fördern. So kann die Landwirtschaft einen aktiven Beitrag zum Schutz von Boden, Wasser, Luft und Biodiversität leisten. Ich setze mich daher dafür ein, den Anteil regionaler und ökologischer Lebensmittel in öffentlichen Verpflegungseinrichtungen deutlich zu steigern und damit eine starke Nachfrage für regionale, nachhaltig produzierte Produkte zu schaffen. So können wir nicht nur einen Beitrag für den Klima- und Umweltschutz leisten, sondern gleichzeitig für wirklich gesundes und nachhaltiges Essen in unseren Kitas, Schulen, Universitäten und anderen Gemeinschaftseinrichtungen sorgen.
Am Dienstag nahm ich an einer Umfrage zum Forschungsprojekt „Gesellschaftliche Wahrnehmungen von Agroforstwirtschaft“ teil. Das Projekt zielt darauf ab, die unterschiedlichen Werte und sozialen Wahrnehmungen verschiedener Schlüsselakteure gegenüber Agroforstsystemen (AFS) in Deutschland zu untersuchen. Hierzu sprach ich mit einer Master Studentin des „MSc Ecological Economics“ an der University of Edinburgh / Scotland’s Rural College (SRUC).
Die Bundesregierung hat am Mittwoch zum zweiten nationalen Waldgipfel eingeladen. Dürre, Stürme und Schädlingsbefall haben unseren Wäldern besonders in den letzten drei Jahren stark zugesetzt. Dies hat dramatische Auswirkungen nicht nur auf das Ökosystem Wald, welches für den Klimaschutz unerlässlich ist, sondern auch auf die Forstwirtschaft. Mit 1,5 Milliarden Euro für Klimaschutz und Forstwirtschaft sollen die Wälder in Deutschland nun gefördert werden. Im Rahmen eines kurzen Interviews sprach ich im Inforadio über die Ergebnisse des nationalen Waldgipfels. Meines Erachtens sind die Pläne der Ministerin zu kurzatmig und kurzfristig. Was bis heute fehlt ist ein langfristiges Konzept. Holz ist der CO2-Speicher schlechthin, den wir haben und es ist der Ministerin überhaupt nicht gelungen, den Kreislauf ökonomisch und ökologisch zu schließen. Denn der nachwachsende Rohstoff kann auf äußerst vielfältige Weise – als Dämm-Material, als Konstruktionswerkstoff im Brückenbau, für Dachstühle und im Schiffbau eingesetzt werden und ermöglicht uns somit, Kohlenstoff im Holzbau zu binden. Darum fordern wir als SPD Holz als Baustoff stärker zu fördern und den Holzbau im öffentlichen Dienst massiv auszubauen. Die Verknüpfung dieses nachhaltigen Rohstoffs mit dem Wirtschaftszweig der Holzverarbeitung, der ordentlich bezahlt, gut ausbildet, seriös und zugleich zukunftsfähig ist, wünschen wir uns für alle Arbeiternehmer*innen in Deutschland. Das Holz, das wir nicht verbrennen oder im Wald vermodern lassen, ist für 50 bis 80 Jahre ein exzellenter CO2-Speicher“, sagt Spiering. Die Ketten zwischen der Holzwirtschaft, den Sägewerken und dem Handwerk müsse deshalb geschlossen werden.
Am Nachmittag sprach ich mit dem Präsidenten der Deutschen Landwirtschafts-Gesellschaft (DLG), Hubertus Paetow, über die aktuelle Agrarpolitik und den weiteren parlamentarischen Ablauf. Dabei ging es unter anderem auch um den Insektenschutz sowie die Digitalisierung der Landwirtschaft. Erst in der letzten Woche hat das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) erstmals den Drohneneinsatz zur Anwendung von Pflanzenschutzmitteln in Weinbausteillagen genehmigt. Dies ist ein wichtiges Zeichen und zeigt, dass es im Bereich der Digitalisierung voran geht. Nun müssen alle Anstrengungen unternommen werden, damit der Drohneneinsatz auch auf Ackerflächen erlaubt wird. Denn er erleichtert nicht nur die bedarfsgerechte Ausbringung von Dünge- und Pflanzenschutzmitteln, sondern kann auch beim Auffinden von Kitzen und anderen Wildtieren unterstützen. Darüber hinaus helfen Drohnen bei der gezielten Verteilung von Nützlingen, die als natürlicher Pflanzenschutz dienen können. Es liegt nun an der Bundeslandwirtschaftsministerin, den Genehmigungsprozess für den Drohneneinsatz auf Ackerflächen zu beschleunigen. Die Chance, gut bezahlte Arbeitsplätze in Deutschland zu
erhalten und gleichzeitig Ressourcen zu schonen, sollte nicht vertan werden.
Die deutsche Landwirtschaft befindet sich in einer Akzeptanzkrise, aus der kein Königsweg herausführt. Imagekampagnen helfen nicht. Wissenschaft, Praxis und Politik finden keinen gemeinsamen Weg und keine gemeinsame Sprache. Insbesondere die Kommunikation und die Vermittlung der Forschungserkenntnisse müssen adressatenbezogen aufbereitet werden. Zu diesem Zweck habe ich vor einem halben Jahr gemeinsam mit Vertreter*innen aus Wissenschaft und Forschung die „Berliner Runde“ ins Leben gerufen. Nachdem der Zusammenschluss bereits ein Strategiepapier zur Sanitär- und Nährstoffwende erarbeitet hat, widmet sich die Berliner Runde in ihrem zweiten Diskussionspapier der „Nährstoff- und Agrarwende“. Im Rahmen des 6. Treffens sprachen wir am Donnerstagnachmittag gemeinsam über das erarbeitete Diskussionspapier.
Heute sprach ich mit dem Generalsekretär des Deutschen Bauernverbandes, Bernhard Krüsken, über das von Ihnen erstellte Zukunftskonzept „Eine neue Partnerschaft für Ernährung und Landwirtschaft“. Es ist zu begrüßen, dass der Bauernverband endlich proaktiv wird und sich in die Debatte zur Zukunft der deutschen Landwirtschaft einbringt. Leider vermisse ich bei dem Zukunftskonzept jedoch Vorschläge und Ideen für konkrete Maßnahmen und Förderinstrumente.
Ich wünsche Ihnen und Euch ein erholsames Wochenende. Bleiben Sie/bleibt gesund.
Ihr/Euer Rainer Spiering, MdB