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Wochenbericht für die 42. Kalenderwoche 2019


Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichtes,

das Jahr neigt sich langsam aber sicher dem Ende zu und das macht sich auch im Sitzungskalender des Deutschen Bundestages bemerkbar. Für mich ging es wieder nach Berlin. Dort angekommen, tagte die AG Landwirtschaft, in der wir unter anderem über den Fall der hessischen Fleisch- und Wurstwarenfabrik sprachen, deren Ware mit gesundheitsgefährdenden Listerien‑Keimen verunreinigt war. Der Fall offenbart systemische Mängel bei der Lebensmittelsicherheit.

Der Koalitionsvertrag schreibt die Entwicklung einheitlicher Standards, eine sachgerechte Kontrolldichte und eine schnellere Reaktion im Krisenfall vor. Die hierfür eingerichtete Projektgruppe hat zuletzt vor über einem Jahr das letzte Mal getagt. Das ist zu selten, wie der aktuelle Krisenfall zeigt. Wir haben im … Zum Artikel

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Wochenbericht für die 40. Kalenderwoche 2019


Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichts,

die Feiertagswoche neigt sich schon wieder dem Ende zu.

Am Montag war ich zunächst bei der Sitzung der Kreistagsfraktion und dem anschließenden Kreistag. Unter anderem ging es um die Ausweisung des Landschaftsschutzgebietes „Bäche im Artland“. Die SPD-Fraktion hatte hierfür einen Änderungsantrag gestellt, der einen 5m-Gewässerrandstreifen forderte. Leider hat dies eine knappe Mehrheit aus CDU, FDP und AfD abgelehnt. Gerade vor dem Hintergrund laufender Gesetzgebung in Berlin und Hannover sowie dem Image der Landwirtschaft, kann ich diese Entscheidung überhaupt nicht nachvollziehen. Mit diesem Votum erweisen die selbst ernannten bürgerlichen Parteien den Landwirten einen Bärendienst. Ich frage mich, was die CDU … Zum Artikel

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Wochenbericht für die 39. Kalenderwoche 2019


Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichts,

am Montag ging es für mich wieder zurück in die Hauptstadt. Dort angekommen, startete die Woche mit der AG-Sprecher-Runde, in der ich zusammen mit meinem Büro und den Referentinnen der Fraktion die kommenden Termine sowie unsere politischen Ziele für den Landwirtschaftsetat im Haushalt 2020 besprach.
Am Nachmittag traf sich dann die AG Landwirtschaft. Zu Gast war unser Haushälter Ulrich Freese. Er hat uns einen Überblick über den BMEL-Haushalt 2020 gegeben.

Seit Monaten wird in Deutschland über eine Nachschärfung des Düngerechts gestritten. Da die Bundesregierung seit Jahren die Umsetzung der vor 25 Jahren von allen EU-Mitgliedsstaaten beschlossenen Nitratrichtlinie schuldig bleibt, hat die EU-Kommission im Juli 2019 ein zweites Vertragsverletzungsverfahren gegen … Zum Artikel

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Wochenbericht für die 37. Kalenderwoche 2019


Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichts,

die Sommerpause ist offiziell vorbei und die Zeit, in der die Abgeordneten im Plenum in den Ausschüssen und Arbeitsgemeinschaften in Berlin zusammenkommen geht wieder los. Traditionell handelt es sich bei der ersten Sitzungswoche nach der Sommerpause um eine Haushaltswoche, genauer gesagt um die erste Lesung des Gesetzentwurfs zum Haushaltsplan 2020, den die Bundesregierung vorbereitet hat.

Um die Arbeit der Arbeitsgemeinschaft Ernährung und Landwirtschaft für die … Zum Artikel

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Wochenbericht für die 36. Kalenderwoche 2019


Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichts,

die parlamentarische Sommerpause neigt sich dem Ende und so beginnt in der nächsten Woche wieder der politische Betrieb in Berlin. Die Parlamentarierinnen und Parlamentarier werden sich dann den bevorstehenden Gesetzesvorhaben sowie dem Haushalt für das kommende Jahr widmen.
Für mich und meine Kolleginnen und Kollegen der SPD-Bundestagsfraktion ging es allerdings schon diese Woche zurück in die Hauptstadt. Grund dafür war eine zweitägige Fraktionsklausur, die von Donnerstag bis Freitag angesetzt war und so reiste ich bereits am Mittwochmorgen nach Berlin. Dort angekommen, erwartete mich … Zum Artikel

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Wochenbericht für die 26. Kalenderwoche 2019


Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichts,

es ist mal wieder soweit: wir sind in der letzten Sitzungswoche vor der parlamentarischen Sommerpause angekommen. Und so ging es für mich am Montagmorgen nach Berlin.

Dort angekommen, begann die Woche mit einer öffentlichen Sitzung des Ernährungsausschusses. Gemeinsam mit geladenen Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern erörterten wir, wie eine soziale Ernährungspolitik, die Menschen unabhängig von ihrem Einkommen eine gesunde Ernährung ermöglicht, aussehen kann und muss. Dass es einen Zusammenhang von ungesunder Ernährung und sozialer Ungleichheit gibt, ist bewiesen. Damit ist das Thema der gesunden Ernährung eine Kernfrage der sozialen Gerechtigkeit. Die geladenen Sachverständigen waren sich einig, dass verbindliche Vorgaben für eine gesundheitsfördernde Ernährung förderlich sind. So würde eine Zuckersteuer, wie sie bereits in mehr als 40 europäischen Ländern praktiziert wird, eine effektive Regulierungswirkung erzielen und gleichzeitig eine ungewollte Verbotspolitik umgehen. Dies bestätigte auch … Zum Artikel

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Wochenbericht für die 24. Kalenderwoche 2019


Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichts,

eine abwechslungsreiche Wahlkreiswoche geht zu Ende.

Wegen des Pfingstfeiertages begann die Arbeitswoche entsprechend erst am Dienstag. Der Haupttermin des Tages war ein Gespräch mit Christiane Fern, der hiesigen Geschäftsführerin der Bundesagentur für Arbeit (BA). Diese Gespräche finden ein- bis zweimal im Jahr statt und dienen dem Austausch über aktuelle Entwicklungen. Im Bereich der BA Osnabrück gibt es rund 6.000 offene Stellen, die bereits seit längerem nicht besetzt werden können. Das Problem gibt es nicht nur hier, sondern bundesweit. Mit dem letzte Woche verabschiedeten Fachkräfteeinwanderungsgesetz lässt sich hoffentlich ein Teil dieser offenen Stellen besetzen. Auch bei den Ausbildungsstellen gibt es … Zum Artikel

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Wochenbericht für die 23. Kalenderwoche 2019


Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichts,

nach einer turbulenten Woche, in der sich die Ereignisse nur so überschlagen haben, ging es für mich und meine Kollegen zurück nach Berlin. Dort angekommen, begann meine Woche zunächst mit einer Koordinationsrunde der AG Landwirtschaft. Zusammen mit meinem Büro und den AG-Referenten besprachen wir unsere künftigen ernährungs- und landwirtschaftspolitischen Vorhaben und gingen die Tagesordnung für die AG-Sitzung am Nachmittag sowie für die Ausschusssitzung am Mittwoch durch.
Anschließend traf ich mich mit Moritz Fuchs. Er hat sich aus meinem Wahlkreis erfolgreich für das Planspiel „Jugend und Parlament“ im Bundestag beworben. Moritz kommt aus dem schönen Melle und hat sich dort schon vor zwei Jahren als Vorsitzender des 1. Meller Jugendparlaments politisch engagiert. Nun durfte er für … Zum Artikel