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Wochenbericht für die 37. Kalenderwoche 2020


Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichts,

die parlamentarische Sommerpause ist zu Ende und der Bundestag hat in dieser Woche wieder seine parlamentarische Arbeit aufgenommen. Ich denke, für uns alle war dieser Sommer anders als wir ihn geplant hatten. Reisen und Urlaube konnten aufgrund von Reisebeschränkungen nicht wahrgenommen werden, Sonderregeln am Strand, im Hotel und im öffentlichen Leben haben den gewohnten Urlaub verändert. Dennoch hoffe ich, dass jeder und jede trotz der ungewöhnlichen Umstände im Kreise der Familie ein wenig zur Ruhe kommen konnte.

Für die SPD-Bundestagsfraktion begann der Start in das zweite Parlamentshalbjahr bereits in der letzten Woche mit einer zweitägigen Klausurtagung in Berlin. Wir haben die Zeit genutzt, um uns auf die kommenden Monate vorzubereiten.
Neben den konstruktiven und intensiven inhaltlichen Debatten haben uns auch die Ereignisse, die sich am 30. August 2020 vor dem Reichstagsgebäude abgespielt haben, beschäftigt. Zeiten gravierender gesellschaftlicher und wirtschaftlicher Umbrüche bieten stets auch einen Nährboden für radikales … Zum Artikel

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Wochenbericht für die 27. Kalenderwoche 2020


Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichtes,

die Zeit vergeht wie im Flug und ehe man sichs versieht, steht die parlamentarische Sommerpause vor der Tür. Und was war das nur für ein erstes Halbjahr. Ich denke, niemand hat sich vorstellen können, dass das Jahr 2020 wohl als das Jahr der Corona-Pandemie in die Geschichte eingeht und wie diese die gesamte Welt vor gewaltige Herausforderungen stellen wird. Dass wir uns eines Tages mit Ausgangs-, Reise- und Kontaktbeschränkungen, geschlossenen Grenzen und einer heruntergefahrenen Wirtschaft konfrontiert sehen, habe ich mir nicht vorstellen können. Wenn ich an die letzten Monate zurückdenke, erscheint mir vieles surreal. Schlagartig hat das Virus national und international unser aller Alltag von einem auf den anderen Tag auf den Kopf gestellt.
Viele Entscheidungen, die wir fraktionsübergreifend insbesondere zu Beginn der Krise getroffen haben, waren auch … Zum Artikel

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Wochenbericht für die 26. Kalenderwoche 2020


Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichts,

am Montag nahm ich an einem Ortsvereinsgespräch in Hamburg-Schnelsen teil. Aufgrund der momentanen Situation fand die Sitzung online statt und ich diskutierte mit den Teilnehmenden über aktuelle Themen aus dem Bereich Ernährung und Landwirtschaft.

Zu einem ausführlich und sehr intensiven Meinungsaustausch traf ich mich am Dienstag mit mehreren Fleischermeistern der Fleischerinnung in Osnabrück. Die bekannten Themen der Fleischindustrie waren natürlich der Hauptgesprächspunkt.

Am Donnerstag war ich auf Einladung zu Besuch bei Westcrown in Dissen. Die angesprochenen Themen … Zum Artikel

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Wochenbericht für die 25. Kalenderwoche 2020


Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichts,

eine ereignisreiche und intensive Sitzungswoche liegt hinter mir. Nach zwei aufeinanderfolgenden Wahlkreiswochen ging es für mich wieder in die Bundeshauptstadt. Dort angekommen, nahm ich an der Sitzung der PG 5 teil. Zu Gast war der Präsident des Bundesinstituts für Berufsbildung Prof. Dr. Friedrich Huber Esser. Mit ihm sprachen wir über den Deutschen Qualifikationsrahmen (DQR). Dabei handelt es sich um ein Instrument zur Einordnung von Qualifikationen im deutschen Bildungssystem mit dem Ziel, zum einen die Orientierung im Bildungssystem zu erleichtern und zum anderen zur Vergleichbarkeit deutscher Qualifikationen in Europa beizutragen. Prof. Dr. Esser hob hervor, dass mit dem DQR insbesondere die Mobilität sowie das lebenslange Lernen in Europa gefördert werden. Allerdings mangelt es dem Instrument noch an der notwendigen … Zum Artikel

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Wochenbericht für die 24. Kalenderwoche 2020


Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichts,

eine ereignisreiche und intensive Wahlkreiswoche liegt hinter mir. Am Dienstag war ich auf dem „Hof Bielefeld“ in Jade, um mit der ansässigen Bäuerin über allgemeine Themen und in Bezug auf „Land schafft Verbindung“ zu sprechen.

Im Anschluss ging es auf direktem Weg zu dem im Bau befindlichen Rinderschlachtbetrieb von Tönnies in Badbergen. Mit den dortigen Genossen informierte ich mich bei der Geschäftsleitung des Betriebes und dem Vorstand für Personal von Tönnies über die aktuellen Planungen für das dortige Werk. Die angesprochenen Themen waren, genau wie bei Westfleisch in der letzten Woche, die prekären Arbeitsverhältnisse, die mangelhafte … Zum Artikel

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Wochenbericht für die 23. Kalenderwoche 2020


Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichts,

meine Wahlkreiswoche begann nach dem Pfingstwochenende am Dienstag mit einer Fraktionssitzung der SPD-Kreistagsfraktion im Gebäude des Varusschlacht-Museums in Kalkriese. Die Ausstellung zur Varusschlacht macht die Geschichte dieses einzigartigen Ortes anschaulich erfahrbar und präsentiert einen aktuellen Gesamtüberblick über die Erkenntnisse aus 20 Jahren Forschung. 2005 wurde das Projekt, das aus Archäologie, Architektur und der Ausstellung besteht, von der Europäischen Union als Kulturerbe ausgezeichnet. Übrigens: Die archäologische Erforschung des antiken Schlachtfelds dauert immer noch an. … Zum Artikel

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Wochenbericht für die 22. Kalenderwoche 2020


Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichts,

die Corona-Erkrankung hunderter osteuropäischer Arbeitsmigranten in der Fleischindustrie hat in den letzten Wochen deutschlandweit für Entrüstung gesorgt. Wie in vielen anderen Bereichen hat auch hier die Pandemie wie ein Brennglas gewirkt und die menschenunwürdigen Zustände offengelegt: Unbezahlte Überstunden, überteuerte und miserable Unterkünfte, mangelnde Hygiene, Verstöße gegen das Arbeitszeit- und Mindestlohngesetz. Besonders davon betroffen sind Beschäftigte, die aus dem Ausland stammen.
Auch in dieser Woche haben wir uns in der AG Landwirtschaft mit diesen unhaltbaren Zuständen beschäftigt. Die gravierenden Mängel in der Land- und Ernährungswirtschaft sind nicht von heute auf morgen vom Himmel gefallen. Doch notwendige Änderungen für mehr Arbeitnehmerschutz werden seit Jahren von Seiten der … Zum Artikel

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Wochenbericht für die 21. Kalenderwoche 2020


Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichts,

tief verärgert habe ich bereits am Sonntag die Meldung von Covid-19-Fällen im Dissener Zerlegebetrieb erhalten. Damit reiht sich der Vorfall in Dissen in eine Reihe von schwerwiegenden Vorfällen in der Ernährungswirtschaft ein.

Die prekären Arbeitsverhältnisse, die mangelhafte Unterbringung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sowie mangelnde Einhaltung von Hygienestandards in der Ernährungswirtschaft sind nicht akzeptabel und dürfen nicht mehr toleriert werden. Dies alles ist nicht vom Himmel gefallen und wird von der SPD und den Gewerkschaften schon lange … Zum Artikel