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Wochenbericht für die 6. Kalenderwoche 2020


Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichts,

die Wahlkreiswoche begann diese Woche in Berlin.
Am Samstag wurde ich von der die Phoenix-Redaktion angefragt, ob ich am Montag nach Berlin kommen könnte, um an einer Sendung „unter den linden“ zum Thema „Green Deal“ als Fachpolitiker teilzunehmen. Natürlich habe ich sofort zugesagt und habe mich dann am Montagvormittag auf den Weg gemacht. Letzten Endes haben wir weniger über den Green Deal der EU-Kommission gesprochen, dafür aber viele Themen und aktuelle Probleme rund um die Ernährungs- und Landwirtschaftspolitik angesprochen. So wurde natürlich über das Nitratproblem in unseren Gewässern diskutiert, über die Lebensmittelpreise, aber eben auch über die Wertschätzung der Lebensmittel und gerade über die … Zum Artikel

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Wochenbericht für die 5. Kalenderwoche 2020


Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichts,

nach einem besinnlichen Weihnachtsfest im Kreise der Familie und einer kurzen Verschnaufpause ist das neue Jahr mittlerweile wieder voll im Gange. Für mich begann die parlamentarische Arbeit allerdings erst mit der zweiten Sitzungswoche, da ich aufgrund eines Wadenbeinbruchs, den ich mir beim Skifahren zugezogen habe, die letzten Wochen krankgeschrieben war. Und so begann meine Woche am Dienstag in Berlin mit der Fraktionssitzung.
Dort sprachen wir über die bevorstehende Plenarwoche. Unter anderem ging es um die Reform des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (GVFG), die wir diese Woche abschließend im Bundestag beraten. Wir konnten im Koalitionsvertrag und im Klimaschutzgesetz die Stärkung des ÖPNV durchsetzen und werden damit die umweltfreundliche Mobilität und Teilhabe der Bürgerinnen und Bürger verbessern. Darum haben wir im vergangenen Jahr das Grundgesetz geändert, um als Bund mehr Mittel zur Verfügung stellen zu können. Mit der Reform verdreifachen wir in dieser Legislaturperiode die Finanzhilfen des Bundes an die Länder für Investitionen in neue Infrastruktur, z. B. Schienenwege für … Zum Artikel

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Wochenbericht für die 51. Kalenderwoche 2019


Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichts,

es ist die letzte Sitzungswoche im Deutschen Bundestag im Jahr 2019. Arbeitsreiche, aufregende, auch erfolgreiche Wochen liegen hinter uns. Wir gehen in eine wohlverdiente Weihnachtspause, um im neuen Jahr mit ganzer Kraft weiter an unseren Vorhaben zu arbeiten.

In Berlin angekommen, begann meine Woche mit der Sitzung der AG Landwirtschaft. Neben der üblichen Vorbereitung auf den Ausschuss und die Plenarwoche, loteten wir ebenfalls aus, welche Vorhaben und Projekte im Bereich der Landwirtschafts- und Ernährungspolitik aus unserer Sicht für das kommende Jahr notwendig sind.
Am Abend traf sich die Landesgruppe Niedersachsen mit der Regionaldirektion Niedersachsen-Bremen der Bundesagentur für Arbeit. Gemeinsam mit … Zum Artikel

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Wochenbericht für die 50. Kalenderwoche 2019


Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichts,

Anfang der Legislaturperiode hat der Deutsche Bundestag die Enquete-Kommission „Berufliche Bildung“ eingesetzt. Sie setzt sich aus 19 Abgeordneten und 19 Sachverständigen aus Praxis, Verbänden und Wissenschaft zusammen. Ziel der Enquete ist es, die Entwicklungsperspektiven der beruflichen Aus- und Weiterbildung in der Arbeitswelt der Zukunft zu untersuchen und die ökonomischen und sozialen Potentiale einer Modernisierung zu prüfen. Dabei wird es darum gehen, die gegenwärtigen und zukünftigen Veränderungen von wirtschaftlichen Strukturen und technischen Möglichkeiten, Fachkräftebedarfen, Qualifikationsanforderungen und Erwerbsbiografien abzuschätzen und … Zum Artikel

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Wochenbericht für die 49. Kalenderwoche 2019


Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichts,

schon wieder ist eine sehr spannende Wahlkreiswoche vorbei. Am Montag hatte Frau Bundeskanzlerin Angela Merkel zum Landwirtschaftsgipfel ins Kanzleramt eingeladen. Rund 40 Verbände und Organisationen aus der Landwirtschaft waren zu dem Treffen gekommen. Zusammen mit dem stellv. SPD-Fraktionsvorsitzenden, Matthias Miersch, war ich als agrarpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion mit dabei. Die Ursache für das Zusammentreffen waren die vielen deutschlandweiten Proteste der Landwirte. Das Bundeskabinett hatte Anfang September ein „Aktionsprogramm Insektenschutz“ als Teil des Agrarpakets beschlossen. Es soll alle wesentlichen Ursachen des Insektensterbens ansprechen. Dazu zählen vor allem deutlich strengere Regeln zum Einsatz von Pflanzenschutzmitteln in Schutzgebieten. Weitere Handlungsfelder betreffen die Berücksichtigung des Insektenschutzes im … Zum Artikel

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Wochenbericht für die 48. Kalenderwoche 2019


Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichtes,

meine Woche begann am Montagmittag mit einer einstündigen Podiumsdiskussion in Berlin. Im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Media Club“, die sich als Hintergrundformat an Journalisten richtet, diskutierte ich gemeinsam mit Vertretern aus Politik, Landwirtschaft, Industrie, Umweltverbänden und Forschung darüber, wie wir die Lebensmittelproduktion umweltschonend gestalten können. In diesem Zusammenhang ging es natürlich auch um die zukünftige Ausgestaltung der Gemeinsamen Agrarpolitik der Europäischen Union. Denn wenn wir eine nachhaltige und umweltschonende Landwirtschaft wollen, dann müssen wir auch die politischen Rahmenbedingungen dafür schaffen. Und das bedeutet, dass wir … Zum Artikel

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Wochenbericht für die 47. Kalenderwoche 2019


Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichts,

eine abwechslungsreiche Wahlkreiswoche geht zu Ende.

Am Montag traf ich mich auf Initiative von MdB Elvan Korkmaz-Emre in der Beratungsstelle der Caritas in Gütersloh. Zahlreiche Akteure aus dem Kreis Gütersloh waren zusammengekommen, um sich über die Problematik der Ausbeutung von Werkverträgen in der regionalen Fleischindustrie auszutauschen. Der Missbrauch von Werkverträgen ist vor allem in der Fleisch- und Schlachtbranche ein oft diskutiertes Problem. In einigen Regionen sind die negativen Folgen dieses Missbrauchs besonders deutlich sichtbar. Neben Regionen in Norddeutschland (z. B. in
Niedersachsen oder Schleswig-Holstein), ist die Situation im Kreis Gütersloh u. a. als Sitz des größten Schlachtbetriebs Deutschlands besonders dramatisch. Circa 7.000 Menschen, meist aus Südost-Europa, arbeiten hier in Werkverträgen. Die Arbeits-, vor allem aber die Wohn- und Lebensbedingungen werden … Zum Artikel

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Wochenbericht für die 46. Kalenderwoche 2019


Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichts,

die zweite Sitzungswoche in Folge begann für mich ausnahmsweise in Hannover. Dort findet derzeit vom 10. bis 16. November die Weltleitmesse für Landtechnik, namens AGRITECHNICA, statt. Die AGRITECHNICA ist das Schaufenster der globalen Landtechnikindustrie und Forum für die Zukunftsfragen der Pflanzenproduktion. Die Hinfahrt war etwas holprig. Der Zug war total überfüllt und so musste ich auf der Fahrt von Bielefeld nach Hannover am Boden Platz nehmen. Wenn wir den Ausstoß von CO2 im Verkehr wirklich reduzieren wollen, müssen wir künftig auch dafür sorgen, dass klimafreundliches Reisen auch attraktiv für die Bürgerinnen und Bürger ist. Das fängt bei den Ticketpreisen, einem besseren … Zum Artikel