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Wochenbericht für die 50. Kalenderwoche 2020


Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichts,

am 7. Dezember vor genau 50 Jahren ging das Foto vom Kniefall Willy Brandts um die Welt. Es war eine Geste, die seinerzeit in der deutschen Öffentlichkeit umstritten war. 25 Jahre nach Kriegsende reiste der damalige Bundeskanzler Willy Brandt nach Warschau, um vor dem Ehrenmal für die Toten des Warschauer Ghettos um Vergebung für die deutschen Verbrechen des Zweiten Weltkriegs zu bitten. Die Symbolkraft dieser Geste markiert eine Wende in der Deutschland- und Ostpolitik. Ich glaube, dass wir auch mit Blick auf die heutigen Konflikte einiges von diesem Konzept lernen können. Denn nur wenn wir bereit sind, uns auf den anderen einzulassen, können wir gemeinsam etwas verändern und einen Wandel gestalten.

Für mich begann die letzte Haushaltswoche des Jahres mit der Sitzung der Projektgruppe 5. Dort stand vor allem eines auf der Tagesordnung: … Zum Artikel

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Wochenbericht für die 49. Kalenderwoche 2020


Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichts,

Großbritannien hat am Mittwoch als erstes Land weltweit eine Notfallzulassung des Corona-Impfstoffes des deutschen Unternehmens Biontech und seines US-Partners Pfizer zugelassen. Kommende Woche sollen die Impfungen im Land beginnen. Ich persönlich bin der Meinung, dass die Erteilung einer Notfallzulassung nicht notwendig ist. Die Entwicklung eines Impfstoffes ist eine hochkomplexe Angelegenheit, bei der Sicherheit vor Schnelligkeit gehen muss. Daher bin ich froh, dass sich die Bundesregierung gegen eine vorschnelle Zulassung des Vakzins entschieden hat und die Sache mit der nötigen Vorsicht angeht.
Gleichwohl wird auch hierzulande an einer Impfstrategie gearbeitet. Denn sollte eine Zulassung des Impfstoffes bereits Ende des Monats erfolgen, müssen wir vorbereitet sein. Auch für den Landkreis Osnabrück sind zwei Impfzentren vorgesehen. Vor dem Hintergrund, dass die Impfzentren in solch einem großen Landkreis für alle Bürgerinnen und Bürger aus allen Kommunen gut erreichbar sein muss, hat man sich für die Standorte Georgmarienhütte und Wallenhorst entschieden. Ich freue mich, dass … Zum Artikel

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Wochenbericht für die 48. Kalenderwoche 2020


Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichts,

die zweite Sitzungswoche in Folge begann für mich am Montag mit der Sitzung der AG Landwirtschaft. Dort haben wir am Montag die Reform des Weingesetzes diskutiert. Mit der Reform stärken wir zukünftig die Verbraucherinnen und Verbraucher. Schon beim ersten Blick auf das Etikett soll die Qualität eines Weines leichter erkannt werden. Bisher ist die Bezeichnung nach dem „germanischen System“ lediglich am Zuckergehalt orientiert. Über die Wertigkeit des Weines sagt das aber noch nicht viel aus. Mit dem neuen Weingesetz benennen Winzer die Weine künftig nach dem „Terroir“ (Herkunft). Das „romanische System“ bewertet das Zusammenspiel von Klima, Bodenstruktur und sonstigen natürlichen wie auch menschlichen Einflüssen. Auch ohne Fachwissen sollen sich die Kundinnen und Kunden schnell informieren können. Damit werden wir den geltenden EU-Richtlinien gerecht und das durchaus mit einem … Zum Artikel

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Wochenbericht für die 47. Kalenderwoche 2020


Sehr geehrte Leser und Leserinnen meines Wochenberichts,

meine Woche begann am Montag in Berlin mit einer öffentlichen Anhörung des Landwirtschaftsausschusses. Thema war die Ackerbaustrategie 2035 des Landwirtschaftsministeriums. Das Diskussionspapier der Ackerbaustrategie greift verschiedene wichtige Aspekte auf, die sich aus den sich verändernden und ausdifferenzierenden Erwartungen der Gesellschaft an die Landwirtschaft ergeben. Klar ist: um den Ackerbau fit für die Zukunft zu machen, braucht es klare Leitlinien und Maßnahmen, die praxisgerecht umgesetzt werden können.
Im Anschluss an die Anhörung ging es zur Sitzung der AG Landwirtschaft.

Am Dienstagmorgen hat sich die AG Landwirtschaft zu einer Sondersitzung mit unserem Fraktionsvorsitzenden Rolf Mützenich getroffen. Gemeinsam besprachen wir mit … Zum Artikel

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Wochenbericht für die 46. Kalenderwoche 2020


Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichts,

vor kurzem hat die Europäische Kommission ihre Vorschläge zur neuen GAP-Förderperiode vorgelegt. Im Rahmen des Trilogs werden diese ab dieser Woche mit dem Rat und dem EP diskutiert. Die Friedrich-Ebert-Stiftung hat dies zum Anlass genommen, um zum Thema „Green Deal –Was ändert sich in der Agrarpolitik?“ am vergangenen Montag zu diskutieren, denn zwei der zehn wichtigsten Punkte betreffen auch die Landwirtschaft. Neben dem Ziel der CO2-Reduzierung, die auch die Landwirtschaft betrifft, geht es um eine Verbesserung der Ökosysteme und der Biodiversität sowie um eine neue Landwirtschaftsstrategie, die den Einsatz von Pestiziden, Düngemitteln und Antibiotika deutlich … Zum Artikel

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Wochenbericht für die 45. Kalenderwoche 2020


Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichts,

die Nachrichten aus Wien Anfang dieser Woche haben mich tief getroffen. Am Montagabend hat dort ein mutmaßlicher IS-Sympathisant fünf Menschen getötet und mehrere Personen schwer verletzt. Bereits in den Wochen zuvor war Frankreich das Ziel islamistisch motivierter Anschläge. Es sind Ereignisse, die uns alle zutiefst erschüttern. Denn diese Anschläge sind kein französisches oder österreichisches Problem. Politischer und religiöser Terrorismus sind ein Angriff auf unsere demokratischen Rechtsstaaten und unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung. Die Geschehnisse in Frankreich und Österreich zeigen, dass wir diese immer wieder aufs Neue verteidigen und beschützen müssen. Unsere Solidarität gilt unseren Nachbarn. Meine Gedanken sind bei den Opfern und deren Angehörigen.  
Wenn man die Nachrichten in den letzten Jahren verfolgt, stellt man fest, dass … Zum Artikel

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Wochenbericht für die 44. Kalenderwoche 2020


Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichts,

diese Woche begann für mich und für viele meiner Kolleginnen und Kollegen mit einer bestürzenden Nachricht. Unser geschätzter Kollege und Bundestagsvizepräsident, Thomas Oppermann, ist am Sonntag im Alter von nur 66 Jahren unerwartet verstorben. Seit 1990 hat Thomas, zunächst auf Landesebene und ab 2005 auf Bundesebene, die politische Landschaft mit seiner undogmatischen und fairen Art geprägt und mitgestaltet. Mit ihm verlieren wir einen außergewöhnlichen Politiker, einen besonderen Sozialdemokraten und einen über die Parteiengrenzen hinweg geschätzten Kollegen. Ich habe in dieser Woche viel an Thomas und die gemeinsamen Momente gedacht. Sein Schicksal hat mich sehr mitgenommen. Meine Gedanken sind in diesen schweren Tagen bei seiner Familie und seinen Freunden. … Zum Artikel

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Wochenbericht für die 41. Kalenderwoche 2020


Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichts,

die zweite Sitzungswoche in Folge begann mit der AG Landwirtschaft. Dort diskutierten wir über das Gutachten „Politik für eine nachhaltigere Ernährung“ des Wissenschaftlichen Beirates für Agrarpolitik, Ernährung und gesundheitlichen Verbraucherschutz (kurz: WBAE). Für die Diskussion haben wir den an dem Gutachten beteiligten Wissenschaftler Prof. Spiller von der Georg-August-Universität Göttingen eingeladen. Er stellte uns das Gutachten vor und skizzierte zunächst die vier großen Herausforderungen einer nachhaltigeren Ernährung. Dies sind zum einen gesundheitliche sowie soziale Aspekte. Im Durchschnitt essen wir in Deutschland zu viel und zu wenig abwechslungsreich. Die Folge: ca. 50% der Erwachsenen sind Übergewichtig. Gleichzeitig herrscht auch in Deutschland eine Ernährungsarmut. Wenn wir uns die sozialen Bedingungen entlang der … Zum Artikel