Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichts,
die parlamentarische Sommerpause und die Schulferien sind vorbei, der politische Alltag geht wieder los.
Am Montag hatte ich die Familienministerin Franziska Giffey zu Gast. Zunächst besuchten wir den Regenbogen Kindergarten in Dissen. Dort erhielt die Ministerin auf einem Rundgang einen intensiven Einblick in die Räumlichkeiten, die tägliche Arbeit und das Konzept der Kindertagesstätte.
Im Anschluss an den Besuch gab es eine sehr produktive Gesprächsrunde mit den Leitungen aller Dissener Kindertagesstätten. Themen hierbei waren das das Gute-Kita-Gesetz, das Bildungs – und Teilhabepaket sowie das Starke-Familien-Gesetz. Franziska Giffey hat in den letzten anderthalb Jahren viel auf den Weg gebracht, auch wegen der guten Vorarbeit Ihrer sozialdemokratischen Vorgängerinnen im Amt. Als dritten Programmpunkt trug sich die Ministerin ins Goldene Buch der Stadt Dissen ein. Mein Eindruck war, dass alle Beteiligten überrascht waren, wie gut die Ministerin über die alltäglichen Sorgen, Nöte und Wünsche Bescheid wusste. Durch ihr vorheriges Amt als Bezirksbürgermeisterin in Berlin, ist Franziska da sehr nah dran; was typisch für einen Kommunalpolitiker ist.
Später habe ich bei der 25-Jahrfeier des Fördervereins zum Erhalt der Bad Rothenfelder Gradierwerke e.V. die Festrede gehalten. Initiator des Gradierwerks war Ernst August II. von Hannover, der in Osnabrück Fürstbischof war. Der Grund, für die Errichtung des Werks, war die Salzarmut in der Region Osnabrück. Im Gegensatz zu anderen Herrschern hat Ernst August die dann folgende Salzgewinnung nicht mit einem staatlichen Monopol geschützt, sondern auch andere Marktteilnehmer zu gelassen. Dies ist ein gutes Beispiel für umsichtige und vorausschauende Politik. Das Gradierwerk ist heute nur noch in Teilen erhalten und war 1989 teilweise eingefallen. Für den stehengebliebenen Teil ergab sich ein Grundsanierungsbedarf. Dieser war enorm kostenaufwändig. Um an Fördermittel zu kommen, war eine Eigenbeteiligung der Bad Rothenfelder Bürger erforderlich. Deswegen gründete sich am 16.12.1993 der Förderverein. Die Jubiläumsfeier fand jetzt erst statt, weil der ursprüngliche Termin abgesagt werden musste.
Dienstag und Donnerstag habe ich vorwiegend im Büro verbracht. Am Mittwoch tagten der Kreditausschuss und anschließend der Verwaltungsrat der Sparkasse Osnabrück, denen ich angehöre.
Heute hatte ich unter anderem ein Gespräch mit Michael Weber von der Firma Amprion und dem Bad Essener Bürgermeister Timo Natemeyer. Im Mai 2019 hatte Amprion die Einleitung des Raumordnungsverfahrens zum Bau einer Höchstspannungsleitung von der Umspannanlage Wehrendorf (Bad Essen) bis zur Umspannanlage Lüstringen (Osnabrück) bei dem zuständigen Amt für regionale Landesentwicklung Weser-Ems beantragt. Der Abschnitt von Lüstringen bis Wehrendorf ist Teil des Leitungsausbauvorhabens von Ganderkesee nach Gütersloh, welches im Energieleitungsausbaugesetz unter der Anlage Ziffer 16 aufgeführt ist. Mit diesem Ausbau soll unter anderem eine leistungsstarke Verbindung zwischen den Regionen Osnabrück und Ostwestfalen geschaffen werden. Gemäß der Pilotstrecke plant Amprion in Teilen eine Erdverkabelung und in anderen Teilen eine Freileitung bzw. rüstet die vorhandene 220kv-Leitung auf und kann dafür große Teile der bestehenden 110kv-Leitungen abbauen.
Zusätzlich sprachen wir auch über die Trasse, die über Borgloh nach Lüstringen führen soll. Ich habe an Herrn Weber stark appelliert, dass Amprion verinnerlichen muss, dass wir extra eine Pilotstrecke für die Region Osnabrück erkämpft haben und Amprion dann in der Konsequenz auch Pilot-erd-trassen legen soll. Sonst macht ein Pilotprojekt wenig Sinn.
Am Sonntag sind Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen. Ich hoffe, dass Dietmar Woidke seine Regierung in Brandenburg fortsetzen kann und auch die sächsischen Genossen gut abschneiden werden.
Ich wünsche ein schönes Wochenende.
Ihr/Euer Rainer Spiering, MdB