Rainer Spiering. MdB:
Liebe Genossinnen und Genossen,
vom 19.11.19 bis zum 29.11.19 findet die Stichwahl um den Parteivorsitz statt. Diese Wahl ist wichtig und richtungsweisend für die Zukunft der SPD. Bitte wählt, ob digital oder per Post, auch unfrankierte Briefe kommen an.
Mein Votum kennt ihr, Klara und Olaf! Die beiden sind eine kluge OST-WEST-Lösung für unsere Partei. Wer sich wie Nobert Walter-Borjans gegen eine Kanzlerkandidatur ausspricht, macht uns kleiner als wir sind und versteht den Auftrag der SPD für unser Land nicht. Wenn wir Kanzlerkandidaturen von aktuellen Umfragen abhängig machen, dann sollten wir ehrlich sein und auch keine Bürgermeister-, Landrats- und Ministerkandidaturen befürworten. Wir brauchen diesen Führungsanspruch, den Olaf und Klara verkörpern. Beide haben bereits bewiesen, dass sie es können. Klara war in Brandenburg der Anker für stabile Regierungsarbeit und treibender Faktor für das Parité-Gesetz. Ab 2024 dürfen sich in Brandenburg nur Parteien mit paritätischen Wahllisten, abwechselnd aus Frauen und Männern, zur Wahl stellen. Das nenne ich mal Gleichberechtigung! Olaf hat in schwierigen Zeiten der Hamburger SPD die Mehrheit zurückgebracht und erfolgreich verteidigt. Die Erfolge seiner Politik sind in Hamburg gut sichtbar. Einige Beispiele hierfür sind der soziale Wohnungsbau, die zukunftsorientierte Bildungsarbeit, gute Beschäftigungssituation und eine prosperierende offene Weltstadt.
Seit Monaten beschäftigen mich zwei grundlegende Fragen. Warum muss sich die Partei vorwerfen lassen, sie sei erfolglos? Wer genau hinschaut weiß, dass wir sehr wohl erfolgreich sind!
Ich gebe Euch nur drei Beispiele: Mindestlohn – Grundrente – Klimapaket.
Die zweite Frage ist viel tiefgründiger. Es wird uns, der SPD-Bundestagsfraktion, zu große Kompromissfähigkeit vorgeworfen. Doch wie kann man jemandem die Grundlage jeder Beziehung zum Vorwurf machen? Auf jedem Orts-, Stadt-, Kreis-, Landes- und Bundesparteitag diskutieren wir leidenschaftlich und erzielen Kompromisse. Dies ist das Wesen der Demokratie und jeder guten Beziehung. All das soll jetzt in der Koalition falsch sein? Wenn dies so ist, dann muss jede Koalition, die wir kommunal oder auf Landesebene haben, die nicht aus 100% SPD Inhalten besteht, grundsätzlich falsch sein. Momentan glaube ich, die Welt steht Kopf. Meine Welt ist demokratisch und sie beinhaltet selbstverständlich und zum Glück aller den Kompromiss!
Herzlich bitte ich Euch, geht wählen!
Glück Auf
Euer Rainer