|  Wochenberichte

Wochenbericht für die 39. Kalenderwoche 2020


Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichts,

meine Wahlkreiswoche startete am Montag mit der Eröffnung der Wanderausstellung des Deutschen Bundestages in der IGS Bramsche. Die Wanderausstellung des Deutschen Bundestages gastiert auf Einladung von Abgeordneten in deren Wahlkreis. Auf 21 Schautafeln werden wesentliche Informationen über den Deutschen Bundestag vermittelt. Das Angebot für die Besucherinnen und Besucher umfasst eine Vielzahl von Informationsmaterialien. Auf zwei Computerterminals können z. B. Filme und der Internetauftritt des Deutschen Bundestages angeschaut werden. Die Ausstellung wird  von Mitarbeitern des Deutschen Bundestag betreut, die für Fragen rund um den Deutschen Bundestag zur Verfügung stehen. … Zum Artikel

  |  Wochenberichte

Wochenbericht für die 38. Kalenderwoche 2020


Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichts,

ob beim Klimaschutz oder am Arbeitsplatz – mit Blick auf unsere Gesundheit oder unsere Ernährung: Nachhaltigkeit betrifft alle Bereiche unseres Lebens und Wirtschaftens und geht deshalb alle etwas an. Damit der Deutsche Bundestag regelmäßig und ausführlich über den Umsetzungsstand der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie ins Bild gesetzt wird, haben wir bei unserem Koalitionspartner auf eine Plenarwoche „Nachhaltigkeit und Klima“ gedrungen und zum ersten Mal ressort- und themenübergreifend in einer Plenarwoche ausbuchstabiert.
Meine Woche begann mit einem Fachgespräch des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft. Gemeinsam mit den geladenen Sachverständigen sprachen wir über aktuelle Fragen zum Grundwasserschutz. Dabei ging es unter anderem um die Konzeption des deutschen Nitratmessstellnetzes sowie um Fragen der … Zum Artikel

  |  Aktuelles aus Berlin

Weckruf ASP – Das Ausplündern muss ein Ende haben (Rede im Bundestag zur Aktuellen Stunde „Afrikanische Schweinepest“)


„Die Situation ist bitter für unsere Landwirte“, so Rainer Spiering, agrarpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag, bei seiner Rede im Rahmen der Aktuellen Stunde zur Afrikanischen Schweinepest. Die Importverbote von China, Südkorea und weiteren Ländern sorgen bei uns für einen enormen Rückstau an Schweinefleisch, welches der deutsche Markt nicht kompensieren kann. „Das zeigt überdeutlich, dass die Grenzen des bestehenden Systems der Lebensmittelproduktion erreicht sind. Für die mit großem Aufwand an Futter und Wasser gemästeten Schweine erhalten die Landwirte derzeit 1,27 Euro pro Kilogramm Fleisch. Die ganze Branche ist also kaum gewinnträchtig. Das Ausplündern von Landwirtinnen und Landwirten, von … Zum Artikel

  |  Wochenberichte

Wochenbericht für die 37. Kalenderwoche 2020


Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichts,

die parlamentarische Sommerpause ist zu Ende und der Bundestag hat in dieser Woche wieder seine parlamentarische Arbeit aufgenommen. Ich denke, für uns alle war dieser Sommer anders als wir ihn geplant hatten. Reisen und Urlaube konnten aufgrund von Reisebeschränkungen nicht wahrgenommen werden, Sonderregeln am Strand, im Hotel und im öffentlichen Leben haben den gewohnten Urlaub verändert. Dennoch hoffe ich, dass jeder und jede trotz der ungewöhnlichen Umstände im Kreise der Familie ein wenig zur Ruhe kommen konnte.

Für die SPD-Bundestagsfraktion begann der Start in das zweite Parlamentshalbjahr bereits in der letzten Woche mit einer zweitägigen Klausurtagung in Berlin. Wir haben die Zeit genutzt, um uns auf die kommenden Monate vorzubereiten.
Neben den konstruktiven und intensiven inhaltlichen Debatten haben uns auch die Ereignisse, die sich am 30. August 2020 vor dem Reichstagsgebäude abgespielt haben, beschäftigt. Zeiten gravierender gesellschaftlicher und wirtschaftlicher Umbrüche bieten stets auch einen Nährboden für radikales … Zum Artikel

  |  Aktuelles aus Berlin

„Wir brauchen zuallererst vernünftige Löhne“ – Rainer Spiering im Interview mit fleischwirtschaft.de


Der agrarpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion über die Tierwohlkennzeichnung, eine Tierwohlabgabe und seine Vorstellungen zur Zukunft der Fleischwirtschaft.
Das Tierwohlkennzeichengesetz liegt auf Eis. Der Gesetzentwurf der Bundesregierung sieht zunächst ein freiwilliges Label vor. Warum gehen Sie nicht mit?
 
Rainer Spiering: Meine feste Überzeugung ist, dass wir nur mit einem verpflichtenden Kennzeichen klarkommen.

Das ist EU-rechtlich nicht von heute auf morgen machbar.
 
Spiering: Deswegen passt es gut, dass Deutschland noch bis Jahresende die EU-Ratspräsidentschaft hat…

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Wochenbericht für die 27. Kalenderwoche 2020


Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichtes,

die Zeit vergeht wie im Flug und ehe man sichs versieht, steht die parlamentarische Sommerpause vor der Tür. Und was war das nur für ein erstes Halbjahr. Ich denke, niemand hat sich vorstellen können, dass das Jahr 2020 wohl als das Jahr der Corona-Pandemie in die Geschichte eingeht und wie diese die gesamte Welt vor gewaltige Herausforderungen stellen wird. Dass wir uns eines Tages mit Ausgangs-, Reise- und Kontaktbeschränkungen, geschlossenen Grenzen und einer heruntergefahrenen Wirtschaft konfrontiert sehen, habe ich mir nicht vorstellen können. Wenn ich an die letzten Monate zurückdenke, erscheint mir vieles surreal. Schlagartig hat das Virus national und international unser aller Alltag von einem auf den anderen Tag auf den Kopf gestellt.
Viele Entscheidungen, die wir fraktionsübergreifend insbesondere zu Beginn der Krise getroffen haben, waren auch … Zum Artikel