Liebe Besucherin, lieber Besucher,

über Ihr Interesse, mehr von meiner Arbeit als SPD-Bundestagsabgeordneter zu erfahren, freue ich mich sehr. Ich vertrete das Osnabrücker Land sowie als Betreuungswahlkreis die Stadt Osnabrück im 18. Deutschen Bundestag. Für Fragen, Wünsche oder Anregungen stehen Ihnen meine Mitarbeiter und ich jederzeit gern zur Verfügung.



Aktuelles

 

  |  Aktuelles aus dem Wahlkreis

SPD-Politiker für Imageverbesserung der Landwirtschaft


Der Besuch des landwirtschaftlichen Betriebes Thumann in Badbergen zeigte wie unterschiedlich die Vorstellungen vom Leben als Landwirt sein können. So ließ sich der Bundestagsabgeordnete Rainer Spiering (SPD) und Vorsitzender der SPD/UWG-Gruppe im Kreistag, von Hermann Thumann berichten, dass die tägliche Melkzeit sieben Stunden beträgt.

spiering-portrait3„Der Bauantrag für das neue Melkhaus ist allerdings schon gestellt“, berichtet Hermann Thumann, „damit wird sich die Melkzeit in naher Zukunft verkürzen. Uns macht die Arbeit Spaß. Es ist allerdings kein Spaß, wenn die Landwirte in den Medien pauschal als Umweltsünder oder skrupellose Tierquäler an den Pranger gestellt werden.“ Rainer Spiering ist das Problem bekannt, vor allem, dass Landwirte für die zunehmenden Antibiotika-Resistenzen und Lebensmittelunverträglichkeiten der Menschen, aber auch für die Armut und Unterernährung in anderen Teilen der Welt verantwortlich gemacht werden.

Auf Nachfrage erläutert Hermann Thumann, dass seine Tiere nur bei Erkrankungen mit Antibiotika behandelt werden. „Die Gesundheit der Tiere hat in jedem Fall Vorrang. Aber klar ist auch, dass in dem Behandlungszeitraum die Milch der erkrankten Kuh entsorgt wird.“ Für die Imageverbesserung müsse etwas getan werden, waren sich alle Anwesenden, unter ihnen Jürgen Lindemann, SPD-Fraktionsvorsitzender der Samtgemeinde Artland und Kreistagsmitglied, einig. … Zum Artikel

  |  Wochenberichte

Wochenbericht für die 30. Kalenderwoche 2015


mit Johann Saathoff und Dr. Winfried Wilkens
Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichts,

nach meiner Delegationsreise durch Laos, Myanmar und Kambodscha ging es in dieser Woche an zwei Tagen auf meine jährliche Tour durch unseren Nordkreis.

Später tagte der Kreistag. Insbesondere die Punkte Portalklinik Dissen, IGS im Südkreis und Verkauf der RWE-Aktien sorgten für hitzige Debatten, die von manchem ein stückweit unaufrichtig geführt wurden. Die Sitzung bleibt mir sicherlich noch lange in Erinnerung.

Für den Abend hatte ich meinen Freund und Bundestagskollegen Johann Saathoff zur Veranstaltung „Möglichkeit der Erdverkabelung erweitern“ nach Osnabrück eingeladen. Johann ist energiepolitischer Koordinator der SPD-Fraktion. … Zum Artikel

  |  Aktuelles aus dem Wahlkreis

Weiträumige Erdverkabelung greifbar


Unter dem Motto „Möglichkeit der Erdverkabelung erweitern“ hatte der Bundestagsabgeordnete Rainer Spiering am 20. Juli 2015 zu einer Diskussionsveranstaltung eingeladen. Gäste auf dem Podium waren Johann Saathoff, Bundestagsabgeordneter und energiepolitischer Koordinator sowie Kreisrat Dr. Winfried Wilkens. Ergebnis des Abends: Die Region kann auf eine erweiterte Erdverkabelung hoffen.

Johann Saathoff hatte eine gute Nachricht für den Osnabrücker Raum mitgebracht. In der letzten Woche hatte sich die Bundesregierung in Sachen Energieleitungsausbaugesetz (ENLAG) den Empfehlungen des Bundesrates angeschlossen. Dies bedeutet, dass für die regionale Trasse 16 (Lüstringen-Wehrendorf) nun Teilerdverkabelungen über die Gesamtstrecke befürwortet werden. Bisher galt dies nur für die Einführung ins Umspannwerk Lüstringen. Der geänderte Gesetzesentwurf soll im Herbst durch den Bundestag beschlossen werden. Dass die SPD-Bundestagsfraktion noch mehr erreichen möchte, machte Rainer Spiering deutlich: „Wir brauchen die Möglichkeit, Erdkabel auch bei anderen als den Pilotvorhaben einsetzen zu können, nur so schaffen wir in der Öffentlichkeit eine breite Akzeptanz“. … Zum Artikel

  |  Aktuelles aus dem Wahlkreis

Rund 12 Mio. Euro für Stadt und Land Osnabrück


Die Investitionen der Kommunen insgesamt entwickeln sich seit 2013 positiv, allerdings wird dieser Trend hauptsächlich von finanzstarken Kommunen getragen. Finanzschwache Kommunen hingegen haben häufig nicht die nötigen Mittel für die Instandhaltung, Sanierung und den Umbau der örtlichen Infrastruktur.

„Eine funktionierende und effiziente Infrastruktur ist Voraussetzung für eine positive Wirtschaftsentwicklung“, so der Bundestagsabgeordnete Rainer Spiering.

Zur Stärkung der Investitionstätigkeit hat die Niedersächsische Landesregierung nun den Entwurf des Niedersächsischen Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes (NKInvFG) freigegeben. Damit wird finanzschwachen niedersächsischen Kommunen in einem Sondervermögen des Bundes der rasche Zugriff auf Finanzhilfen für Investitionen in Höhe von insgesamt 327 Mio. Euro ermöglicht. Das Geld stammt aus dem Sondervermögen des Bundes von insgesamt etwa 3,5 Mrd. Euro und wird den förderungsbedürftigen Kommunen als Investitionspauschale zugewiesen.

Der Landkreis Osnabrück erhält insgesamt 4,3 Mio. Euro, die kreisfreie Stadt Osnabrück 7,9 Mio. … Zum Artikel

  |  Aktuelles aus dem Wahlkreis

Vorbildliche Ausbilder gesucht


spiering-portrait3Der Bundestagsabgeordnete Rainer Spiering wirbt für Ausbildungs-Ass. Unternehmen, Betriebe und Initiativen, die sich vorbildlich um die Ausbildung junger Menschen kümmern, können sich um den Titel „Ausbildungs-Ass 2015“ bewerben. Darauf weist Rainer Spiering, Berichterstatter für berufliche Bildung, hin. Mit dem Preis, den die Wirtschaftsjunioren Deutschland gemeinsam mit den Junioren des Handwerks und der INTER Versicherungsgruppe vergeben, werden Unternehmen, Initiativen und Schulen für besonderes Engagement in der Ausbildung ausgezeichnet.

„Unser Ziel ist, dass jede und jeder Jugendliche in unserem Land eine Chance auf eine gute Ausbildung bekommt“, betont Spiering. Dazu ist es wichtig, dass es engagierte Unternehmen und Initiativen gibt, die sich mit Leidenschaft und Herzblut dafür einsetzen. Das Ausbildungs-Ass ist eine gute Möglichkeit, dieses Engagement zu würdigen und vorbildliche Unternehmen bekannt zu machen. Der Preis soll auch den Stellenwert der dualen Ausbildung verdeutlichen. … Zum Artikel

  |  Aktuelles aus Berlin

Mehr Wohngeld – mehr Gerechtigkeit!


Für eine gute Lebens- und Wohnqualität kommt der Bezahlbarkeit von Wohnraum eine enorme Bedeutung zu. Vor diesem Hintergrund erfüllt das Wohngeld als vorgelagertes Sicherungssystem eine wichtige sozialpolitische Funktion, der wir mit der heutigen Reform des Wohngeldgesetzes verstärkt Rechnung tragen.

„Die Reform des Wohngeldgesetzes ist ein weiterer Meilenstein sozialdemokratischer Politik in dieser großen Koalition, von der 870.000 Menschen profitieren“, so der SPD-Bundestagsabgeordnete Rainer Spiering. 90.000 Menschen werden ab 2016 erstmals Wohngeld beziehen. Die Miethöchstbeträge werden regional gestaffelt angehoben, wobei sie in Regionen mit stark steigenden Mieten überdurchschnittlich stark erhöht werden. Die Verbesserungen der Wohngeldleistungen kommen vor allem Familien und Rentnern zugute.

Rainer Spiering weiter: „Im parlamentarischen Verfahren haben wir den Gesetzentwurf an entscheidender Stelle verbessern können. Die Bundesregierung muss nun alle zwei Jahre die Mietenhöhen, die Mietenstufen und die Höhe des Wohngeldes überprüfen und dem Bundestag berichten. Entscheidend dabei ist, dass sich die Überprüfung an der bundesdurchschnittlichen und regionalen Entwicklung der Wohnkosten sowie der Veränderung der Einkommensverhältnisse und Lebenshaltungskosten orientieren muss.“ … Zum Artikel

  |  Veranstaltungen

Möglichkeit der Erdverkabelung erweitern


Einladung zur Diskussionsveranstaltung mit den Bundestagsabgeordneten Johann Saathoff und Rainer Spiering am 20. Juli 2015, 19:00 Uhr im Kreishaus, Raum 2092 (Eingang Sitzungssäle) Am Schölerberg 1 in Osnabrück 

Die Energiewende erfordert in den kommenden Jahren einen umfassenden und beschleunigten Ausbau der deutschen Stromnetze – auf der Verteilnetzebene genauso wie auf der Höchstspannungsebene. Die große Koalition hat jüngst entschieden, dass auf den großen „Stromautobahnen“ im Gleichstrombereich der Primat des Erdkabels gelten soll. Das gilt aber nicht im Drehstrombereich. Allerdings kann der Einsatz von Erdkabeln die Akzeptanz der Bürgerinnen und Bürger für den notwendigen Ausbau der Stromnetze deutlich erhöhen. … Zum Artikel