Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichts,
die Wahlkreiswoche begann am Montag mit einem Besuch bei der Nordzucker AG in Nordstemmen.
Zusammen mit Elmar Kuhnt, Werkleiter Nordstemmen, Helmut Bleckwenn, Vorsitzender des Dachverbands Norddeutscher Zuckerrübenanbauer e.V., Ulf Gabriel, Betriebsrat Nordstemmen und Christian Kionka, Head of Communication & Public Affairs Nordzucker AG, traf ich mich zu einem informellen Austausch. Das 1865 erbaute Werk in Nordstemmen liegt im Landkreis Hildesheim. Im Jahr 2003 wurde das Werk durch die Nordzucker AG übernommen. Seitdem dient die Zuckerfabrik neben dem Werk als zentraler Standort für die Zuckerherstellung für die Handelsmarken. Hier werden neben Raffinade und Puderzucker für den Haushaltsbereich auch Grundsorte, Sandzucker und einige andere Sonderspezifikationen produziert. Als agrarpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion ist es mein besonderes Anliegen, Lebensmittelproduzenten zu besuchen und kennenzulernen.
Am Mittwoch hatte ich zusammen mit meinem Kollegen Uwe Schmidt, MdB und der SPD-Bundestagsfraktion zu einer Veranstaltung unter dem Thema „Landwirtschaft trifft Wissenschaft“ im Kreishaus des Landkreises Osnabrück eingeladen. Die Veranstaltung beinhaltete drei Panels mit unterschiedlichen Themenschwerpunkten: Digitalisierung der Landwirtschaft, Düngeverordnung und Moorschutz. Die einzelnen Panels wurden von angesehenen Wissenschaftlerinnen des Thünen-Instituts begleitet.
Auf dem ersten Panel erhielten die knapp 40 Gäste einen sehr spannenden Input zum Thema Moorschutz von Frau Dr. Bärbel Tiemeyer. Sie machte deutlich, welchen erheblichen Anteil Moore an einer CO2-Senke haben können. Sie hob hervor, wie wichtig die Bewässerung von ausgetrockneten Mooren ist, um CO2 Emissionen einzusparen. Die Ausrichtung des Moorschutzes auch auf den Klimaschutz sollte daher einen größeren Einlass in die klimapolitische Umsetzungsstrategie des Landkreises Osnabrück, des Landes Niedersachsens und des Bundes sein.
Auf dem zweiten Panel referierte Frau Dr. Claudia Heidecke über die neue Düngeverordnung. Hierbei wurde deutlich, wie es zu der aktuellen Gesetzeslage gekommen ist: Deutschland konnte in den vergangenen Jahrzehnten die Stickstoffüberschüsse aus der Landwirtschaft nicht hinreichend reduzieren. Die EU hat daher gegen Deutschland ein Vertragsverletzungsverfahren eingeleitet. Die Änderungen der Düngeverordnung und die Stoffstrom-Bilanzierung sollen nun dafür sorgen, dass die Effizienz der Düngung erhöht, die Gewässer besser geschützt und die Ammoniakemissionen reduziert werden. Im Anschluss an den Vortrag beschäftigte sich die intensiv geführte Diskussion, wie bei vielen Terminen in den letzten Wochen, mit diesem großen und emotionalen Thema. Hierbei kommen immer wieder die Messstellensystematik und die damit verbundene Nitratbelastung des Grundwassers zur Sprache.
Für das dritte Panel durfte ich die Leiterin des Thünen-Instituts, Prof. Dr. Hessel, begrüßen. In ihrem Vortrag setze sie sich vehement für eine Stärkung der Digitalisierung der Landwirtschaft ein. Diese müsste aber in einem rechtmäßigen Rahmen in Bezug auf Datensicherheit und Benutzerrechten geschehen. Außerdem wurde deutlich, wie bereits heutzutage modernste Technologien benutzt werden könnten. Die Landwirtschaft nutzt schon seit etwa zwei Jahrzehnten viele Möglichkeiten, um die Prozesse entsprechend der guten fachlichen Praxis möglichst optimal und präzise zu gestalten und durch intelligente Steuerung weiter zu optimieren. Mittels GPS-Steuerung, verbunden mit geeigneten Computerprogrammen, könnte für den Traktor und selbstfahrende Erntefahrzeuge der Fahrweg optimiert und Treibstoff eingespart werden. Wetter-Apps, Drohnen und andere Datenmanagementsysteme helfen, Bodenbearbeitungs- und Ernteverfahren zu optimieren. Digitale Lösungen, beispielsweise für die Grund- und Stickstoffdüngung ermöglichen, Pflanzen besser und effizienter zu versorgen. Es gilt aber auch, Stoff- und Transportströme digital abzubilden und abzustimmen, um einen Effizienz- und Transparenzgewinn zu erhalten. Auch werden positive Effekte für die Umwelt durch einen nachhaltigen Ressourceneinsatz und bedarfsgerechte Anwendungen in Ackerbau und Tierhaltung mit der Digitalisierung der Landwirtschaft verbunden.
Die Veranstaltung gab die Möglichkeit, einen Einblick von angesehenen Wissenschaftlerinnen des Thünen-Instituts zu erhalten. Ziel der SPD-Bundestagsfraktion und mir war es, die gennanten Themen verständlicher darzustellen und den Dialog zwischen Akteuren der Landwirtschaft sowie Personen aus der Wissenschaft zu fördern. Besonders gefreut hat mich die Teilnahme der Landrätin des Landkreises Osnabrück, Anna Kebschull und des Kreisrates, Dr. Winfried Wilkens.
Am Donnerstag war ich bei der Firma rational einbauküchen in Melle zu Gast. Zusammen mit dem SPD-Fraktionsvorsitzenden im Rat der Stadt Melle, Wilhelm Hunting, informierte ich mich über die aktuelle Situation des Unternehmens und der Möbelbranche. rational einbauküchen wurde in den 1960er Jahren gegründet und liefert mittlerweile in die ganze Welt, von Dubai über Singapur bis nach Kapstadt ist es möglich, Küchen von „rational“ zu begegnen. Dieses mittelständische Unternehmen ist ein richtiger europäischer Mittelständler. Der Verwaltungssitz ist in Melle und die Produktion findet in Italien statt, dabei werden 65% der produzierten Küchen für den Export hergestellt. An diesem sehr interessanten Gespräch nahm ebenfalls der Geschäftsführer des Verbandes der deutschen Möbelindustrie, Jan Kurth, teil. Mit ihm konnte ich mich über die Herausforderungen der deutschen Möbelindustrie und der Holzbauinitiative der SPD-Bundestagsfraktion austauschen.
Am Freitag war ich auf Einladung des SPD-Ortsvereins Bramsche beim jährlichen Grünkohlessen. In geselliger Runde kam ich mit den Genossinnen und Genossen ins Gespräch, um über die aktuelle Bundespolitik zu sprechen. Hierbei ging es vor allem um die dramatischen Vorfälle in Hanau und wie wir als Gesellschaft gegen einen wachsenden Rassismus agieren müssen.
Ich wünsche Ihnen und Euch ein erholsames Wochenende und einen guten Start in die nächste Woche!
Ihr/Euer Rainer Spiering, MdB