Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichts,
die zweite Wahlkreiswoche in Folge begann für mich im Kreistag des Landkreises Osnabrück.
Als SPD-Kreistagsmitglied nahm ich an der gemeinsamen SPD/UWG-Gruppensitzung teil. Zu der Gruppensitzung waren Vertreter der „Seebrücke Osnabrück“ und Kirchenvertreter der Gemeinde Hasbergen eingeladen.
Die Seebrücke ist eine internationale Bewegung verschiedener Bündnisse und Akteure der Zivilgesellschaft. Ziel der Seebrücke ist die Solidarisierung mit allen Menschen auf der Flucht. Die Forderungen des Bündnisses bestehen darin, sichere Fluchtwege zu schaffen, die Entkriminalisierung der Seenotrettung, menschenwürdige Aufnahme der Menschen, die fliehen mussten oder noch auf der Flucht sind und die Verpflichtung von Stadt und Landkreisen, sich als Sichere Häfen solidarisch zu zeigen.
Städte und Landkreise, die sich als Sichere Häfen im Bündnis engagieren, stehen für eine freiwillige Aufnahme von Flüchtlingen über dem Königsteiner Schlüssel hinaus. Sie setzen sich für sichere Fluchtwege, staatliche Seenotrettungseinsätze und ein größeres Engagement Europas, des Bundes und der Länder ein. Ein weiteres Ziel ist die Vernetzung der Sicheren Häfen im kommunalen Bündnis, um einen breiten Erfahrungsaustausch zu schaffen.
Am Dienstag war ich auf Einladung des Verbandes kommunaler Unternehmen e. V. (VKU) zu einer Sitzung des ‚Arbeitskreises Wasser‘ eingeladen. Auf der Sitzung durfte ich über die Novellierung des Düngerechts referieren und darauffolgend mit den Teilnehmern strittige Themen diskutieren. Der VKU vertritt kommunale Unternehmen auf Landes-, Bundes- und Europaebene und gilt deshalb als Lobbyverein. Die VKU-Mitgliedsunternehmen kommen aus den Bereichen der Energie- und Wasserversorgung, Abwasserentsorgung sowie Abfallwirtschaft und Stadtreinigung. Der Verband organisiert die fachliche und politische Arbeit in den Sparten Energie, Wasser und Abwasser sowie Abfallwirtschaft und Stadtreinigung. Er nimmt Stellung bei der Vorbereitung von Gesetzen und Verordnungen und formuliert die gemeinsamen politischen Positionen der VKU-Mitglieder und erläutert sie gegenüber der Politik und der Öffentlichkeit.
Als Aufsichtsratsmitglied des deutschen Instituts für Lebensmitteltechnik e. V. (DIL) war ich am Donnerstag in Quakenbrück, um mich über die momentane Situation des Instituts zu informieren.
Das DIL ist ein Industrieforschungsinstitut, dem mehr als 150 Unternehmen aus den Bereichen Lebensmittelproduktion, Maschinenbau, Messtechnik und Verfahrenstechnik als Mitglieder angehören. Das DIL wurde 1983 gegründet und ist in Quakenbrück im Zentrum der niedersächsischen Lebensmittelindustrie angesiedelt. Das Institut finanziert sich zum größten Teil aus Auftragsforschungen und zu einem geringen Teil aus öffentlichen Mitteln. Das DIL hat es sich zur Aufgabe gemacht, als Bindeglied zwischen Wissenschaft und Praxis bei der Produktentwicklung und Herstellung von Lebensmitteln Unterstützung zu gewährleisten. Die Kernkompetenzen liegen im Bereich der Produktentwicklung sowie der Verfahrenstechnik.
Heute machte ich mich auf den Weg nach Marburg zu meinem Fraktionskollegen Sören Bartol, MdB. Zusammen mit ihm und ca. 80 Landwirten des Kreisbauernverbandes von Land schafft Verbindung diskutierten wir über die Zukunft der Landwirtschaft, dem Agrarpaket, der Düngeverordnung sowie Fragen der Nutztierhaltung.
Ich wünsche Ihnen und Euch ein erholsames und schönes Wochenende!
Ihr/Euer Rainer Spiering, MdB