Wochenbericht für die 49. Kalenderwoche 2020

Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichts,

Großbritannien hat am Mittwoch als erstes Land weltweit eine Notfallzulassung des Corona-Impfstoffes des deutschen Unternehmens Biontech und seines US-Partners Pfizer zugelassen. Kommende Woche sollen die Impfungen im Land beginnen. Ich persönlich bin der Meinung, dass die Erteilung einer Notfallzulassung nicht notwendig ist. Die Entwicklung eines Impfstoffes ist eine hochkomplexe Angelegenheit, bei der Sicherheit vor Schnelligkeit gehen muss. Daher bin ich froh, dass sich die Bundesregierung gegen eine vorschnelle Zulassung des Vakzins entschieden hat und die Sache mit der nötigen Vorsicht angeht.
Gleichwohl wird auch hierzulande an einer Impfstrategie gearbeitet. Denn sollte eine Zulassung des Impfstoffes bereits Ende des Monats erfolgen, müssen wir vorbereitet sein. Auch für den Landkreis Osnabrück sind zwei Impfzentren vorgesehen. Vor dem Hintergrund, dass die Impfzentren in solch einem großen Landkreis für alle Bürgerinnen und Bürger aus allen Kommunen gut erreichbar sein muss, hat man sich für die Standorte Georgmarienhütte und Wallenhorst entschieden. Ich freue mich, dass den Bürgerinnen und Bürgern im Landkreis Osnabrück mit den beiden Impfzentren die Möglichkeit gegeben wird sich künftig vor dem Coronavirus schützen zu können.

Gefreut hat mich, dass sich die EU-Ministerinnen und Minister für Arbeit, Soziales und Gleichstellung am Mittwoch die Ratsschlussfolgerungen zur gleichberechtigten Teilhabe von Frauen und Männern am Arbeitsmarkt einstimmig beschlossen haben. Nach wie vor verdienen Frauen im Durchschnitt deutlich weniger als ihre männlichen Kollegen. Folglich erzielen Frauen deutlich seltener ein existenzsicherndes Einkommen. Diese Ungerechtigkeit spiegelt sich auch in den Rentenbeträgen wider. Das kann und darf nicht sein. Mit dem nun erzielten Beschluss setzt unsere Bundesgleichstellungsministerin Franziska Giffey zum Ende der deutschen EU-Ratspräsidentschaft ein deutliches Zeichen für mehr Geschlechtergerechtigkeit. Damit kann der EU-Ministerrat seinen Beitrag zur Überprüfung der Fortschritte der Pekinger Aktionsplattform der Vereinten Nationen leisten. Das ist ein großer Erfolg. Klar ist, dass der Kampf um gleiche und gleichwertige Bezahlung weitergehen muss.

Am Donnerstag führte die Arbeitsgruppe der Enquete-Kommission „Berufliche Bildung“ eine digitale Teamklausur durch. Seit zwei Jahren befasst sich die Enquete mit der Frage, wie die berufliche Bildung in Zeiten des digitalen Wandels auf zukunftsfeste Beine gestellt werden kann. Auch wenn wir die Anforderungen des Arbeitsmarktes in den kommenden 10 bis 20 Jahren nicht in Gänze vorhersagen können, wissen wir, dass sich der Wandel auf dem Arbeitsmarkt auf die berufliche Bildung auswirkt. Daher brauchen wir Konzepte, wie wir unsere Erfolgsgeschichte in Sachen duale Aus- und Weiterbildung weiter fortsetzen können. Die Enquete-Kommission hat dazu insgesamt 7 Projektgruppen eingerichtet, die sich jeweils mit unterschiedlichen Aspekten der beruflichen Bildung befassen. Im letzten Jahr beendeten die ersten drei Projektgruppen ihre inhaltliche Arbeit. Die Ergebnisse sind nun in einem ersten Berichtsentwurf zusammengefasst worden. Gemeinsam mit meinen Kolleginnen und Kollegen besprachen wir die Ergebnisse der bisherigen Arbeit. Mir persönlich war wichtig, zu betonen, dass wir Ausbildungsbetriebe stärker unterstützen müssen. Die Anforderungen an Ausbildungsbetriebe steigen stetig. Damit dürfen wir sie nicht alleine lassen, denn die Basis unserer erfolgreichen Wirtschaft ist abhängig von gut ausgebildeten Fachkräften. Um eine hohe Ausbildungsqualität und Ausbildungsbereitschaft gewährleisten zu können, müssen wir Konzepte entwickeln, die insbesondere kleine und mittlere Unternehmen stärker bei ihrer Ausbildungsarbeit unterstützen. Nur so können wir die Ausbildungsbereitschaft von Unternehmen stärken und einem Fachkräftemangel entgegenwirken.  

Im Rahmen der virtuellen Bund-Länder-Beratung wurde am Donnerstag die Verlängerung der seit dem 1. Dezember geltenden Corona-Auflagen bis zum 10. Januar 2021 beschlossen. Zwar geht der Verlauf der Infektionszahlen leicht zurück, dennoch reicht die Entwicklung nicht aus. 1.139.702 bestätigte Infektionsfälle. Im Schnitt kommen derzeit täglich 17.430 Neu-Infektionen dazu. Das zeigt, dass die Bedrohung durch das Corona-Virus nach wie vor groß ist und fordert ein entschlossenes und besonnenes Vorgehen. Das verlangt jedem von uns viel ab, aber es muss uns klar sein, dass wir es nur gemeinsam schaffen können. Wie jeder und jede andere auch, wünsche ich mir nichts sehnlicher, als dass diese Pandemie samt ihren wirtschaftlichen, gesellschaftlichen und sozialen Auswirkungen endlich vorbei ist.

Ich wünsche Ihnen und Euch ein erholsames Wochenende.

Bleiben Sie/bleibt gesund.

Ihr/Euer Rainer Spiering, MdB