Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichts,
bereits am Sonntagmorgen begann für mich die neue Woche. Mit dem Flieger ging es nach Helsinki auf eine anstrengende und intensive Konferenz. Als Sprecher der SPD-Bundestagfraktion für Agrarwirtschaft wurde ich zu der interparlamentarischen Konferenz von Agrarpolitkern eingeladen. Im Mittelpunkt der Konferenz standen die Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) sowie die Rolle des Klimawandels in Bezug auf die Agrarpolitik. Die Konferenz fand in Helsinki statt, da Finnland momentan den EU-Ratsvorsitz innehat. Das allgemeine Thema der finnischen EU-Präsidentschaft lautet „Von der Diskussion zur Lösung“. In diesem Sinne wurden Mitglieder der Ausschüsse für Landwirtschaft aus den Parlamenten der EU-Mitgliedstaaten eingeladen.
Die Konferenz hatte zwei Themen. Das erste Thema waren die Vorschläge der Europäischen Kommission zur GAP. Diese Vorschläge zielen darauf ab, die GAP besser auf aktuelle und künftige Herausforderungen wie Klimawandel und Generationswechsel auszurichten. Das zweite Thema war die Agrarpolitik als Element des Klimawandels. Die hochkarätigen Referenten machten keinen Hehl aus der realistischen Befürchtung, dass eine globale Erwärmung von 2,5 bis 3 °C möglich ist. Falls sich diese Einschätzung bewahrheitet, brechen bei uns wohl alle Dämme. Die Vertreter der europäischen Kommission beschrieben die Auswirkung als durchaus beängstigend.
Am Montagabend machte ich mich mit Verzögerung auf die Rückreise in meinen Wahlkreis. Aufgrund der eisigen Temperaturen in Helsinki musste mein Flugzeug erst enteist werden, bevor ich den Rückflug antreten konnte. Zusammenfassend kann ich festhalten, dass die Konferenz meinen Blick auf die aktuelle Klimasituation nochmals verschärft hat.
Am Mittwoch war ich in meinem Wahlkreis unterwegs. Ich wurde eingeladen, um an Abschiedsveranstaltungen zweier langjähriger Bürgermeister aus Bohmte und Dissen teilzunehmen. Im Anschluss hatte ich ein Treffen mit Landwirtinnen und Landwirten aus dem Osnabrücker Land. In diesem Gespräch wurde die aktuelle Situation der Landwirte thematisiert. Eines der Kernthemen bei diesem informativen Austausch war unter anderem die neue Düngeverordnung. Ich finde es wichtig, mit jungen und engagierten Bäuerinnen und Bauern im Gespräch zu sein, egal wie kontrovers die Meinungen sind!
Am Donnerstag war Reformationstag. Aufgrund der SPD Niedersachsen bietet dieser arbeitsfreie Tag für viele Menschen eine wichtige Pause vom Arbeitsalltag. Bisher waren die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Niedersachsen im Vergleich zu anderen Bundesländern benachteiligt. Hier gab es bisher nur neun gesetzliche Feiertage. In Baden-Württemberg und im Saarland sind es zwölf, in Bayern sogar 13 Feiertage im Jahr. Der Reformationstag mildert diese Ungerechtigkeit ab und entlastet die niedersächsischen Beschäftigten.
Freitag besuchte ich im Kreishaus die neue Landrätin des Landkreises Osnabrück, Anna Kebschull. Ich wünsche ihr viel Kraft und einen guten Start für die kommenden Aufgaben.
Am nächsten Montag geht es für mich wieder nach Berlin. Die nächsten beiden Wochen sind Plenarwochen, in denen es wieder darum geht, sozialdemokratische Positionen standhaft zu vertreten.
Ich wünsche Ihnen und euch ein erholsames Wochenende!
Ihr/Euer Rainer Spiering, MdB
PS: Eine persönliche Bitte habe ich an die Genossinnen und Genossen für die Stichwahl des Parteivorsitzes. Herzlich bitte ich euch, Klara Geywitz und Olaf Scholz zu wählen! Die beiden sind das Pärchen für den so wichtigen Ost-West-Ausgleich innerhalb unserer Partei. Olaf ist in seinen Funktionen seit Jahren mehr als überzeugend und steht für eine machbare und sozialdemokratische Politik. Diese Geradlinigkeit und Führungsstärke von Klara und Olaf sind entscheidend für die Ausgestaltung und Umsetzung eines sozialdemokratischen Gesellschaftmodells in den vor uns liegenden unruhigen Zeiten.