Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichts,
die Feiertagswoche neigt sich schon wieder dem Ende zu.
Am Montag war ich zunächst bei der Sitzung der Kreistagsfraktion und dem anschließenden Kreistag. Unter anderem ging es um die Ausweisung des Landschaftsschutzgebietes „Bäche im Artland“. Die SPD-Fraktion hatte hierfür einen Änderungsantrag gestellt, der einen 5m-Gewässerrandstreifen forderte. Leider hat dies eine knappe Mehrheit aus CDU, FDP und AfD abgelehnt. Gerade vor dem Hintergrund laufender Gesetzgebung in Berlin und Hannover sowie dem Image der Landwirtschaft, kann ich diese Entscheidung überhaupt nicht nachvollziehen. Mit diesem Votum erweisen die selbst ernannten bürgerlichen Parteien den Landwirten einen Bärendienst. Ich frage mich, was die CDU im Landkreis macht, wenn sowohl die Koalitionen in Hannover als auch in Berlin nun völlig anders handeln werden. Mit dem Insektenschutzprogramm der Bundesumweltministerin liegt die Forderung der bundesweiten 5m-Gewässerrandstreifen auf dem Tisch. Die Landkreis-CDU hat die Zeichen der Zeit offensichtlich nicht erkannt.
Zusätzlich war ich abends in der Universität Osnabrück. Hier fand die Amtsübergabe von Präsident Wolfgang Lücke auf Susanne Menzel-Riedl statt. Frau Menzel-Riedl ist Professorin für Didaktik der Biologie und nicht nur die erste Frau an der Spitze der Universität Osnabrück, sondern auch die jüngste Uni-Präsidentin in ganz Deutschland. Ich arbeite seit Jahren eng mit der Uni-Leitung zusammen. Daher freue mich auf die künftige Zusammenarbeit mit Frau Menzel-Riedl, die ich aus ihrer vorherigen Tätigkeit als Uni-Vizepräsidentin kenne und danke Wolfgang Lücke für seine Tätigkeit. Ich wünsche ihm alles erdenklich Gute.
Am Dienstag war Prominenz im Osnabrücker Wahlkreisbüro. Schauspieler Hardy Krüger jr. hat mich für eine Dokumentation interviewt. Bei diesem Projekt handelt es sich um einen Film der Bayer AG, der ganz bewusst kritisch und journalistisch die Herausforderungen der Landwirtschaft aus Verbrauchersicht aufzeigen und diskutieren soll. Hardy Krüger trifft dabei auf die unterschiedlichsten Akteure von Landwirt über App-Entwickler und Wissenschaftler bis zu politischen Vertretern. Wir sprachen darüber, welche Rolle die Politik bei der Gestaltung der Landwirtschaft in Deutschland einnehmen kann und inwieweit die Politik Einfluss nehmen sollte. Außerdem habe ich einige Reformmöglichkeiten angesprochen, die meiner Meinung nach im Agrarsektor dringend nötig sind. Beispielsweise die hier schon häufiger thematisierte Umgestaltung der GAP-Zahlungen: Weg von der Flächenhonorierung, hin zu einer Tätigkeitsbelohnung. Ich bin gespannt, wie der Film am Ende aussehen wird. Das Interview hat mir auf jeden Fall eine Menge Spaß gemacht.
Mittwoch ging es für mich nach Detmold. Der dortige SPD-Ortsverein Heidenoldendorf-Hiddesen hatte mich zur Diskussion „Stirbt unser Wald?“ eingeladen. Die Wälder in Deutschland leiden unter dem Klimawandel und insbesondere unter den heißen Dürresommern der letzten beiden Jahre. Die geschwächten Bäume werden anfälliger für Schädlinge, wie den Borkenkäfer, oder andere Krankheiten. Die massiven Waldschäden sieht man auch in Lippe und dort besonders im Hiddeser Wald. Zusammen mit dem NRW-Landtagsabgeordneten Dennis Maelzer und meinem Mitarbeiter Marius Roll machte ich mir vor der Veranstaltung ein Bild von den Schäden. Im Anschluss gab es mit den knapp 50 Teilnehmern der Veranstaltung einen positiven Gedankenaustausch.
Bundesweit haben wir über 180.000 Hektar Wald verloren (das sind etwa 250.000 Fußballfelder!). Sei es durch Waldbrände, die anhaltende Dürre, oder den Borkenkäfer. Die Wiederaufforstung wird mehrere hundert Millionen Euro kosten. Bund und Land werden bei der Wiederaufforstung unterstützen müssen. Nicht zuletzt, damit wir auf die Art der Aufforstung Einfluss nehmen können: Mischwälder sind deutlich weniger anfällig als Monokulturen.
Ich wünsche Ihnen und euch ein erholsames Wochenende!
Ihr/Euer Rainer Spiering, MdB