Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichts,
eine ereignisreiche und intensive Wahlkreiswoche liegt hinter mir. Am Dienstag war ich auf dem „Hof Bielefeld“ in Jade, um mit der ansässigen Bäuerin über allgemeine Themen und in Bezug auf „Land schafft Verbindung“ zu sprechen.
Im Anschluss ging es auf direktem Weg zu dem im Bau befindlichen Rinderschlachtbetrieb von Tönnies in Badbergen. Mit den dortigen Genossen informierte ich mich bei der Geschäftsleitung des Betriebes und dem Vorstand für Personal von Tönnies über die aktuellen Planungen für das dortige Werk. Die angesprochenen Themen waren, genau wie bei Westfleisch in der letzten Woche, die prekären Arbeitsverhältnisse, die mangelhafte Unterbringung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die Arbeitsbedingungen sowie mangelnde Einhaltung von Hygienestandards in der Ernährungswirtschaft.
Dies alles ist nicht vom Himmel gefallen und wird von der SPD und den Gewerkschaften schon lange angemahnt. Die Probleme und Mängel werden nur jetzt in der Corona-Krise für alle sichtbar.
Aus diesem Gespräch bleibt festzuhalten, dass der Tönnies-Konzern sich für einen Mindestlohn von 12 Euro ausspricht. Das Bekenntnis zur möglichen Umsetzung eines allgemeinverbindlichen Tarifvertrages in der Fleischindustrie, der nur durch die großen Schlachtkonzerne umgesetzt werden kann, ist ebenso vielversprechend und muss zügig umgesetzt werden.
Am Mittwoch hatte ich zuerst ein Gespräch mit der Geschäftsführerin der Agentur für Arbeit Osnabrück, Frau Fern. Inhaltlich bezog sich das Gespräch auf die aktuelle Arbeitsmarktsituation, insbesondere um die Ausbildungssituation und das Kurzarbeitergeld.
Darauffolgend nahm ich als Mitglied an der Sitzung des Verwaltungsrates der Sparkasse Osnabrück teil.
Donnerstag besuchte ich meine Bundestagskollegin Svenja Stadler in ihrem Wahlkreis in und um Hamburg-Harburg. Nachmittags haben wir einen Obst- und einen Milchbetrieb besucht. Hierbei kamen wieder dieselben Fragen wie am Dienstag auf. Ab 18:30 Uhr hatte ich mit Svenja eine gemeinsame Fraktion-vor-Ort-Veranstaltung zum Thema Zukunft der Landwirtschaft, die online stattgefunden hat.
Mit zahlreichen Interessierten sprachen wir unter anderem über die Fleischindustrie, den Tier- sowie Klimaschutz und die Regionalwert AG. Diese Veranstaltung hat Spaß gemacht und zeigte, dass Online-Videokonferenzen sehr gut funktionieren.
Am Freitagmorgen machte ich mich auf den Weg nach Essen (Oldenburg), um mich mit der Geschäftsführung von Danish Crown über die aktuelle Debatte in der Fleischindustrie auszutauschen.
Genau wie mit Westfleisch oder Tönnies wollte ich den Meinungsaustausch forcieren, um die Themen Werksvertrag, Unterbringung und allgemeinverbindlicher Tarifvertrag anzugehen. Als ich um 12:00 Uhr, wie vereinbart, bei Danish Crown ankam, wurde ich leider nicht auf das Werksgelände gelassen, wodurch der von mir erhoffte Dialog nicht stattfinden konnte. Dieser Schritt ist für mich nicht nachvollziehbar und enttäuschend, da es bei Westfleisch und Tönnies möglich war, relativ kurzfristig einen Termin zu vereinbaren und auch einzuhalten. Nach einem Gespräch mit dem Pressesprecher von Danish Crown erhielt ich zumindest die Zusage, dass die Geschäftsführung mich in nächster Woche in Berlin besuchen wird, um die beschriebenen Themen zu besprechen.
Diese Woche war eine Woche mit vielen persönlichen Terminen, die zu einem intensiven Austausch führten. Vergessen Sie aber nicht: das Corona-Virus ist weiterhin präsent, achten Sie auf Abstand und tragen Sie einen Mund-Nasen-Schutz, wo es erforderlich ist.
Ich wünsche Ihnen und Euch ein erholsames Wochenende und bleibt / bleiben Sie gesund.
Rainer Spiering