Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichts,
in der letzten Woche war ich wieder im Home-Office und mit vielen Telefonkonferenzen beschäftigt.
Wir kämpfen weiter um jeden Arbeitsplatz! Kurzarbeit wird jetzt in großem Umfang genutzt, um Brücken über die Zeit der Krise zu bauen. Für viele Menschen ist es nicht leicht, in Kurzarbeit auf bis zu 40 Prozent des Nettolohns verzichten zu müssen – und das über mehrere Monate hinweg. Für die, deren Arbeitsausfall über der Hälfte der Arbeitszeit liegt, erhöhen wir das Kurzarbeitergeld und wir vereinfachen zudem für alle den Hinzuverdienst. Wer arbeitslos ist, hat es in dieser Zeit schwer, neue Arbeit zu finden. Wir federn soziale Härten ab und verlängern das Arbeitslosengeld um drei Monate.
Der Sozialstaat steht allen zur Seite, die ihn jetzt brauchen.
Kontakteinschränkungen, Kurzarbeit, Kinderbetreuung und -beschulung zu Hause – in den vergangenen Wochen haben wir alle viel geleistet, um die Ausbreitung des Coronavirus in Deutschland gemeinsam in den Griff zu bekommen. Das war nicht einfach, aber das muss es uns wert sein. Klar ist jedoch: Kontaktbeschränkungen werden auch weiterhin zum Alltag gehören. Viele Menschen werden ihrer Arbeit weiterhin nicht oder nicht in gewohntem Umfang nachgehen können oder dies auf andere Weise tun müssen. Mit dem zweiten Sozialschutz-Paket passen wir die bewährten Maßnahmen jetzt an, ergreifen neue und sorgen so für Sicherheit und Schutz in der Krise.
Darum wird befristet bis zum 31. Dezember 2020 das Kurzarbeitergeld erhöht, wenn Arbeitnehmer*innen aufgrund der aktuellen Situation weniger als 50 Prozent arbeiten. Dann wird das Kurzarbeitergeld ab dem 4. Bezugsmonat auf 70 Prozent (bzw. 77 Prozent für Haushalte mit Kindern) und ab dem 7. Monat auf 80 Prozent (bzw. 87 Prozent) erhöht. Bis zur Höhe des
ursprünglichen Einkommens kann künftig in allen Berufen hinzuverdient werden.
Wer seine Arbeit verloren hat, hat es derzeit besonders schwer: Vermittlung und Weiterbildung sind eingeschränkt, die Chancen gerade jetzt eine Stelle zu finden gering. Darum nehmen wir etwas Druck und verlängern das Arbeitslosengeld für diejenigen um drei Monate, deren Anspruch zwischen dem 1. Mai und dem 31. Dezember 2020 enden würde.
In den kommenden zwei Wochen werde ich wieder in Berlin sein.
Ich wünsche Ihnen/Euch einen schönen 1. Mai!
Ihr/Euer
Rainer Spiering
Coronavirus-Entwicklung (stand 29.04.20):
Derzeit sind in Landkreis und Stadt Osnabrück 248 Personen an Corona erkrankt, 1071 Personen sind als genesen eingestuft, 306 Personen befinden sich aktuell in Quarantäne und 64 Menschen sind verstorben. Diese Krankheitsfälle und Quarantänen verteilen sich auf das gesamte Gebiet von Stadt und Landkreis Osnabrück. Da der Coronavirus besonders für ältere Menschen gefährlich ist, sollten diese ganz besonders darauf achten, so wenige persönliche Kontakte wie möglich zu haben und Familienmitglieder, Freunde oder Nachbarn bitten, zum Beispiel die Einkäufe für sie mit zu erledigen.
Bitte informieren Sie auch Menschen, die sich nicht regelmäßig im Internet bewegen oder die Schwierigkeiten mit der deutschen Sprache haben, nach Möglichkeit über die Situation.
https://www.corona-os.de/startseite/