Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichts,
der 1. Mai ist als Tag der Arbeit ein ganz besonderes Datum.
Zum einen ist er einer der wenigen weltlichen Feiertage in Deutschland, zum anderen ist er als Tag der Arbeiterbewegung Ausdruck des erfolgreichen gemeinsamen Kampfes für Arbeiterrechte, Tarife und vieles mehr. Der Erste Mai ruft uns in Erinnerung wie wichtig der Zusammenhalt und die Zusammenarbeit von Gewerkschaften und Sozialdemokratie ist.
Am Mittwoch traf ich Christiane Fern, die Geschäftsführerin der Agentur für Arbeit zu einem Hintergrundgespräch. Diese Gespräche führen wir zweimal im Jahr. Unterhalten haben wir uns über den Arbeitsmarkt, den Bildungsbericht 2018 und die Jugendberufsagentur Schule. Die Jugendberufsagentur Schule ist zum 1. März gestartet. Nach und nach sollen an den Schulen feste Einrichtungen der Arbeitsagentur eingerichtet werden. So haben die Schülerinnen und Schüler ab Klasse 7 feste Anlaufstellen zur Berufsorientierung und das in ihrem gewohnten Umfeld des Schulgebäudes. Außerdem bekommen alle Schülerinnen und Schüler ab Klasse 7 einen „Fahrplan“ ausgehändigt, was wann für sie ansteht. So soll ein reibungsfreierer Übergang von der Schule in die Berufswelt stattfinden.
Anschließend fuhr ich ins nordrheinwestfälische Vreden zum Hof von Johannes Röring. Herr Röring ist Bundestagsabgeordneter der CDU und Landwirt. Zusammen mit Albert Stegemann, ebenfalls MdB der CDU und Landwirt, habe ich mir den Betrieb angeschaut und mit den beiden Kollegen verschiedene landwirtschaftliche Themen diskutiert. Beide CDU-Kollegen sind, wie ich, Mitglieder im Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft.
Gestern habe ich die Arbeitskreise Bildung und Umwelt begleitet. Mit meinen Kreistagskollegen war ich erst an der BBS Brinkstraße und anschließend mit einer Vertretung der Waldbauern im Kreishaus.
An der Brinkstraße, die eine BBS des Landkreises ist, haben wir auf einem Rundgang die Schulausstattung zu sehen bekommen und anschließend mit dem Schulleiter, Martin Henke, über noch bestehende Bedarfe der Schule gesprochen. Im aktuellen Haushalt des Landkreises haben wir die bereits vorhandenen BBS-Mittel bis 2021 um 1,8 Millionen Euro aufgestockt, um den Berufsschulen mehr Handlungsraum, beispielsweise bei der Ausstattung, zu ermöglichen. Die Kollegen der BBS Brinkstraße haben uns gut veranschaulicht, wofür sie die Mittel in diesem Jahr einsetzen möchten. Die Brinkstraße ist die mit Abstand größte der vier Landkreis-Berufsschulen und hat aktuell 4.500 Schülerinnen und Schüler. Ich fand es schön, einige ehemalige Kollegen wiederzusehen.
Beim Gespräch des Arbeitskreises mit den Waldbauern ging es um die Umsetzung der FFH-Richtlinie im Landkreis Osnabrück. Grundlage ist eine EU-Verordnung und ein entsprechender Landeserlass, der regional umgesetzt werden muss. Die Waldeigentümer haben an unterschiedlichen Stellen Bedenken. Mein Kreistagskollege Jürgen Lindemann und die Mitglieder des Arbeitskreises Umwelt sind seit langem im Austausch mit den Betroffenen. Ich denke, wir sind da auf einem guten Wege.
Abends hatte mich der SPD-Ortsverein Badbergen zu einem Diskussionsabend eingeladen. Die Genossinnen und Genossen haben mir ihre Sorgen und Bedenken über den Start der Regierungsarbeit und die Lage der SPD insgesamt mitgegeben. Wir haben die Fragen und Antworten kurzgehalten, um möglichst viele Wortmeldungen zu bekommen. Der Abend war sehr informativ und von einem guten Austausch geprägt.
Heute Vormittag habe ich an einer Podiumsdiskussion der Geschwister-Scholl-Oberschule Bad Laer teilgenommen. Anlässlich des heutigen Europatages diskutierte ich mit den Schülerinnen und Schülern über die aktuellen politischen Vorgänge in der EU, in Deutschland und weltweit. Zusammen mit Schülerinnen und Schülern saß ich auf dem Podium und wurde von diesen befragt. Zugeschaut und zugehört haben die Jahrgänge 9 und 10. Die Fragen hatten die Schülerinnen und Schüler im Politikunterricht erarbeitet. Am Ende gab es auch eine offene Fragerunde für alle. Die jungen Menschen waren sehr gut vorbereitet und engagiert.
Anschließend gab es noch einen Rundgang durch das Schulgebäude und ein Gespräch mit der Schulleiterin Stephanie Baalmann. Passend zum Schulnamen habe ich zum Abschied eine weiße Rose bekommen.
An diesem Wochenende findet in Osnabrück das Stipendiatentreffen des Deutschen Akademischen Austauschdienstes (DAAD) statt. Zu diesem Anlass werde ich ein Grußwort halten. Es freut mich wirklich sehr, dass mich der DAAD hierzu eingeladen hat. Der Austauschdienst ist die Organisation der deutschen Hochschulen und ihrer Studierenden zur Internationalisierung des Wissenschaftssystems. Er schafft Zugänge zu den besten Studien- und Forschungsmöglichkeiten für Studierende, Forschende und Lehrende durch die Vergabe von Stipendien.
Morgen halte ich ein Grußwort bei der Kreiskonferenz der Jusos Osnabrück Land. Bei den Jusos stehen unter anderem Vorstandswahlen an. Direkt im Anschluss bin ich auf die Landesgartenschau in Bad Iburg eingeladen. Dort halte ich ebenfalls ein Grußwort und darf die Siegerehrung des „Landschaftsgärtner-Cups“ durchführen.
Ich wünsche Ihnen und Euch ein erholsames und sonniges Wochenende.
Ihr/Euer Rainer Spiering, MdB