Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichts,
die zweite Sitzungswoche in Folge begann mit einer kleinen Teamsitzung mit meinem Büro. Anschließend tagte die AG Landwirtschaft. Am Abend führte ich ein Gespräch mit dem Ressortleiter für berufliche Bildung bei der IG Metall, Thomas Ressel. Vor dem Hintergrund der Ergebnisse des am 18. April veröffentlichten Berufsbildungsberichts, mit dem das Bildungsministerium Bericht über die Entwicklung in der beruflichen Bildung erstattet, sprachen wir über die notwendige und längst überfällige Novellierung des Berufsbildungsgesetzes. An dieser Stelle muss ich schweren Herzens erklären, dass dies meine letzte Sitzungswoche als Berichterstatter für berufliche Bildung sein wird. Denn obwohl ich mich als ehemaliger Berufsschullehrer bereits seit Jahren für die berufliche Bildung einsetze, erfordert mein Amt als agrarpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion in dieser Legislaturperiode meine volle Aufmerksamkeit. Vor diesem Hintergrund freue ich mich, dass meine Kollegin Yasmin Fahimi meine Berichterstattung in diesem Bereich in Zukunft übernehmen wird. Im Anschluss an das Gespräch traf sich die Landesgruppe Niedersachsen mit dem DGB Bezirk Niedersachsen – Bremen – Sachsen-Anhalt.
Der Dienstag hielt etwas Besonderes bereit, denn der Ausschuss des Europäischen Parlaments für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung lud zu einem interparlamentarischen Treffen nach Brüssel ein und so ging es für mich in aller Früh dienstlich zum ersten Mal in die belgische Hauptstadt. Dort angekommen, bekam ich zunächst eine Führung durch das Parlamentsgebäude. Im Anschluss fand dann das gemeinsame Treffen mit den EU Agrarpolitikern statt. Im Rahmen von zwei Paneldiskussionen befassten wir uns mit der Zukunft der gemeinsamen Agrarpolitik (kurz GAP). In diesem Rahmen nutzten wir die Gelegenheit, mit dem zuständigen EU-Kommissar Phil Hogan und unserer Kollegin Maria Noichl (S&D) zu sprechen. Ich habe schon mehrfach über die Neuausrichtung der GAP gesprochen und sie wird auch künftig eines der großen Themenkomplexe innerhalb der Agrarpolitik bleiben – sowohl in der EU als auch in den einzelnen Nationalstaaten. Es war für mich besonders interessant, wie unterschiedlich die Lösungsansätze, Wünsche und Forderungen an die europäische Agrarpolitik in Brüssel sind. Bei einem Verbund von derzeit noch 28 Staaten ist Kompromissfindung besonders mühsam. Diesen Prozess auf europapolitischer Ebene einmal selbst mitzuerleben war äußerst spannend. Nach diesem aufregenden und erlebnisreichen Tag voller neuer Eindrücke, fuhr ich am Abend zurück nach Berlin.
Wieder in Berlin angekommen, beschäftigte uns am nächsten Morgen erneut die EU-Politik. Unser europapolitischer Sprecher Christian Petry sowie unser stellvertretender Vorsitzender des EU-Ausschusses Markus Töns luden zu einem Berichterstatter-Gespräch über den mittelfristigen Finanzrahmen der Europäischen Union (kurz: MFR) ein. Der MFR legt die maximale Gesamtsumme der für die nächsten sieben Jahre zur Verfügung stehenden Finanzmittel fest. Dabei werden auch die maximalen Haushaltsvolumen der EU-Jahresbudgets sowie die Obergrenzen der einzelnen Ausgabenrubriken festgelegt. Somit trägt die Ausgestaltung des MFR zur Gewichtung der EU-Ausgaben und damit auch der Politik bei. Daher trafen sich die jeweils zuständigen Berichterstatter, um über die nötigen Finanzmittel in ihren Bereichen und die möglichen Folgen von Kürzungen zu sprechen. Gerade in Anbetracht der notwendigen Neuausrichtung der gemeinsamen Agrarpolitik der europäischen Union nach 2020 sind die derzeitigen EU-Haushaltsdebatten von besonderer Bedeutung für die zukünftige Ausgestaltung der europäischen – aber auch nationalen – Agrarpolitik.
Im Anschluss an das Treffen tagte der Landwirtschaftsausschuss. Um den Wert des Baumes in der Gesellschaft herauszuheben, wird in vielen Ländern ein Baum des Jahres nominiert und vorgestellt. Auch in diesem Jahr wurde den Mitgliedern des Landwirtschaftsausschusses der Baum des Jahres 2018 von der „Baum des Jahres Stiftung“ übergeben. Der mittlerweile 20. Baum des Jahres ist in diesem Jahr die Esskastanie.
Nachdem ich den Nachmittag im Plenum verbracht hatte, durfte ich am Abend noch an einer Podiumsdiskussion zur Digitalisierung in der Landwirtschaft teilnehmen, zu der ich vom Netzwerk Bioökonomie als Referent eingeladen worden war. Im Rahmen der Debatte beschäftigten wir uns unter anderem mit den Fragen, ob eine digitalisierte Landwirtschaft die kostengünstigste Option zur nachhaltigen Bewirtschaftung von Boden, Luft und Wasser ist und wer die größten Nutznießer dieser Digitalisierung sein werden.
Am Donnerstag bekam ich Besuch aus dem Wahlkreis. Im Rahmen des jährlich stattfindenden Aktionstags „Girls‘Day“ besuchte mich Paula aus Hilter. Sie durfte einen Tag lang hinter die Kulissen des Bundestagsbetriebs schauen. Ich hoffe, dass ihr der Tag in Berlin gefallen hat und sie viele neue Eindrücke aus dem Politikbetrieb sammeln konnte. Da ich am Vormittag eine Rede zum Berufsbildungsbericht 2018 hielt, musste ich das Büro schon früh wieder verlassen. In meiner Rede forderte ich eine schnelle Umsetzung der im Koalitionsvertrag festgelegten BBiG-Novelle und der damit verbundenen Einführung einer Mindestausbildungsvergütung.
Die Ergebnisse des Berichts sind alarmierend und machen deutlich, dass wir jetzt handeln müssen, um allen die Chance auf eine qualifizierte Ausbildung zu ermöglichen und die Qualität der Berufsbildung zu verbessern. Den Rest des Tages fanden diverse namentliche Abstimmungen statt, weshalb ich mich größtenteils im Plenum aufhielt.
Nach einem langen Abend im Plenum begann mein Freitag mit einem Gesprächstermin zum Thema Schnittmengen des MFR und der GAP. Hintergrund des Gesprächs ist die anstehende Formulierung eines Thesenpapiers der SPD-Bundestagsfraktion zur Neuordnung des Mehrjährigen Finanzrahmens der EU. Anschließend fuhr ich ins Umweltministerium, wo ich Gespräche zu aktuellen umweltpolitische Themen führte. Im Anschluss fuhr ich zurück in die Heimat.
Ich wünsche Ihnen und Euch ein erholsames und sonniges Wochenende!
Ihr und Euer Rainer Spiering, MdB