Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichts,
diese Wahlkreiswoche begann mit der Aufsichtsratssitzung des Deutschen Instituts für Lebensmitteltechnik (DIL) in Quakenbrück. Thema war unter anderem die jüngsten Entwicklung im und um das rasch wachsende Institut. Inzwischen hat das DIL mehr als 150 Mitgliedsunternehmen aus der Ernährungswirtschaft und angrenzender Bereiche. Im weiteren Tagesverlauf hatte ich Termine in der Landkreisverwaltung.
Dienstag traf ich mich mit Gerd Diekherbers und Henry Joelifier von der AG60Plus im Landkreis Osnabrück. Gemeinsam besprachen wir verschiedene Wahlkampfdinge, wie Marktbesuche, Veranstaltungen und Flyergestaltung. Die Genossinnen und Genossen der AG60Plus machen eine tolle und engagierte Arbeit.
Im Anschluss war ich zu einer Diskussion mit dem Ortsjugendausschuss der IG Metall Osnabrück eingeladen. Das war eine sehr interessante und informative Veranstaltung mit sympathischen und engagierten jungen Menschen. Die IG Metall macht eine gute Jugendarbeit und schafft es immer wieder, junge Menschen dauerhaft an sich zu binden. Wir sprachen über die Novellierung des Berufsbildungsgesetzes, die von der Union bisher blockiert wird, über die persönlichen Erfahrungen der Jugendvertreter in den Betrieben und die Ausbildungsquote der Unternehmen und Betriebe. Nur noch jeder fünfte Betrieb bildet überhaupt noch aus. Ich wünsche mir, dass wieder deutlich mehr ausgebildet wird – auch über den eigenen Bedarf hinaus.
Im direkten Anschluss fuhr ich zur Sitzung des SPD-Kreisvorstands. Als Gast eingeladen war der Erste Bevollmächtigte der IG Metall Osnabrück, Stephan Soldanski, der auch schon bei meinem Gespräch mit dem Ortjugendausschuss dabei war. Zusammen mit Stephan sprachen wir über die Rentenpolitik. Neben den Errungenschaften der vergangenen vier Jahre, wie der abschlagsfreien Rente nach 45 Beitragsjahren oder der Mütterrente, ging es vor allem um die Frage, wie das Rentensystem verbessert und vor allem zukunftsfest gemacht werden kann. Die Ministerin für Arbeit und Soziales, Andrea Nahles, hat dazu Ende 2016 ein gutes Konzept vorgelegt. Darin enthalten ist, für das Rentenniveau, eine Mindesthaltelinie von 46 Prozent und ein politisches Ziel von 48 Prozent (dem heutigen Niveau). Ohne diese geplante Haltelinie würde 2030 vermutlich ein Rentenniveau von 43 Prozent erreicht. Ebenfalls im Konzept enthalten ist beispielsweise eine Solidarrente, als garantiertes Alterseinkommen für langjährig Versicherte oberhalb der Grundsicherung, sowie verbesserte Leistungen bei Erwerbsminderung.
Neben anderen Terminen habe ich am Mittwoch Lisa Josef, die Pressesprecherin des Osnabrücker Zoos, getroffen. Frau Josef nimmt am diesjährigen Know-how-Transfer der Wirtschaftsjunioren teil und wird mich Ende April eine Woche lang in Berlin begleiten. Den Teilnehmerinnen und Teilnehmern bietet sich immer ein spannender und eindrücklicher Einblick in die Maschinerie des Deutschen Bundestages und des Abgeordnetenalltags.
Gestern war ich unter anderem an der BBS Haste und habe mit zwei Gruppen aus Schülerinnen und Schülern diskutiert. Aus aktuellem Anlass kamen Syrien, Russland und Erdogan zur Sprache, die Gruppen hatten aber auch Fragen zu den Themen Bildung, Berufsbildung und das politische System Deutschlands insgesamt. Für zweieinhalb Stunden war ich wieder Lehrer. Das hat mir großen Spaß gemacht.
Später war ich in meinem Bramscher Wahlkreisbüro und habe mich mit Ralf Bergander, dem Ortsvereinsvorsitzenden der SPD-Bramsche, und Heinz Kurschat, dem Geschäftsführer und Kassierer des Ortsvereins, über den anstehenden Wahlkampf und gemeinsame Wahlkampftermine gesprochen. Am Gründonnerstag werden wir in Bramsche beispielsweise rote Ostereier verteilen.
Heute bin ich den ganzen Tag in der Samtgemeinde Fürstenau unterwegs. Angefangen haben wir in der Jugendwerkstatt DEULA (Deutsche Lehranstalt für Agrartechnik). Eines der Ziele ist die Qualifizierung von jungen Leuten, um sie in sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse zu bringen. Die DEULA möchte Brücken aus der Arbeitslosigkeit in den Beruf bauen.
Im weiteren Tagesverlauf werde ich noch VTS Elektronik besuchen. Einen Spezialisten im Bereich der Leiterplattenbestückung und Baugruppenfertigung, sowie den Hof Schmidt. Einen landwirtschaftlichen Betrieb, der auch auf Bioenergie und Nahwärme setzt. Beispielsweise liefert der Hof die Wärme für das Freibad. Nachmittags findet noch ein Treffen mit den Genossinnen und Genossen der Samtgemeinde statt.
Ich wünsche Ihnen und Euch ein erholsames und sonniges Wochenende!
Ihr/Euer Rainer Spiering, MdB