Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichts,
dies war wieder eine enorm abwechslungsreiche Wahlkreiswoche.
Der Montag stand ganz im Zeichen der Digitalisierung der Landwirtschaft. Da Landwirtschaft und Landtechnik für Niedersachsen wichtige Pfeiler sind, hatte ich die SPD-Fraktionsvorsitzende im niedersächsischen Landtag, Johanne Modder, zu einer Besuchstour eingeladen.
Der Tag begann mit einem Besuch bei den Amazonen-Werken in Hasbergen. Ebenfalls dabei war die Landtagsabgeordnete Kathrin Wahlmann. Mit Volker Ehlen, dem Leiter Entwicklung Konstruktion und Dr. Florian Rahe, aus der Vorentwicklung, haben wir uns über die aktuellen Entwicklungen im Bereich der Landwirtschaftsdigitalisierung unterhalten. Angesprochen wurden auch Probleme mit der Barrierefreiheit zwischen den Produkten und der Softwaresteuerung der unterschiedlichen Hersteller. Nicht jedes Teil kann mit jeder Software verbunden werden. Das hat mir wieder einmal gezeigt, wie dringend wir eine unabhängige und vor allem universelle IT-Plattform benötigen.
Anschließend sind Hanne Modder und ich nach Rieste zur Firma Kotte-Landtechnik gefahren. Auch hier ging es um die IT-Plattform. Dr. Stefan Kotte und Dr. Henning Müller sehen in der staatlich finanzierten aber unabhängig betriebenen Plattform eine Chance für die vielen inhabergeführten Familienunternehmen. Die Unternehmen hätten eine Planungssicherheit, weil so klar wäre, über welche Schnittstelle die verschiedenen Geräte und Systeme kommunizieren, zudem ist durch die staatliche Finanzierung eine Insolvenzsicherheit gegeben. Es kann also nicht passieren, dass sich die Unternehmen darauf einrichten und plötzlich sind die Schnittstelle und der Anbieter vom Markt verschwunden. Weitere Themen waren die Düngeverordnung, das niedersächsische Wassergesetz und die Entwicklung im Bereich der Gülle. Wenn wir es schaffen Gülle wirtschaftlich rentabel zu trocknen und statt Kunstdünger als Trockensubstrat auf den Markt zu bringen, wäre dies ein echter Durchbruch.
Zum Abschluss haben Hanne und ich den Landmaschinenhersteller Claas aufgesucht. Nach einer kurzen Führung durch die Geräteausstellung haben wir uns auch hier über die IT-Plattform unterhalten. Wichtig für Claas ist ein unabhängiger Dienstleister, der die Plattform betreibt. Ich könnte mir beispielweise vorstellen, damit den Deutschen Wetterdienst oder etwas Vergleichbares zu beauftragen. Beim Gespräch ist auch die Idee entstanden, den Landtagsauschuss für Landwirtschaft nach Class einzuladen.
Von den restlichen Terminen dieser Woche, möchte ich noch drei hervorheben. Mittwoch war ich Redner beim IHK-Mittagsgespräch zum Thema: Berufliche Bildung zukunftsfest machen. Ich habe klar gemacht, dass wir uns als SPD-Fraktion eine Novellierung des BBiG noch vor der Bundestagswahl wünschen. Diese Novellierung aber aktuell keine Mehrheit findet. Die drei zentralen Themen für mich sind dabei: Erstens die Freistellung volljähriger Azubi für den Berufsschulunterricht. Es kann nicht sein, dass Auszubildende die Berufsschulzeit nacharbeiten, oder nach der Schule noch in den Betrieb müssen. Zweitens der rechtsverbindliche Durchstieg. Das bedeutet, Azubi mit einer 2jährigen Ausbildung sollen das Recht bekommen, auf eine 3,5jährige Ausbildung zu erweitern. Drittens die rechtliche Regelung zur Freistellung und Vergütung ehrenamtlicher Prüfer. Außerdem müssen wir als Bund Geld in unsere Berufsschulen investieren, damit sie technisch auf dem Stand der Zeit sind. Für die Ausbildungsqualität und die Zukunftsfestigkeit ist das ein ganz entscheidender Faktor.
Donnerstag war ich zu einer Gesprächsrunde in der Deutschen Bundesstiftung Umwelt (DBU). Ebenfalls anwesend waren Vertreter der Hochschule und der Universität Osnabrück. Gemeinsam haben wir uns über den IT-Standort Osnabrück und seine Entwicklungsmöglichkeiten ausgetauscht. Beeindruckt hat mich unter anderem das Forschungsfeld von Prof. Dr. Gordon Pipa. Er befasst sich mit den sogenannten unstrukturierten Daten. So werden täglich rund 500 Millionen Tweets ausgewertet. Herr Pipa will ein Instrumentarium schaffen, um aus dieser Datenmasse Entwicklungen herauszulesen. Beispielsweise die Frage, ob über die Tweets von Twitter die Entstehung und Verbreitung der Vogelgrippe hätte vorhergesagt werden können; aus solchen Daten also eine Art Frühwarnsystem entwickelt werden könnte. Ich finde, das ist ein hochspannendes Feld.
Heute Morgen war ich an der BBS Haste beziehungsweise deren Außenstelle Dodesheide. Dort habe ich mit verschiedenen Berufsschulklassen über unser staatliches System, Steuerpolitik aber auch über aktuelle politische Fragen diskutiert. An vielen Stellen ließ sich dies gut über die Lebensläufe und Lebenssituation der jungen Menschen darstellen.
Ich wünsche Ihnen und Euch ein erholsames Wochenende
Ihr/Euer Rainer Spiering, MdB