Wochenbericht 20. Kalenderwoche vom 16. Mai 2014
Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichts,
es war eine sehr aufregende, spannende und terminreiche Woche. Gleich am Montagvormittag traf ich mich mit Frank Vornholt, dem Sprecher der Bürgerinitiative „Keine 380 kV-Freileitung am Teuto“ für den Bereich Wellingholzhausen. Wir haben die weitere Vorgehensweise besprochen und sind uns darüber einig, dass weitere Treffen stattfinden müssen. In der Bauausschusssitzung des Landkreises im Juni wird der Landkreis zu dem Thema Stellung nehmen und einen Vorschlag machen. In der Kreistagsfraktion haben wir beschlossen, die Verantwortlichen des Netzbetreibers Amprion, der Bundesnetzagentur und der Bürgerinitiative zu einem Treffen einzuladen. Zudem wird im Juli eine größere Veranstaltung mit der Bevölkerung zu dem Thema stattfinden.
Am Mittag war ich zum Diakonie-Aktionstag „Altenpflege“ am Ledenhof eingeladen, wo mir und Mathias Middelhoff symbolisch ein Rettungspaket übergeben wurde mit dem Anliegen, das Thema in Berlin in den Fokus zu stellen. Ich stehe absolut hinter den Einrichtungen und den Menschen, die Familienangehörige pflegen und möchte aber auch betonen, dass wir alle die Bereitschaft fördern müssen, mehr in die Pflegekassen zu zahlen. Nur so kann gute Pflege tariflich bezahlt werden und zugleich für die Träger bezahlbar bleiben. Das Thema steht in der Großen Koalition auch ganz oben auf der Agenda.
Nachmittags hielt ich die Eröffnungsrede zur Ausstellung „Diktatur und Demokratie im Zeitalter der Extreme“ im Kreishaus (links auf dem Bild v.l.n.r.: Tiemo Wölken, Volker Theo Eggeling). In diesem Jahr reihen sich viele Jahrestage eines denkwürdigen Jahrhunderts aneinander. Die Ausstellung bietet eine gute Gelegenheit, sich an vielen öffentlichen Orten mit den historischen Ereignissen, ihren Ursachen und Wirkungen auseinanderzusetzen. Die Ausstellung ist während der Öffnungszeiten des Kreishauses frei zugänglich und ich lade gern dazu, diese zu besichtigen.
Am Dienstag freute ich mich ganz besonders über den Besuch der Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages, Edelgard Bulmahn. Zusammen waren wir zu mehreren Terminen im Osnabrücker Land unterwegs. Erste Station war die Universität Osnabrück, wo es zu einem sehr interessanten Austausch mit dem Präsidenten Prof. Dr. Wolfgang Lücke und weiteren Mitgliedern des Präsidiums kam. Mit dabei war auch der SPD-Ersatzkandidat für die Europawahl Tiemo Wölken.
V.l.n.r.: Rainer Spiering, Tiemo Wölken, Edelgard Bulmahn, Prof. Dr. Joachim W. Härtling, Prof. Dr. Wolfgang Lücke, Dr. Wilfried Hötker (Foto: Pressestelle Universität Osnabrück/Utz Lederbogen)
Schwerpunktthema war die Exzellenzinitiative „Berufsschullehrerausbildung“. Die universitäre Ausbildung von Berufsschullehrern hat sich meiner Meinung nach in den letzten Jahren zum Nachteil entwickelt. Früher lag der Fokus auf pädagogischen Inhalten – mittlerweile dominieren die Fachwissenschaften. Wichtig ist, das Duale System nicht aus den Augen zu verlieren. Es muss gegenüber der universitären Ausbildung durchlässiger werden.
Anschließend trafen wir uns in Bramsche mit dem Bürgermeisterkandidaten Heiner Pahlmann (im Bild links).
Nach einer kurzen Zwischenmahlzeit ging es auch schon weiter zur letzten Station nach Quakenbrück zum Deutschen Institut für Lebensmitteltechnik e.V. Mit dabei war auch der Bürgermeisterkandidat und MdL Claus Peter Poppe. Der Leiter des Institutes, Dr. Volker Heinz, stellte die Arbeit der Einrichtung vor und sprach über äußerst interessante Nahrungsmittelalternativen, die vor Ort erforscht und entwickelt werden. Im Fokus stehen hier Konzepte, die in Megacities international zur Anwendung kommen und auch für Deutschland interessant sind.
V.l.n.r.: Rainer Spiering, Dr. Volker Heinz, Dr. Kerstin Lienemann, Edelgard Bulmahn, Claus Peter Poppe
Zum Abschluss kamen wir noch in den Genuss, pflanzliche Alternativentwicklungen für Fleisch zu verkosten. Lebensmittel, die Umwege über Tiere vermeiden, finde ich in jedem Falle förderungswürdig.
Am Mittwochvormittag war ich mit Benno Trütken, dem Bürgermeisterkandidaten für die Samtgemeinde Fürstenau, unterwegs. Zuerst besuchten wir die IGS Fürstenau, wo ich der Schulleitung zu ihrem Antrag im Bereich Pferdesport gratuliert habe. Die Integrierte Gesamtschule hat außerdem ein erstklassiges gymnasiales Angebot. Ich möchte in jedem Falle sicherstellen, dass das auch so bleibt und werde dies zusammen mit der Kreistagsfraktion bei Überlegungen für eine neue IGS im Nordkreis berücksichtigen.
Weiter ging es dann zu den Richter Möbelwerkstätten, wo ich mich über den Stand des Unternehmens informiert und verdeutlicht habe, dass die Kreistagsfraktion hinter dem vorgelegten Konzept steht, das wir innerhalb der nächsten zwei Jahre umsetzen wollen.
Am Nachmittag führte ich ein Gespräch mit Trägern von Jugendwerkstätten in den BBS Haste, um mich über die Aufgaben einzelner Einrichtungen zu informieren, welche Erfolge und Tendenzen bei der Entwicklung der Berufsbildung in Deutschland bereits sichtbar sind und wie die Sichtweise der Kreistagsfraktion zu dem Thema ist.
In der NOZ war es schon zu lesen und ich habe auch bereits mit einigen Leuten darüber gesprochen: Am Mittwochabend habe ich im Gemeinderat in Bad Rothenfelde mein Mandat niedergelegt. Ich möchte hierzu Kohelet zitieren: Alles hat seine Stunde und für jedes Geschehen unter dem Himmel gibt es eine bestimmte Zeit. 23 Jahre in der Kommunalpolitik in Bad Rothenfelde gehen damit für mich zu Ende. Wie Andreas Wernemann von der CDU trefflich formulierte, war die Wahl in den Gemeinderat 1991 so etwas wie meine politische Einschulung. Dafür bin ich sehr dankbar.
Am heutigen Vormittag war ich in Bramsche zur Bürgersprechstunde in meinem zweiten Wahlkreisbüro und heute Abend werde ich noch zu der Verabschiedung des Abschnittleiters Süd des Landkreises gehen.
Ihnen und Euch, liebe Leserinnen und Leser, wünsche ich ein schönes Wochenende!
Ihr/Euer Rainer Spiering, MdB