Wochenbericht 19. Kalenderwoche vom 9. Mai 2014
Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichts,
am Montag besuchte ich die Gemeinde Bissendorf. Dort wurde ich von dem Bürgermeister Guido Halfter empfangen. Themen waren unter anderem die Internetverbindung im ländlichen Raum, die kreisliche Bildungspolitik und die Stromtrassenführung der Firma Amprion. Anschließend fuhr ich zur Sitzung der Kreistagsfraktion nach Osnabrück, auf der wir die anschließende Kreistagssitzung vorbereiteten.
Mein Dienstag fing recht turbulent an. Direkt aus dem Zug ging ich auf schnellstem Wege zur AG Ernährung und Landwirtschaft, in der wir Themen wie Pestizide, Küstenschutz und natürliche Düngemittel besprachen. Danach musste ich mich direkt in die nächste Sitzung begeben: AG Bildung. In dieser Sitzung ging es ums Geld; der Haushalt für Bildung und Forschung 2014 stand auf der Tagesordnung. Außerdem sprachen wir noch über unseren Antrag zur beruflichen Bildung, der in der nächsten Sitzungswoche im Plenum behandelt wird. Dienstagnachmittag dann die wöchentliche Fraktionssitzung. Wir sprachen über die Lage in der Ukraine und die Piraterie vor der Küste Somalias. Ich freue mich, dass die deutschen OSZE-Beobachter wohlbehalten wieder bei ihren Familien sind. Die Situation in der Ostukraine betrachte ich weiterhin mit großer Sorge. Am Abend fand der parlamentarische Abend der Küstenländer statt. Dort habe ich anregende Gespräche mit alten Bekannten aus Niedersachsen unter anderem Marco Graf, dem Osnabrücker IHK Geschäftsführer, geführt.
Mittwoch ging es mit dem Landwirtschafts- und Ernährungsausschuss los. Diesen musste ich leider frühzeitig verlassen, denn es tagte wie immer parallel auch der Bildungsausschuss. Bundesbildungsministerin Dr. Wanka war anwesend und stand uns für zwei Stunden Rede und Antwort. Am späten Nachmittag traf sich die AG Ernährung und Landwirtschaft zu einem von mir initiierten Gespräch mit Dr. Heinz von dem Deutschen Institut für Lebensmitteltechnik Quakenbrück (DIL). In meinem Wochenbericht vom 11. April habe ich das DIL bereits erwähnt. Ich sage nur 1. Bundesliga wie die Artland Dragons. Einige meiner Meinung nach interessante und wichtige Themen zum Thema „Bioökonomie und Ernährung der Zukunft“ wurden diskutiert. Die Veranstaltung war ein voller Erfolg.
Dr. Heinz und Rainer Spiering im Gespräch mit Vertretern der AG Landwirtschaft und Ernährung der SPD-Bundestagsfraktion.
Noch am selben Abend fand der fraktionsoffene Abend zum TTIP, das transatlantische Handelsabkommen mit den USA, statt. Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel machte klar, wo Grenzen für die Vereinbarung seien und das dieses völkerrechtliche Abkommen auch der Zustimmung des Deutschen Bundestages bedürfe. Gabriel lobte auch den SPD-Spitzenkandidaten für die Europawahl und möglichen neuen Kommissionspräsidenten Martin Schulz, der das Abkommen zur Chefsache machen und ggfs. völlig neu verhandeln will. Ebenfalls als Experten vor Ort beantworteten Hubertus Heil und der designierte DGB-Vorsitzende Rainer Hoffmann unsere Fragen.
Am Donnerstag, wie gewohnt, Plenartag. Sigmar Gabriel sprach über das erneuerbare Energiegesetz. Das Kabinett hat einen Gesetzesentwurf vorgelegt. Nun ist der Gesetzgeber- der Deutsche Bundestag- gefragt. Getreu dem nach dem ehemaligen Fraktionsvorsitzenden der SPD benannten „Struck´schen Gesetz“ verlässt keine Vorlage das Parlament so wie sie eingegangen ist. Sigmar Gabriel hat einen guten Aufschlag gemacht, wie ich finde: EU-Rechtskonform, die Bezahlbarkeit von Strom sowie den Wirtschaftsstandort Deutschland im Blick. Das Parlament kann nun noch Änderungen vornehmen. Anschließend zum Unternehmerforum des Zentralverbandes des Deutschen Handwerks (ZDH). Arbeit- und Sozialministerin Andrea Nahles hat eine selbstbewusste Rede vor den Arbeitgeber-Vertretern gehalten und den Mindestlohn und das Renten-Packet verteidigt.
Andrea Nahles und Rainer Spiering beim Unternehmerforum des ZDH
Am Freitag ging es schon früh ins Plenum. Dann nochmal ins Büro um Briefe und Anfragen zu bearbeiten. Nachmittags geht es mit dem ICE gen Heimat. Am Samstag steht noch die Fraktionsvorsitzendenkonferenz im niedersächsischen Landtag auf dem Programm.
Ich wünsche Euch/Ihnen auf diesem Wege ein schönes Wochenende.
Ihr/Euer Rainer Spiering, MdB