Wochenbericht 18. Kalenderwoche vom 30. April 2014
Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichts,
ich hoffe, Sie alle haben schöne Ostern verbracht! Für mich ging es gleich am Dienstag nach den Feiertagen wieder nach Berlin. Meine erste Osnabrücker Besuchergruppe auf Einladung des Bundespresseamtes weilte in der Hauptstadt. Ich habe mich sehr gefreut, viele bekannte Gesichter aus der Heimat im Bundestag empfangen zu dürfen.
Neben dem Parlament standen weitere interessante Besuchsstationen auf dem Programm: Dazu gehörten ein Informationsbesuch beim Bundesministerium für Arbeit und Soziales, beim Bundesnachrichtendienst, eine Stadtrundfahrt unter politischen Gesichtspunkten, das Asisi Mauerpanorama und das Schloss Cecilienhof als Ort des Potsdamer Abkommens von 1945. Alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer haben sehr viele Eindrücke mit nach Hause nehmen können.
Am vergangenen Donnerstag hat uns der Parlamentarische Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium, mein Fraktionskollege aus Bremen, Uwe Beckmeyer (im Bild unten neben mir), in der Region Osnabrück besucht. Hintergrund des Termins war die Diskussion um die Stromtrassen für neue Höchstspannungsleitungen.
Bei Ortsterminen in Osnabrück-Voxtrup und Melle-Wellingholzhausen hat der Staatssekretär die Notwendigkeit der neuen Leitungen für das Gelingen der Energiewende und den gleichzeitigen Erhalt des starken Wirtschaftsstandortes Deutschland verdeutlicht. Die Interessen der betroffenen Bürgerinnen und Bürger müssen dabei durch die Mindesabstandsregelungen zur Wohnbebauung gewahrt werden.
Zudem stand letzte Woche in Hannover eine Klausurtagung der SPD-Landesgruppe Niedersachsen/Bremen der Bundestagsfraktion auf meiner Agenda, bei der wir uns mit vielen Themen von der Energie über Rente, Arbeitsmarkt bis hin zu den Kommunalfinanzen befasst haben. Auch mit stern-Redakteur Hans-Ulrich Jörges (auf dem nachstehenden Bild in der Mitte) haben wir diskutiert.
Am Wochenende fand der SPD-Landesparteitag in Oldenburg statt. Unser Ministerpräsident Stephan Weil wurde mit einem beeindruckenden Ergebnis von 96,1 % in seinem Amt als SPD-Landesvorsitzender bestätigt. Am Montag stand eine Kreisausschusssitzung im Kreishaus auf dem Programm. Nachmittags hat unsere SPD/UWG-Gruppe das Bramscher Krankenhaus besichtigt.
Gestern habe ich Herrn Superintendenten Wolfgang Loos zu einem Gespräch in der Superintendentur des neuen Kirchenkreises Melle-Georgsmarienhütte in Melle getroffen. Anschließend diskutierte ich mit Schülerinnen und Schülern der BBS Melle über meine Arbeit als Bundestagsabgeordneter. Anhand von Beispielen aus dem Alltag und Negativbeispielen der Geschichte des 20. Jahrhunderts habe ich dargestellt, wie Entscheidungen im System der Parlamentarischen Demokratie getroffen werden. Das Parlament ist die Säule der Demokratie!
Heute früh habe ich zuerst beim Betriebsrat der Dissener Fleischwarenfirma Schulte über die Situation informiert. Ich hoffe, dass möglichst viele Arbeitsplätze in Dissen erhalten bleiben. Anschließend traf ich mich im Präsidium der Universität Osnabrück zu einem sehr offenen und freundlichen Gespräch mit für mich hohem Erkenntnisgewinn. Diskutiert wurde über die Verknüpfung mit Themen der beruflichen Bildung wie auch über den Hochschulstandort Osnabrück im Allgemeinen, der sich in einem sehr agilen Umfeld unserer Wirtschaftsregion befindet. Mein Antrittsbesuch bei Polizeipräsident Bernhard Witthaut in der Polizeidirektion Osnabrück sowie der Integrationstag im Kreishaus runden diese Woche zwischen Ostern und dem 1. Mai ab. Ich freue mich, dass wir die Neubürgerinnen und Neubürger heute in einem würdevollen Rahmen, mit unserem niedersächsischen Innenminister Boris Pistorius als Festredner, als deutsche Staatsbürger begrüßen konnten!
Ihnen, liebe Leserinnen und Leser, wünsche ich zunächst mal einen schönen Maifeiertag!
Beste Grüße!
Ihr/Euer Rainer Spiering, MdB