Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichts,
für mich begann diese Sitzungswoche mit der Anreise nach Berlin am Sonntagnachmittag und einem abendlichen Treffen mit den SPD-Landwirtschaftspolitikern. Montagmorgen hatte die AG Ernährung und Landwirtschaft zu einer Klausurtagung eingeladen, in der wir unsere Zielsetzungen und Schwerpunkte für diese Legislaturperiode besprochen haben.
Der Dienstag begann wie immer mit den beiden Arbeitsgruppen-Sitzungen. Der neue Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) war zu Gast bei uns in der AG Ernährung und Landwirtschaft. Nach einer kurzen Vorstellung gab er uns die Möglichkeit direkt Fragen an ihn und seinen Staatssekretär Dr. Kloos zustellen. Herr Schmidt betonte, dass er sich auf eine produktive Zusammenarbeit und Auseinandersetzung in der laufenden Legislaturperiode mit uns freut. Er betonte auch, dass er bei den Themen Gentechnik und EU/USA-Freihandelsabkommen inhaltlich ganz nah bei der SPD-Fraktion und ihrer Umweltministerin Barbara Hendricks ist. Nicht nur das lässt mich hoffen. Direkt im Anschluss ging es in die AG Bildung und Forschung. Hier stellten Willi Brase und ich einen Entwurf zur Verbesserung der Berufsbildung in Deutschland vor. Über den ich in den kommenden Wochen noch öfter berichten werde.
Am Mittwochmorgen trafen sich die Mitglieder des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft, um ein gemeinsames Panoramafoto zu machen. In der darauffolgenden Sitzung besuchte uns der Präsident des Friedrich-Loeffler-Instituts (FLI), Prof. Thomas Mettenleiter, um uns über die Afrikanische Schweinepest und ihre Folgen zu berichten.
Als stellvertretendes Mitglied habe ich meine Fraktion am Nachtmittag im Sportausschuss vertreten. Dort bin ich Willi Lemke begegnet. Der UN-Sportbotschafter hat im Nachgang der Olympiade in Sotschi ein leidenschaftliches Plädoyer dafür gehalten, Sport als Mittel der Völkerverständigung zu nutzen. Er hat mir schon in seiner Zeit als Manager von Werder Bremen sehr gut gefallen und macht auch in der neuen Aufgabe eine sehr gute Figur. Ein Fachgespräch zum Kreislaufwirtschaftsgesetz über das Für und Wider des Dualen Systems versus der Wertstofftonne folgte.
Die 20. Plenarsitzung am Donnerstagmorgen, wurde durch eine Regierungserklärung von Bundeskanzlerin Merkel eröffnet. Inhalt, war die kritische Situation in der Ukraine und vor allem die Lage auf der Halbinsel Krim.
Wie auch auf kommunaler Ebene ist das Thema Haushalt entscheidend für die Fachpolitik. Aus diesem Grund traf ich mich mit dem SPD-Bildungshaushälter Swen Schulz, um für Prioritäten zu werben. Neben dem Plenum steht heute, am Freitag, noch ein Gespräch mit Gewerkschaftsvertretern u.a. der stellv. DGB-Bundesvorsitzenden Elke Hannack zur „Allianz für Ausbildung“ und der Neufassung des Berufbildungsgesetzes auf dem Programm. Am Samstagvormittag besuche ich den SPD Bezirksvorstand. Im Anschluss freue ich mich auf ein Wochenende mit meiner Familie im Osnabrücker Land.
Ein schönes Wochenende wünscht Ihnen und Euch
Rainer Spiering, MdB