Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichts,
um die letzte Woche abzuschließen, traf ich mich freitags zusammen mit meinem Bundestagskollegen Willi Brase mit der stellvertretenden DGB-Vorsitzenden Elke Hannack. Wir besprachen u.a. die Novellierung des Berufsbildungsgesetzes. Danach ging es für mich zurück in meinen Wahlkreis. Am Samstagmorgen stand die Klausurtagung des SPD-Bezirksvorstandes für mich auf dem Programm und dann das Wochenende mit meiner Familie.
Die neue Woche begann für mich montags noch in Niedersachsen. Die SPD des Landkreises Osnabrück traf sich zu einer Fraktionssitzung im Niedersachsenpark. Wir besichtigten den Park, der mittlerweile im Kreis Osnabrück Land zu den wichtigsten Industriestandorten gehört. Große Unternehmen wie Adidas und Grimme-Landmaschinen haben sich hier angesiedelt und zeugen von der wirtschaftlichen Dynamik und guten Entwicklung unseres Landkreises.
Am Dienstagmorgen reiste ich nach Berlin, wo ich vormittags die Sitzung der AG Bildung und Forschung besuchte. Nachdem Willi Brase und ich letzte Woche den Antrag zur Berufsbildung vorgestellt hatten, gab es im Laufe der vergangenen Woche Anmerkungen und Anregungen durch Kolleginnen und Kollegen. In der Sitzung haben wir diese nochmals kurz besprochen und den Antrag dann so beschlossen. Im Anschluss haben wir uns mit der Arbeitsgruppe Bildung und Forschung der CDU/CSU Fraktion getroffen. Die Kollegen der Union stellten sich in einer kleinen Runde vor. Zu Gast war auch der Parlamentarische Staatssekretär des Bundesministeriums für Bildung und Forschung, Thomas Rachel, um den 2. Regierungsentwurf für den Haushalt 2014 zu erläutern. In der Fraktionssitzung am Nachmittag besprachen wir u.a. die Lage auf der ukrainischen Halbinsel Krim. Unser Außenminister Frank-Walter Steinmeier gab uns hierzu einen sehr detaillierten und eindrücklichen Überblick in die aktuelle Situation. Sein Bericht hat mich sehr nachdenklich gestimmt.
Außerdem stellte unsere Arbeitsministerin Andrea Nahles das Paket zum Mindestlohn vor. Andrea hat hier tolle Arbeit geleistet! Sie hat es geschafft, ein durchdachtes Gesetz innerhalb kürzester Zeit auf die Beine zu stellen und ist dabei dem Druck der Union standhaft geblieben. Der flächendeckende Mindestlohn wird somit für ca. 4 Millionen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer konkrete Verbesserungen bringen. Die Beschränkung auf wenige Ausnahmen ist meines Erachtens gerechtfertigt. Die unter 18jährigen sollen motiviert werden, eine solide Ausbildung anzustreben und Langzeitarbeitslosen soll der Wiedereinstieg in den Arbeitsmarkt erleichtert werden.
Am Mittwochmorgen war ich zuerst bei einem Frühstück von der IHK Osnabrück eingeladen. Mit dabei war der neue IHK Präsident Martin Schlichter. Ich habe die Gelegenheit genutzt, um einen Termin für ein längeres Gespräch mit ihn in Osnabrück zu vereinbaren. Darauffolgend tagte der Ausschuss für Bildung und Forschung. Dort berichtete Bundesbildungsministerin Johanna Wanka über die Schwerpunkte in der Hochschulpolitik und Deutschland als Standort für duale Berufsausbildung.
Nachmittags traf sich die AG Ernährung und Landwirtschaft nochmals, um mit dem zuständigen Berichterstatter Ulrich Freese als Gast den Haushalt zu diskutieren. Hierbei war es mir wichtig, darauf hinzuwirken, dass Mittel für die Förderung der Bioökonomie verankert werden.
Das Thema EEG-Novelle nimmt zurzeit einen großen Stellenwert in der politischen Diskussion ein. Aus diesem Grund veranstaltete die SPD-Fraktion einen fraktionsoffenen Abend mit unserem Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel. Hierbei stellte Sigmar Gabriel in Aussicht, dass die Energiewende EU-Rechtskonform gestaltet werden könne. Darüber hinaus führte er aus, dass die progressive Energiepolitik Deutschlands europaweit einmalig sei. Deshalb sei für Deutschland die Bezahlbarkeit und Funktionalität von erneuerbaren Energien immanent wichtig, gerade in Hinblick auf den Industriestandort Deutschland. Ich freue mich, dass Sigmar Gabriel am 27. März die Podiumsdiskussion der NOZ in Osnabrück besucht.
Am Freitag und am Samstag ist die Klausurtagung der SPD-Bundestagsfraktion, bei der wir unsere Schwerpunkte für die Legislaturperiode festzurren werden und uns über die kommende Europawahl am 25. Mai verständigen werden.
Am Sonntag freue ich mich auf die Eröffnung meines dritten Wahlkreisbüros in Melle.
Ein schönes Wochenende wünscht Ihnen und Euch
Rainer Spiering, MdB