Rainer Spiering erklärt:
Das waren wirklich spannende Abende mit den Genossinnen und Genossen des Ortsvereins Hilter am Dienstag und des Unterbezirks Osnabrück am gestrigen Mittwoch. Abende voller lebhafter, kontroverser und vielschichtiger Auseinandersetzungen rund um die GroKo und das immer in einem respektablen Umgangston. Das zeichnet unsere Partei aus: Sie kämpft hart in der Sache, aber fair im Umgang miteinander.
Die Argumente für und wider eine Koalition haben mich sehr zum Nachdenken angeregt. Mir fiel aber auch auf, dass es weniger um die Inhalte des Koalitionsvertrages ging, sondern vor allem rein emotional argumentiert wurde. Das persönliche Empfinden, was für die SPD besser wäre, dominierte.
Eine Erneuerung der Partei hängt aber nicht mit einer Regierungsbeteiligung oder der Oppositionsrolle zusammen. Die Erneuerung kann nur von der Basis aus geschehen, Erneuerung kann nicht par ordre du mufti, also von oben herab, beschlossen werden.
Bei alldem sollten wir die Inhalte nicht aus den Augen verlieren. Die SPD existiert nicht zu einem Selbstzweck, sondern wir wollen das Leben der Menschen besser machen. Der Koalitionsvertrag zeigt, dass wir hier erfolgreich verhandelt haben.
Viele sozialdemokratische Forderungen konnten durchgesetzt werden und bedeuten spürbare Verbesserungen für die Bürgerinnen und Bürger in ganz Deutschland, auch für uns im Osnabrücker Land.
Natürlich muss uns bewusst sein, dass es sich bei einem Koalitionsvertrag immer auch um einen Kompromiss handelt. Keine Seite kann ihre Vorstellungen zu 100 Prozent durchsetzen. Der Kompromiss ist das Wesen unserer Demokratie. Nur wer in der Lage ist, einen politischen Kompromiss zu schließen, kann unser Land gestalten.
Jetzt entscheiden die Mitglieder der SPD. Das Mitgliedervotum über den Koalitionsvertrag mit CDU und CSU findet zwischen dem 20. Februar und dem 2. März statt. Am 4. März wird das Ergebnis vorliegen.