Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichts,
nach meiner Wahl zum agrarpolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion wies mein Terminkalender in dieser Sitzungswoche schon eine deutlich engere Taktung auf. Los ging es am Montag mit einer Referentenrunde der AG Ernährung und Landwirtschaft. Diese wird zukünftig in jeder Sitzungswoche am Montag vor der Arbeitsgruppensitzung stattfinden. In diesem Rahmen bespreche ich zusammen mit meinem Team und den Referenten und Mitarbeitern der AG regelmäßig die Organisation der bevorstehenden Woche sowie den Ablauf der AG-Sitzung.
Im Anschluss hielt ich gemeinsam mit unserem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Matthias Miersch, der zuständig für die Bereiche Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit sowie Ernährung und Landwirtschaft ist, Rücksprache über organisatorische und inhaltliche Fragen bezüglich der künftig engeren Zusammenarbeit der beiden AGs Umwelt und Landwirtschaft.
In der anschließenden AG Sitzung stand, neben der Vorbereitung der Ausschusssitzung, hauptsächlich die Ausrichtung unserer Arbeitsgemeinschaft auf der Tagesordnung. Wir diskutierten über die Ziele und Gestaltung unserer künftigen sozialdemokratischen Agrar- und Ernährungspolitik. Im Abschluss fand die Wahl der stellvertretenden AG-Sprecher statt. Ich gratuliere meiner Kollegin Ursula Schulte und meinem Kollegen Stefan Zierke zur Wahl.
Auch am Abend wurde gewählt und zwar der neue Vorstand der Landesgruppe Niedersachsen. Ich freue mich sehr, dass mein Kollege Johann Saathoff einstimmig zum neuen Vorsitzenden gewählt wurde. Neben ihm gehören dem Vorstand künftig auch die Stellvertreterinnen Sarah Ryglewski (Bremen) und Kerstin Tack (Hannover) sowie die Stellvertreter Falko Mohrs (Braunschweig) und Lars Klingbeil (Nordniedersachsen) an. Ich gratuliere allen gewählten Kolleginnen und Kollegen und freue mich auf die bevorstehende Zusammenarbeit.
Der nächste Tag begann mit der AG Bildung, in der wir ebenfalls organisatorische Fragen klärten und den Ausschuss vorbereiteten.
In der Fraktionssitzung am Nachmittag standen neben dem möglichen Ausgang des Mitgliedervotums vor allem unsere europapolitischen Vorstellungen im Vordergrund. Wir wollen das Wohlstandsversprechen für alle Bürgerinnen und Bürger erneuern. Es braucht mehr Investitionen in Arbeit und Ausbildung und eine konsequente Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit. Im Koalitionsvertrag haben wir uns darauf verständigt, einen Rahmen für Mindestlohnregelungen sowie für nationale Grundsicherungssysteme in den EU-Staaten zu entwickeln. Darüber werden wir in dieser Woche auch im Rahmen der Bundestagsdebatte zur Regierungserklärung der Kanzlerin im Vorfeld des Europäischen Rates im Plenum debattieren.
Mein Tag endete am Abend mit einer Obleute-Runde. Hier bereiten die Agrarsprecher der sechs Parteien den Ablauf der Landwirtschaftsausschusssitzung vor.
Im Ernährungs- und Landwirtschaftsausschuss am Mittwochmorgen berichtete Landwirtschaftsminister Schmidt (CSU) über den aktuellen Sachstand der Prävention zur Verhinderung der Einschleppung der Afrikanischen Schweinepest.
Anschließend wurde im Rahmen der Regierungsbefragung im Plenum über eine Änderung der Schweinepest-Verordnung und der Verordnung über die Jagdzeiten im Plenum diskutiert.
Zurück im Büro erwarteten mich zwei Gesprächstermine zu den Themen Pflanzenschutz und Digitalisierung der Landwirtschaft.
Der Donnerstag startete mit einer spannenden Podiumsdiskussion zum Thema Satellitendaten in der Landwirtschaft. Im Zentrum des Gesprächs, an der auch ich teilnahm, stand die Frage, wie Satellitendaten die Landwirtschaft bereichern können und wo in diesem Bereich politischer Handlungsbedarf besteht.
Im Anschluss fuhr ich zurück ins Büro zu einer internen Bürobesprechung mit meinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus Berlin und aus meinem Wahlkreis.
Am Nachmittag führte ich gemeinsam mit meiner Kollegin Ursula Schulte und der Europaabgeordneten Susanne Melior ein sehr informatives Gespräch zum Thema Verbraucherschutz. Susanne berichtete über die politischen Sachstände bezüglich der Verbraucherpolitik im Europäischen Parlament. Themen waren unter anderem die Reduktionsstrategie für Zucker sowie eine verbraucherfreundliche Lebensmittelkennzeichnung.
Im Anschluss an eine namentliche Abstimmung aß ich zusammen mit der Besuchergruppe aus meinem Wahlkreis zu Abend. In ruhiger Atmosphäre hatte ich die Chance, Bürgerinnen und Bürger sowie Parteimitglieder aus meinem Wahlkreis kennenzulernen. Leider musste ich die nette Runde schon früher verlassen, da es für mich am späten Abend wieder zurück ins Plenum ging. Dort verfolgte ich die Debatte über Werbeverbote für Schwangerschaftsabbrüche.
Am Freitagvormittag führte ich ein ausführlicheres Gespräch mit der Besuchergruppe. Natürlich blieb ein Gespräch zur Zukunft einer Großen Koalition nicht aus. Ich fand es interessant, mich mit den Meinungen und Argumenten der Gruppe auseinanderzusetzen. Da sich unter den Besuchern auch ein Geburtstagskind befand, ließ ich es mir nicht nehmen, ein Geburtstagsständchen anzustimmen. Nach dem Gespräch machte ich mich auf den Weg in die Heimat.
Ich wünsche Ihnen und Euch ein erholsames und sonniges Wochenende
Ihr/Euer Rainer Spiering, MdB