Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichts,
offiziell war diese Woche eine Wahlkreiswoche, trotzdem hatte ich auch Termine in Berlin.
Begonnen habe ich aber in Osnabrück. Am Montagmorgen traf ich mich mit den entscheidenden Akteuren von Landkreis und Stadt Osnabrück, um die Einrichtung einer Jugendberufsagentur in unserer Region voranzubringen. Wie schon öfter berichtet, sind Jugendberufsagenturen Anlaufstellen für Schüler, Lehrer, Eltern, wenn es darum geht, wie es nach der Schule für die Jugendlichen weiter geht. Das Neue an diesem Konzept ist, dass alle zuständigen Institutionen unter einem Dach zusammen arbeiten, so dass der Jugendliche sofort die passenden Ansprechpartner findet. Alle Beteiligten habe ihre Mitarbeit zugesagt, so dass wir hier ein gutes Stück weitergekommen sind und in absehbarer Zeit mit einem konkreten Ergebnis rechnen können. Das freut mich wirklich sehr – einen herzlichen Dank an alle.
Direkt im Anschluss bin ich zur Universität Osnabrück gefahren. Das Studienwerk AVICENNA hatte zur Aufnahmezeremonie des zweiten Stipendiatenjahrgangs geladen. Avicenna ist seit 2013 eines der 13 anerkannten und vom Bundesministerium für Bildung und Forschung gefördertes Begabtenförderungswerk. Durch die Vergabe von Stipendien fördert das Avicenna-Studienwerk talentierte und sozial engagierte muslimische Studierende und Doktoranden aller Fachrichtungen. Für die diesjährigen 80 Förderungsplätze gab es über 500 Bewerbungen. Mehr als die Hälfte der Stipendien gehen an Frauen. Meine Bundestagskollegin und Staatsministerin Aydan Özogus wies in Ihrer Festrede darauf hin, dass das Studienwerk dazu beitragen kann, den Diskurs in Deutschland, über den Islam und das Muslimbild zu entspannen. Das wäre in der Tat wünschenswert. Insbesondere vor dem Hintergrund der derzeitigen Debatte über die hohe Anzahl an Flüchtlingen.
Eine der Stipendiaten ist Sosan Burhani. Die junge Frau ist Anfang zwanzig und studiert im fünften Semester Medizin. Ihre Eltern sind in den 1990er Jahren aus Afghanistan geflohen und nach Deutschland eingewandert. Frau Burhani ist ein beeindruckendes Beispiel gelungener Integration. Das gilt auch für die anderen 79 Geförderten und viele, viele junge Menschen mehr.
Abends war ich noch in Wallenhorst. Der SPD-Ortsverein hatte zu einer Mitgliederversammlung eingeladen. Hier hatte ich die schöne Gelegenheit, aus meiner Abgeordnetentätigkeit zu berichten und mit den Genossen verschiedene Themen zu diskutieren.
Dienstag ging es dann nach Berlin. Der Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) hatte mich zu seinem jährlichen Berufsbildungsausschuss eingeladen. In dem Ausschuss sitzen die Kammervertreter aus ganz Deutschland zusammen und beraten aktuelle Themen. Ich sprach dort über das Image der dualen Ausbildung in Deutschland. Da immer mehr Jugendliche die Hochschulreife erwerben, sollte ihnen vermittelt werden, dass man danach nicht automatisch studieren muss, sondern auch eine Ausbildung ein attraktiver Weg ins Berufsleben ist. In der anschließenden Diskussion ging es unter anderem um die Finanzierung der überbetrieblichen Ausbildungsstätten der Kammern und die Umsetzung der Mobilitätsberater-Richtlinie. Die Mobilitätsberater helfen Betrieben, Fachkräften und Auszubildenden des Handwerks, oder der Industrie, bei der Vermittlung von beruflichen Auslandsaufenthalten.
Mittwoch war ich auf einer Veranstaltung des Deutschen Bauernverbandes (DBV), der Deutschen Gesellschaft für Agrarrecht (DGAR) und der Rentenbank zum Thema „Netzausbau – Herausforderungen aus Sicht der Landwirtschaft“. Die meisten von uns verbinden den Energienetzausbau mit Fragen zum Trassenbau in Wohnortnähe. Die geplanten und bereits im Bau, Umbau oder Ausbau befindlichen Stromtrassen führen aber größtenteils nicht durch Wohn- oder Industriegebiete, sondern über land- und forstwirtschaftliche Flächen. Für die Akzeptanz des Netzausbaus ist es damit unumgänglich, bei der Netzplanung die agrarstrukturellen Belange mit zu berücksichtigen und auf Ängste und Sorgen einzugehen. Anschließend ging es wieder nach Osnabrück, wo ich noch weitere Termine hatte.
Der Donnerstag gehörte zu einem großen Teil meiner Tätigkeit als Kreistagsabgeordneter, bevor ich dann am späten Nachmittag nach Melle fuhr. Dort hatte ich zur Veranstaltung „Landwirtschaft zwischen Leiden und Leidenschaft“ ins Meller Forum eingeladen. Als Referenten konnte ich den Generalsekretär der Deutschen Bundesstiftung Umwelt (DBU), Dr. Heinrich Bottermann, gewinnen.
Dr. Bottermann stellte die Entwicklung des Schweinemarktes und der Schweinezucht in den letzten 17 Jahren vor. Während die Zahl der Schweinewirte massiv zurückgegangen ist, steigt der Schweinebestand kontinuierlich. In unserer Region werden etwa 35% aller Schweine in Deutschland gehalten. Der Trend ist also eine klare Konzentrierung bei größer werdenden Beständen. Auch wenn die Großbestände dem gesellschaftlichen Bauernhofidyll widersprechen, konnte Herr Bottermann sehr klar aufzeigen, dass die Menge der Tiere grundsätzlich erst einmal überhaupt nichts darüber aussagt, wie diese Tiere gehalten werden. Im Gegenteil zeigen alle Studien und praktischen Erfahrungen, dass in Deutschland noch nie so gute und hochwertige Lebensmittel produziert wurden wie heute. Dies gilt auch für die Haltung der Tiere. Trotzdem gibt es natürlich Probleme, die aus der Massentierhaltung entstehen. Beispielsweise durch die viele Gülle hervorgerufene hohe Stickstoffbelastungen im Grundwasser. Dies ist eines der Forschungsfelder, auf dem die DBU aktiv ist. Sie forscht an der Abtrennung des Stickstoffs und daran, diesen transport- und einsatzfähig zu machen, damit Überschüsse künftig als natürlicher Dünger dort eingesetzt werden können, wo sie tatsächlich gebraucht werden. Auch der Stall der Zukunft und das Tierwohl sind Bereiche, um die sich die DBU intensiv bemüht. In der anschließenden Diskussion mit den vielen anwesenden Schweinewirten, wurde schnell klar, dass sich die Landwirte zwischen Verbraucher und Handel aufgerieben fühlen. Hier müssen wir ansetzen. Der Schweinewirt von heute ist ein professioneller, mittelständischer Unternehmer, der von seiner Arbeit leben und eine Familie ernähren können muss. Es gilt die Interessen der Verbraucher, des Handels und der Landwirte einander näher zu bringen, Verständnis für einander zu schaffen. Ich denke, mit der Veranstaltung haben wir einen ersten Schritt getan.
Den heutigen Vormittag konnte ich dazu nutzen, die kommende Sitzungswoche vorzubereiten. Nachher geht es dann zur Klausurtagung der Kreistagsfraktion, die heute und morgen in Bad Essen stattfindet.
Ich wünsche Ihnen und Euch ein schönes Wochenende!
Ihr/Euer Rainer Spiering, MdB