Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichts,
nach einer langen Sommerpause und einem aufregenden Wahlkampf ging diese Woche unsere parlamentarische Arbeit wieder los.
Die neue Legislaturperiode startete für mich mit der Sitzung der AG Bildung. Hier reflektierten wir zunächst die zurückliegende Wahlkampfphase und sprachen über die Erfahrungen und Eindrücke, die wir in unseren Wahlkreisen während der vielen Bürgergespräche gesammelt haben. Wir stellten fest, dass Bildungsthemen im Wahlkampf deutschlandweit sehr präsent und für Wählerinnen und Wähler von großem Interesse waren und sind. Insgesamt konnten wir feststellen, dass allen voran die Qualität der Schulen, die Abschaffung der Kita-Gebühren, das Meister-BAföG und die Studienförderung jungen Menschen und Eltern ein besonderes Anliegen ist. Es freut mich sehr, dass die Bildungsförderung, für unsere Bürgerinnen und Bürger von so großer Bedeutung ist, denn Bildung ist der Schlüssel für die Lebens- und Teilhabechancen jedes und jeder Einzelnen, für individuelle Freiheit und für den Zusammenhalt der Gesellschaft.
Unsere Rolle als Oppositionspartei ist es nun, die zukünftige Regierung an den oben genannten Stellen zu mehr Investitionen zu zwingen und sie von der Abschaffung des Kooperationsverbotes im Bildungsbereich zu überzeugen. Denn wir meistern die Herausforderungen in der Bildungspolitik nur mithilfe einer besseren Bildungsfinanzierung, bei der Bund, Länder und Kommunen Hand in Hand arbeiten.
Am Nachmittag habe ich mich mit meinen Kolleginnen und Kollegen des Weser-Ems-Bezirks getroffen, um die Fraktionssitzung vorzubereiten. Zudem begrüßten wir unsere neue Kollegin Siemtje Möller. Sie vertritt in dieser Legislaturperiode den Wahlkreis Friesland-Wilhelmshaven-Wittmund.
Im Anschluss gingen wir gemeinsam zur Fraktionssitzung, in der unser ehemaliger Fraktionsvorsitzender Thomas Oppermann für die Wahl zum Bundestagsvizepräsidenten in der konstituierenden Sitzung am Dienstag gewählt wurde.
Der Tag endete abends mit einem Treffen der Landesgruppe Niedersachsen. Wir sprachen über die Neupositionierung unserer Landesgruppe, die Vorbereitung der Landesgruppen-Klausur und über die Aufteilung der Betreuungswahlkreise. Wie in der letzten Legislaturperiode werde ich Osnabrück-Stadt natürlich weiterhin mitbetreuen.
Die AG Landwirtschaft tagte am Dienstagmorgen gemeinsam mit der AG Umwelt. In der neuen Legislaturperiode wollen wir künftig eine noch engere Zusammenarbeit unserer Agrar- und Umweltpolitik.
Im Anschluss an unsere zweite Fraktionssitzung fand die konstituierende Sitzung des 19. Deutschen Bundestages statt. In dieser ersten Sitzung wurden der Vorsitzende des Gremiums und dessen Stellvertreter gewählt, eine Geschäftsordnung erlassen und andere organisatorische Fragen geklärt.
Am Mittwoch traf ich mich mit einer aus Gewerkschaftsvertretern bestehenden kanadischen Delegation. Es fand ein interessanter Gedankenaustausch über die Probleme und Herausforderungen der Berufsausbildung statt. Von besonderem Interesse für die Kanadier waren dabei die gesetzlichen Rahmenbedingungen des deutschen dualen Ausbildungssystems, da sich die Delegierten um eine ähnliche Umsetzung in Kanada bemühen. Dort binden die Auszubildendenverträge die Auszubildenden nicht an die Betriebe und umgekehrt; dies führt zu fehlender Loyalität in Bezug auf die Dauer der Arbeitsverhältnisse. Beide Parteien haben somit weniger Sicherheit, was wiederum die Berufsausbildung vor Ort unattraktiver werden lässt. Im Rahmen ihrer Reise wollen die Delegierten deshalb vor allem die duale Ausbildung und die Rolle der Gewerkschaften und Arbeitnehmervertreterinnen und -vertreter innerhalb des deutschen Systems kennenlernen. Es freut mich sehr, dass die Delegation ein solches Interesse an dem deutschen Ausbildungssystem gezeigt hat und sich für Verbesserungen ihres Ausbildungssystems vor Ort engagiert.
Nach diesen ersten drei interessanten Tagen in Berlin fuhr ich zurück in die Heimat, wo ich am Donnerstag als Referent an der Podiumsdiskussion des Fachkongresses: „Stadt und Land – Zukunft der Ernährungswirtschaft (gem)einsam gestalten“ teilnahm. Gemeinsam mit Vertretern aus Politik, Landwirtschaft und Gesellschaft beschäftigten wir uns mit der Frage, wie es um das Ansehen und die Zukunft der Landwirtschaft in Niedersachsen bestellt ist. Die Landwirtschaft und Lebensmittelindustrie haben in Niedersachsen in den vergangenen Jahrzehnten dafür gesorgt, dass mittelständische Unternehmen in der Region verhaftet bleiben und wachsen. Gleichzeitig beschäftigen sich Menschen in den Großstädten immer intensiver mit den Auswirkungen der Agrar- und Ernährungswirtschaft auf Umwelt und Tierwohl. Ich finde beide Entwicklungen wichtig. Entscheidend für die Zukunft ist es, die richtigen und zeitgemäßen Rahmenbedingungen in der Agrarpolitik zu setzen.
Heute werde ich als Delegierter am Bezirksparteitag Weser-Ems in Aurich teilnehmen, auf dem neben einer Rede unseres Ministerpräsidenten Stephan Weil unter anderem auch der Bezirksvorstand neu gewählt wird.
Ich wünsche Ihnen und Euch ein erholsames Wochenende!
Ihr und Euer Rainer Spiering, MdB