Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichtes,
die Bundestagswahl war das alles bestimmende Thema der vergangenen Woche.
Bevor ich Näheres über meine Termine berichte, möchte ich mich deshalb als erstes ganz herzlich bei allen Wählerinnen und Wählern bedanken, die mir mit ihrer Stimme für weitere vier Jahre das Vertrauen ausgesprochen haben. Zudem gilt mein Dank den vielen Genossinnen und Genossen, die mir im Wahlkampf tatkräftig zur Seite standen. Wenn das Ergebnis für die SPD auch alles andere als erfreulich ist, werde ich mich nun voller Tatendrang den neuen Herausforderungen stellen und mich für ein buntes, demokratisches und vor allem gerechtes Deutschland stark machen.
Am Samstag nahm ich letzte Wahlkampftermine im Landkreis Osnabrück wahr. Der erste Termin führte mich zum Infostand auf den Meller Herbstmarkt. Bei herrlichem Wetter führten die Genossinnen und Genossen des Meller Ortsvereins und ich gute Gespräche mit interessierten Marktbesuchern. Anschließend fuhr ich zur Eröffnung des Bohmter Marktes auf dem Raiffeisengelände. Auf dem traditionellen Festplatz konnte ich mich durch die große Gewerbeschau der heimischen Unternehmen über die wirtschaftliche Situation vor Ort in Bohmte informieren und viele Gespräche führen.
Von dort ging es am Nachmittag weiter ins Artland, wo die Genossinnen und Genossen aus dem Nordkreis und ich den Wahlkampf mit einem kleinen Sommerfest ausklingen ließen.
Den Sonntagvormittag verbrachte ich mit meiner Familie. Nachdem wir selbst wählen gegangen waren, konnten wir den Nachmittag bei herrlichem Wetter im Garten genießen. Gegen 17 Uhr fuhren wir anschließend gemeinsam ins Kreishaus, um dort mit den anderen Genossinnen und Genossen die ersten Hochrechnungen und Wahlergebnisse zu verfolgen. Die Ergebnisse der SPD stimmten uns sehr nachdenklich, über die Ergebnisse der AfD waren wir schockiert. Nach einer langen Nacht stand fest, dass ich auch in den nächsten vier Jahren dem Bundestag angehören werde. Darüber freue ich mich sehr.
Am Montag fuhr ich direkt nach Berlin, wo ich am Abend auf einem politischen Sommerfest zusammen mit den Kolleginnen und Kollegen die vergangene Wahlnacht Revue passieren ließ. Am Dienstag kamen alle ehemaligen und neuen MdBs zur ersten Fraktionssitzung zusammen.
Im Anschluss traf sich die Landesgruppe Niedersachsen zu ihrer konstituierenden Sitzung, in der der wir den neuen Landesgruppenvorstand gewählt haben. Danach ging es zu einem geselligen Zusammensein der Fraktion.
Da ein Kollege aus dem Wahlkreis vermeintlich keine Zeit hatte, führte mich mein erster Termin am Mittwoch ins Paul-Löbe-Haus. Dort traf ich mich mit dem Politik-Leistungskurs des Gymnasiums Melle zu einem tollen Gespräch. Wir tauschten uns vorwiegend über die Wahlergebnisse aus. Die sehr gut informierten Schülerinnen und Schüler brachten ihre Befürchtungen, in Anbetracht des Einzugs der AfD in den Bundestag, zum Ausdruck. Ich teile ihren Schrecken und forderte die jungen Menschen deshalb auf, sich verstärkt ehrenamtlich und/oder politisch für den Zusammenhalt unserer demokratischen Gesellschaft zu engagieren. Gerade ihre Generation muss jetzt aktiv werden, um die wichtigen Entscheidungen, die ihre Zukunft bestimmen werden, nicht anderen zu überlassen. Daraus entwickelte sich ein interessantes Gespräch und eine angeregte Diskussion. Vielen Dank an dieser Stelle an den Leistungskurs und die begleitenden Lehrkräfte für diese gewinnbringende Diskussion. Als ehemaliger Berufsschullehrer freue ich mich immer wieder darüber, mich mit motivierten Schülerinnen und Schülern sowie deren Lehrern über ihre und meine Arbeit auszutauschen.
In der anschließenden Fraktionssitzung wurde Andrea Nahles zur neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Hierzu möchte ich ihr meine Glückwünsche aussprechen. Ich bin davon überzeugt, dass Andrea Nahles genau die Richtige ist, um die SPD-Bundestagsfraktion in schwierigen Zeiten in eine erfolgreiche Oppositionsarbeit zu führen. Zudem freue ich mich, dass mit ihr die erste Frau den Posten der Vorsitzenden in der SPD-Fraktion übernimmt. In ihrer flammenden Rede brachte sie zum Ausdruck, dass sie nach dem schlechten Abschneiden bei der Wahl für einen klaren Neuanfang der Partei stehe. Sie machte zudem darauf aufmerksam, dass es überfällig sei, Antworten auf den neuen „digitalen Kapitalismus“ zu finden. Die SPD müsse sich nun ihrer Meinung nach stärker denn je europäisch ausrichten. Ich stimme ihr voll und ganz zu.
Am Donnerstagabend sprachen wir in der Unterbezirksvorstandssitzung mit dem Landtagsabgeordneten Frank Henning über die positiven Prognosen der SPD in Niedersachsen. Ein gutes Zeichen für die anstehende Landtagswahl. Ich berichtete über die Vorkommnisse in Berlin und die Wahl von Andrea Nahles zur Fraktionsvorsitzenden. In meinen Augen ist es ein wichtiger Schritt für uns, dass sie sich für eine klar abgegrenzte Politik der SPD gegenüber allen anderen Parteien einsetzt.
Ich freue mich nun auf ein paar entspannte Tage mit meiner Familie in den Niederlanden und wünsche Ihnen und Euch ein schönes Wochenende!
Ihr und Euer Rainer Spiering