Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichts,
obwohl es sich in dieser Woche nicht um eine reguläre Sitzungswoche handelt, habe ich sie in Berlin verbracht. Grund dafür war die 83. Internationale Ausstellung für Ernährung, Landwirtschaft und Gartenbau (auch „Internationale Grüne Woche“ genannt). Sie ist für Agrarpolitikerinnen und -poliker ein Muss, denn sie bietet uns die Gelegenheit, uns mit nationalen sowie internationalen Akteuren aus dem Bereich Ernährung, Landwirtschaft und Gartenbau zu treffen und mit ihnen über Probleme und Herausforderungen sowie auch über neue Innovationen, Möglichkeiten und Chancen zu sprechen. Insbesondere vor dem Hintergrund der nun beginnenden Koalitionsverhandlungen führte ich viele interessante Gespräche und sammelte neue Eindrücke.
Bevor es für mich zur Grünen Woche ging, fand am Montagmorgen allerdings noch eine Sondersitzung der Fraktion statt. Thema bildete natürlich das Wahlergebnis des Sonderparteitags. Wir besprachen wie wir nun in den anstehenden Koalitionsverhandlungen vorgehen werden. Die SPD durchlebt turbulente Tage, Wochen und Monate. Auf dem Parteitag am Sonntag wurde kontrovers diskutiert und ein Beschluss getroffen. Das ist richtig, denn unser Grundgesetz gibt den Parteien den Auftrag zur Meinungsbildung. Nicht jeder muss die getroffene Entscheidung gut finden. Sinn von Demokratie ist aber, am Ende einer Debatte eine Entscheidung zu treffen, die von der Mehrheit der Beteiligten getragen wird. In diesen Tagen werden die Koalitionsverhandlungen beginnen. Über das Ergebnis werden dann am Ende alle 440.000 SPD-Mitglieder abstimmen. Man kann für oder gegen eine Große Koalition sein, dennoch ist der Weg der Meinungsbildung und Beschlussfassung innerhalb unserer Partei aus meiner Sicht ein gutes Beispiel für gelebte Demokratie.
Zum Auftakt der Grünen Woche trat ich am Abend mit unserem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Dr. Matthias Miersch und anderen Kollegen einen Rundgang über das Messegelände an.
Anschließend war ich in die Französische Botschaft zum „Deutsch-Französischen Tag der Mobilität von Auszubildenden in Europa“ eingeladen. Anlässlich des 55-jährigen Jubiläums des Elysée-Vertrags nutzten die hochkarätigen Gäste (unter anderem der EP-Abgeordnete Jean Arthuis und unsere Bundesfamilienministerin Dr. Katarina Barley) und das Fachpublikum die Gelegenheit, um über die Verwirklichung und die bestehenden Hindernisse der Mobilität von Auszubildenden in Europa zu sprechen. Im Juli letzten Jahres haben sich die Regierungen unserer beiden Länder dafür ausgesprochen, den Ausbau von „Erasmus für Auszubildende“ zu fördern. In einer zunehmend globalisierten Arbeitswelt verändert sich auch das berufliche Anforderungsprofil. Internationale Berufs- und Ausbildungserfahrungen werden immer häufiger gewünscht und gefordert. Mit dem Ausbau von „Erasmus+“ bieten wir Auszubildenden in ganz Europa die Möglichkeit für Auslandsaufenthalte in der beruflichen Aus- und Weiterbildung. Mein Vorschlag wäre es, eine Ausbildungskooperation einiger Berufe zwischen Deutschland und Frankreich anzustreben. Durch gemeinsame Lehrpläne und gleichwertige Abschlüsse könnte die Mobilität zwischen den beiden Ländern deutlich ausgebaut und verbessert werden.
Am Dienstag führte ich auf der Grünen Woche unter anderem anregende und interessante Gespräche mit Vertreterinnen des Deutschen LandFrauenverbandes [sic] sowie mit Vertretern der Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau.
Mittwochnachmittag fuhr ich zur Heinrich-Böll-Stiftung, denn ich wurde als Podiumsteilnehmer für eine Debatte über „Fördermöglichkeiten für die Solidarische Landwirtschaft“ angefragt. Gemeinsam sprachen wir über die Potentiale und Herausforderungen des Modells der Solidarischen Landwirtschaft.
Den Tag rundete ein Niedersachsenabend auf der Grünen Woche ab.
Am Donnerstag fand der Empfang des Landwirtschaftsministers Christian Schmidt (CSU) statt. Hauptthema war natürlich der Beginn der Koalitionsverhandlungen.
Anlässlich des australischen Nationalfeiertages begann mein Freitag mit einem Brunch in der australischen Botschaft.
Anschließend fuhr ich zurück in den Bundestag, wo mich der Jagdhornbläsercorps Glandorf besuchte. Ich habe mich sehr gefreut, auch einige bekannte Gesichter unter den Besuchern zu sehen.
Nach dem Gespräch ging es für mich zurück in die Heimat.
Ich wünsche Ihnen und Euch ein erholsames Wochenende!
Ihr und Euer Rainer Spiering, MdB