Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichtes,
diese Wahlkreiswoche war wieder sehr reiseintensiv.
Am Montag hatte ich ein Gespräch mit Prof. Dr. Thomas Blaha, dem Vorsitzenden der Tierärztlichen Vereinigung für Tierschutz e.V. (TVT). Wir sprachen unter anderem über Ferkelkastration und generellen Tierschutz in der Tierhaltung.
Anschließend fuhr ich zur Sitzung der Kreistagsfraktion, bei der wir die direkt daran anschließende Kreistagssitzung vorbesprachen. Die Tagesordnung des Kreistages umfasste 30 Punkte. Ein erfreulicher Punkt war die Wahl von Bärbel Rosensträter zur Ersten Kreisrätin. Frau Rosensträter hatte sich im offenen Bewerbungsverfahren durchgesetzt. Der Wahl haben wir sehr gerne zugestimmt. Ein weiterer Tagesordnungspunkt war die Umbesetzung der Ausschüsse und Gremien. Wegen des Übertritts einer AfD-Abgeordneten zur Linken änderten sich die Berechnungsgrundlage und damit die Zusammensetzung diverser Gremien und Ausschüsse. Noch in der Nacht ist dann der AfD-Fraktionsvorsitzende aus seiner Partei ausgetreten und hat sein Kreistagsmandat niedergelegt. Die NOZ hat über die ganzen Ungereimtheiten ausführlich berichtet.
Am Dienstag war ich im rheinlandpfälzischen Mutterstadt, unweit von Mannheim, zu Gast. Meine Bundestagskollegin Doris Barnett hatte mich eingeladen. Unter anderem sprach ich mit Vertretern des Fachverbandes Obst und Gemüse im Bauern- und Winzerverband RLP Süd e.V. und besichtigte den Hauptsitz der Erzeugergemeinschaft „Pfalzmarkt“. Die Genossenschaft produziert über 250.000 Tonnen Obst und Gemüse im Jahr.
Mittwoch habe ich mir zusammen mit Ann-Christin Liehr und Klaus Dierker, beide vom SPD-Ortsverein, in Bissendorf den Hähnchenmastbetrieb von Timo Obrock angeschaut. Herr Obrock hält dort aktuell 155.000 Masthähnchen. Die Haltung ist stark durchdigitalisiert. Auf diese Weise weiß Herr Obrock sehr genau, was welches Tier gegessen und/oder getrunken hat und kann für optimale Bedingungen beim Stallklima sorgen. Am darauf folgenden Gespräch nahmen auch Friedrich-Otto Ripke, ehemaliger Staatssekretär in Niedersachsen und heute Präsident des Zentralverbands der Deutschen Geflügelwirtschaft e. V. sowie Stefanie Honerkamp, Mitarbeiterin der Geflügelschlachterei Borgmeier, teil. Der Geflügelmarkt wächst seit Jahren. Sowohl der Absatz von Fleisch als auch der von Eiern steigt stetig. Aktuell arbeitet die Branche daran, dem Tierwohllabel beizutreten. Es sind aber noch ein paar Punkte offen.
Anschließend an den Besichtigungstermin habe ich mich an ein Statement zum Fall Hans-Georg Maaßen gesetzt, dass Sie/Ihr am Mittwoch bekommen haben/habt. Die Entscheidung, Herrn Maaßen zum Staatssekretär zu befördern, trifft nach wie vor auf viel Unverständnis. Wer mag, kann das Statement hier noch einmal nachlesen.
Gestern ging es für mich nach Wanna bei Cuxhaven. Der Genosse Hendrik Rehm, Mitglied des Agrarnetzwerks, hatte ein Besuchsprogramm zusammengestellt. Besonders interessant fand ich den Termin beim Falkenhof der Familie Wettwer. Der Milchviehhof ist ein moderner Betrieb mit einer total netten Familie. Uns als Fraktion ist es ein großes Anliegen, genau diese Höfe zu unterstützen. Ein weiterer Termin war bei Deichschäfer Kay Krogmann. Herr Krogmann pflegt mit seinen 850 Mutterschafen (plus Nachwuchs) fast sieben Kilometer Deich. Hier ist mir richtig klar geworden, welche Bedeutung Schafe für den Deichschutz haben. Die SPD-Fraktion macht sich für eine Stärkung der Weidetierhaltung stark. Die Schaf- und Ziegenhalter erfüllen eine gesellschaftlich wichtige Aufgabe, die wir honorieren sollten.
Heute Vormittag habe ich dem NDR ein Hörfunkinterview zur Berufsbildung gegeben. Im Rahmen der NDR1-Sendereihe „Unser Thema“, wird am 11. Oktober um 19:00 Uhr eine Sendung zur „Berufsbildung in Niedersachsen“ ausgestrahlt. Dem Interviewthema angemessen, haben wir das Gespräch in meiner alten Schule, der BBS Brinkstraße, gemacht. So konnte auch der Schulleiter Martin Henke eingebunden werden. Das Gespräch reichte von der neuen Enquete-Kommission zur beruflichen Bildung über die Mindestausbildungsvergütung bis zur personellen und technischen Ausstattung von Berufsschulen allgemein und der Brinkstraße im Besonderen.
Nach diversen Telefonaten besuche ich später noch eine Veranstaltung des Osnabrücker Künstlers Volker-Johannes Trieb.
Morgen und Sonntag findet in München die Klausurtagung des Seeheimer Kreises statt. Auch dort werden wir sicherlich über Maaßen sprechen.
Ich wünsche Ihnen und Euch ein erholsames und schönes Wochenende!
Ihr/Euer Rainer Spiering, MdB