Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichts,
nach der langen Sommerpause ging es nun endlich wieder nach Berlin.
Zurzeit wird mein Berliner Büro von einer Praktikantin unterstützt. Jana Schütze begleitet mich in dieser Wochen zu Terminen und Sitzungen, um einen Einblick in die Arbeit eines Abgeordneten zu bekommen.
Der Montag begann mit einem interessanten Gespräch im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie zur neuen Tabakproduktrichtlinie der EU. Wir sprachen unter anderem über: Werbeverbot, Einheitsverpackung, sowie über die Umsetzungsmöglichkeiten der Übergangsfristen für Tabakproduzenten.
Mittags ging es dann zur AG Bildung, in der wir die Haushaltswoche vorbereiteten. Im Anschluss ging es zur AG Ernährung und Landwirtschaft; hier stellte ich ein Argumentationspapier zur neuen Tabakproduktrichtlinie vor.
Abends tagte dann die Fraktion. Thema war die Flüchtlingskrise. Wir sprachen über das vom Bund beschlossene Gesamtpaket, welches weitere 6 Mrd. Euro pro Jahr für Versorgung und Integration der Flüchtlinge vorsieht, davon 3 Mrd. Euro für eigene Ausgaben des Bundes für Flüchtlinge und 3 Mrd. Euro als Unterstützung von Ländern und Kommunen, denn sie tragen die Hauptlast bei Aufnahme und Versorgung der Flüchtlinge. Es gilt, in der Flüchtlingshilfe an einem Strang zu ziehen.
Dabei dürfen wir jedoch nicht vergessen, dass auch die Flüchtlingsursachen bekämpft werden müssen. Menschen brauchen in ihrer Heimat eine Perspektive auf ein gutes und sicheres Leben, nur dann können wir große Fluchtbewegungen verhindern. Daher setzt sich die SPD für ein nachhaltiges Engagement in der Krisenprävention und Krisenbewältigung ein. Die dafür vorgesehenen Mittel im Haushalt des Auswärtigen Amts werden um 400 Mio. Euro jährlich aufgestockt.
Dienstag begann mein Tag im Büro. Zusammen mit meinem Mitarbeiter Alexander bereitete ich meine Plenumsrede für den Donnerstag vor.
Anschließend traf ich mich mit einer Besuchergruppe von der Marienschule Schwagstorf. Die Diskussionsthemen waren bunt gemischt und reichten von Griechenland über die Flüchtlingshilfe bis zu Fragen zu meinem politischen Werdegang. Ich sprach mit den interessierten und aufgeweckten Schülern aber auch über ihre persönlichen Pläne nach dem 10. Schuljahr, wer schon weiß, welche Ausbildung er machen möchte. Ungefähr die Hälfte der jungen Menschen hat schon konkrete Pläne; das finde ich toll.
Mittwoch ging es direkt ins Plenum zur Auftaktdebatte zum Haushalt 2016. Zwischenzeitlich führte ich ein Gespräch mit Vertretern des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft zum Thema Übergangsfristen der neuen Tabakproduktrichtlinie.
Nachmittags gab es eine Gesprächsrunde mit Experten der Fachagentur Nachwachsende Rohstoffe. Wir sprachen über das Potential von Biomasse und die Nutzung von Rest- und Abfallstoffen für eine nachhaltige Energie- und Rohstoffbereitstellung in Deutschland. Die Fachagentur lobte, dass generell mehr in Forschung investiert wird. Dennoch muss Deutschland sich hier mehr engagieren, insbesondere was die Grundlagenforschung betrifft ist noch Luft nach oben. Das Gespräch diente mir als eine gute Vorbereitung für meine Rede, die ich am Donnerstag im Plenum hielt.
Donnerstag traf ich mich mit dem Vorstand des Landesfeuerwehrverbandes Niedersachsens.
Anschließend ging es für den Rest des Tages ins Plenum. Zuerst standen Bildung und Forschung auf der Tagesordnung im Anschluss daran Ernährung Landwirtschaft. Hier durfte ich dann zum Thema Haushalt 2016 Reden. Wer sich die gesamte Rede ansehen möchte, kann dies unter folgendem Link tun: http://dbtg.tv/fvid/5764715.
Freitag sprach ich mit Professor Esser, Präsident des Bundesinstituts für Berufsbildung (BIBB). Nach meinem Besuch in Kambodscha war klar, dass ich aktiv die Bildungssituation der Jungen Männer und Frauen vor Ort verbessern möchte. Meine Idee ist, eine Ausbildungswerkstatt in Kambodscha zu initiieren.
Anschließend nahm ich am Experten-Workshops „Neue Erfolge“ teil. Zusammen mit anderen SPD Abgeordneten beschäftigen wir uns mit der Frage, ob unser Innovationsverständnis noch zeitgemäß ist.
Am Freitagnachmittag gehe ich zur Klausurtagung der AG Bildung und Forschung. Die Klausurtagung dient dazu, Abseits vom hektischen Sitzungsalltag die anstehenden Projekte und Themen durchzusprechen und auch neue Ideen zu entwickeln.
Und heute Abend gehe ich zusammen mit meiner Frau Jutta zum Bürgerfest des Bundespräsidenten ins Schloss Bellevue. Darauf freue ich mich schon sehr.
Ich wünsche Euch/Ihnen ein schönes Wochenende,
Euer/Ihr Rainer Spiering, MdB