Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichts,
auch diese Woche war eine Wahlkreiswoche.
Nach Terminen im Kreishaus habe ich am Montag zusammen mit Thomas Oppermann, unserem Bundestagsfraktionsvorsitzenden, und meiner Bundestagskollegin Gabriele Groneberg im Niedersachsenpark in Rieste. Wir haben das dortige Logistikzentrum der Firma Adidas besichtigt. Das Zentrum ist das weltweit größte des Konzerns. Gleichwohl soll der Komplex ab Oktober um 40 000 Quadratmeter erweitert werden. Das bedeutet dauerhaft etwa 150 zusätzliche Arbeitsplätze, plus saisonale Beschäftigungen. Neben Adidas ging es auch um den Bundesverkehrswegeplan und die Projekte Erweiterung der A1 und Lückenschluss A33-Nord.
Am späten Nachmittag habe ich mich in Glandorf mit Michael Twyhues und Karsten Jochmann getroffen. Wir haben uns über den Kommunalwahlkampf ausgetauscht. Karsten kandidiert, wie ich, für den Kreistag.
Am Dienstag war ich unter anderem mit Thomas Oppermann bei der Georgsmarienhütte GmbH. Letzte Woche gab es die gute Nachricht, dass die Hütte auch weiterhin von der EEG-Umlage (Energie-Einspeise-Gesetz) teilbefreit bleiben kann. Die EU-Kommission hatte die Begünstigung stromintensiver Betriebe bei der EEG-Umlage kritisch gesehen. Auch durch den Einsatz des Wirtschaftsministers Sigmar Gabriel, kann es bei den Bestandsanlagen, zur sogenannten Eigenstromproduktion in der deutschen Stahlindustrie, bei den Teilbefreiungen bleiben. Das ist eine sehr gute Nachricht für die Georgsmarienhütte und unsere Region, wie auch dem Wirtschaftsstandort Deutschland insgesamt. Aus der EEG-Umlage sollen weitere EEG-Projekte gefördert werden und das ist auch richtig so. Trotzdem dürfen wir dabei die Wettbewerbsfähigkeit unserer Wirtschaftsstandorte auf dem internationalen Markt nicht aus dem Auge verlieren. Klar ist auch: Für die Stahlerzeugung braucht man Energie. Da diese Energie gleichzeitig der größte Kostenfaktor ist, arbeiten die deutschen Stahlhersteller bereits am Limit des heute technisch Möglichen, um den Energieeinsatz so gering wie möglich zu halten.
Im Anschluss habe ich mich mit Vertretern von regionalen Technologiefirmen getroffen, um Möglichkeiten der Zusammenarbeit mit der Hochschule Osnabrück im IT-Bereich auszuloten.
Am Mittwoch-Mittag traf ich mich einer Bürgerinitiative in Bad Iburg, um über aktuelle Entwicklungen im Bundesverkehrswegeplan (BVWP) zu sprechen. Anschließend fuhr ich nach Berlin.
Nach einer Bürobesprechung mit meinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in meinem Berliner Büro, fand am Donnerstag zur Mittagszeit ein Fachgespräch zur Unterstützung des Grünlandzentrums Niedersachsen statt. Susanne Mittag (MdB, WK Delmenhorst / Wesermarsch / Oldenburg-Land), Ulli Freese (MdB, Berichterstatter der Bundesregierung zu Ernährung und Landwirtschaft), sowie Ministerial-Direktor Bernd Udo-Hahn vom Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft und der zuständige Unterabteilungsleiter, Klos, tauschten sich mit dem Vorstand, Dr. Karsten Padeken, und dem Geschäftsführer, Arno Krause, über die Arbeit des Grünlandzentrums aus. Eine mögliche Unterstützung für Projekte des GLZs wurde von allen Beteiligten positiv aufgenommen.
Am Nachmittag besuchte mich dann eine Gruppe politisch Interessierter im Rahmen eines Programms des Bundespresseamtes. Teile dieser Gruppe kamen aus der SPD-Kreistagsfraktion im Landkreis Osnabrück, weshalb mir viele bekannte Gesichter begegneten. In einer einstündigen Diskussion wurden mir Fragen gestellt zu lokalpolitischen Themen, meinen Tätigkeiten als Abgeordneter, und tagesaktuellen Belangen, wie etwa die Entwicklung der SPD, TTIP und das Aufkommen der AfD.
Direkt im Anschluss fand eine zweite Diskussionsrunde mit einer Besuchergruppe des Gymnasiums Oesede statt. Die jungen Schüler zeigten sich sehr gut vorbereitet, auffällig interessiert und stellten viele Fragen unter anderem über den Wert und die Ausprägung von Bildung, Lobbyismus im Alltag des Politikers, TTIP und die kontroverse Diskussion über den „Türkei-Deal“. Am Ende der Runde begleitete ich die Besuchergruppe noch auf die Kuppel, wo sie die sonnige Aussicht über Berlin zum Abschluss genießen konnten.
Heute Abend fahre ich noch zu einer Fraktion-vor-Ort-Veranstaltung meiner Kollegin Gabriele Lösekrug-Möller nach Kirchbrak bei Hameln und werde über TTIP und über aktuelle Einwicklungen in der Landwirtschaftlich referieren und anschließend mit den Bürgerinnen und Bürgern darüber zu diskutieren.
Ich wünsche Ihnen und Euch ein schönes Wochenende!