Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichts,
wieder ist eine Woche wie im Fluge vergangen.
Der Montag gehörte vor allem meiner Kreistagstätigkeit. Nach Terminen am Morgen und Vormittag, fand die Sitzung der Kreistagsfraktion statt. Als Gast konnten wir Peter Befeldt begrüßen, den Schulleiter der BBS Haste. Wie in früheren Wochenberichten bereits erwähnt, planen wir, im Bundestag mit dem Pflegeberufegesetz eine generalistische Ausbildung zur Pflegefachkraft einzuführen. Dafür werden die bisherigen drei Ausbildungsgänge in der Alten-, Kranken- und Kinderkrankenpflege zu einem einheitlichen Berufsbild zusammengeführt. Die BBS Haste bietet heute bereits die Ausbildung zum Pflegeassistenten an und möchte das Angebot auf den schulischen Teil der Ausbildung zur Pflegefachkraft erweitern. Zwar unterliegt die Ausbildung nicht dem Berufsbildungsgesetz und steht außerhalb der klassischen dualen Ausbildung, gleichwohl unterteilt sie die Ausbildung in einen praktischen Teil in den Einrichtungen und einen schulischen Teil. Die Kreistagsfraktion wartet nun erst einmal den Verwaltungsbericht ab, wie der Landkreis dies einschätzt, besonders im Hinblick auf Wechselwirkungen mit den BBSn Melle und Bersenbrück. Zur Entscheidung steht das Thema jetzt noch nicht an.
Am Mittwoch führte mich der erste Termin in den Osnabrücker Stadtteil Lüstringen. Die Besitzerin der Burg-Apotheke, Ulrike Wolff, hatte mich zu einem Gespräch und einer Besichtigung der Apotheke eingeladen. Unter anderem wurde mir gezeigt, wie die Mitarbeiter Salben herstellen, teilweise passiert dies noch per Hand. Wir sprachen aber auch über Probleme der Ausbildungsberufe PTA und PKA (Pharmazeutisch-technische beziehungsweise -kaufmännische Assistenz) sowie beispielsweise die Dokumentationspflicht zum Betäubungsmittelgesetz. Die Vergütung für diese Aufgabe ist seit fast 40 Jahren unverändert und damit bei weitem nicht mehr kostendeckend. Ich habe Frau Wolff angeboten, in Berlin ein Gespräch mit Fachkollegen zu vermitteln.
Am Nachmittag ging es weiter zur IHK. Die Kammer hatte zu einer Diskussion über die Bildung einer Region Osnabrück eingeladen, an der ich für die Kreistagsfraktion teilnahm. Mit auf dem Podium saßen die Fraktionsvorsitzenden von CDU und SPD aus Stadt und Land: MdL Frank Henning, MdL Martin Bäumer sowie Dr. Fritz Brickwedde.
Gemeinsamer Tenor war: kein offizieller Zusammenschluss, aber projektbezogene Zusammenarbeit. Für mich geht es bei der Frage vor allem um den ländlichen Raum. Zwischen dem Oberzentrum und dem Osnabrücker Land muss ein vernünftiger Interessenausgleich gefunden werden, damit der ländliche Raum nicht zu kurz kommt. Für gemeinsame Projekte habe ich fünf Bereiche vorgeschlagen. Weiter vorantreiben sollten wir die Jugendberufsagentur nach dem Hamburger Modell. Die Maßarbeit des Landkreises arbeitet bereits an der Umsetzung. Eine Hinzunahme der städtischen Behörden würde die Effizienz der Agentur weiter erhöhen. Ebenso anstrebenswert ist eine Zusammenführung der Berufsschulen unter einer gemeinsamen Trägerschaft. Allerdings muss die Stadt hierfür zunächst den Investmentstau aufheben, damit die Ausstattung und die Schulgebäude auf ein vergleichbares Niveau mit den Landkreisberufsschulen kommen. Mit diesen beiden Projekten soll dem Fachkräftemangel und dem fehlenden Nachwuchs in der dualen Ausbildung entgegengesteuert werden. Den steigenden Bedarf zeigt nicht zuletzt die Neuansiedlung der Claas-Tochter E-Systems in Dissen, die hochwertige und gut bezahlte Arbeitsplätze für die Menschen in der Region bringen wird. Überhaupt ist die Landmaschinentechnologie ein wichtiger Wirtschafts- und Jobfaktor in der Region. Gerade in dieser Branche findet die Wandlung zur Industrie 4.0 rasant statt.
Auch bei der Hochschule und der Universität Osnabrück bietet sich eine verstärkte Zusammenarbeit an. Zum einen kommen die Studenten aus Stadt und Land, zum anderen arbeiten die Hochschulen bereits intensiv mit den Unternehmen der gesamten Region zusammen.
Weitere Kooperationsschnittstellen sind die Bereiche Energie (Stadtwerke), Wertstoffe/Abfall und die Krankenhausversorgung. Insbesondere im Hinblick auf Ausstattung mit teuren und hochwertigen Geräten sowie Auslastung der Krankenhäuser, wäre eine gemeinsame Planung von Stadt und Landkreis sinnvoll. Während der Landkreis mit 1580 Betten in den letzten Jahren Krankenhausplätze verloren hat, stiegen die Zahlen in Osnabrück auf 1912 Betten an – obwohl im Landkreis doppelt so viele Menschen leben. Entsprechend hoch sind der Ärger und die Betroffenheit. Es muss dringend verhindert werden, dass in der Fläche die Versorgung weiter wegbricht. An diesem Punkt könnte sich zeigen, wie ernstgemeint die Bestrebungen der Stadt zur Zusammenarbeit sind.
Abends habe ich den SPD-Ortsverein Dissen besucht. Die Genossinnen und Genossen sind bereits voll im Kommunalwahlkampf und hatten hierfür einiges zu planen und abzusprechen.
Gestern hatte ich eine weitere Podiumsdiskussion. Diesmal veranstaltet von der Deutschen Bundesstiftung Umwelt (DBU). Das Thema lautete „Was ist uns gutes Essen wert?“. Diese Frage kann natürlich aus unterschiedlichsten Blickwinkeln angegangen werden: Politisch, ökonomisch oder ethisch. Moderiert wurde die Diskussion von Christiane Grefe, Journalistin der „ZEIT“ und Autorin.
Ich bin der festen Überzeugung, dass eine gute Landwirtschaft gesunde Produkte hervorbringt, die auf umweltfreundliche und tierartgerechte Weise entstehen. Ein entscheidender Faktor dafür ist das Wissen der Landwirte über die Ansprüche ihrer Tiere und Pflanzen, den Umweltschutz und die Bodenbeschaffenheit. Für mich ist der Schlüssel dazu eine umfassende Hoftorbilanz. Nur so lässt sich der Stoffeintrag in die Umwelt dauerhaft minimieren. Nicht unterschätzen sollten wir auch die Landtechnik. Moderne Agrartechnik kann die Landwirtschaft umwelt- und tierfreundlicher machen und der Entfremdung zwischen Berufsstand und Bevölkerung entgegenwirken.
Die Diskussion war eine Begleitveranstaltung zur aktuellen Wanderausstellung der DBU „ÜberLebensmittel“, deren Besuch ich nur empfehlen kann.
Morgen fahre ich zum Sommerfest der SPD Hagen.
Ich wünsche Ihnen und Euch ein schönes Wochenende!
Ihr/Euer Rainer Spiering, MdB