Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichts,
in dieser Woche ging es kreuz und quer durch die Republik.
Am Montag konnte ich mich noch größtenteils um kommunale Aufgaben kümmern. Außerdem habe ich die Gelegenheit genutzt und dem Gewinner meines Facebookgewinnspiels, Andreas Wernemann aus Bad Rothenfelde, den Preis übergeben.
Am Dienstag hatte ich meinen Heidelberger Fraktionskollegen und finanzpolitischen Sprecher Lothar Binding zu Gast. Die SPD-Bundestagsfraktion hatte zur Veranstaltungsreihe „Fraktion vor Ort“ nach Bad Essen eingeladen. Lothar Binding und ich konnten das interessierte Publikum umfassend informieren. Ergebnis des Abends: Die Kommunen werden mit mehreren Milliarden Euro entlastet. Gut 30 Gäste hatten sich auf den winterlichen Weg ins Haus „Deutsch Krone“ gemacht. Nach der Begrüßung durch den Bad Essener Bürgermeister, Timo Natemeyer, führte ich die Zuhörer ins Thema der Veranstaltung ein. Lothar Binding zeigte zunächst die Finanzwege des deutschen Staatshaushalts und die Einnahmequellen der Kommunen auf. Anschließend stellte Lothar die bereits vereinbarten Maßnahmen für die Kommunen vor.
Für uns als SPD-Bundestagsfraktion und mich als Kommunalpolitiker, ist es selbstverständlich, dass jede Ebene die Mittel bekommen muss, die sie zur Bewältigung ihrer Aufgaben braucht. Allerdings kann der Bund keine Geldmittel direkt an die Kommunen geben. Unsere Verfassung steht dem entgegen.
Vor diesem Hintergrund hat die Große Koalition bereits viele Maßnahmen beschlossen. Die größte Hilfe ist die Unterstützung bei den Sozialausgaben. Die mittelfristige Finanzplanung des Bundes sieht die volle Entlastung der Kommunen von jährlich 5 Mrd. Euro ab 2018 vor. 2015 und 2016 stellt der Bund vorab jährlich eine Milliarde Euro zur Verfügung. Die SPD-Fraktion hat sich erfolgreich dafür eingesetzt, dass es mit 2,5 Mrd. Euro bereits 2017 eine deutlich höhere Entlastung gibt. Die Mittel werden über eine Erhöhung der Bundesbeteiligung an den Kosten der Unterkunft sowie eine Erhöhung des Umsatzsteueranteils der Länder bereitgestellt.
Weitere 1,6 Mrd. Euro Entlastung entstehen durch die Übernahme der Kosten für die Grundsicherung im Alter und bei der Erwerbsminderung. Auch die Übernahme der BAföG-Kosten durch den Bund gibt den Ländern seit 2015 jährlich 1,17 Mrd. Euro mehr Spielraum. Dies sind nur einige Beispiele. Insgesamt konnten Lothar und ich den Zuhörern an diesem Abend eine Vielzahl von Entlastungen aufzeigen, die den Kommunen zufließen und sie von bisherigen Kosten befreien.
Mittwoch ging es nach Duisburg. Zusammen mit meinem Fraktionskollegen Mahmut Özdemir habe ich ein Gespräch mit der Polizeipräsidentin Dr. Elke Bartels geführt. Der Termin war ursprünglich bereits letztes Jahr angesetzt, musste dann aber kurzfristig verschoben werden. Direkt im Anschluss ging es nach Berlin zur Grünen Woche, auf der ich diverse Termine hatte.
Am Donnerstag bin ich morgens nach Bonn geflogen. Aus Kambodscha war Father Roel Soto zu einer Veranstaltung nach Bonn gekommen. Father Soto führt in Kambodscha den Orden der Salesianer Don Boscos (SDB). Diese Gelegenheit haben wir direkt genutzt, um uns kennenzulernen. Für die geplante Ausbildungswerkstatt in Kambodscha ist Father Soto ein ganz wichtiger Partner. Zusammen mit Dr. Zwick, der den Kontakt hergestellt hat, haben wir uns detailliert über das geplante Projekt ausgetauscht. Als nächstes werden die Salesianer erkunden, in welchem Umfang eine Ausbildungswerkstatt vor Ort Sinn ergibt. Bei dem Projekt habe ich ein gutes Gefühl. Anschließend ging es wieder nach Berlin, zu weiteren Terminen und Gesprächen auf der Grünen Woche.
Heute war ich wieder im Osnabrücker Land unterwegs. Jetzt geht es zum Neujahrsempfang in die SPD-Geschäftsstelle, die gleichzeitig offiziell eingeweiht wird.
Sonntag bin ich zum Neujahrsfrühstück der SPD-Versmold eingeladen.
Ich wünsche Ihnen und Euch ein schönes Wochenende!
Ihr/Euer Rainer Spiering, MdB