Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichtes,
die zweite Wahlkreiswoche in Folge neigt sich schon wieder dem Ende zu.
Die Woche begann mit einem Gespräch beim Hauptgeschäftsführer der IHK, Marco Graf. Mit Herrn Graf habe ich über aktuelle Bundes- und Kommunalthemen gesprochen. Auch das Positionspapier der IHK zur Region Osnabrück war ein Thema. Ich stehe einer vertieften Kooperation über Einzelprojekte offen gegenüber. Es wäre doch seltsam, wenn eine Region im Herzen unseres gemeinsamen Europas, keine gemeinsamen Projekte und Ziele aufbauen könnte. Trotzdem können und sollen die Stadt und der Landkreis Osnabrück weiterhin eigenständig sein und eigene Ideen verwirklichen.
Danach ging es zur Kreisfraktionsvorstandssitzung ins Kreishaus. In der Sitzung haben wir die Ausschusssitzungen der jüngsten Zeit besprochen und die Fraktionspositionen abgestimmt. Direkt im Anschluss hatte der Landkreis zur Einbürgerungsfeier 2016 eingeladen. Der 23. Mai (dem Tag des Grundgesetzes) wird im Landkreis Osnabrück künftig regelmäßig Menschen gewidmet, die eingebürgert werden. Mit dem feierlichen Akt möchte der Landkreis ein Zeichen setzen, dass der Entschluss, die deutsche Staatsbürgerschaft anzunehmen, wertgeschätzt wird. Ich finde, das ist eine sehr schöne Idee. Eine der Gastrednerinnen war Chourok Stabel-Mahassine, die bereits 2015 eingebürgert wurde. In einer sehr persönlichen Rede erzählte sie uns ihre Lebensgeschichte, die sie von Marokko über Frankreich bis in den Landkreis Osnabrück geführt hat. Mit ihrer großen Herzlichkeit sowie viel Charme und Witz, hat Frau Stabel-Mahassine schnell den ganzen Saal für sich eingenommen.
Am Dienstag hatte ich Johanna Broermann, meine diesjährige PPP-Stipendiatin (Parlamentarisches Patenschafts-Programm), und Sabrina Breeck, meine vorherige Stipendiatin des Programms 2014/2015, in mein Osnabrücker Wahlkreisbüro eingeladen. Frau Breeck hat von ihren Erfahrungen aus dem knapp einjährigen USA-Aufenthalt berichtet und konnte so aus erster Hand viele Fragen klären und Tipps an Frau Broermann geben.
Der Termin hat mir viel Spaß gemacht. Für Frau Broermann geht es im August in die USA. Ich wünsche ihr eine schöne und eindrucksvolle Zeit.
Am späten Nachmittag fand dann noch die Fraktion vor Ort-Veranstaltung „Weiterentwicklung der Pflegeberufe – Das neue Pflegeberufegesetz“ statt. Gemeinsam mit der stellvertretenen Fraktionsvorsitzenden, Dr. Carola Reimann, hatte ich in die Seniorenwohnanlage Fürstenhof in Osnabrück eingeladen. Die SPD-Bundestagsfraktion will für bessere Bedingungen der Auszubildenden und aller Pflegefachkräfte sorgen, den Fachkräftemangel in der Pflege bekämpfen und die pflegerische Versorgung insgesamt verbessern.
Damit werden wir die Attraktivität des Pflegeberufs und langfristig die Qualität der Pflege insgesamt steigern. Die bisherigen Ausbildungsgänge in der Alten-, Kinderkranken- und Krankenpflege werden zu einer generalistischen Pflegeausbildung zusammengelegt. Damit werden Wechsel zwischen den einzelnen Bereichen einfacher. Für die Pflegekräfte bedeutet das bessere Chancen auf wohnortnahe Beschäftigung und zusätzliche Einsatz- und Aufstiegsmöglichkeiten. Das führt insgesamt zu mehr Wettbewerb in der Pflegebranche und wird langfristig für mehr Lohngerechtigkeit sorgen.
Mittwoch musste ich in aller Frühe raus. Ziel war das bayerische Marktoberdorf. Der dortige Betriebsrat des Landmaschinenherstellers Fendt hatte mich zu einem Gespräch eingeladen. Unter anderem ging es um mein Lieblingsthema Smart Farming. Einen spannenden Rundgang durch die Fertigung gab es noch obendrauf. Herzlichen Dank an die Kollegen vom Betriebsrat und die Geschäftsführung für den informativen und spannenden Nachmittag.
Gestern Morgen war ich bei der AWIGO. In kleiner Runde haben wir über die Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) diskutiert. Grundlage ist derzeit allerdings „nur“ ein Referentenentwurf. Das bedeutet, die Änderungen sind vorläufig ausschließlich auf der Ministeriumsebene abgestimmt. Als nächstes muss sich Regierungskabinett damit befassen und erst wenn das Kabinett den Entwurf billigt (geändert oder unverändert), geht das Ganze in den parlamentarischen Betrieb. Wenn es soweit ist, werden unsere Fachpolitiker erörtern, inwieweit Änderungen am Entwurf notwendig sind.
Nach weiteren Terminen war ich abends noch auf der Vorstandssitzung des SPD-Unterbezirks Osnabrück. Ebenfalls zu Gast war der ehemalige Osnabrücker Oberbürgermeister Hans-Jürgen Fip. Es gab spannende Diskussionen.
Auch heute stand die EEG-Novelle auf dem Programm. Die Firma BioConstruct aus Melle hatte mich gebeten, an der Aktion „Warnminute 5vor12“ teilzunehmen. Im Rahmen der Aktion wurde mir ein Appell überreicht, den ich meinen Fachkollegen weitergeben werde. Der Bereich der erneuerbaren Energien ist in Deutschland zukunftsweisend schlechthin. Was insbesondere bei der Windkraftenergie geschaffen wurde, ist phänomenal. Es gilt, diese Errungenschaften unter Einbeziehung regionaler Unterschiede zu schützen. Problematisch ist momentan noch die Speicherung der Energiemengen. Auch ist bei der Nutzung von Biomasse noch sehr viel Potential vorhanden, das bisher noch nicht genug ausgeschöpft wird beziehungsweise aufgrund von Speicherproblemen nicht ausgeschöpft werden kann. Beispielsweise im Hinblick auf die Entwicklung von Elektroautos ist Biogas als biologische Batterie das Element schlechthin. Wenn wir unsere Region hier sicher in die Zukunft bringen wollen, müssen wir massiv in den Ausbau investieren.
Nachher fahre ich noch zum Spargelessen des SPD-Ortsvereins Dissen. Der Ortsverein feiert bereits sein 125-jähriges Bestehen. Auf den Abend im Kreise der Genossen freue ich mich schon.
Ich wünsche allen ein schönes und erholsames Wochenende!
Euer/Ihr Rainer Spiering