Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichtes,
nach dem Pfingstwochenende ging es gleich früh morgens Richtung Trier, in den Wahlkreis meiner Fraktionskollegin und SPD-Generalsekretärin Katarina Barley.
Katarina hatte mich zu einem gemeinsamen Treffen mit Betriebsräten aus Tabakwerken und Gewerkschaftsvertretern der NGG eingeladen. In meiner Eigenschaft als Berichterstatter Tabak diskutierten wir über den Arbeitsstandort Deutschland. Insbesondere mit Blick auf die EU-Tabakproduktrichtlinie, die wir im Frühjahr 2016 in nationales Recht umgesetzt haben. Unser Ziel als SPD-Bundestagsfraktion ist es, den Verbraucherschutz und hier vor allem den Jugendschutz deutlich zu stärken.
Daher sind wir auch für ein Verbot der Außenwerbung im Änderungsgesetz zum Tabakerzeugnisgesetz. Das Änderungsgesetz soll noch vor der Sommerpause in die parlamentarische Beratung gehen. Außerdem sprachen wir über Verbote bestimmter Inhalts- und Zusatzstoffe in Tabakprodukten. Selbstverständlich setzen wir uns auch für den Standort Deutschland als Produktionsort für sichere und gut bezahlte Arbeitsplätze ein. Am Mittwoch habe ich in meiner Funktion als Kreistagsabgeordneter diverse Gespräche im Kreishaus geführt.
Abends war ich als Wahlleiter bei der Aufstellung der SPD-Kandidaten für die Gemeinderatswahlen in Bad Rothenfelde. Mein Ortsverein hat für die Wahl eine starke Liste aufgestellt. Glückwunsch an Jens Brinkmann und den ganzen Ortsverein. Gestern hatte ich einen schönen Termin an der BBS Haste in Osnabrück. Auf Einladung des Schulleiters Peter Befeldt habe ich den Politikkurs der zwölften Klasse der Fachoberschule Agrarwirtschaft, Bio- und Umwelttechnologie besucht. Die Schülerinnen und Schüler haben überwiegend Garten- und Landschaftsbau, Produktionsgartenbau und Landwirtschaft gelernt.
Mit den jungen Menschen habe ich über ganz verschiedene Sachen diskutiert. Angefangen mit der beruflichen Bildung und der Flüchtlingsfrage über TTIP/CETA, Agrarsubventionen sowie der Lage der Landwirtschaft angesichts niedriger Erzeugerpreise (insbesondere bei den Milchbauern) und die Debatte um Glyphosat bis hin zu den Möglichkeiten der heutigen Jugend, sich politisch einzubringen. Es war richtig toll, mal wieder vor einer Schulklasse zu stehen. Der Termin hat mir großen Spaß gemacht.
Später ging es zu einem Doppeltermin nach Belm. Mit den Genossen der SPD-Gemeinderatsfraktion sowie Bürgermeister Viktor Hermeler habe ich einen Rundgang durch das Sanierungsgebiet am Marktring gemacht. Neben den dort sichtbaren Veränderungen, ist auch in der gesamten Gemeinde Belm viel passiert. Die Anzahl an Infrastrukturmaßnahmen, die in der Gemeinde Belm in den letzten Jahren aus Förderprogrammen und mit Zuschüssen von Bund, Land und Landkreis Osnabrück umgesetzt worden sind, finde ich beeindruckend. Als Kommunalpolitiker weiß ich, wie wichtig solche Fördergelder sind. Vieles wäre für die Gemeinden finanziell sonst nicht zu machen. An solchen Beispielen kann auch jeder sehen, was Politiker ganz konkret vor Ort verändern können.
Nach dem Rundgang hatte ich noch ein Gespräch mit dem Verwaltungsausschuss des Belmer Gemeinderates. Den größten Teil der Diskussion nahm das weite Thema der Kommunalfinanzen ein. Der Bund kann den Kommunen Gelder immer nur indirekt über die Länder zufließen lassen. Dies ergibt sich aus unserem Grundgesetz. Ich plädiere für eine gemeinsame und ehrliche Aufgabenkritik zwischen Bund, Land, Kreis und Gemeinde. Auf diese Weise sollte geklärt werden, was die Pflichtaufgaben sind (für die Kommunen dann auch ausreichend Finanzmittel bekommen müssen) und welche Aufgaben freiwillig übernommen werden. Für diesen Bereich kann ich mir ein gewisses Budget zur freien Verfügung der Kommunen vorstellen. Andere Themen waren die Energiewende, Volkswagen und die Flüchtlingssituation.
Heute bin ich in Hannover auf der Bundeskonferenz der SPD Arbeitsgemeinschaft für Bildung (AfB). Dort halte ich einen Vortrag zum Thema berufliche Bildung. Vor allem werde ich mein Positionspapier vorstellen, das ich zur Zukunft der beruflichen Bildung und der Ausbildung der Berufsschullehrer geschrieben habe. Leider fokussieren sich Bildungsdiskussionen zu sehr auf allgemeinbildende Schulen und Hochschulen. Die berufsbildenden Schulen werden dabei (zu) oft vergessen. Dabei sind die BBSen die mit Abstand größte Schulform, die wir in Deutschland haben.
Morgen fahre ich nach Berlin und schaue mir im Olympiastadion das DFB-Pokalfinale an. Auf den Fußballabend zwischen den besten beiden Mannschaften des Jahres freue ich mich schon besonders; ein würdiger Saisonabschluss. Die Daumen drücke ich natürlich meiner Borussia.