Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichts,
grippebedingt kam ich erst am Dienstag in Berlin an. Auf dem Terminplan stand ein Treffen der Parlamentariergruppe USA. Parlamentariergruppen haben die Aufgabe, die außenpolitischen Beziehungen des Deutschen Bundestages mit den Parlamenten anderer Staaten zu vernetzen und in diesem Zusammenhang im ständigen Dialog zu den Ländern zu stehen. Dazu treffen sich die Abgeordneten regelmäßig zum Informations- und Meinungsaustausch. Durch Delegationsreisen wird ihnen darüber hinaus die Möglichkeit gegeben, vor Ort mit Vertretern verschiedener Organisationen und politischen Institutionen zu sprechen. Dieses Jahr steht für die Parlamentariergruppe eine Reise in die Vereinigten Staaten an. Der Vorsitzende der Parlamentariergruppe USA, Peer Steinbrück, stellte die Reise und deren Themen vor: Die Beziehungen zum Nahen Osten (Iran, Irak und Syrien), die Wahrnehmung der deutschen Industrie seitens der USA am Beispiel von VW und natürlich das Freihandelsabkommen TTIP. Auch wenn ich nicht mitfliegen werde, fand ich es äußerst interessant, über die verschiedenen Programmpunkte und die Leitthemen der Reise zu sprechen.
Im Anschluss ging es zur Fraktionssitzung. Hier sprachen wir unter anderem über die gerechte Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung sowie über die Bekämpfung des Missbrauchs von Leiharbeit und Werkverträgen.
Den Mittwochvormittag verbrachte ich im Bildungsausschuss. Danach folgte eine intensive Bürobesprechung sowie erste Vorbesprechungen zu meiner Rede am Donnerstag zur Tabakproduktrichtlinie mit meinem Mitarbeiter und meiner Mitarbeiterin.
Den Donnerstag verbrachte ich größtenteils im Plenum, beginnend mit der ersten Lesung zur Reform des Aufstiegsfortbildungsgesetzes (AFBG), besser als Meister-BAföG bekannt. Es unterstützt Fachkräfte aller Berufe und Branchen bei der Weiterbildung und ihrem beruflichen Aufstieg. Das ist ein wichtiges Signal für die berufliche Bildung. Die SPD hat sich dafür stark gemacht, dass die berufliche Bildung und die akademische Ausbildung bei der finanziellen Förderung gleichgestellt werden.
Direkt im Anschluss wurde über die Reform des sogenannten Lebensmittelbuches, in dem die Leitsätze der Lebensmittelbezeichnungen aufgeführt sind, diskutiert. Das Lebensmittelbuch bildet somit die Grundlage für die Lebensmittelbezeichnungen. Anlass für eine Reform ist die immer weiter sinkende Akzeptanz der Leitsätze von Verbraucherinnen und Verbrauchern. Denn anstatt aufzuklären, führen die verwirrenden Bezeichnungen Verbraucherinnen und Verbraucher oft in die Irre. Daher ist eine Reform des Lebensmittelbuches dringend notwendig, um die Akzeptanz wieder zu erhöhen und existierende Leitsätze weiterzuentwickeln und zu aktualisieren. Maßgebend für Leitsätze sollen zukünftig Verbrauchererwartungen sein.
Nachmittags sprach ich im Rahmen der ersten Lesung zur Tabakproduktrichtlinie im Plenum. In meiner Rede widmete ich mich zum einem der Gefahr der Zusatzstoffe. Klar ist: Zusatzstoffe, die etwas suggerieren, was das Produkt nicht hergibt, gehören verboten. Menthol als Inhaltsstoff kann hier als gutes Beispiel genannt werden. Zum anderen habe ich das dringend notwendige Verbot der Außenwerbung von Tabakprodukten thematisiert. Ein Punkt, bei dem ich Schwierigkeiten sehe, betrifft vor allem die Übergangsfrist. Diese könnte für die Maschinenhersteller und Fabrikprozesse zu knapp bemessen sein.
Den Abschluss des Tages bildete der Empfang ausländischer Gäste auf der Grünen Woche, zu der Botschafter und Agrar-Attachés aus verschiedenen Ländern geladen waren. In einer netten Atmosphäre wurden Kontakte geknüpft und wichtige Themen diskutiert.
Am Freitagnachmittag traf sich die AG Bildung zu ihrer Klausurtagung. Wichtiger Tagesordnungspunkt für mich war die Novellierung des Berufsbildungsgesetzes. Der DGB stellte seine Ideen dafür vor und wir haben sie anschließend konstruktiv diskutiert.
Nach der Klausurtagung heißt es für mich: schnell in den Zug nach Osnabrück, denn dort findet dieses Wochenende die Klausurtagung unserer Kreistagsfraktion statt. Es wird ein langes Wochenende mit sicherlich vielen interessanten und lebhaften Diskussionen.
Ich wünsche Ihnen und Euch ein erholsames und schönes Wochenende!
Ihr/Euer Rainer Spiering, MdB