Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichts,
nach den letzten beiden Sitzungswochen war dies nun wieder eine Wahlkreiswoche.
Der Montag begann noch beschaulich mit Terminen und Gesprächen im Kreishaus. Unter anderem tagte die Kreistagsfraktion. Der Landkreis schlägt vor, eine Netzgesellschaft zu gründen und mit den Kommunen die Strom- und Gasnetze von innogy teilweise zurückzukaufen. Dieses Vorhaben wurde in der Sitzung ausführlich vorgestellt und beraten. Nach jetzigem Stand wird im April eine Sonderkreistagssitzung stattfinden und abschließend über das Projekt entscheiden. Grundsätzlich finde ich die Rekommunalisierung von Netzen gut und halte dies für einen Teil der Daseinsvorsorge. Die Privatisierungen der Deutschen Telekom und der Deutschen Bahn in den 1990er Jahren haben gezeigt, dass private Unternehmen, die auf Gewinnerwirtschaftung ausgerichtet sind, die Netzerhaltung und den Netzausbau vernachlässigen. Allerdings finde ich die derzeitige Ausgestaltung der Netzgesellschaft nicht richtig.
Am Dienstag war der Bundesfinanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz zu Gast im Wahlkreis. Mit Olaf, meiner Bundestagskollegin Elvan Korkmaz sowie Vertretern einzelner Landtechnikunternehmen, ging es zur Claas E-Systems, dem neuen Entwicklungszentrum für Elektronik des Claas-Konzerns in Dissen. Die knapp drei Stunden waren mit einer Technikvorführung sowie einem Gespräch mit den Unternehmen über die Digitalisierung und die Möglichkeiten einer Agrar-Plattform als Datendrehscheibe in der Landwirtschaft gut gefüllt.
Die ländlichen Räume sind wichtige Kraftzentren unseres Landes. Mehr als die Hälfte der Einwohner Deutschlands lebt hier. Auch als Wirtschaftsstandort sind die ländlichen Regionen von enormer Bedeutung. Viele mittelständische „hidden champions“, also Weltmarktführer in ihrer jeweiligen Sparte, und technologieorientierte Zulieferer haben ihren Sitz auf dem Land. Das gilt gerade für die Agrarbranche in der Region Weser-Ems. Ausführlich sprachen wir über die Entwicklung einer zukunftsfähigen digitalen Infrastruktur im ländlichen Raum sowie der Bereitstellung einer unternehmensunabhängigen und staatlich finanzierten IT-Plattform. Im Haushalt 2019 sind zum Anfang 12 Millionen Euro bereitgestellt. Diese gilt es nun sinnvoll einzusetzen. Wir benötigen ein intelligentes und anwenderfreundliches Daten-Management-System, das die gesamte Prozesskette – sozusagen vom Saatgut bis zum Teller – abbildet. Die Landwirte werden so von einfachen Arbeitsaufgaben entlastet und können die Qualität, die Sicherheit der Prozesse, die Produktivität sowie die Produktqualität erhöhen. Olaf Scholz nahm die Anregungen mit und versicherte, dass die Erstellung einer Agrar-Masterplattform nicht an der Finanzierung scheitern werde. Bedingung sei allerdings, dass sich die Landtechnikunternehmen aktiv an der Ausgestaltung beteiligen. Außerdem sprach Olaf mit dem Betriebsrat und nutzte die Gelegenheit für eine Spritztour auf einem Claas-Schlepper, was ihm sichtlich Spaß machte.
Im Anschluss an den Dissener Termin fuhren wir zu Miele nach Gütersloh, um mit dem Industrie- und Handelsclub (IHC) Ostwestfalen-Lippe e. V. zu sprechen. Der IHC ist ein Zusammenschluss von rund 900 Unternehmerinnen und Unternehmern aus den Bereichen Industrie, Handel und Dienstleistung. Der Finanzminister machte deutlich, dass es das Ziel der deutschen Wirtschafts- und Finanzpolitik ist, die Wettbewerbsfähigkeit deutscher Unternehmen weiter zu stärken. Die Regierung unterstützt den Mittelstand und die Familienunternehmen durch vielfältige Maßnahmen und wird die wachstumsfreundlichen und fairen Steuerbedingungen auch nachhaltig sicherstellen.
Als letzten Termin des Tages war ich bei der katholischen Landjugendbewegung im Bistum Münster e.V., um mit den Jugendlichen über die Zukunft der landwirtschaftlichen Familienbetriebe zu sprechen.
Mittwoch wollte ich eigentlich einen Termin in Brandenburg wahrnehmen, der aber kurzfristig verschoben werden musste. Daher habe ich den Tag für die Büroarbeit genutzt.
Gestern war ich beim Landmaschinenhersteller Grimme in Damme zur Vorstellung der Ergebnisse des vom Bund geförderten Verbundprojekts „SmarF – Smart-Farming-Welt“. Projektpartner sind neben Grimme noch Claas, die Telekom, das DFKI, das FIR Aachen und der Softwareentwickler Logicway. Das Projekt lief drei Jahre und endete an diesem Donnerstag. Das Ziel von SmarF besteht in der herstellerübergreifenden Vernetzung von Maschinen im landwirtschaftlichen Pflanzenbau mithilfe einer Serviceplattform. Auf Basis der intelligenten Systeme werden auf der Plattform kontextsensitive Smart Services angeboten, die die Produktivität der landwirtschaftlichen Pflanzenproduktion erhöhen.
Ich wünsche Ihnen und Euch ein erholsames und schönes Wochenende!
Ihr/Euer Rainer Spiering, MdB