Wochenbericht 29. Kalenderwoche vom 18. Juli 2014
Liebe Leserinnen und Leser meiner Wochenberichte,
am vergangenen Sonntag kehrte ich aus der Normandie zurück, die ich vom Donnerstag zusammen mit Mitgliedern der Kreistagsfraktion bereiste. Wir haben sehr beeindruckende Orte besucht, darunter wichtige Schauplätze des ersten und zweiten Weltkrieges.
Pünktlich zum WM-Finale war ich wieder zuhause, sodass ich noch den grandiosen Sieg der deutschen Nationalmannschaft feiern konnte.
Die Woche stand dann ganz im Zeichen meines Wahlkreises. Gleich am Montagvormittag traf ich mich in Bramsche mit den Bürgermeistern aus dem Nordkreis und nahm weitere Termine für die Kreistagsfraktion wahr.
Am Dienstag besuchte ich anlässlich der Novellierung des EEG zusammen mit dem IHK-Hauptgeschäftsführer Marco Graf, dem Vorsitzenden der Geschäftsführung der Felix Schoeller Group, Dr. Bernhard Klofat und weiteren Vertretern beider Unternehmen, die Schoeller Technocell GmbH & Co. KG in Osnabrück. Bei dem Treffen machte ich noch einmal deutlich, dass die erneuerbaren Energien künftig stärker in die Marktverantwortung genommen werden sollten, weil dies nicht zuletzt zur Kostendämpfung bei der Energiewende beiträgt. Allerdings können die wachsenden Mengen ohne einen raschen Netzausausbau nicht eingespeist werden, wodurch die Versorgungssicherheit in Gefahr geraten könnte. Wichtig ist in jedem Fall ein intensiver Dialog mit allen Beteiligten.
Am frühen Mittwochvormittag hatte ich die Ehre, im Auftrag von Bahnchef Rüdiger Grube, der BBS Haste einen Scheck über 1.000 Euro zu überreichen (siehe Abbildung oben). Damit wurde die Bahnreise von mehr als 100 Berufsschülerinnen und -schülern ins emsländische Lathen finanziert, wo sie die 90-jährige KZ-Überlebende Erna de Vries als Zeitzeugin erlebten. Eine wichtige und gute Aktion!
Nachmittags hatte ich Besuch von zwei Hebammen, die ihre Sorge über die bevorstehenden Änderungen ihrer Haftpflichtversicherung mit mir teilten. Von der Bundesregierung wurden Lösungen entwickelt, die den Hebammen jedoch nicht weit genug geht und für sie eher eine Übergangslösung darstellt. Hier müssen in Zukunft noch Ansätze mit dem Schwerpunkt auf Langfristigkeit diskutiert werden.
Am Abend traf ich mich mit Vertretern der IHK und Bürgerinitiativen zum kontroversen Thema Erdverkabelung (siehe Abbildung unten). Die Frage, ob Stromstraßen dort, wo es technisch möglich ist, als Erdkabel verlegt werden können, wurde und wird weiterhin intensiv diskutiert. Das Problem ist, dass im Energieleitungsausbaugesetz festgeschrieben ist, dass nur für vier der insgesamt 24 Höchstspannungsleitungen Erdkabel als Pilotprojekte vorgesehen sind. Insofern besteht kein gesetzlicher Spielraum. Funktionsfähige Netze, ohne die die Energiewende scheitert, leisten einen entscheidenden Beitrag zur Versorgungssicherheit von Unternehmen und Verbrauchern. Es ist jetzt Aufgabe der Kommunalpolitik, sich mit den Trassenführungen auseinanderzusetzen und zusammen mit Bürgern an einem Runden Tisch zu einem Ergebnis zu kommen.
Am Donnerstag wurde ich von einer Schulklasse meiner ehemaligen Berufsschule besucht, welche einen Blick hinter die Kulissen meines Arbeitsalltages als Bundestagsabgeordneter werfen konnte. Ich habe mich sehr über den Besuch gefreut.
Heute Nachmittag nehme ich noch am Strategieworkshop des Landkreises teil, bei dem Handlungsschwerpunkte in der Kreispolitik für das kommende Jahr erörtert werden.
Ihnen und Euch, liebe Leserinnen und Leser, wünsche ich ein schönes und sonniges Wochenende!
Rainer Spiering, MdB