Wochenbericht 23. Kalenderwoche vom 06.06.2014
Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichts,
diese Sitzungswoche begann für mich am Dienstag, nachdem ich Montag noch in meinem Wahlkreis tätig war, mit der AG Bildung. Ein Hauptthema der Sitzung war die Mittelverteilung für Bildung und Forschung, worauf sich die Koalitionsspitzen letzte Woche endlich geeinigt haben. Das wichtigste Ergebnis aus meiner Sicht: Der Bund übernimmt ab 2015 die gesamten BAföG-Kosten und entlastet damit die Länder um insgesamt jährlich 1,17 Mrd. Euro. Die Länder sind gehalten, das Geld in die Bildung zu stecken. Stephan Weil hat schon für Niedersachsen angekündigt, mit diesem Geld die Qualität in den Kindergärten zu verbessern und eine dritte Fachkraft pro Gruppe zu finanzieren. Für mich die richtige Entscheidung, in frühkindliche Bildung zu investieren! Zudem wird das Sondervermögen des Bundes für die Krippen und Kitas auf 1 Mrd. Euro aufgestockt und zusätzlich werden 200 Mio. für Personalmittel bereitgestellt.
Schon am vergangenen Wochenende begann das jährlich stattfindende Planspiel des Deutschen Bundestags „Jugend und Parlament“. Junge Menschen erfahren hierbei in Rollenspielen und nachgestellten Sitzungen, wie das Parlament arbeitet. Aus meinem Wahlkreis lud ich Marcel Lücke (im Bild oben links) ein, der ganz begeistert war von der Möglichkeit, einen tiefen Einblick in das parlamentarische System zu erhalten. Und mich hat das rege Interesse der rund 300 Jugendlichen an der Politik erfreut.
Wie in jeder Sitzungswoche begann auch dieser Mittwoch mit dem Ausschuss Ernährung und Landwirtschaft. Zeitgleich tagte der Bildungsausschuss. Mittags verfolgte ich interessiert die Regierungserklärung der Kanzlerin zum G7 Gipfel im Plenum. Dann ging es weiter zum Jahrestag des Deutschen Industrie- und Handelskammertages, auf der auch der US-Botschafter John B. Emerson geredet hat. Wiederholt hat er Deutschland als Vorbild in der Berufsausbildung genannt. Am Abend besuchte ich eine Veranstaltung des German Marshall Fund und habe auch da wieder das Interesse von amerikanischer Seite an unserem Ausbildungssystem gespürt. Den Tag habe ich bei einem leckeren Spanferkelessen mit der Interessengemeinschaft der Schweinehalter Deutschlands (ISN) ausklingen lassen.
Donnerstag besuchte ich die Halbzeitkonferenz Bioökonomie im „ewerk“ in Berlin. Die Konferenz befasste sich mit der Gestaltung einer biobasierten und nachhaltigen Wirtschaft, sowie der Frage, inwieweit Gesellschaft und Wirtschaft mittels Forschung und Innovationsförderung einen Beitrag leisten können, um der Entwicklung des Klimawandels und dem stetigen Zuwachs der Weltbevölkerung entgegenzuwirken. Dazu fanden zahlreiche interessante Vorträge und Podiumsdiskussionen statt sowie eine Ausstellung zu Bioökonomischen Produkten im Alltag und Haushalt. Besonders interessant fand ich das sogenannte Bioconcept-Car, ein Rennauto, komplett hergestellt aus nachhaltigen Biowerkstoffen. Damit fährt Smudo, der Sänger von Fanta 4, Spitzenergebnisse bei Autorennen ein. Zufällig lief mir auch Dr. Heinz vom DIL Quakenbrück über den Weg.
Dr. Heinz, meine Praktikantin Athina und ich nehmen das Bioconcept-Car unter die Lupe.
Am Donnerstag fand im Plenum eine namentliche Abstimmung zum Bundeswehreinsatz in Kosovo statt. Und am späten Abend, genauer gesagt um 22 Uhr, wurde über den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Rindfleischetikettierungsgesetzes und des Legehennenbetriebsregistergesetzes abgestimmt.
Heute am Freitag traf sich noch einmal die AG Bildung, um detailliert über den Haushalt für Bildung und Forschung 2014 zu reden. Im Plenum wurde unter anderem über die Änderung zum Gesetz über befristete Arbeitsverträge in der Wissenschaft debattiert.
Ich wünsche Ihnen und Euch, liebe Leserinnen und Leser, ein schönes sonniges Wochenende und frohe Pfingsten.
Ihr/Euer Rainer Spiering, MdB