Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichts,
die Himmelfahrtswoche habe ich im Wahlkreis verbracht.
Bereits am vorherigen Samstag war ich auf dem Parteitag (siehe Bild links) des Unterbezirks Osnabrück-Stadt und konnte ein Grußwort halten. Die Genossen haben auf ihrem Parteitag einen neuen Vorstand gewählt. Da etwa die Hälfte des bisherigen Vorstands, inklusive des bisherigen Vorsitzenden Dr. Jens Martin, nicht wieder zur Wahl angetreten war, wurde die Parteiführung deutlich durchgemischt. Neue Unterbezirksvorsitzende ist Antje Schulte-Schoh. Ihr und ihrem Führungsteam wünsche ich alles Gute zur Wahl und viel Erfolg für ihre Arbeit.
Der Montag begann mit Terminen in der Kreisverwaltung. Später hatte ich das Vergnügen, der Kindertagesstätte „Grüner Brink“ in Bramsche einen Besuch abstatten zu können. Anlass des Besuchs war der Tag der Kinderbetreuung, den es seit 2012 gibt. Zusammen mit Bürgermeister Heiner Pahlmann, Oliver Neils (SPD-Fraktionsvorsitzender im Stadtrat Bramsche), Markus Wahler (Vorsitzender des Ausschusses für Jugend, Sport und Soziales) und Hans Hentschel (Superintendent des ev.-luth. Kirchenkreises Bramsche) habe ich mich, stellvertretend für alle Erzieherinnen und Erzieher, Tagesmütter und –väter bei Christiane große Sextro und ihrem Team für ihre Arbeit bedankt. Sie ermöglichen unseren Kindern einen guten Start ins Leben. Gleichzeitig sind gute Kitas und Tagespflege die Voraussetzung dafür, dass Eltern Familie und Beruf vereinbaren können. Die Erzieherinnen und Erzieher, Tagesmütter und –väter spielen, toben und lachen mit unseren Kindern, machen ihr Leben bunt – und trösten, wenn Mama und Papa nicht da sind. Sie fördern unsere Kinder aber auch von Anfang an und sorgen für bessere Bildungschancen. Kitas werden immer mehr zu einer Bildungsinstitution. Das hat Auswirkungen auf die Arbeit der Erzieherinnen und Erzieher, die in den letzten Jahren noch deutlich anspruchs- und verantwortungsvoller geworden ist. Neben einem Dankeschön, verdienen sie daher auch eine bessere Entlohnung. Hier geht es um eine Frage von großer gesellschaftspolitischer Tragweite und auch um die Glaubwürdigkeit der Gesellschaft insgesamt. Wenn der bedarfsgerechte Ausbau der frühkindlichen Bildung gelingen soll, muss die Gesellschaft bereit sein, pädagogische Fachkräfte in leistungsgerechter Weise zu entlohnen. Auch die Ausbildung sollte neu strukturiert werden. Dass diese Berufe immer noch schulische Ausbildungsberufe sind und nicht Berufe nach dem Berufsbildungsgesetz mit Ausbildungsvertrag und Ausbildungsvergütung, bedeutet eine Einstiegshürde in den Beruf.
Im Anschluss an den Kita-Besuch ging es zur auswärtigen Sitzung der SPD-Kreistagsfraktion in Rieste, genauer gesagt im Hotel Piazza am Alfsee. Direkt hinter dem Hotel entsteht der Vitalpark: ein „germanisches“ Sauna-und Wellness-Land. Toni Harms, der Geschäftsführer der Alfsee GmbH, und Samtgemeindebürgermeister Dr. Horst Baier stellten uns dieses und weitere Projekte vor. Im kommenden Jahr soll mit dem Bau des Germanenlandes begonnen werden. In einem dritten Bauabschnitt ist dann ein Naturschutz- und Bildungszentrum geplant. Hintergrund der umfangreichen touristischen Reformprojekte ist der Wegfall des Wassersports auf dem Alfsee-Hauptbecken. Der weitaus größte Teil des Alfsees, dessen offizielle Bezeichnung „Hochwasserrückhaltebecken Alfhausen-Rieste“ ist, wurde Anfang April zum Naturschutzgebiet erklärt. Wassersport ist daher nur noch in einer stark eingeschränkten Form möglich. Gerade die Ausrichtung auf ein Germanendorf scheint mir eine sinnvolle Ergänzung zum rein wissenschaftlichen Ansatz der Römer- und Germanenforschung rund um die Varusschlacht in Kalkriese zu sein. Die Pläne haben auf jeden Fall eine Menge Charme. Nun gilt es für die Alfsee GmbH und die Kommune, ein Konzept zu entwickeln und konkrete Vorstellungen zu finanziellen Zuschüssen seitens des Landkreises zu benennen.
Abends war ich bei der Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins Bissendorf zu Gast. In meiner Rede habe ich unter anderem einen Rückblick auf die vergangenen eineinhalb Jahre der Großen Koalition gehalten. In dieser kurzen Zeit haben wir Sozialdemokraten eine ganze Reihe Verbesserungen für die Menschen erringen können. Vom ElterngeldPlus über den Mindestlohn bis zum Doppelpass, um nur einige Beispiele zu nennen. Wir müssen uns wahrlich nicht verstecken.
Dienstag war ich mit meinen Ausschusskollegen (Ernährung und Landwirtschaft) Christina Jantz, Wilhelm Priesmeier und Johann Saathoff in Visbek. Dort haben wir uns den hiesigen Betrieb der EW-Group angesehen. Nachdem uns Erich Westjohann und Herr Thölke durch den Betrieb geführt hatten, haben wir uns noch ausgiebig über die Themen Zucht sowie Gesundheit und Ernährung in der Geflügelzucht unterhalten. Ein großes Problem liegt im hohen Antibiotikaverbrauch. Der Einsatz von Antibiotika muss dringend massiv reduziert werden. Der übermäßige und falsche Verbrauch befördert lebensgefährliche Resistenzen. Einige Antibiotika, die einst Leben retteten, sind bereits nutzlos geworden. Diese Entwicklung müssen wir stoppen. Es gibt aber auch bereits Beispiele, dass die Aufzucht und Mast ohne jegliche Antibiotikagabe funktioniert: das Kikok-Hähnchen. Kikok ist eine Züchtung, die langsamer wächst, ein bestimmtes Futter (Schonkost) bekommt und unter besonderen Bedingungen gehalten wird (Stallhaltung mit viel Auslauf). Auch die Forschung ist gefragt, Alternativen zu entwickeln.
Nach dem Termin in Visbek ging es für mich nach Bramsche beziehungsweise in den Ortsteil Malgarten und das dortige ehemalige Kloster. Franz-Josef Kreusch und Peter Badstübner hatten Heiner Pahlmann und mich eingeladen. Die Bewohner des ehemaligen Klosters und alten Dorfes Malgarten setzen sich für einen Lärmschutzwall im Zusammenhang mit dem Ausbau der A1 ein. Die A1 wird in diesem Bereich von vier auf sechs Fahrstreifen aufgespurt und die Anwohner haben die Befürchtung, dass der Verkehrslärm deutlich zunehmen wird. Allerdings ist es so, dass die schalltechnische Untersuchung ergeben hat, dass in diesem Bereich kein aktiver Lärmschutz benötigt wird. Immer wieder werden diese schalltechnischen Untersuchungen angezweifelt, weil dort nicht aktiv gemessen, sondern am Computer berechnet und simuliert wird. Der niedersächsische Wirtschaftsminister Olaf Lies hat deswegen in 2014 an einer anderen Stelle der A1 die Probe aufs Exempel machen und zwei volle Monate lang ununterbrochen Lärmmessungen durchführen lassen. Das Ergebnis war, dass die Messung eine deutlich geringere Lärmbelastung festgestellt hat als die Computersimulation angenommen hatte. Die Errechnung hat die Anwohner also nicht schlechter, sondern besser gestellt als die tatsächliche Messung. Ein weiterer Einwand ist oft, dass die entsprechende Lärmschutzrichtlinie von 1990 sei. Grundsätzlich ist das so, aber sie wird natürlich fortlaufend angepasst. Die letzte Änderung der Richtlinie haben wir im Dezember 2014 beschlossen (trat zum 01.01.2015 in Kraft), die vorletzte Änderung stammt aus 2006.
Auch im Planfeststellungsverfahren gab es für den Bereich Malgarten keine Einwendungen. Da über die Rechtslage kein Lärmschutz erforderlich und realisierbar ist, bleibt den Anwohnern im Prinzip nur die Möglichkeit, einen auf private oder gemeindliche Initiative zu errichtenden Lärmschutzwall unmittelbar vor der Ortslage Malgarten in Erwägung zu ziehen. Ob und in wie weit dafür Fördergelder beantragt werden können, bleibt zu überprüfen. Allerdings sind vorher auch noch Dinge, wie die Gesamtkosten und Eigentumsverhältnisse benötigter Flächen zu klären. Nach dem Gespräch hatte ich noch die Gelegenheit, mir einen Teil der wirklich schönen Klosteranlage anzusehen.
Für Samstag steht ein Besuch des 35. Geranienmarkts in Melle auf dem Programm. Der Geranienmarkt ist Melles größtes Stadtfest mit unterschiedlichen Bühnen und Aktionen in der gesamten Innenstadt.
Ich wünsche allen ein schönes Wochenende!
Ihr/Euer Rainer Spiering, MdB