Wochenbericht 15. Kalenderwoche vom 11. April 2014
Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichts,
es ist Haushaltswoche! Für mich bedeutet das vor allem, dass es keine normale Sitzungswoche ist. Die Woche begann am Montagvormittag mit der Anreise aus Osnabrück. Direkt nach der Ankunft bin ich zu einer Öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft gegangen. Im Anschluss traf sich die Arbeitsgemeinschaft Ernährung und Landwirtschaft, um über das zu reflektieren, was wir zuvor von den Experten gehört hatten.
In der Fraktionssitzung am Nachmittag war der schwedische Präsidentschaftskandidat Stefan Löfven von der SAP (Sozialdemokratische Arbeiterpartei Schwedens) zu Gast. In seiner Ansprache betonte er vor allem die gemeinsamen Ideale von SAP und SPD. Für die im Herbst stattfindenden Wahlen in Schweden erkläre Löfven, dass es gute Chancen für die Sozialdemokraten gibt, diese zu gewinnen.
Der Dienstag begann ungewöhnlicher Weise nicht mit den beiden AG-Sitzungen, sondern direkt mit dem Plenum. Auf der Tagesordnung standen unter anderem die Themen Bundeswehreinsatz in Zentralafrika sowie verschiedene Einzelpläne für den Bundeshaushalt 2014.
Das persönliche Highlight für mich kam am späten Nachmittag. Ich durfte meine zweite Rede im Deutschen Bundestag halten. Ich sprach über Forschungsinstitute, die im Bereich Ernährung und Landwirtschaft arbeiten. Als Beispiel nannte ich das Deutsche Institut für Lebensmittelforschung (DIL) aus Quakenbrück. Für mich war es wichtig zu betonen, dass auch kleinere Forschungseinrichtungen gut gefördert werden. Ziel ist es, dass das DIL in Zukunft – genau wie die Artland Dragons – in der obersten Liga mitspielen können. Das Video zur Rede steht auf meiner Internetseite.
Genau wie am Dienstag stand am Mittwochvormittag das Plenum auf der Tagesordnung. Dort stellte die Bundeskanzlerin den Haushalt für das laufende Jahr vor. Hier möchte ich betonen, dass ich das Ziel, keine neuen Schulden zu machen, durchaus verstehe. Wenn bei derartig hohen Steuereinkommen wie es zurzeit der Fall ist, ein Haushalt nicht ausgeglichen wird, dann wird das nie passieren. Gleichwohl bedeutet hohes Steueraufkommen nicht Steuergerechtigkeit. Hieran werden wir noch kräftig arbeiten müssen.
Man muss aber auch feststellen: Nicht alle Punkte, die wir uns als SPD gewünscht haben, sind in diesem Haushalt vorhanden.
Am Nachmittag gab es eine namentliche Abstimmung zum Bundeswehreinsatz in Syrien. Und abends stelle sich Andrea Nahles unseren Fragen zum Mindestlohn. Mit dabei meine Großnichte Charlotte, die gerade in Berlin ist und sich sehr für die Arbeit des Bundestages interessiert. Charlotte hat mich auch den ganzen Donnerstag – zu meiner großen Freude – begleitet.
Donnerstag war ich, wie in den letzten beiden Tagen, vormittags im Plenum. Die Haushaltsdebatte wurde fortgeführt. Nachmittags gab es ein interessantes Gespräch mit der hessischen Landesschülervertretung, die eine Ausbildungsgarantie für alle fordern. Im Anschluss haben wir den Pressereferent der Landesgruppe Niedersachsen/Bremen Serkan Agci verabschiedet. Wir werden ihn hier im Bundestag sehr vermissen und wünschen ihm viel Erfolg bei seiner neuen Aufgabe im Willy-Brandt-Haus.
Am Abend ging es für mich und Charlotte in das Deutsche Historische Museum zu einer Veranstaltung mit Frank-Walter Steinmeier und dem ehemaligen australischen Ministerpräsidenten Kevin Rudd. Thema war der Vergleich zwischen der Julikrise 1914 und der heutigen Sicherheitspolitik in Ostasien.
Freitagvormittag dann die Schlussrunde der Haushaltsberatung im Plenum. Anschließend Bürobesprechung mit meinen Mitarbeitern und die Verabschiedung meines Praktikanten Tobias Hienzsch, der in den letzten 6 Wochen die Arbeit in meinem Berliner Büro hervorragend unterstützt hat. Alles Gute, Tobi!
Nächste Woche wird es keinen Bericht von mir geben, da ich mit meiner Frau Jutta im Urlaub bin. Deshalb wünsche ich schon jetzt: Frohe Ostern und Osterzeit!
Ihr/Euer Rainer Spiering, MdB